Interdisziplinärer Grundkurs

Hausarbeit zum Thema: Können in Zeiten der

Globalisierung die Staaten noch eine autonome

Politik betreiben?

Von Swetlana Piszow

Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung.  1

2.  Formen der Globalisierung.  1

3.  Die Einschränkungen staatlicher Autonomie durch die  

supranationalen  Organisationen.  3

3.1  Die Europäische Union (EU)  3

2.2  Das GATT bzw. die WTO.  4

2.3  Der IWF.  5

3.  Die transnationalen Konzerne bedrängen die nationale Politik.  6

4.  Einschränkungen politischer Gestaltungsmöglichkeiten durch die  

Internationalisierung  der Finanzmärkte.  7

5.  Verbleibende Bereiche autonomer Politikmöglichkeiten.  8

6.  Fazit.  10

Literaturverzeichnis.   12

II

Können in Zeiten der Globalisierung die Staaten noch eine autonome Politik betreiben?

1. Einleitung

Das Thema „Globalisierung“ ist zur Zeit sehr aktuell: man kann heute kaum eine Zeitung öffnen, ohne auf den Begriff der Globalisierung zu stoßen. Um etwas mehr darüber zu erfahren, habe ich dieses Thema für meine Hausarbeit ausgesucht. Da das Thema „Globalisierung“ sehr umfangreich ist, werde ich in diesem Aufsatz nur die Auswirkungen dieser neuen Entwicklung auf die Politik darzustellen versuchen. Das Wort „Globalisierung“ ist natürlich selbst erklärungsbedürftig, so werde ich als erstes auf die Fragen eingehen, was Globalisierung bedeutet und was sich wie globalisiert.

2. Formen der Globalisierung

Der Begriff der Globalisierung wird sehr unterschiedlich definiert. Vor allem sind dabei fünf verschiedene Aspekte zu beachten, die ich im folgenden beschreiben werde.

Die erste Form nennt man Internationalisierung des Warenkapitals. Es sind die Exporte von Waren und Dienstleistungen, die seit den fünfziger Jahren ständig zunahmen und immer noch steigen. Dabei ist es zu beachten, dass der größte Teil der Im- und Exporte sich auf die Triade-Länder ¹ konzentriert. Wir haben im Vergleich zu 1950 heute ein internationales Handelsvolumen, das ca. hundertmal so hoch ist wie damals, weil der Welthandel durch den Abbau von Handelshemmnissen gefördert wird. Diese Förderung sollte Vorteile sowohl für die Konsumenten als auch für die Produzenten bringen. Erstere bekommen eine größere Vielfalt an Waren, was aufgrund vom erhöhtem Wettbewerb zu niedrigeren Preisen führt. Für die Produzenten eröffnet sich durch die Internationalisierung der Märkte ein größerer Absatzmarkt ² .

Der zweite Aspekt der Globalisierung ist die beschleunigte Internationalisierung des produktiven Kapitals bzw. der Direktinvestitionen ³ . Der Anstieg fing in den achtziger Jahren an und hat sich von 1992 bis 1997 mehr als verdoppelt.

¹ Triade Länder sind Europa, Nordamerika und Japan

² vgl. Steffen Becker, Thomas Sablowski, Wilhelm Schumm (Hrsg.), 1997 S. 28 - 50 und Walter Hanesch S. 4 - 5

³ Direktinvestition ist die Leistung oder direktes Kapitalengagement gebietsansässiger Unternehmen in fremden Wirtschaftsgebieten mit der Absicht, einen Einfluss auf die Geschäfttätigkeit des empfangenden Unternehmens zu nehmen. (vgl. dazu Weigert/ Pepels, WiSo-Lexikon S. 141).

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Auch wie beim Welthandel konzentrierten sie sich auf die Triade-Länder. Seit der Gründung des europäischen Binnenmarktes, der Öffnung Mittel- und Osteuropas und mit der Erleichterung des Zugangs zu den asiatischen und lateinamerikanischen Märkten haben sich die Rahmenbedingungen geändert, und man exportierte auch in die zuletzt genannten Länder. Die Unternehmen der Industrieländer verlagerten von nun an ihre Produktion in Länder, wo die Löhne am niedrigsten sind, wo die höchsten Renditen zu erzielen sind und wo die steuerliche und wirtschaftspolitische Vorteile am größten sind ⁴ .

Drittens ist dabei die Internationalisierung des Geldkapitals zu beachten. Seit den achtziger Jahren verschmelzen die einzelnen Finanzmärkte immer mehr zu einem großen globalen Finanzmarkt, wobei das „elektronische Geld“ zu der Internationalisierung des Geldkapitals einen sehr großen Beitrag geleistet hat. Hier hat sich der globale Wettbewerb am stärksten intensiviert. Durch die Verbreitung neuer Technologien sanken die Informations- und Suchkosten. Aber erst durch die Abschaffung der Kapitalverkehrsbeschränkungen und Schaffung neuer Währungsregime (EWU) wurde die Bedingung für den freien Kapitalverkehr geschaffen ³ . „Auf den internationalen Kapitalmärkten wurden 1995 täglich 1.500 Milliarden Dollar umgesetzt, während zur Abwicklung des Handels nur 10 Milliarden pro Tag benötigt werden.“ 5

Der vierte Globalisierungsfaktor ist die weltweit vernetzte Produktion. Besonders die transnationalen Konzerne können mit Hilfe der neuen Informations-und Kommunikationstechnologien die Produktivitäts-, Lohnkosten- und Qualifikationsunterschiede zwischen den Staaten vergleichen und ausnutzen, indem sie ihre Produktion grenzüberschreitend flexibilisieren. Auch dieser grenzüberschreitende Handel wird auf die hochentwickelten Volkswirtschaften konzentriert ⁶ .

Schließlich verändert sich durch die Globalisierung die Rolle der einzelnen Volkswirtschaften und Nationalstaaten. Mit der Internationalisierung des produktiven Kapitals und des Geldkapitals werden die Staaten zu Wettbewerbern um dieses Kapital. Auf einer Seite versuchen sie ihre Landeswährungen möglichst stabil zu halten, damit in ihrem Land möglichst viel Geldkapital investiert wird, und auf der anderen Seite werden die Kosten für die Unternehmen im Kampf um die Direktinvestitionen gesenkt. In diesem Sinne werden die Handlungsfähigkeiten der Staaten zunehmend eingeschränkt ⁷ .

⁴ Vgl. Steffen Becker, Thomas Sablowski, Wilhelm Schumm (Hrsg.), 1997 S. 28 - 50 und Walter Hanesch S. 4 - 5

³ Vgl. ebenda S 4 - 5

⁵ Vgl. . Oskar Lafontaine/ Christa Müller, 1998, S. 72

⁶ Vgl. Steffen Becker, Thomas Sablowski, Wilhelm Schumm a. a. O. S. 28 - 50 und Walter Hanesch a. a. O. S. 4 - 5

⁷ Vgl. ebenda S. 4 - 5

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