Aksoy, Murat Ugur

Zur Ausweisung straffällig gewordener Türken,

in: Inf. AuslR 2/1981, S. 76-80

Albrecht, Peter-Alexis/Pfeiffer, Christian

Die Kriminalisierung junger Ausländer

München 1979

Alternativkommentar

Kommentar zum Strafvollzugsgesetz

3. Auflage

Darmstadt 1990

(zit.: AltKom-Bearbeiter)

Calliess, Rolf-Peter/Müller-Dietz, Heinz

Kommentar zum Strafvollzugsgesetz

5. Auflage

München 1991

Göppinger, Hans

Kriminologie

5. Auflage

München 1997

Kaiser, Günther

Kriminologie

3. Auflage

Heidelberg 1996

Kaiser, Günther/Kerner, Hans-Jürgen/Schöch, Heinz

Strafvollzug

4. Auflage

Heidelberg 1991

(zit.: Bearbeiter, in: Kaiser/Kerner/Schöch)

Kawamura, Gabriele

20 Jahre Strafvollzugsgesetz - Auswirkung auf die Wiedereingliederung Straffälliger,

in: Zeitschrift für Strafvollzug und Straffälligenhilfe, S. 86-89

(zit.: Kawamura, in: ZfStrVo)

- III -Koepsel, Klaus

Behandlungsuntersuchungen bei ausländischen Strafgefangenen,

in: Zeitschrift für Srafvollzug und Straffälligenhilfe 4/1983, S. 200-205

(zit.: Koepsel, in ZfStrVo)

Kummer, Jochen

Die Gefängnise in Deutschland quellen über - Nach der Polizei

kapitulieren jetzt auch die Gerichte vor den Schwerverbrechern,

in: WELT am SONNTAG vom 02.05.1993, S. 30-31

Kunz, Karl-Ludwig

Kriminologie

2. Auflage

Bern-Stuttgart-Wien 1998

Laubenthal, Klaus

Strafvollzug

Erlangen/Würzburg 1995

Müller-Dietz, Heinz

20 Jahre Strafvollzugsgesetz - Anspruch und Wirklichkeit -,

in: Zeitschrift für Strafvollzug und Straffälligenhilfe 1/1998, S. 12-16

(zit.: Müller-Dietz, in: ZfStrVo)

Müller-Dietz, Heinz/Walter, Michael

Strafvollzug in den 90er Jahren

Pfaffenweiler 1995

(zit.: Bearbeiter, in: Müller-Dietz/Walter)

Prantl, Dieter

Abschiebehaft - organisierte Unmenshlichkeit,

in: Süddeutsche Zeitung vom 10.12.1994, S. 10

Schäfer, Karl Heinrich/Sievering, Ulrich O.

Ausländerrecht contra Resozialisierung ?

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(zit.: Bearbeiter, in: Schäfer/Sievering)

Schaffner, Paul/Kneip, Wolfgang

Fühlt sich der Ausländer in Haft als Gefangener zweiter Klasse ?,

in: Zeitschrift für Strafvollzug und Straffälligenhilfe 5/1983, S. 259-265

(zit.: Schaffner/Kneip, in: ZfStrVo)

Schwind, Hans-Dieter

Strafvollzug im Rückwärtsgang ?,

in: Kriminalistik 10/1997, S. 618-622

- IV -Schwind, Hans-Dieter/Blau, Günter

Strafvollzug in der Praxis

1. Auflage

Berlin-New York 1976

2. Auflage

Berlin-New York 1988

(zit.: Bearbeiter, in: Schwind/Blau (1. bzw. 2. Auflage))

Schwind, Hans-Dieter/Böhm, Alexander

Kommentar zum Strafvollzugsgesetz

Berlin-New York 1991

(zit.: Schwind/Böhm-Bearbeiter)

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Rechtspflege

Fachserie 10, Reihe 4.1

Strafvollzug - Demographische und kriminologische

Merkmale der Strafgefangenen am 31.03.1997

Wiesbaden 1998

Rechtspflege

Fachserie 10, Reihe 4.2

Strafvollzug - Anstalten, Bestand und Bewegung der Gefangenen

Wiesbaden 1997

Statistisches Jahrbuch für die Bundesrepublik Deutschland

Wiesbaden 1996

Steiner, B.

Entwicklung im Strafvollzug seit Beginn der 70er Jahre ...,

in: Baden-Württemberg in Wort und Zahl 3, S. 129 ff.

Stuttgart 1989

Walter, Michael

Strafvollzug

Stuttgart-München-Hannover 1991

- V -

Inhaltsverzeichnis

Seite   

1.  Anteil von Ausländern im Strafvollzug der Bundesrepublik  

Deutschland   1

1.1.  Ausländer in Strafhaft  1

1.2.  Ausländer in Untersuchungshaft  2

1.3.  Ausländer in Abschiebehaft  3

2.  Entwicklung  

   3

3.  Probleme ausländischer Gefangener im Strafvollzug  

   4

3.1.  Probleme im Umgang mit der fremden Sprache  4

3.2.  Überwachung der Außenkontakte  7

3.3.  Probleme der Religionsausübung bzw. der religiösen Betreuung  7

3.4.  Mentalität und Sitten  9

3.5.  Vollzugslockerungen und Urlaub  10

3.6.  Bildungsmöglichkeiten und Freizeitprogramme  12

4.  Nichtdeutsche in Abschiebehaft  

   13

5.  Nichtdeutsche in Untersuchungshaft  15

6.  Unterbringung von Nichtdeutschen in speziellen  

Ausl  änder-Haftanstalten ?  

