In der Politik, beim Militär und in der Wissenschaft wird der Einsatz in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) als erfolgreich eingestuft. Es gab allerdings besonders in der frühen politisch-militärischen Planungsphase erhebliche Schwierigkeiten. Auf diese Probleme wird nach einer Erläuterung der Einsatzgründe und einer ausführlichen Analyse des Planungsprozesses intensiv eingegangen. Darüber hinaus soll der Ablauf des Einsatzes im Kongo vor allem im Hinblick auf die politisch-militärische Zusammenarbeit der Hauptakteure untersucht werden. Am Ende der Arbeit wird eine Schlussfolgerung dargelegt, welche Lehren die EU aus dem Einsatz im Kongo gezogen hat. Zudem werden Vorschläge für die zukünftige Weiterentwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) gegeben.
Bisher wurde der EUFOR RD Congo Einsatz in der Politikwissenschaft nur in wenigen Aufsätzen behandelt, die das Thema knapp darlegen ohne auf einzelne Aspekte genauer einzugehen. Nützliche Informationen enthält außerdem ein Vortrag von General Heinrich Brauß, in dem der ehemalige Direktor der Zivil-Militärischen Zelle näher auf die Planungsphase von EUFOR RD Congo eingeht. Von der EU sind Informationsbroschüren zur ESVP erhältlich, in denen zum Beispiel der theoretische Ablauf des Entscheidungsprozesses dargelegt wird. Darüber hinaus wurde das Thema in einigen Artikeln der Tages- und Wochenpresse behandelt. Die Informationen zu dieser Arbeit entstammen zudem aus Interviews mit Personen, die an der Planung und Durchführung von EUFOR RD Congo unmittelbar beteiligt waren oder mit der Materie vertraut sind. Darüber hinaus liegen dem Verfasser interne Dokumente aus dem Militärstab der EU (EUMS) vor.
Inhaltsverzeichnis
1. EUFOR RD Congo: Afrika - Herausforderungen für Europa
1.1. Gegenstand der Untersuchung und Forschungsstand
1.2. Die Beziehung Europas zu Afrika
1.3. „Bad Governance“
2. Die politisch-militärische Planungsphase
2. 1. Von der Anfrage der Vereinten Nationen bis zum Einsatz: Das Zusammenspiel der Akteure in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
2.1.1. Die Chronologie der Planungsphase
2.1.2. Die politisch-strategischen Gründe für den Einsatz
2.1.2.1. Die Bedeutung Kongos und dessen Entwicklung
2.1.2.2. Das Engagement der EU für die DR Kongo
2.1.2.3. Die politische Glaubwürdigkeit der EU
2.1.3. Die Schwierigkeiten während der Planungsphase
2.1.3.1. Die Bitte der Vereinten Nationen um Unterstützung
2.1.3.2. Öffentlichkeitsarbeit
2.1.3.3. Die Fact-Finding Mission
2.1.3.4. Das Anhalten des Planungsprozesses und die „Henne-Ei-Situation“
2.1.3.5. Deutschland und die Battlegroup
2.2. Fazit des Planungsprozesses
3. Der EUFOR Einsatz im Kongo
3.1. Ablauf und Details des Einsatzes EUFOR RD Congo
3.2. Die politisch-militärische Zusammenarbeit vor Ort und die Rolle des EU-Sonderbeauftragten Aldo Ajello
3.3. Fazit des Einsatzes
4. Erste Lehren aus EUFOR RD Congo
4.1. Überprüfung des Planungsprozesses
4.2 Umstrukturierung des EUMS
4.3. Stellenausbau im Einsatzführungskommando Potsdam
4.4. Verbesserter Informationsaustausch und Ausbau der Zusammenarbeit zwischen der EU und den Vereinten Nationen
5. Vorschläge für Verbesserungen der ESVP in der Zukunft
5.1 Bessere Präsentation der ESVP und eines Einsatzes in der Öffentlichkeit
5.2 Mitwirken aller Nationen nach ihren Möglichkeiten
5.3. Beachtung von Einsatzprinzipien bei zivil-militärischen Einsätzen
5.4. Weiterentwicklung der Civilian Headline Goals 2008/2010
5.5 Verbesserung der EU-Struktur
5.6. Moderneres gemeinsames ziviles und militärisches Krisenmanagement
6. Schlußwort
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die politischen und militärischen Rahmenbedingungen der EU-Operation EUFOR RD Congo im Jahr 2006. Dabei liegt der Fokus insbesondere auf der komplexen Planungsphase, der zivil-militärischen Zusammenarbeit der Akteure sowie den daraus resultierenden Lehren für die zukünftige Gestaltung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP).
- Analyse des politisch-militärischen Planungsprozesses von EUFOR RD Congo.
- Untersuchung der Rolle der Vereinten Nationen und der Zusammenarbeit mit der EU.
- Bewertung der operationellen Umsetzung und der strategischen Abschreckungswirkung vor Ort.
- Erarbeitung von Verbesserungsvorschlägen für die künftige Gestaltung der ESVP und des Krisenmanagements.
