Inhalt:

1.  Einleitung (S.3)  

2.  Peace Building, multidimensionale Friedensoperationen und  

Demokratief  örderung (S.4)  

3.  Vergangenheitsbewältigung als Teil von Peace Building-Operationen:  

Transitional  Justice (S.7)  

4.  Konflikt und Peace Building in Osttimor (S.9)  

a.  Die Kolonialzeit (S.9)  

b.  Die indonesische Besatzung Osttimors, 1974-1999 (S.10)  

c.  Der Weg zur Unabhängigkeit: Osttimor unter UN-Verwaltung (S.12)  

5.  Vergangenheitsbewältigung in Osttimor (S.14)  

a.  CAVR (Commission for Reception, Truth and Reconciliation),  

2001-2005  (S.14)  

i.  Entstehung, Aufbau und Ziele (S.14)  

ii.  Maßnahmen (S.15)  

iii.  Bewertung (S.16)  

b.  Weitere Formen der Vergangenheitsbewältigung in Osttimor (S.17)  

i.  SCU (Serious Crimes Unit) (S.17)  

ii.  Wiedereingliederung von Kombattanten in Gesellschaft und  

Streitkr  äfte (S.18)  

c.  Die Rolle Indonesiens: Der Ad Hoc Human Rights Court  

in  Jakarta (S.18)  

6.  Fazit (S.19)  

7.  Quellen (S.21)  

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1. Einleitung

Am Morgen des 11. Februar 2008 eröffneten Rebellen in der Hauptstadt Dili das Feuer auf den Präsidenten Osttimors, Jose Ramos-Horta. Der Präsident wurde bei dem Attentat schwer verletzt und musste in ein Krankenhaus im australischen Darwin gebracht werden. Kurz darauf wurde ein weiteres Attentat auf den Ministerpräsidenten und Helden der Unabhängigkeitsbewegung Osttimors, Xanana Gusmao, verübt. Dieser entkam jedoch unverletzt. Der Anführer der Rebellen, Alfredo Reinado, kam beim Angriff auf Präsident Ramos-Horta ums Leben ¹ . Reinado war im Frühjahr 2006 einer der Anführer bei schweren Zusammenstössen zwischen Militär und Polizei, nachdem der damalige Ministerpräsident, Mari Alkatiri, fast ein Drittel der Streitkräfte entlassen hatte. Bei den folgenden Ausschreitungen kamen 37 Menschen ums Leben und mehr als 150.000 Menschen wurden zu Flüchtlingen im eigenen Land.

Nach fast sechs Jahren Unabhängigkeit und Selbstregierung mit Unterstützung der Vereinten Nationen (UN) ist die Sicherheitslage im Land noch immer sehr instabil: Neben dem eben erwähnten Aufstand, wird das Land auch noch von einer hohen Kriminalitätsrate, Jugendgangs und schleppender wirtschaftlicher Entwicklung geplagt ² . Diese Probleme drohen die positive Entwicklung der jungen osttimoresischen Demokratie in den Schatten zu stellen: Bei den Wahlen im Jahr 2007 kam es zu einem (relativ) friedlichen Machtwechsel und zur Abwahl der von der Unabhängigkeitsbewegung Fretelin gestellten Regierung in Dili.

Osttimor stand von Oktober 1999 bis zu seiner Unabhängigkeit am 20. Mai 2002 unter UN-Verwaltung und war eines der Peace Building-Vorzeigeprojekte der Internationalen Gemeinschaft. Ziel war der Aufbau eines demokratischen und friedlichen Osttimor. Das Land war nach einem Vierteljahrhundert Bürgerkrieg und indonesischer Besatzung wirtschaftlich am Boden. Die Gesellschaft war fragmentiert, militarisiert und brutalisiert, staatliche Institutionen waren nach dem indonesischen Rückzug praktisch nicht vorhanden. Es gab also viel zu tun, sowohl für die UN, als auch für die zerstrittenen politischen Gruppierungen Osttimors. Neben dem Aufbau demokratischer staatlicher Institutionen, dem wirtschaftlichen Wiederaufbau und der Organisation der Rückkehr von Flüchtlingen gab es für die Akteure in Osttimor noch eine weitere wichtige Aufgabe - die der Vergangenheitsbewältigung. Wie sollte die „Wahrheit“ über die Geschehnisse aus den vergangenen Jahrzehnten des Krieges herausgefunden und bewältigt werden? Wie sollten Menschenrechtsverletzungen geahndet werden? Was sollte