   15

7.  Behandlung und Resozialisierbarkeit von nichtdeutschen  

Strafgefangenen   17

7.1.  Resozialisierung von inhaftierten Ausländern mit ständigem Aufenthalt in  

Deutschland   17

7.2.  Resozialisierung von inhaftierten Ausländern ohne ständigen Aufenthalt in  

Deutschland   18

7.3.  Resozialisierung von „ausländischen Deutschen  19

8.  Fazit  

In der Regel haben Menschen, die außerhalb ihres Heimatlandes leben, viele verschiedene Probleme. Sie müssen sprachliche, ethnische, kulturelle, klimatische und viele andere Schwierigkeiten bewältigen. Dies gilt umso mehr, wenn sie sich in der Fremde in Unfreiheit befinden. Die nichtdeutschen Häftlinge fühlen sich oft unverstanden, einsam, benachteiligt und in besonderer Weise bestraft. Ferner sind sie Vorurteilen seitens der deutschen Mithäftlinge ausgesetzt, die für ihre ausländischen Mitinsassen selten Verständnis aufbringen. Besonders be- lastend kommt oft hinzu, daß fast alle ausländischen Strafgefangenen von der Ausweisung in ihr Heimatland bedroht sind, vielfach sogar wegen gleicher Taten auch mit einer Bestrafung in ihrem Heimatland rechnen müssen ¹ . Ihre Situation sei im folgenden dargestellt. Dabei soll auch auf die Resozialisierbarkeit bzw. die Resozialisierungsmöglichkeiten und -probleme von straffällig gewordenen Ausländern in der Bundesrepublik Deutschland eingegangen werden.

1. Anteil von Ausländern im Strafvollzug der

Entsprechend der Zunahme von nichtdeutschen Verurteilten hat auch der Ausländeranteil in den Haftanstalten in den letzten Jahren stetig zugenommen und stellt heute aufgrund seiner Größenordnung ein gravierendes Problem dar. Ende März 1997 befanden sich insgesamt 12656 Ausländer bzw. Staatenlose in deutschen Gefängnissen in Strafhaft, was einen prozentualen Anteil von 24,8 % ausmacht. Darunter waren allerdings nur 355 (~ 3 %) Frauen und nur 1286 (~ 10, 2 %) dieser Gefangenengruppe kamen in den Genuß des offenen Vollzuges. 1651 (~ 13 %) der nichtdeutschen Strafgefangenen verbüßen oder verbüßten eine Jugendstrafe, was einen A nteil von fast 30 % an der Gesamtbelegung im Jugendstrafvollzug ausmacht. Bei den 14-18jährigen ist der Anteil mittlerweise sogar über die 30 % - Marke gestiegen. In Sicherheitsverwahrung befanden sich zu diesem Zeitpunkt 7 Ausländer, was jedoch gegenüber der Gesamtbelegung nur

¹ AltKom-Feest, vor § 185 Rn. 1; Aksoy, in: Inf. AuslR 2/1981, 76

2

einen verschwindend kleinen Anteil von 3,5 % ausmacht ² . Ausländische Gefangene sind im Strafvollzug, gemessen an ihrem Bevölkerungsanteil, überrepräsentiert (Ausländeranteil an der Wohnbevölkerung 1994: 8,6 %) ³ . Im Durchschnitt verbüßen sie wesentlich längere Freiheitsstrafen als deutsche Strafgefange ⁴ . Auffällig ist jedoch auch, daß die meisten ausländischen Gefangenen vorbestraft sind (80 % / Quelle: Calliess). Hinsichtlich der nichtdeutschen Strafgefangenen in Jugendhaft fällt auf, daß seit ca. fünfzehn Jahren die Zahl der inhaftierten Deutschen nahezu in demselben Maße zurückgeht, als mehr junge Ausländer inhaftiert wurden ⁵ .

Die Zahl der nichtdeutschen Strafgefangenen in den Gefängnissen war jedoch nicht immer so hoch. Ende März 1987 befanden sich nur 4460 Ausländer, darunter 124 Frauen, in deutschen Strafanstalten (ohne Untersuchungshäftlinge) ⁶ . Das waren 10,8 % aller Strafgefangenen, was schon eine deutliche Steigerung gegenüber 1980 (7 %), 1975 (6 %) bzw. 1970 (9 %) darstellte. Besonders drastisch stieg der Anteil der Ausländer und Staatenlosen an der gesamten Vollzugspopulation in den Jahren von 1991 bis 1996 - also nach der Öfnnung der Grenzen zum ehemaligen Ostblock -, als er explosionsartig auf zunächst 23,4 % anstieg ⁷ .

