In dieser Arbeit wird der gesetzgeberische Prozess anhand einer vergleichenden Betrachtung der beiden vorliegenden Entwürfe nachvollzogen und hinsichtlich der gesellschaftsrechtlichen Änderungen betrachtet. Zunächst werden Anlass und Hintergrund der Gesetzesnovelle dargestellt.
Im Folgenden werden ausgewählte Neuerungen des eWpG-Ref-E dargestellt, kurz erläutert und anschließend komparativ mit denjenigen des eWpG-Reg-E gegenübergestellt und diskutiert. Betrachtet wird hierzu bloß Artikel 1 des eWpG-Ref-E und des eWpG-Reg-E, welcher den Entwurf des Gesetzes über elektronische Wertpapiere (eWpG) regelt.
Inhaltsverzeichnis
A. EINLEITUNG UND METHODIK
B. ANLASS UND HINTERGRUND
C. KURZÜBERSICHT ZUR UNTERSCHEIDUNG VON WERTPAPIEREN
I. UNTERSCHEIDUNG NACH ERTRAG
II. UNTERSCHEIDUNG NACH WIRTSCHAFTLICHER FUNKTION
III. UNTERSCHEIDUNG NACH RECHTLICHER ÜBERTRAGUNG
IV. UNTERSCHEIDUNG NACH ART DES VERBRIEFTEN RECHTS
D. VERBRIEFUNG VON WERTPAPIEREN
I. EINZELVERBRIEFUNG
II. SAMMELVERBRIEFUNG
III. GLOBALVERBRIEFUNG
E. INHABERSCHULDVERSCHREIBUNGEN UND ANTEILSSCHEINE
I. INHABERSCHULDVERSCHREIBUNGEN
II. ANTEILSSCHEINE
F. ANALYSE UND BEWERTUNG DES ARTIKEL 1 DER GESETZESENTWÜRFE
I. WERTPAPIERREGISTER
1. ELEKTRONISCHER WERTPAPIERREGISTER
2. KRYPTOWERTPAPIERREGISTER
II. UNVERKÖRPERTE WERTPAPIERE
1. SACHENRECHTLICHE FIKTION
2. ELEKTRONISCHE WERTPAPIERE
A) WAHLRECHT DES EMITTENTEN
B) EINTRAGUNG, EIGENTUM UND BESITZ
C) ÜBERTRAGUNG
D) GUTGLÄUBIGER ERWERB
G. EINSCHÄTZUNG UND AUSBLICK
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Seminararbeit befasst sich mit der Modernisierung des deutschen Wertpapierrechts durch die Einführung elektronischer Wertpapiere. Ziel ist es, den gesetzgeberischen Prozess anhand einer vergleichenden Analyse des Referentenentwurfs (eWpG-Ref-E) und des Regierungsentwurfs (eWpG-Reg-E) nachzuvollziehen und die Auswirkungen auf das Zivil- und Gesellschaftsrecht zu untersuchen.
- Analyse der gesetzlichen Neuerungen zur elektronischen Begebung von Wertpapieren
- Komparative Gegenüberstellung der Gesetzesentwürfe
- Untersuchung der sachenrechtlichen Fiktion unkörperlicher Wertpapiere
- Evaluierung von Kryptowertpapierregistern und deren technologieneutraler Ausgestaltung
- Diskussion über das Wahlrecht des Emittenten und Fragen des gutgläubigen Erwerbs
Auszug aus dem Buch
C. Kurzübersicht zur Unterscheidung von Wertpapieren
Im Folgenden soll eine kurze Darstellung der Unterschiede von Wertpapieren die Neuerungen der Entwürfe erläutern. Wertpapiere können nach Art des Ertrages, ihrer wirtschaftlichen Funktion, ihrer rechtlichen Übertragung und nach Art des verbrieften Rechts unterschieden werden.
I. Unterscheidung nach Ertrag
Nach Ertrag wird zunächst zwischen ertragslosen Papieren, Zinspapieren und Dividendenpapieren unterschieden. Ertraglose Wertpapiere sind Scheck, Wechsel oder kaufmännische Orderpapiere. Zinspapiere sind zu unterscheiden in festverzinste, variabel verzinste und mit wirtschaftlichem Zins versehene Wertpapiere. Klassische Inhaberschuldverschreibungen nach §§ 793 ff. BGB und Wandelschuldverschreibungen nach § 211 Abs. 1 AktG gehören zu den festverzinsten Wertpapieren. Variabel verzinst sind unter anderem Bundesschatzbriefe und mit einem wirtschaftlichen Zins sind Zero Bonds versehen. Dividendenpapiere sind schließlich Aktien nach § 10 AktG und Genussscheine nach § 221 Abs. 3 AktG.
