Bei den Unterhauswahlen 2001 in Großbritannien und den Wahlen zum Deutschen Bundestag 2002 kam es, dass die beiden siegreichen Parteien, die britische Labour Party und die deutsche Sozialdemokratische Partei in etwa gleichgroße Stimmenanteile errangen – die Mehrheitsverhältnisse in den Parlamenten jedoch stark differierten. Dies war auf das jeweilige Wahlsystem zurückführen – Großbritannien praktiziert ein relatives Mehrheitswahlsystem in Einerwahlkreisen wohingegen in Deutschland ein modifiziertes Verhältniswahlsystem angewandt wird.
Das britische „first-past-the-post“-System misst Koalitionsregierungen eine besondere Rolle beziehungsweise eine spezielle Problematik zu, was durchaus seine Vorteile hat. Die Labour-Regierung unter Tony Blair hat jedoch eine radikale Veränderung des traditionellen Westminster-Systems angekündigt – was eine Abkehr vom traditionellen relativen Mehrheitswahlsystem zu einem Verhältniswahlsystem impliziert.
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob das relative Mehrheitswahlsystem in Einerwahlkreisen prägenden Einfluss auf das britische Parteiensystem hat. Die Beantwortung dieser Frage ließe gleichzeitig Schlüsse bezüglich eines Wechsels des Wahlsystems und dessen Auswirkungen auf das Parteiensystem zu.
Die Untersuchung enthält Punkte wie die historische Entwicklung des britischen Parteiensystems, wobei ein besonderes Augenmerk auf den Unterhauswahlen 1997 liegt, die einen Wendepunkt für das britische Parteiensystem darstellen könnten. Nach Abhandlung der Parteien wird auf das Parteiensystem im Allgemeinen eingegangen. Es wird ersichtlich wie cleavages Einfluss auf die Entwicklung respektive Entscheidungen der Parteien nehmen. Des Weiteren ist die Stellung der Parteien in der Verfassung bedeutsam. Aufgrund des Unterschiedes zu deutschen Parteien wird in einem Exkurs die innerparteiliche Organisation der Conservative Party sowie der Labour Party betrachtet.
Sowohl das Parteienverständnis als auch das Wahlverhalten der britischen Gesellschaft stehen in einer engen Beziehung zum Typus des Wahlsystems, sodass zunächst das relative Mehrheitswahlsystem in Einerwahlkreisen erläutert wird, gefolgt von einer kritischen Auseinandersetzung mit dessen Eigenarten. Zuletzt wird dann auf die bereits eingangs erwähnten Reformvorhaben der Labour-Regierung unter Tony Blair Bezug genommen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Parteien Großbritanniens
2.1. Wie verlief die Entwicklung des britischen Parteiensystems?
2.1.1. Die Ursprünge der britischen Parteien – Whigs und Tories
2.1.2. Das britische Zweiparteiensystem der Conservative und der Liberal Party im 19. Jahrhundert
2.1.3. Der Bedeutungszuwachs der class und der Aufstieg der Labour Party
2.1.4. Das Zweiparteiensystem nach dem Zweiten Weltkrieg
2.1.5. Wähler- und Mitgliederverluste der Conservative und der Labour Party – Die Entstehung eines Dreiparteiensystems
2.1.6. Die Ära Thatcher – Beginn der konservativen Vorherrschaft
2.1.7. New Labour stellt die Existenzberechtigung der Konservativen in Frage
2.2. Welche Rolle spielen die Regional- bzw. Nationalparteien Schottlands und Wales im britischen Parteiensystem?
2.3. Welche Parteitypen sind in Großbritannien vertreten?
2.4. Was war das Besondere der Wahl 1997?
2.5. Ist das britische Zweiparteiensystem ein Mythos?
2.6. Die Stellung der Parteien in der Verfassung und aus Sicht der Gesellschaft
2.7. Exkurs – Innerparteiliche Organisation der Labour und der Conservative Party
3. Das britische Wahlsystem
3.1. Die Geschichte des britischen Wahlsystems
3.2. „Winner takes all“: Die relative Mehrheitswahl in Einerwahlkreisen
3.2.1. Kritik am relativen Mehrheitswahlsystem in Einerwahlkreisen
3.3. Reformdiskussionen zum britischen Wahlsystem
3.4. Erste Schritte zu einem neuen Wahlsystem? – Die Devolutionspolitik New Labours
4. Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Das Hauptziel dieser Arbeit ist die Untersuchung des Einflusses des britischen relativen Mehrheitswahlsystems auf die Entwicklung und Struktur des Parteiensystems in Großbritannien. Dabei wird insbesondere analysiert, inwieweit das Wahlsystem zur Etablierung des Zweiparteiensystems beiträgt und welche Veränderungen durch aktuelle Reformansätze sowie das Aufkommen neuer politischer Akteure entstehen könnten.
