M. Pinzhoffer '00
1. Das Jahrzehnt der Reaktion im deutschen Bund 1850-1860
- Fehlschlag der Revolutionen von '48, jedenfalls was den äußeren und unmittelbaren Erfolg betrifft
- Aber: die demokratische Bewegung (= mehr Bürgerrechte und -freiheiten) blieb lebendig.
- Der ,,Sieg" der restaurativen Kräfte führte ab '49 zu einer Repressionspolitik: Freiheits- und Rechtsgarantien wurden wieder abgebaut und Lierale und Demokraten strafrechtlich verfolgt => Flüchtlingswelle
- Eine ,,Fürstenunion" sollte unter Preußens Führung eine deutsche Einigung herbeiführen. Der Plan kam über die Ansätze nicht hinaus.
- Dresdner Konferenzen 50/51 legen die Schwerpunkte Restaurativer Politik im Dt. Bund:
- Monarchisches Prinzip (Gottesgnadentum)
- Abbau der demokratischen Elemente (Grundrechte, Presse- und Vereinigungsfreiheit)
- Preußen:
- 1850 ,,Oktroyierte Verfassung" => 1918 · Dreiklassenwahlrecht
- Monarchisches Prinzip (S. 47)
- Individualrechte zum Teil gesichert (Gleichheit, Religionsfreiheit)
- Obwohl die Verfassungspraxis den reaktionären Zielen des Textes folgte, lebten insbesondere in Vereinen und Medien die demokrat. Zielsetzungen fort und beeinflussten das politische Geschehen
-österreich:
- ,,Oktroyierte Verfassung", die aber wieder zurückgenommen wird => 1918 ohne Verfassung
- Staat: zentralistisch, von Kaiser, Adel,Militär (Polizei) und Bürokratie straff geführt und beherrscht (Autoritäres System)
- Wachsender Widerstand in den Teilen der Donaumonarchie, Forderung nach mehr Selbständigkeit und demokrat. Rechten. In Ungarn werden die Probleme durch eine Doppelmonarchie aufgefangen; die italienischen Gebiete Venetien und Lombardei gingen imösterreichisch- italienischen Krieg (1859) verloren.
- Wirtschaftliche Entwicklung
- günstiger Verlauf durch Industrialisierung, Verkehrserschließung, Beseitigung von Hemmnissen (Zölle) =>
- Wohlstand im Bürgertum => moderate Einstellung zur Politik, Streben nach alten Zielen, aber nicht in revolutionärer Absicht =>
- Kulturelle, v. a. literarische Blüte in der 2. Jahrhunderthälfte, starke Neigung zum Historismus
2. Innen- und Außenpolitik Bismarcks
- Ziele:
- Expansion und Hegemonie Preussens (Schwächungösterreichs) · Einigung Deutschlands (kleindeutsche Lösung)
- Wahrung bzw. Stärkung der alten Gesellschafts- und Staatsform
- Mittel:
- Kabinett- und Geheimpolitik · Krieg
- Verfassungskonflikt von 1862 als Beginn der politischen Laufbahn Bismarcks
- Ausgangspunkt: Absicht des Königs die traditionellen Kräfte zu stärken =>
- Verlängerung der Wehrpflicht, Stärkung der adligen Offiziercorps, Schwächung der bürgerlichen Teile der Armee =>
- Ablehnung durch den Landtag (liberale Mehrheit) => · Zuspitzung über das ,,Budgetrecht"
- Auflösung des Parlaments und Neuwahl => · Großer Sieg der Liberalen =>
- Verfassungs- /Staatskrise =>
- Berufung Bismarcks zum Kanzler Preußens
- Regierung ohne Landtag (,,Lückentheorie")
- Spaltung der Liberalen 1867: die neugegründete Nationalliberale Partei stützt Bismarck und sichert ihm für seine ganze Amtszeit die parlamentarischen Mehrheiten
- Die wirtschaftlichen Erfolge (Widerbelebung des Zollvereins) hindern Bürger und Politiker am offenen Widerstand
3. Der Weg in die Reichsgründung
- Deutsch - Dänischer Krieg
- Streit um Schleswig mit dem dänischen König => Einmarsch Dänemarks
-österreich geht mit Preußen gegen Dänemark vor => Niederlage Dänemarks
- Schleswig und Holstein kommen unter preußische bzw.österreichische Verwaltung => Konflikt
- Preußisch-österreichischer Krieg
- Bismarcks Ziel: Schleswig und Holstein zu Preußen
- Unterlaufung aller Versucheösterreichs zur gütlichen Einigung
- Bismarck schließt Bündnisse mit Frankreich, Italien und Russland => · Preußen erklärt das Ende des dt. Bundes =>
- Krieg gegenösterreich und die nichtpreußischen Staaten => · Niederlageösterreichs und Verbündete bei Königgrätz
- Friedensvereinbarung: keine Gebietsansprüche anösterreich, Anerkennung der Auflösung des Dt. Bundes und der preußischen Hegemonie
- Gründung des Norddeutschen Bundes
- Bismarck verschafft sich die Rückendeckung des Parlaments (Indemnität) =>
- Annexionen: Schleswig-Holstein, Hannover, Nassau, Frankfurt
- Bedeutung: ,,Revolution von Oben" (Pragmatismus Bismarcks)
- Gründung des Norddt. Bundes mit Festschreibung der Vormachtstellung Preußens (Bismarcks eigene Verfassung) 1867
- Organe des Bundes: Bundesrat(föderatives Element) und Reichstag(demokratisch einheitliches Element)
- Trutz- und Schutzbündnisse, sowie verstärkung der wirtschaftl. und polit.