¹ BBC World. Curfew after East Timor shooting (11. Februar 2008).

² BBC World. E Timor 'risks upsurge in unrest' (18. Januar 2008).

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mit den Tätern geschehen? Wie sollten die Opfer entschädigt werden? Und bestand die Möglichkeit die früheren Täter wieder in ihre lokalen Gemeinschaften zu integrieren?

In der Vergangenheitsbewältigung und der Aussöhnung sah man den Schlüssel zur „Heilung der Narben“ einer gespaltenen osttimoresischen Gesellschaft, die in den Jahren der Gewalt und Straflosigkeit entstanden waren. Eine dysfunktionale Gesellschaft, wie man sie in allen Nach-Bürgerkriegsländern antrifft, stellt ein großes Hindernis für die demokratische und ökonomische Entwicklung eines Landes dar. Vergangenheitsbewältigung ist daher ein wichtiger Bestandteil multidimensionaler Peace Building-Missionen in Nach-Bürgerkriegsländern. Meine Arbeit wird sich mit den Maßnahmen beschäftigen, die in Osttimor zur Vergangenheitsbewältigung ergriffen wurden. In Osttimor wurden viele Ressourcen in die Aufarbeitung der Vergangenheit gesteckt und es wurden einige beachtliche Erfolge erzielt. Trotzdem gibt es in Osttimor noch immer große soziale Spannungen und die Sicherheitslage ist weiterhin schlecht. Wie ist dies zu erklären?

Beginnen werde ich nun allerdings mit der Definition einiger Begriffe, welche für meine Arbeit von zentraler Bedeutung sind. Danach werde ich die historische Entwicklung Osttimors in Kürze nachzeichnen, und dann zum Thema der Vergangenheitsbewältigung in Osttimor kommen.

2. Peace Building, multidimensionale Friedensoperationen und Demokratieförderung

Wenn in einem Land ein Bürgerkrieg nach langen Jahren von Gewalt und Armut zu Ende geht, dann sehen sich die Vereinten Nationen (bzw. die „Internationale Gemeinschaft“) oft in der Pflicht den Frieden in diesen Ländern zu sichern und zu fördern. Dabei stellt sich die Frage, welche Art von Frieden man dabei erreichen möchte: Einen negativen Frieden, welcher durch die „Abwesenheit von aktivem, mit Waffen ausgetragenem Konflikt“ gekennzeichnet ist, oder einen positiven Frieden. Der positive Frieden umfasst zusätzlich zur physischen Sicherheit auch ökonomische und soziale Aspekte. Durch wirtschaftliche Entwicklung und die politische Einbindung der Bevölkerung sollen die tiefer liegenden strukturellen Gründe der Gewalt beseitigt und ein dauerhafter Frieden ermöglicht werden. ³ Während für die Sicherung eines negativen Friedens vielleicht schon der Einsatz einer internationalen Friedenstruppe (Peace Keeping) ausreichen mag, verlangt das Erreichen eines positiven Friedens von der In- ³ Donini,2007: S.53 f.

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ternationalen Gemeinschaft (und der Bevölkerung eines Nach-Bürgerkriegslandes) einen deutlich umfangreicheren Einsatz.

