Die Europäische Osterweiterung

Welche Motive hatte die EU, die Union in den Osten zu erweitern und wie können diese erklärt werden?


Hausarbeit (Hauptseminar), 2020

12 Seiten, Note: 1,7


Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Zusammenfassung „Die Osterweiterung“

3. Zusammenfassung „The three logics of EU enlargement: interests identities and arguments

4. Zusammenfassung „Die Konsequenzen der Osterweiterung für die EU“

5. Intergouvernementalistische Motive

6. Konstruktivistische Motive

7 Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Am 01. Mai 2004 begrüßte die Europäische Union zehn neue Mitglieder aus mittel- und osteuropäischen Staaten. Diese Erweiterung ist auch als die Osterweiterung bekannt. Obwohl die Auflösung der Sowjetunion noch gar nicht so lange in der Vergangenheit ruhte und die Mittelosteuropäischen Staaten kaum in die westliche Welt integriert waren, war es ihnen möglich nicht nach der Reihe, sondern alle auf einmal beizutreten. Doch wie kam es dazu, dass die EU gleich zehn Staaten auf einmal aufnahm? Welche Motive und Intentionen steckten dahinter? Scheint es als wirtschaftlich profitable zehn Kandidaten zu integrieren, welche noch keine Assoziation weder zum Westen noch zur EU hatten?

In dieser Hausarbeit werde ich mich mit diesen Fragen auseinandersetzen und werde mithilfe von drei Artikeln die Bewegungsgründe und Intentionen der Osterweiterung zum Einen aus der Sicht der EU als Ganzes, zum Anderen aus der Sicht der einzelnen Mitgliedsstaaten analysieren und erörtern. Es wird sich ausschließlich auf die Theroieansätze des Intergouvernementalismus und Konstruktivismus konzentriert.

Zu Beginn wird die Chronologie der Osterweiterung vorgestellt, woraufhin die Zusammenfassung des zweiten Artikel folgt. Nach der Zusammenfassung des dritten Artikels werden zunächst die intergouvernementalistischen Bewegungsgründe analysiert und vorgestellt, folgend darauf dann die konstruktivistischen Motive. Diese Arbeit fokussiert sich auf die Sichtweisen, welche sich aus den Mitgliedsstaaten der EU sowie der EU selbst ergeben.