Zusammenarbeit mit den ,,Süd-Staaten" =>Vorbereitung eines Zusammenschlusses
- Der deutsch-französische Krieg
- Verschlechterung der Beziehung durch wachsende Sorge und Misstrauen gegenüber der preußischen Expansion
- Eskalation der Spannungen durch die Spanische Thronfolge (Hohenzoller als Kandidat => Umklammerung Frankreichs) =>
- Rücknahme der Kandidatur
- Trotzdem: Forderung Frankreichs nach Verzicht für alle Zeiten => · Ablehnung durch den preußischen König =>
- ,,Emser Depesche" an Bismarck, die dieser in gekürzter Form an die Presse gibt => · Kriegserklärung Frankreichs =>
- Sieg Preußens und seiner verbündeten
- Freide vom 10. 05. 1871: Frankreich muss Elsaß-Lothringen abtreten und sehr hohe Kriegsentschädigung zahlen
4. Die Reichsgründung
- Baden und Hessen treten 1870 dem norddt. Bund bei =>
- Beitritt Bayerns und Würtembergs (Zwangslage Ludwig II) =>
- Deutscher Bund, umbenannt in Deutsches Reich und begründet in der
- Kaiserproklamation am 17. 01. 1871 in Versailles => April '71: Reichsverfassung
- Ihre Prinzipien:
- Achtung des föderalistischen Aufbaus z.B. durch ,,Reservatrechte" · Bundesstaatlichkeit => Bundesrat
- Vorrang Preußens (preuß. Ministerpräsident ist Reichskanzler; Vetorecht) · Starke Position des Reichskanzlers (ebenso wie Bundesrat und Kaiser ohne parlamentarische Kontrolle)
- Reichstag: Unitarisches, demokratisches Prinzip (gewählt in freier, gleicher, geheimer Wahl)
- Dt. Reich: Konstitutionelle Monarchie und
- finanziell stark von den Einzelstaaten abhängig
- Auch die Reichsgründung (vgl. dt. Bund) vollzog sich ohne Mitwirkung des Volkes, war ausschließlich Ergebnis monarchischen Handelns
5. Innenpolitik Bismarcks
a. Kulturkampf
- Ursachen:
- traditionell Spannungen zwischen Protestanten und Katholiken
- Misstrauen Bismarcks gegenüber Ultramontanismus und Internationalität, d. h. der Bindung der Katholiken an Rom bzw. die Verbindung zu allen anderen katholischen Staaten
- Auslöser:
- Zusammenarbeit der deutschen Katholiken bzw. des Zentrums (= kath. Partei) mit polnischen Katholiken (Internationalismus)
- 1870 Unfehlbarkeitsdogma => Sorge vor massivem ultramontanem Einfluss auf die dt. Politik
- Verlauf der Kulturkampfmaßnahmen
- Kanzelparagraph (verbot, sich von der Kanzel politisch zu äußern) · Alle Beurkundungen des Personenstands gehen auf den Staat über · Verhaftung und Vertreibung von Bischöfen und Geistlichen · Aufhebung von Kirchen und Klöstern bzw. finanzielle Sanktionen
- Beendigung des Kulturkampfes wegen seiner Erfolglosigkeit und wegen eines neuen anderen Gegners =>
b. Sozialistengesetze
- Ursachen
- Zunehmende Bedeutung der sozialistischen Grippen: Sozialisten, Kommunisten, ,,Sozialdemokratie" =>
- Furcht vor Internationalismus aufgrund der engen internationalen Zusammenarbeit dieser Gruppen
- Furcht vor Unruhen, Umsturz
- Anlass: 2 Attentate auf den Kaiser
- Vorgehen:
- Verbot von Vereinen, Versammlungen und Schriften der sozialistischen
Gruppierungen. Mehrheit im Parlament durch die Konservativen und Liberalen · Einschüchterung, Kontrolle, Verhaftung
- Ergebniss:
- Das Gesetzliche Vorgehen blieb letztlich ohne Auswirkungen (auch wegen der internationalen Solidarität)
- Bismarcks Absicht, die sozialistischen Gruppen zu unterlaufen bzw. überflüssig zu machen führten zu seiner Sozialgesetzgebung. Nacheinander wurde ein Kranken-, Unfall-, Invaliditäts- und Altersversorgungsgesetz geschaffen => Vorbild für Sozialgesetzgebung in der ganzen Welt
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