- Historische Genese des britischen Parteiensystems und der Parteitypen
- Analyse des "Winner takes all"-Prinzips und dessen Auswirkungen auf den Parteienwettbewerb
- Bedeutung von "New Labour" und der Wandel des britischen Parteiengefüges
- Die Rolle regionaler Nationalparteien in Schottland und Wales
- Diskussion über Wahlsystemreformen und deren mögliche Auswirkungen
Auszug aus dem Buch
2.1.7. New Labour stellt die Existenzberechtigung der Konservativen in Frage
1995 gelang Tony Blair mit der Änderung der Clause IV des Parteistatuts ein nahezu historischer Akt. Der seit 1918 bestehende Grundsatz mit der Verpflichtung zur Verstaatlichung der Produktionsmittel wurde revidiert zu einem Bekenntnis zur Sozialen Marktwirtschaft (vgl. Baston/Seldon 1998: 263). Allerdings handelte es sich hierbei eher um einen symbolischen Akt gegenüber Old Labour, da niemand jemals ernsthaft den Gedanken gehegt hatte die Forderungen der Clause IV in politische Realität umzusetzen.
Die Labour Party wandte sich von ihrem traditionellen Sozialismusverständnis ab – Blair brach mit vielen kontraproduktiven Labour-Traditionen: „[…] Loyalität gegenüber den Gewerkschaften, verschwommene Glaubensbekenntnisse zum Sozialismus, die eine pragmatische Politik verschleierten, und die Duldung von Disziplinlosigkeit.“ (Baston/Seldon 1998: 263) Dieser „Dritte Weg“ durch den alten polarisierten Parteienwettbewerb – eine modernisierende Ideologie des Pragmatismus –, der zwischen Sozialismus und Kapitalismus von New Labour eingeschlagen wurde, verweist vor allem auf den kommunitaristischen Gedanken, der gesellschaftlichen Gemeinschaften einen eigenen Wert und eigene Gestaltungsfähigkeiten zuweist (vgl. Sturm 1998: 277; Wallace 2002: 151).
New Labours Politik zielt darauf ab alle gesellschaftlichen Akteure einzubinden – Stärkung der Familie, Zueinanderfinden der Generationen, Kriminalitätsbekämpfung sowie Fürsorge für die nachfolgenden Generationen. Sie kehrt sich von der allumfassenden Fürsorge des Wohlfahrtsstaates ab – jeder soll aus seinem Leben machen wozu er fähig ist. Dieser Gedanke soll die Produktivität der britischen Volkswirtschaft erhöhen (vgl. Sturm 1998: 277f). Blairs Politik wird „[…] als eine Verkörperung der Konvergenz von Konservatismus und Sozialdemokratie […]“ (Sturm 1998: 278) angesehen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit führt in die Fragestellung ein, ob das relative Mehrheitswahlsystem in Einerwahlkreisen das britische Parteiensystem maßgeblich beeinflusst, motiviert durch aktuelle Reformdiskussionen unter der Regierung Blair.
2. Die Parteien Großbritanniens: Dieses Kapitel zeichnet die historische Entwicklung der Parteien von den Anfängen zwischen Whigs und Tories bis zum Aufstieg der Labour Party und der Ära Thatcher nach.
3. Das britische Wahlsystem: Es werden die Funktionsweise des "first-past-the-post"-Systems, dessen demokratische Rechtfertigung sowie die anhaltenden Reformdiskussionen im Kontext der Devolutionspolitik behandelt.
4. Fazit: Die Arbeit resümiert, dass das Wahlsystem zwar Stabilität und Regierungswechsel ermöglicht, aber Parteien zur Mitte zwingt und den politischen Wettbewerb für Dritte erschwert, wobei ein Wandel zu einem Verhältniswahlsystem weitreichende Fragmentierung zur Folge hätte.
Schlüsselwörter
Großbritannien, Parteiensystem, Wahlsystem, relatives Mehrheitswahlsystem, Conservative Party, Labour Party, New Labour, Zweiparteiensystem, House of Commons, Devolution, politische Mitte, Wahlrecht, Parlamentswahlen, Parteienwettbewerb, Wahlverhalten.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das politische System Großbritanniens mit dem Schwerpunkt auf der Wechselwirkung zwischen dem dort praktizierten Wahlsystem und der Parteienlandschaft.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Themen umfassen die historische Entwicklung der Parteien, die spezifischen Mechanismen des Mehrheitswahlrechts in Einerwahlkreisen sowie die Auswirkungen von Reformvorhaben auf die politische Struktur.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage untersucht, inwiefern das relative Mehrheitswahlsystem prägenden Einfluss auf die Stabilität und Ausrichtung des britischen Parteiensystems ausübt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse unter Verwendung historischer Quellen, Parteistudien sowie statistischer Daten zu Wahlergebnissen und Mandatsverteilungen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die Genese der Parteien, die Rolle der Nationalparteien, der Wandel durch "New Labour" sowie eine detaillierte Kritik am Mehrheitswahlsystem dargelegt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Kernbegriffe sind britisches Parteiensystem, relatives Mehrheitswahlrecht, New Labour, Wahlsystemreform, Zweiparteiensystem und Politische Mitte.
Welche Rolle spielt die Labour Party im Wandel des britischen Systems?
Die Labour Party vollzog unter Tony Blair einen historischen Wandel zur Volkspartei, distanzierte sich von traditionellen Gewerkschaftstraditionen und übernahm Kernpunkte konservativer Politik, was maßgeblich zum Wahlsieg 1997 beitrug.
Was bedeutet die "Devolution" für das britische System?
Die Devolutionspolitik zielt auf eine weitgehende Dezentralisierung für Schottland, Wales und Nordirland ab, wodurch Großbritannien eine föderalistische Prägung erhält und die Nationalparteien an Bedeutung gewinnen.
- Quote paper
- Gero Birke (Author), 2002, Das politische System Großbritanniens - Parteien und Wahlen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/9975