2. Zusammenfassung Artikel 1: Chronologischer Ablauf der Osterweiterung

Das Kapitel „ Die Osterweiterung“ wurde von Timm Beichelt 2004 in dem Buch „Die Europäische Union nach der Osterweiterung“ veröffentlicht. Es handelt von dem Ablauf der Osterweiterung. Die Türkei hatte nach der Norderweiterung schon einen Beitrittsantrag im Jahr 1987 gestellt. Die Anträge Maltas und Zyperns folgen zwei Jahre darauf. Die Kommission nahm einen ablehnenden Standpunkt gegenüber des Beitritts der Türkei auf, welchen sie auch öffentlich aussprach, befürwortete aber 1993 den Beitritt der beiden andern Antragsteller (vgl. Beichelt 2004: 40). Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion fingen auch die nächsten Länder aus dem Osten an, sich Gedanken über einen Beitritt der damaligen Europäischen Gemeinschaft zu machen. Die Europäische Union entwarf auf den Gipfeln von Korfu und Essen im Jahr 1994 wichtige Wegweiser für die Osterweiterung. Eine sogenannte „Heranführungsstrategie“, oder auch pre-accession strategy genannt, wurde zur Vorbereitung der Beitritte entworfen. Es wurde festgelegt, dass die Europaabkommen zur Basis der Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und den zehn Kandidaten gemacht werden. Eine zentrale Rolle spielt dabei das PHARE-Programm (“Poland and Hungary: Aid for Economic Restruction“), welches 1989 ins Leben gerufen worden war (vgl. Beichelt 2004: 40). Wie Beichelt behauptet (2004: 40), wurde „Dieses zunächst punktuell ausgerichtete Programm [...] im Laufe der Zeit zum wichtigsten Instrument der infrastrukturellen Stärkung der EU- Außenpolitik gegenüber dem gesamten mitteleuropäischen Raum, auch nicht zuletzt im Hinblick auf die Entwicklung von Demokratie und Zivilgesellschaft durch die Stärkung von Justiz, Verwaltung und Nichtregierungsorganisationen.“. Die Rolle des Vermittlers spielte Bekannterweise die Kommission, welche wenige Wochen nach Einigung auf den Amsterdamer Vertrag (1997) die Agenda 2000 veröffentliche, und diese als zentrales Dokument anerkannte (vgl. Beichelt 2004: 41). Außerdem wurde im selben Jahr eine Ausgabe der ersten Länderberichte zum Stand der Beitrittsverhandlungen, ebenfalls durch die Kommission, offengelegt. Die Agenda 2000 bezog sich auf drei Elemente: (1) Die Reform der europäischen Politik, im Speziellen die Gemeinsame Agrarpolitik, Strukturpolitik und Umweltpolitik (2) die Erweiterung und (3) der finanzielle Rahmen für die Jahre 2000 bis 2006 (ibid: 41). Im Juli 1997 wurden alle potentiellen mitteleuropäischen Kandidaten geprüft, ob sie die Fähigkeit besitzen, der Union mittelfristig beizutreten. Dies erfolgte in vier verschiedenen Dimensionen: (1) die politischen Kriterien wurden von allen Beitrittskandidaten außer der Slowakei, da der Umgang mit der parlamentarischen Opposition kritisiert wurde, erfüllt. Polen, Ungarn, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Estland seien bei den (2) ökonomischen Kriterien mittelfristig in der Lage den Wettbewerb standzuhalten. Die Kommission verzichtet bei den (3) Fähigkeiten der Mitglieder im Bezug auf die Übernahme von Pflichten der Mitgliedschaft auf einen Vergleich, während bezüglich der (4) administrativen Fähigkeiten Ungarn am nächsten von der Praxis des acquis communautaite, Bulgarien und Rumänien wiederum am weitesten entfernt waren (vgl. Beichelt 2004: 41). Die Kommission hat angesichts der ersten beiden Dimensionen empfohlen mit dem Beitrittsprozess von Estland, Polen, der Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn - die Länder der Luxemburger-Gruppe - zu beginnen. Parallel dazu, sind seit 1993 schon Verhandlungen mit Malta und Zypern bestehend, allerdings entstehen 1996 Hürden, da die EU-Skeptische Arbeiterpartei die maltesische Parlamentswahl für sich gewann. Somit wurde praktisch ein Referendum zum EU-Beitritt ausgesprochen und die Partei ließ den Beitrittsantrag vorerst ruhen (ibid: 41). Neben der Luxemburger-Gruppe entstand eine zweite Gruppe mit den übrigen Ländern (Bulgarien, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei). Die zweite Gruppe wollte nicht benachteiligt werden und protestierte gegen die Zurücksetzung. Dadurch erreichten sie, dass nicht nur die LuxemburgerGruppe die nächste Stufe des Erweiterungsprozess, die Phase des Screenings, erreichte, sondern eben auch die zweite Gruppe.

