Inhaltsverzeichnis

I.  Transeuropäische Netze im europäischen Integrations- und Kooperationsprozeß  3

II.  Die Hauptbereiche der Transeuropäischen Netze.  4

1.  Verkehr.  4

2.  Energie  6

3.  Telekommunikation  8

III.  Die Bedeutung der Transeuropäischen Netze für Europa  9

Literaturnachweis  :  11

Internet:   11

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I. Transeuropäische Netze im europäischen Integrations- und Kooperationsprozeß

Grundsätzlich dienen Netze dem Austausch und er Lieferung von Waren und Informationen. Durch ihre Bündelungen helfen sie dabei, Kosten zu reduzieren. Die Transeuropäischen Netze spielen daher eine entscheidende Rolle im wirtschaftlichen Integrations- und Kooperationsprozeß Europas. Schon 1989 betonte der Europäische Rat die Wichtigkeit der integrationspolitischen Rolle durch die Verknüpfung der Infrastrukturnetze der einzelnen Mitgliedstaaten sowie deren gemeinsame Koordinierung des Ausbaus. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags über die Europäische Union wurde ein neuer Titel in den EG-Vertrag eingefügt: Der Titel XII „Transeuropäische Netze“ mit den Art. 129b - 129d. ¹ In dem Vertrag geht es um den Auf- und Ausbau von Transeuropäischen Netzen in den Bereichen der Verkehrs-, der Energie- und der Telekommunikationsstruktur, damit die Funktionsfähigkeit des Binnenmarktes verbessert, der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt der Union gestärkt sowie eine Interoperabilität ² herbeigeführt wird. Die EG unterstützt die Umsetzung des Kontrakts, indem sie finanzielle Hilfen an die Mitgliedstaaten erteilt. So können auch schwächere Standorte langfristig von der verbesserten Infrastruktur im Verkehrs-, Energie- und Telekommunikationssektor profitieren. Als Grundlage hierfür dient der Artikel 154 und 156 des EGV-Vertrags. ³ Neben dem Abbau von Zöllen innerhalb der Gemeinschaft ist gerade die Vernetzung elementar, um Transaktions- und Kommunikationskosten nachhaltig zu senken. So gilt es für die EU, leistungsfähige Infrastrukturnetze innerhalb und zwischen den Mitgliedstaaten zu fördern, da sie auch insbesondere für die Entwicklung wirtschaftsschwacher Regionen wichtig sind. Denn eine verbesserte Infrastruktur bedeutet eine höhere Wettbewerbsfähigkeit Europas in seiner Gesmtheit, ein größeres Wirtschaftswachstum und damit mehr Beschäftigung. Die ordnungspolitischen Rahmenbedingungen spielen dabei eine nicht zu unterschätzende Rolle, damit lokale, regionale und nationale Entscheidungsträger optimal zusammenarbeiten können. Im Weißbuch der Europäischen Kommission werden die Herausforderungen der Gegenwart und die Ziele für das 21. Jahrhundert beschrieben. Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung sind hierbei die zentralen Themen. Besondere Bedeutung fällt dabei aber auch dem Auf- und Ausbau der Transeuropäischen Netze in den Bereichen der Verkehrs-, der

¹ Wulfdiether Zippel, „Vorwort“ in: „Transeuropäische Netze“, Baden-Baden 1996, S. 8.

² Die Harmonisierung der Normen ist zum Beispiel wichtig bei der Spurweite oder den Stromfrequenzen im Schienenverkehr.

³ http://de.wikipedia.org/wiki/Transeurop%C3%A4ische_Netze.

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Energie- und der Telekommunikationspolitik zu. ⁴ Denn mit Vollendung des gemeinsamen Binnenmarkts spielen die Transeuropäischen Netze eine wichtige Rolle, um auch in Zukunft weiterhin eine gemeinschaftliche Politik zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts der Regionen mit dem Ziel der Förderung einer harmonischen Entwicklung der Gemeinschaft als Ganzes zu betreiben (Titel XII, Art. 129b-d und Art. 130a EG-Vertrag). Die Europäische Gemeinschaft trägt mit dem Aufbau der Transeuropäischen Netze dazu bei, „den Bürgern der Union, den Wirtschaftbeteiligten sowie den regionalen und lokalen Gebietskörperschaften in vollem Umfang die Vorteile zugute kommen zu lassen, die sich aus der Schaffung eines Raums ohne Binnengrenzen ergeben.“ ⁵ Außerdem soll die Gemeinschaft den Verbund fördern, indem sie eine Interoperabilität ⁶ der einzelnen Netze schafft, so daß alle Mitgliedstaaten auf diese einheitlichen Netze zugreifen können. Desweiteren sollen damit peripher gelegene Gebiete mit den zentralen Gebieten der Gemeinschaft verbunden werden und so Wohlstand flächendeckend für alle herstellen.

Um diese Ziele zu erreichen stellt die Europäische Gemeinschaft Leitlinien auf, in denen die genauen Ziele, Grundzüge und Prioritäten festgelegt werden, sie gewährleistet die Harmonisierung der Normen und unterstützt den Auf- und Ausbau durch Mitfinanzierung von Machbarkeitsstudien, Gewährung von Zinszuschüßen und Anleihebürgschaften. ⁷ Durch diese Maßnahmen erhofft sich die Europäische Union die wirtschaftliche Kooperation und Integration Europas entscheidend fördern zu können.

II. Die Hauptbereiche der Transeuropäischen Netze

Die Transeuropäischen Netze lassen sich in drei Bereiche gliedern. Das Verkehrsnetz, die Energieversorgung sowie die Telekommunikationsverbindung. Im nachstehenden Kapitel wird auf jeden einzelnen Bereich näher eingegangen.

1. Verkehr

Der Beginn des Prozesses einer großangelegten Verbesserung der europäischen Verkehrsinfrastruktur lässt sich auf den 19. Juni 1995 datieren. 8

⁴ Gudrun Schulze, „Die Rolle der EU beim Aufbau Transeuropäischer Netze“, in: Wulfdiether Zippel (Hrsg.), „Transeuropäische Netze“, Baden-Baden 1996, S. 29.

⁵ Art. 129b, EG-Vertrag.

⁶ Interoperabiliät bedeutet im Bezug auf den Schienenverkehr die Harmonisierung der Normen der Spurweite, der Stromspannung und der Signalsysteme. Durch die Einführung der Interoperabilität werden Integration und Kooperation in Europa gefördert, da die Länder die Vorraussetzungen für die Zusammenarbeit geschaffen werden müssen.

⁷ Art. 129c, EG- Vertrag.

⁸ Schulze, 1996, S. 34.

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