Zusammenfassung der Kapitel
A. EINLEITUNG UND METHODIK: Diese Einleitung stellt die Intention der Gesetzesnovelle zur Öffnung des Rechtssystems für elektronische Wertpapiere vor und definiert den Fokus der vergleichenden Betrachtung der vorliegenden Entwürfe.
B. ANLASS UND HINTERGRUND: Dieses Kapitel erläutert das Bedürfnis des Finanzmarktes nach innovativen Technologien wie der Blockchain-Strategie und beleuchtet die langjährige Kritik an der Notwendigkeit körperlicher Urkunden.
C. KURZÜBERSICHT ZUR UNTERSCHEIDUNG VON WERTPAPIEREN: Hier werden die verschiedenen Kategorien von Wertpapieren basierend auf Ertrag, wirtschaftlicher Funktion, Übertragungsart und dem verbrieften Rechtsinhalt systematisch dargestellt.
D. VERBRIEFUNG VON WERTPAPIEREN: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über aktuelle Verbriefungsformen wie Einzel-, Sammel- und Globalverbriefung, um die Notwendigkeit der geplanten digitalen Reformen zu verdeutlichen.
E. INHABERSCHULDVERSCHREIBUNGEN UND ANTEILSSCHEINE: Der Fokus liegt hier auf der Abgrenzung von Schuldverschreibungen und Anteilsscheinen sowie deren heutiger rechtlicher Einordnung im deutschen Finanzwesen.
F. ANALYSE UND BEWERTUNG DES ARTIKEL 1 DER GESETZESENTWÜRFE: Das Kernstück der Arbeit prüft detailliert die Regelungen zu Wertpapierregistern, Kryptowertpapieren, der Sachenrechtsfiktion und den spezifischen Übertragungsmechanismen.
G. EINSCHÄTZUNG UND AUSBLICK: Im Fazit wird der Reformansatz kritisch gewürdigt, die Technologieneutralität gelobt und der Bedarf an weiteren regulatorischen Schritten für eine vollständige Dematerialisierung diskutiert.
Schlüsselwörter
Digitalisierung, Wertpapiere, eWpG, Blockchain, Kryptowertpapiere, Gesetzgebungsverfahren, Zivilrecht, Finanzindustrie, Wertpapierregister, Inhaberschuldverschreibungen, Sachenrecht, Technologieneutralität, Dematerialisierung, Finanzmarktrecht, elektronische Wertpapiere.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht die gesetzlichen Vorhaben zur Einführung elektronischer Wertpapiere im deutschen Wirtschaftsrecht und vergleicht den Referenten- mit dem Regierungsentwurf.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Schwerpunkte liegen auf der Digitalisierung von Wertpapieren, der Blockchain-Technologie, neuen Registeranforderungen und der Anpassung des Zivilrechts an diese digitalen Finanzinstrumente.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Auswirkungen der geplanten Gesetzesnovellen zu analysieren und zu bewerten, inwieweit diese den Finanzstandort Deutschland innovativer und effizienter aufstellen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin nutzt eine vergleichende, rechtsdogmatische Betrachtung der vorliegenden Gesetzesentwürfe unter Einbeziehung aktueller juristischer Fachliteratur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden technische Aspekte wie Wertpapierregister, die Einordnung unkörperlicher Papiere als Sachen, Übertragungstechniken und Fragen des gutgläubigen Erwerbs erörtert.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Besonders prägend sind die Begriffe eWpG, digitale Transformation im Finanzsektor, Sachenrechtsfiktion und Blockchain-basierte Registerführung.
Wie unterscheidet sich der Regierungsentwurf vom Referentenentwurf?
Der Regierungsentwurf erweitert den Anwendungsbereich unter anderem auf digitale Anteilsscheine und nimmt Anpassungen an den Regelungen zum gutgläubigen Erwerb vor.
Welche Rolle spielt die Blockchain-Technologie laut Autorin?
Die Technologie dient als Basis für moderne Registerführung, wobei der Entwurf technologieneutral bleibt, um auch zukünftige Entwicklungen abzubilden.
Warum wird das "Wahlrecht des Emittenten" kritisch betrachtet?
Die Autorin weist darauf hin, dass das Ersetzen physischer Globalurkunden durch elektronische Papiere ohne Zustimmung des Berechtigten zu Effizienzverlusten führen könnte.
Welches Fazit zieht die Autorin zur Reform?
Die Arbeit begrüßt den ersten Schritt in Richtung Digitalisierung als positiv, bezeichnet die Umsetzung jedoch teilweise als noch zaghaft und als eine "Zwischenlösung".
- Arbeit zitieren
- Kristen Feiter (Autor:in), 2021, Digitale Wertpapiere im Wirtschaftsrecht. Digitalisierung im Zivil- und Unternehmensrecht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/999718
