Die Europäische Union schaffte durch den Schengenraum und die Zollunion einen grenzfreien Raum, in dem das Wirtschaftwachstum und die Konkurrenzfähigkeit Europas stabilisiert und langfristig erhöht werden sollen. Die Freiheiten von Unternehmern wie auch des einzelnen Bürgers sind durch diese Maßnahmen ausgeweitet worden. Durch diese neuen Freiheiten ergeben sich Möglichkeiten, die für legale aber auch für illegale Unternehmungen genutzt werden. Nicht jeder Bürger nutzt die „neuen Freiheiten“ auf dieselbe Art und Weise, und jede Möglichkeit für legale Geschäfte gibt auch Kriminellen die Grundlage für illegale Geschäfte. So ist es nur eine logische Konsequenz, den neuen Freiheiten ein verbessertes Überwachungsorgan gegenüberzustellen. Dieser Einsicht folgend wurde im Jahre 1992 im Vertrag von Maastricht die Einführung eines europäischen Polizeiamtes beschlossen. Diese unabhängige Institution der EU dient der „polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit“, hat also selbst keine Exekutivgewalt, sondern koordiniert und verbessert die Zusammenarbeit der Nationalen Behörden der EU Mitgliedsstaaten. Die Bedrohungen durch die Organisierte Kriminalität sowie durch den Terrorismus zeichnen sich dabei durch eine besonders hohe internationale Vernetzung aus, wodurch gerade in diesen Bereichen eine polizeiliche Zusammenarbeit notwendig ist. Doch welche Möglichkeiten bietet Europol den EU Staaten bei der Bekämpfung dieser Bedrohungen?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretischer Hintergrund
3. Entstehung von Europol
4. Der Rechtliche Rahmen
4.1 Der EU-Vertrag
4.2 Das Europol Übereinkommen
4.3 Erweiterung der Aufgaben
5. Bekämpfung des Terrorismus
5.1 Was ist Terrorismus?
5.2 Mittel zur Bekämpfung des Terrorismus
5.3 Schwierigkeiten bei der Bekämpfung des Terrorismus
6. Bekämpfung der organisierten Kriminalität
6.1 Was ist organisierte Kriminalität?
6.2 Mittel zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität
6.3 Schwierigkeiten bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität
7. Konstruiertes Beispiel zur Arbeitsweise von Europol
8. Kritische Anmerkung
9. Ausblick auf die zukünftige Entwicklung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Möglichkeiten und Grenzen von Europol bei der Bekämpfung von internationalem Terrorismus und organisierter Kriminalität innerhalb der Europäischen Union unter Berücksichtigung des bestehenden rechtlichen Rahmens und aktueller institutioneller Entwicklungen.
- Analyse des institutionellen Rahmens und der historischen Entstehung von Europol
- Untersuchung der rechtlichen Befugnisse und operativen Möglichkeiten der Behörde
- Diskussion der Definitionsproblematik bei Terrorismus und organisierter Kriminalität
- Kritische Reflexion von Datenschutzaspekten und der Kontrolle der Polizeiarbeit
Auszug aus dem Buch
5.1 Was ist Terrorismus?
"Terrorismus geht von international operierenden Netzen aus, die in mehreren Ländern Stützpunkte unterhalten und durch die räumliche Begrenzung der Ermittlungskompetenz bedingte Rechtslücken nutzen. Diese Netze genießen zudem teilweise massive finanzielle und logistische Unterstützung (…). Die Terroristen profitieren davon, dass die Mitgliedstaaten bestimmte Straftaten rechtlich unterschiedlich einstufen, insbesondere wenn das betreffende Delikt im innerstaatlichen Recht nicht geregelt ist; und da müssen wir ansetzen"17
Diese Erklärung von António Vitorino, dem damaligen Kommissionsmitglied für Justiz und Inneres, geht sehr deutlich auf eine der größten Schwierigkeiten bei der Bekämpfung von Terrorismus innerhalb der Europäischen Union ein, nämlich die Frage, wie man Terrorismus definiert. Dieses Dilemma, dass es in den unterschiedlichen EU-Mitgliedsstaaten unterschiedliche Definitionen von terroristischen Handlungen gab und somit von Land zu Land unterschiedlich bestraft wurden, nahm die EU zum Anlass, einen Vorschlag für eine einheitliche Definition von Terrorismus und die dazugehörigen Straftaten zu erarbeiten
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung erläutert die Rolle von Europol als Informationsinfrastruktur für die EU-Mitgliedsstaaten und führt in die Fragestellung der Arbeit ein.