Nach der Phase des Screenings sollte allerdings nicht der direkte Beitritt der Länder folgen. Vor allem Frankreich und Spanien waren dagegen. Aus spanischer Sicht war es wichtig, auch noch nach den Beitritten die Nutzung von Mitteln aus den Strukturfonds zu genießen zu können. Frankreich hingegen stellte sich wegen der engen Beziehung zu Rumänien quer, um durch eine Verzögerung die Gruppen aufzulösen und alle Beitrittskandidaten parallel aufzunehmen (Beichelt 2004: 42). Im November 1998 begannen die Beitrittsverhandlungen der Luxemburger-Gruppe. Gleichzeitig versucht die zweite Gruppe die Kommission und den Rat der EU zu einer Entscheidung zu drängen. Im März 1999 drohte dem Balkan durch den Kosovo-Krieg eine Destabilisierung. Da Bulgarien und Rumänien Bekannterweise direkte Nachbarstaaten zum Kriegsgebiet sind, wandelte sich die restriktive Strategie der EU gegenüber der Erweiterung (Beichelt 2004: 43). Im Dezember gleichen Jahres bildete sich die Helsinki-Gruppe, welche aus den folgenden Ländern bestand: Malta, Bulgarien, Lettland, Litauen, Rumänien und Slowakei. Alle Länder der Gruppe erfüllten die Kriterien, währenddessen die Türkei, wegen der unter anderen andauernden Probleme beim Umgang mit der kurdischen Minderheit, nicht dazuzählte (ibid: 43). Allerdings wurden Bulgarien und Rumänien aufgrund von tiefen Wirtschaftskrisen aus den Beitrittsverhandlungen vorerst ausgeschlossen und folglich konnte die dänische Regierung 2002 die Beitrittsverhandlungen zu, Abschluss bringen.

3. Zusammenfassung „The three logics of EU enlargement: interest identities and arguments“

Der Artikel „The three logics of EU enlargement: interest identities and arguments“, geschrieben von Sonia Piedrafita und José I. Torreblanca, erschien 2005 im französischen Politique Européenne, und handelt von verschiedenen Perspektiven der Intention der Osterweiterung. Genannt werden unteranderem die Logik des Angemessenen und die Logik des Argumentieren sowie die Intention von geteilter Identität. Außerdem beschäftigen die Autoren sich mit der Frage, warum die EU sich für einen Beitritt neuer Länder entschlossen hatte, da es einige Gründe gab, dies auszuschließen. Die Osterweiterung war aus der Sicht der EU ein kostspieliger Prozess, welcher asymmetrisch auf die Mitglieder verteilt wurden, da eben einige Mitgliedsstaaten mehr von der Erweiterung profitieren als andere. Es wurde ausserdem ein langer Prozess erwartet, welcher mit Verhandlungen vollstreckt sein könne, da die Beitrittskandidaten allesamt geprüft werden mussten. Die Schlussfolgerung daraus ist, dass die reicheren Kandidaten eher der Union beitreten als ärmere Kandidaten, da die reichen Kandidaten als kostengünstiger für die Union erscheinen (vgl. Piedrafita/Torreblanca 2005: 19). Weiter argumentieren die beiden Autoren, dass nach dem Jugoslawienkrieg und der Auflösung der Sowjetunion es als „impossible for the EU [...] to turn its back on Central and Eastern Europe.“ galt (ibid: 19). Piedrafita und Torreblanca beschreiben weiter, wie es genau zu der Entscheidung kam, die EU in Richtung Osten zu erweitern, und geben detailliert an, wie sich der Beitrittsprozess abspielte und welche Beitrittsverhandlungen es gab, beziehungsweise bei welchen Beitrittsverhandlungen gewisse Konflikte aufkamen (vgl. Piedrafite/ Torreblanca 2005: 32). Zum Schluss begeben sich die beiden Autoren in die Rolle eines Supranationalisten, und analysieren die Erweiterung aus dieser Sichtweise, stellen aber fest, dass die Bewegungsgründe des Internegouvermentalismus sowie des Konstruktivismus überwiegen. Dabei betonen sie nochmal, dass aus ihrer Sichtweise keiner der Theorieansätze als eindeutiger Wegweiser zu deuten ist, da sich beide ergänzt haben (vgl. Piedrafita/Torreblanca 2005: 58).

