Sollte es in der Bundesrepublik Deutschland die Möglichkeit des Parteienverbotes nach Art. 21 Abs. 2 Grundgesetz geben?


Essay, 2021

5 Seiten, Note: bestanden


Inhaltsangabe oder Einleitung

Dieser Essay beschäftigt sich mit der Frage, ob es in der Bundesrepublik Deutschland die Möglichkeit geben sollte, eine Partei nach Art. 21 Abs. 2 Grundgesetz verbieten zu können, wenn sie gegen die demokratischen Grundwerte unseres Landes vorgeht.

Bereits das erste Verbotsverfahren der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) im Jahre 2003, führte dazu, dass die Debatte zu Parteienverboten wieder an Relevanz gewann. Das Verfahren scheiterte. Es wurde neu aufgerollt, als die Mordserien des Nationalsozialistischen Untergrunds aufgedeckt wurden. Aus diesem Grund stellte der Bundesrat einen weiteren Verbotsantrag am 3. Dezember 2013 beim zuständigen Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Dieses zweite Verfahren führte jedoch auch zu keinem Verbot und endete im Januar 2017. Das BVerfG begründete seine Entscheidung mit der Unverhältnismäßigkeit eines Verbotes, aber stellte dennoch fest, dass die Partei verfassungsfeindliche Ziele verfolgte.

Details

Titel
Sollte es in der Bundesrepublik Deutschland die Möglichkeit des Parteienverbotes nach Art. 21 Abs. 2 Grundgesetz geben?
Hochschule
Universität Erfurt
Note
bestanden
Autor
Jahr
2021
Seiten
5
Katalognummer
V997401
ISBN (eBook)
9783346351128
Sprache
Deutsch
Schlagworte
sollte, bundesrepublik, deutschland, möglichkeit, parteienverbotes, grundgesetz
Arbeit zitieren
Julia Pabst (Autor:in), 2021, Sollte es in der Bundesrepublik Deutschland die Möglichkeit des Parteienverbotes nach Art. 21 Abs. 2 Grundgesetz geben?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/997401

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