1.2. Ausländer in Untersuchungshaft

Der Anteil der Nichtdeutschen, die sich in bundesdeutschen Gefängnissen in Untersuchungshaft befinden, schwankt je nach Bundesland und Anstalt sogar zwischen unter 20 und über 70 % ⁸ . Das heißt, daß im Schnitt ca. jeder zweite Untersuchungsgefangene ein Ausländer ist ⁹ . Dabei ist in den einelnen Bundesländern ein Trend nach oben zu verzeichnen, wenn auch nicht sprunghaft ¹⁰ .

² alle Angaben s. Statistisches Bundesamt, Fachserie 10 / Reihe 4.1, S. 9 (Stand:

31.03.1097)

³ Statistisches Bundesamt, Jahrbuch für die Bundesrepublik Deutschland, S. 40 ff.

⁴ AltKom-Feest, vor. § 185 Rn. 1

⁵ am Beispiel Baden-Württemberg: Walter, in: DVJJ-Journal 3/1993, 245 (246); Steiner,

in: Baden-Württemberg in Wort und Zahl 3, S. 129 ff.

⁶ Statistisches Bundesamt, Strafvollzugsstatistik 1988, S. 21 (Stand: 31.031987)

⁷ Kunz, Rn. 80

⁸ Zum Beispiel Hessen, wo Ende 1995 unter 1783 Untersuchungshäftlingen 1282

ausländische Tatverdächtige waren, was einen Anteil von 71,9 % ausmacht (vgl. WELT

am SONNTAG vom 05.11.1995, S. 1)

⁹ Schwind, in: Kriminalistik 10/1997, 618 (620); Schwind, in: Müller-Dietz/Walter, S. 219

¹⁰ Kummer, in: WELT am SONNTAG, 02.05.1993, S. 30 f. (Stand: ca. 31.03.1993)

Neben den verurteilten nichtdeutschen Strafgefangenen sitzen in den bundesdeutschen Gefängnissen auch noch Häftlinge, die auf die Abschiebung in ihr Heimatland warten. Sie stellen ein zusätzliches gesondertes Problem dar, da durch ihre hohe Anzahl der Vollzug für die „normalen” Strafgefangenen erschwert wird (Überbelegung).

1996 betrug die Anzahl der Abschiebehäftlinge 1852, wovon jedoch nur 51 in den Genuß des offenen Vollzugs kamen ¹¹ . Der größten Anteil der inhaftierten Abschiebehäftlinge saß zu diesem Zeitpunkt in Nordrhein-Westfalen ein und betrug nahezu 29 % der Gesamtzahl der Abschiebehäftlinge ¹² .

2. Entwicklung

Das Problem nichtdeutscher Inhaftierter existiert bereits seit Beginn des 20. Jahrhunderts. Es entstand i m Rahmen der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland und in den Entsendeländern der Arbeitskräfte. Zum genannten Personenkreis gehörten die Wanderarbeiter vor 1914, die Immigranten vor 1933 und die sog. Displaced Persons (*) nach 1945 ¹³ . In den sechziger und siebziger Jahren erstreckte sich das Problem auf die Gastarbeiter und die Gaststudenten, auf Flüchlinge aus Ländern, in die sie nicht zurückkehren konnten, sowie auf ausländische Touristen im Allgemeinen ¹⁴ . Die gegenwärtige Insassenpopulation aus mehr als dreizig verschiedenen Ländern umfaßt die legal und illegal Berufstätigen und ihre Angehörigen bzw. die sich illegal Aufhaltenden, auch die Staatenlosen und die eigens zur Begehung von Straftaten einreisenden ausländischen Verbrecher und Verbrecherbanden, die sich die Öffnung der europäischen Grenzen zu Nutze machen ¹⁵ . Zum großen Teil kommen diese Verbrecherbanden aus den ehemaligen Ostblockländern (z.B. Rumänien). Unter den ausländischen Rechtsbrechern sind auch viele Bürgerkriegsflüchlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien.

Zu einem erheblichen Teil muß auch von Ausländern der sogenannten „zweiten Generation” ausgegangen werden, also die mittlerweile in Deutschland geborenen oder aufgewachsenen Nichtdeutschen ¹⁶ .

¹¹ Statistisches Bundesamt, Fachserie 10/Reihe 4.2, S. 17 (Stand: 31.12.1996)

¹² Statistisches Bundesamt, Fachserie 10/Reihe 4.2, S. 13 (Stand:31.12.1996)

¹³ Krebs, in: Schwind/Blau (1. Auflage), S. 344; Neu, in: Schwind/Blau (2. Auflage), S.

329; Schäfer, in: Schäfer/Sievering, 98 (99)

¹⁴ Kaiser, in:Kaiser/Kerner/Schöch, § 9 Rn. 25

¹⁵ Göppinger, S. 765

¹⁶ Kaiser, in: Kaiser/Kerner/Schöch, § 9 Rn. 25; Schäfer, in: Schäfer/Sievering, 98 (99);

Kaiser 1988, 575 (Rn. 14)