4. Zusammenfassung „Die Konsequenzen der Osterweiterung für die EU“

Das Kapitel „Die Konsequenzen der Osterweiterung für die EU“ aus dem Schreiben „Die Osterweiterung und die Regionalpolitik der EU“ wurde von Egle Spudulyte verfasst und 2003 von der Technischen Hochschule Aachens veröffentlicht. Es wird sich auf das erste Unterkapitel „Die Interessenlage der EU-Mitgliedsstaaten“ beschränkt. Auch hier wird argumentiert, dass durch die Osterweiterung der Status der EU erheblich wachsen könne und der globale Einfluss steigt (vgl. Spudulyte 2003: 32). Somit war die Zusammenarbeit mit dem Osten besonders für die europäische Politik von großer Bedeutung. Die Autorin geht weiter auf die einzelnen Interessen der Mitgliedsstaaten ein und berichtet, wie sich die einzelnen Staaten die Erweiterung und vor allem die Verhandlungen vorstellen und wünschen. Mittelgelegene Staaten wie beispielsweise Österreich und die Bundesrepublik freuen sich über die Erweiterung, da sie somit keine Aussengrenzen der EU mehr vertreten und der Migrationsdruck wegfalle. Besonders die beiden genannten Staaten profitieren laut der Autorin aus wirtschaftlicher Sicht am meisten, da Risiken wie beispielsweise die politische oder auch wirtschaftliche Destabilisierung sowie potentielle Krisen wegfallen. Als potentielle Krisen könnte die erhöhte Migration gelten (vgl. Spudulyte 2003: 32). Allerdings bringe die Erweiterung auch Risiko mit sich, da die diversen Interessenanlagen der unterschiedlichen Staaten den Zwang der Reformierung der Agrar- und Regionalpolitik erhöhen sowie die Heterogenität und Differenzierung verstärkt wird (vgl. Spudulyte 2003: 33). Die benachbarten Belgier schließen sich den Ansichten an, bestehen jedoch darauf, dass die Neumitglieder den gesamten acquis communautaire annehmen und diesen auch verwirklichen, einschließlich der Bestimmungen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Belgien besteht des Weiteren darauf, dass die Kosten der Erweiterung auf keinen Fall auf die kleinen Mitgliedsstaaten fallen. Die Briten und die Dänen begrüßen die Erweiterung ebenfalls, haben jedoch andere Motive, welche der Stärkung der Kommission entspricht, welche aus der wachsenden Integration folgt (vgl. (vgl. Spudulyte 2003: 33). Die Gegenposition nehmen die Staaten Irland, Griechenland, Portugal und Spanien ein. Spanien sicherte sich durch ihre Zustimmung sogar das Vetorecht in Nizza. Griechenland hingegen nutzt die Erweiterung als Druckmittel für die Lösung des schon oben genannten Konflikts mit Zypern. Griechenland drohte damit, dass sie die Aufnahme der anderen Beitrittskandidaten behindern würden, sollte Zypern der EU-Beitritt verwehrt werden (vgl. Spudulyte 2003: 36).

5. Intergouvernementalistische Motive

Ein langer Erweiterungsprozess kann intergouvernementalistisch begründet werden, da die damaligen 15 Mitgliedsstaaten ihre nationalen Interessen konsequent vertreten wollten und somit ihren eigenen Nutzen maximieren wollten (Beichelt 2004: 42).

[...]

Ende der Leseprobe aus 12 Seiten

Details

Titel
Die Europäische Osterweiterung
Untertitel
Welche Motive hatte die EU, die Union in den Osten zu erweitern und wie können diese erklärt werden?
Hochschule
Universität Osnabrück  (Kultur- und Sozialwissenschaften)
Veranstaltung
Geschichte und Einführung in die Theorien europäischer Integration
Note
1,7
Autor
Jahr
2020
Seiten
12
Katalognummer
V992983
ISBN (eBook)
9783346358035
ISBN (Buch)
9783346358042
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Europäische Integration, Konstruktivismus, Europäische Osterweiterung
Arbeit zitieren
Celine Karaman (Autor:in), 2020, Die Europäische Osterweiterung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/992983

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Titel: Die Europäische Osterweiterung



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