In diesem Fall spricht man von Peace Building-Operationen. Mark J. Mullenbach definiert Peace Building als

„...efforts by third-party actors during crisis phases or post-conflict phases of intrastate disputes which are initiated to deal with the underlying problems or basic needs of the parties to the dispute, to foster conditions that enhance the likelihood that the dispute will not escalate or re-escalate to military hostilities, and to enhance the likelihood that the dispute will be

peacefully settled by the parties.” 4

Peace Building besteht nach Mullenbach aus fünf Dimensionen:

• Zur ökonomischen Dimension gehören der ökonomische Wiederaufbau, die Unter-

• Die humanitäreDimension umfasst humanitäre Nothilfe (z.B. Bereitstellung von Unterkünften, Nahrung und Trinkwasser) und die Repatriierung von Flüchtlingen.

• Die rechtliche Dimension umfasst alle Maßnahmen zur Förderung der Rechtsstaat-

• Die militärischeDimension von Peace Building besteht aus dem Aufbau der Streitkräfte des betroffenen Landes und der Beseitigung von Landminen.

• Die fünfte Dimension von Peace Building ist die politische Dimension: Hierbei

⁴ Mullenbach, 2006: S.56

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Eine ähnliche Definition der Aufgaben von Peace Building liefert der „Brahimi-Report“ der Vereinten Nationen. Demnach besteht Peace Building unter anderem aus der Reintegration ehemaliger Kämpfer in die zivile Gesellschaft, der Förderung von Rechtsstaatlichkeit, der Förderung von Menschenrechten, der Bereitstellung technischer Hilfe für die demokratische Entwicklung (z.B. Hilfe bei der Abhaltung von Wahlen) und Unterstützung bei der Konfliktlösung und der nationalen Aussöhnung. ⁷ Beide Definitionen betonen die Wichtigkeit des Aufbaus eines demokratischen Regierungssystems. In den fragmentierten Gesellschaften von Nach-Bürgerkriegsländern ist dies oftmals die einzige Möglichkeit, um einen gerechten Ausgleich zwischen den einzelnen sozialen Gruppierungen herzustellen und eine legitime Regierung finden zu können. ⁸ Demokratieförderung bildet somit einen wichtigen Bestandteil des Peace Building-Konzeptes.

Die erste Peace Building-Mission der Vereinten Nationen wurde 1989 in Namibia eingesetzt. Zwischen 1989 und 1999 gab es insgesamt 14 größere Peace Building-Operationen, darunter auch die in Osttimor. Roland Paris beschreibt Peace Building als eine „Wachstumsbranche“ der 1990er. Aber auch im noch jungen 21. Jahrhundert wurden bereits mehrere neue Operationen gestartet, zum Beispiel in Afghanistan und Liberia. ⁹ Neben den Vereinten Nationen betreiben noch weitere Akteure Peace Building: die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die Europäische Union, NATO, INGOs und die Weltbank, um nur einige zu nennen. Da es sich bei Peace Building um ein sehr umfangreiches Aufgabenfeld handelt, kooperieren zumeist mehrer Akteure arbeitsteilig in einer Operation. Dabei wird sowohl ziviles, als auch militärisches Personal eingesetzt. ¹⁰ Der Erfolg von Peace Keeping-Operationen und Demokratieförderung durch die Vereinten Nationen wird unterschiedlich bewertet. Edward Newman bescheinigt den Vereinten Natio- ⁵ Mullenbach,2006: S.57 ff.

⁶ Eine ausführliche Darstellung der historischen und völkerrechtlichen Entwicklung internationaler Verwaltung bzw. Regierung findet sich bei Kiderlen, 2008. So wurden bereits das Saarland (1920 bis 1935) und Leticia (Kolumbien, 1933-34) durch den Völkerbund verwaltet. Triest und Jerusalem (beide 1947) sowie Libyen (1949-51) waren die ersten Fälle einer internationalen Verwaltung durch die Vereinten Nationen.

⁷ United Nations, 2000: S.3, Absatz 13

⁸ Sisk, 2003: S.786

⁹ Paris, 2004: S.3 ff.

¹⁰ ebd.: S.22 ff.

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