Auszug aus dem Buch
2.1.3.3. Die Fact-Finding Mission
Nachdem die österreichische EU-Präsidentschaft den Rat Anfang Januar über die VN-Anfrage informiert hatte, diskutierte das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) über die VN-Anfrage. Die Vertreter der Mitgliedstaaten kamen dabei überein, dass man der Anfrage positiv antworten solle. Interessanterweise wies in der betroffenen PSK-Sitzung der deutsche Botschafter darauf hin, dass die EU eigentlich gar keine andere Wahl habe, als konstruktiv auf die Bitte der VN zu antworten. Mitte Januar war daher grundsätzlich politisch schon klar, dass es nicht mehr darum ging, ob die Mission stattfinden soll oder nicht, sondern lediglich, wie sie auszuführen sei.
Die frühe Einigung zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Jaques Chirac auf dem deutsch-französischen Gipfel in Versailles am 23. Januar 2006 tat ein Übriges. Beide Länder kamen darin überein, eine militärische Mission der EU im Kongo zu gleichen Teilen zu unterstützen. Dieser Beschluss war für Solana die politische Basis für die weitere Sondierung mit den VN und der Regierung Kabila im Kongo, wie auch für die anknüpfende politisch-militärische Planung im Generalsekretariat und im Militärstab. Um noch weitere Details zu klären, bat das PSK das Generalsekretariat und den Militärstab der EU (englisch: EU Military Staff; EUMS) zu prüfen, mit welchen Folgen die Mitgliedstaaten bei einer Zustimmung zugunsten eines EU-Einsatzes rechnen müssten.
Dazu wurde eine Fact Finding Mission ins Leben gerufen, die – parallel zur politisch-institutionellen Sondierung mit den VN in New York – mit dem MONUC-Hauptquartier in Kinshasa und den Botschaftern der Mitgliedstaaten die möglichen Aufgaben einer EUFOR wie auch Umstände und Bedingungen eines möglichen Einsatzes in dem durch die VN-Anfrage gesetzten Rahmen im Einzelnen eruieren und über das Ergebnis dem PSK Bericht erstatten sollte. Zum Leiter dieser Erkundungsmission bestimmte der Hohe Vertreter für die GASP, Javier Solana, den deutschen General Heinrich Brauß, der dann auch für die Planung des militärischen Teils der Operation im Generalsekretariat verantwortlich war.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EUFOR RD Congo: Afrika - Herausforderungen für Europa: Einführung in die politischen Hintergründe und den Forschungsstand des Einsatzes im Kongo.
2. Die politisch-militärische Planungsphase: Detaillierte Untersuchung der Herausforderungen, Akteure und strategischen Entscheidungen während der Vorbereitungsphase der Operation.
3. Der EUFOR Einsatz im Kongo: Analyse des tatsächlichen Ablaufs der Mission sowie der zivil-militärischen Zusammenarbeit vor Ort.
4. Erste Lehren aus EUFOR RD Congo: Identifikation potenzieller Schwachstellen im Planungsprozess und erste konzeptionelle Verbesserungsansätze für die Zukunft.
5. Vorschläge für Verbesserungen der ESVP in der Zukunft: Strategische Empfehlungen zur Optimierung von Krisenmanagement, Öffentlichkeitsarbeit und interner EU-Struktur.
6. Schlußwort: Zusammenfassende Bewertung des Erfolgs von EUFOR RD Congo und Ausblick auf die notwendige Weiterentwicklung für kommende Friedenseinsätze.
Schlüsselwörter
EUFOR RD Congo, ESVP, Kongo, Krisenmanagement, Vereinte Nationen, MONUC, Planungsprozess, Militäreinsatz, zivil-militärische Kooperation, Friedenssicherung, Europäische Union, Sicherheitsstrategie, Außenpolitik, Transformationsprozess, Krisenprävention.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Diplomarbeit befasst sich mit der militärischen Operation EUFOR RD Congo der Europäischen Union im Jahr 2006 und den damit verbundenen politischen sowie militärischen Herausforderungen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die politische Planungsphase, das Zusammenwirken verschiedener Akteure, das zivil-militärische Krisenmanagement und die Lehren für zukünftige ESVP-Einsätze.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, den Planungsprozess der ersten autonom geführten EU-Mission im Kongo zu analysieren und aufzuzeigen, wie künftige Einsätze effizienter gestaltet werden können.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Der Autor stützt sich auf eine Analyse offizieller Dokumente, Strategiepapiere sowie eine Reihe von Experteninterviews mit direkt beteiligten Personen aus Politik und Militär.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden detailliert die Chronologie der Planung, die Gründe für den Einsatz, die Schwierigkeiten beim Aufbau der Mission und die tatsächliche Durchführung der Operation untersucht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie EUFOR, Krisenmanagement, Sicherheitspolitik, zivil-militärische Zusammenarbeit und Demokratische Republik Kongo.
Warum gab es Schwierigkeiten in der Planungsphase?
Schwierigkeiten entstanden durch die Notwendigkeit, Ressourcen und politisches Engagement abzustimmen, ohne dass zu Beginn ein klares Konzept oder ein festes Hauptquartier vorlagen, was zu einem Dilemma in der Entscheidungsfindung führte.
Welche Rolle spielte die "Henne-Ei-Situation"?
Die Situation beschreibt das Dilemma, dass die Planung von Truppenstellern abhing, die sich erst dann verpflichten wollten, wenn der Plan und die Bedingungen feststanden – ein Prozess, der die Vorbereitungen um mehrere Wochen verzögerte.
- Arbeit zitieren
- Dipl.sc.pol.Univ. Nepomuk V. Fischer (Autor:in), 2008, Der EU-Einsatz im Kongo, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/126402