2. Theoretischer Hintergrund: Dieses Kapitel nutzt Institutionalismustheorien, um den Nutzen von Kooperation bei der Problemlösung innerhalb von Organisationen zu begründen.
3. Entstehung von Europol: Es wird der historische Prozess von den ersten Initiativen 1991 bis zur offiziellen Arbeitsaufnahme von Europol 1999 nachgezeichnet.
4. Der Rechtliche Rahmen: Das Kapitel untersucht die vertraglichen Grundlagen von Europol, insbesondere den EU-Vertrag und das Europol-Übereinkommen.
5. Bekämpfung des Terrorismus: Hier werden die Definition von Terrorismus sowie die spezifischen Mittel und Herausforderungen der Terrorabwehr durch Europol beleuchtet.
6. Bekämpfung der organisierten Kriminalität: Analog zur Terrorismusbekämpfung wird die Arbeit von Europol im Bereich der organisierten Kriminalität analysiert.
7. Konstruiertes Beispiel zur Arbeitsweise von Europol: Anhand eines fiktiven Falls wird die praktische operative Zusammenarbeit zwischen nationalen Behörden und Europol illustriert.
8. Kritische Anmerkung: Dieses Kapitel setzt sich kritisch mit Defiziten im Datenschutz und der mangelnden externen Kontrolle von Europol auseinander.
9. Ausblick auf die zukünftige Entwicklung: Die Arbeit schließt mit einer Einschätzung zur künftigen Rolle von Europol und der Frage nach einer möglichen exekutiven Ausrichtung.
Schlüsselwörter
Europol, Europäische Union, Terrorismusbekämpfung, organisierte Kriminalität, Informationsaustausch, Rechtlicher Rahmen, Polizeiliche Zusammenarbeit, Datenschutz, Institutionelle Entwicklung, Verbindungsbeamte, Europäisches Polizeiamt, Sicherheitspolitik, Gemeinsame Ermittlungsteams, Grenzüberschreitende Kriminalität, Interinstitutionelle Kooperation
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle, den Aufgaben und den operativen Möglichkeiten des Europäischen Polizeiamtes Europol bei der Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Fokus stehen der rechtliche Rahmen von Europol, die theoretische Begründung institutioneller Kooperation sowie die Herausforderungen bei der praktischen Informationsverarbeitung und Strafverfolgung.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, die Möglichkeiten und Grenzen von Europol aufzuzeigen und kritisch zu hinterfragen, inwieweit die Behörde trotz fehlender Exekutivgewalt effektiv zur Sicherheit der EU beitragen kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin verwendet eine institutionalistische theoretische Grundlage und kombiniert diese mit der Analyse von Vertragstexten sowie der Darstellung von Fallbeispielen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität, wobei jeweils Definitionen, Mittel und Schwierigkeiten untersucht werden.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Europol, Informationsaustausch, polizeiliche Zusammenarbeit und den rechtlichen Rahmen definiert.
Wie unterscheidet sich die Arbeit von Europol von der eines "europäischen FBI"?
Europol dient primär als Koordinations- und Tauschzentrale für Informationen zwischen den Mitgliedsstaaten und besitzt keine eigene, direkt eingreifende Exekutivgewalt.
Welche Rolle spielt die Gemeinsame Kontrollinstanz (GKI)?
Die GKI ist das Gremium, das die Einhaltung der Datenschutzgrundsätze bei Europol prüfen soll, wobei die Arbeit kritisch beleuchtet, ob sie tatsächlich über genügend Durchsetzungsmacht verfügt.
- Quote paper
- Dr. Christian Wanner (Author), 2008, Bekämpfung von Terrorismus und Organisierter Kriminalität durch das Europäische Polizeiamt Europol, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/141871
