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Inhaltsverzeichnis

A.  Einleitung  1

B.  PPP- Leasingmodell  2

I.  Vertragspflichten  3

1.  Auftragnehmerpflichten  4

2.  Auftraggeberpflichten  4

II.  Facility Management - Gebäudemanagement  5

III.  Risikoverteilung in den Projektphasen  6

1.  Planungs- und Herstellungsphase  6

2.  Betriebsphase  6

3.  Finanzierungsphase  7

4.  Verwertungsphase  8

IV.  Eigentums- und Nutzungsverhältnis  8

V.  Verwertung des Leasingobjektes  9

VI.  Steuerliche Behandlung  10

VII.  Anwendbares Recht  11

VIII.  Sonderfall: „Sale-and-lease-back“- Verträge  11

C.  Vergleich mit anderen Grundmodellen  13

D.  Kritische Betrachtung des PPP- Leasingmodells  14

I.  Auftretende Probleme  14

II.  Bedeutung für die Praxis  15

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Abkürzungsverzeichnis

Abs. Absatz AG Auftraggeber AN Auftragnehmer BGB Bürgerliches Gesetzbuch BHO Bundeshaushaltsordnung DIN Deutsches Institut für Normung ebd. ebenda EK- Geber Eigenkapitalgeber ErbbauEG Erbbaurechtsgesetz EUR Euro ff. folgende Seiten FK- Geber Fremdkapitalgeber FM- Unternehmen Facility Management- Unternehmen GEFMA German Facility Management Association e.V. IGM Infrastrukturelles Gebäudemanagement i. V. m. in Verbindung mit KGM Kaufmännisches Gebäudemanagement PPP- Projekt Public-Private-Partnership-Projekt Mio. Millionen Nr. Nummer S. Seite TGM Technisches Gebäudemanagement vgl. vergleiche

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Abbildungsverzeichnis   

Abbildung  1: Grundmodell eines PPP- Projekts  

Abbildung  2: Vertragsbeziehungen bei einem „Sale-and-lease-back“- Verfahren  

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A. Einleitung

„Hochtief-Konsortium erhält Auftrag für Teilstück der A8“ ¹ titelte BoerseGo.de im April 2011. Im Rahmen eines Public-Private-Partnership-Projekts (PPP- Projekt) investieren das Konsortium aus Hochtief PPP Solutions und der Strabag-Tochter Hermann Kirchner Projektgesellschaft und deren private Partner etwa 410 Mio. EUR in die Planung, Finanzierung, den Ausbau, den 30- jährigen Betrieb und die Erhaltung eines Abschnitts der A8. Dieses Projekt ist eines von 16 sich in Planung befindlichen und bereits laufenden PPP- Projekten im Verkehrssektor. ² Weitaus mehr PPP-Projekte werden in Deutschland im Hochbau realisiert. Je nach Sektor und Spezifikationen eines Projektes muss die öffentlich-private Partnerschaft individuell eingegangen werden. Einen Anhaltspunkt bieten die vier Grundmodelle der Vertragsgestaltung: PPP-Betreibermodell, PPP-Contractingmodell, PPP-Konzessionsmodell und das PPP-Leasingmodell. ³ Letzteres wird auch PPP-FM-Leasingmodell genannt, da in dem Netzwerk von Verträgen ein umfassendes Facility Management eingeschlossen ist. Die Vertragsmodelle unterscheiden sich unter anderem grundsätzlich im vertraglichen Leistungsumfang, in der Risikoverteilung, sowie den rechtlichen und wirtschaftlichen Eigentumsverhältnissen während der Projektphasen. Die Modelle werden nicht nur projektbezogen modifiziert, sondern können auch kombiniert werden. Dies ist oftmals der Fall, wenn mehrere Immobilien oder Anlagen im Rahmen eines Projekts errichtet oder saniert werden. 4

Ziel dieser Hausarbeit soll es sein, einen Einblick in die Strukturen des PPP- Leasingmodells zu erlangen. Dabei wird zunächst das Grundmodell des PPP dargestellt und anschließend die Ausgestaltung als Leasingmodell untersucht. In einem nächsten Schritt können die gewonnen Erkenntnisse in einem zusammenfassenden Vergleich mit anderen typischen Vertragsmodellen nachvollzogen werden. In einer letzten Betrachtung schließt sich die Analyse der mit dem Leasingmodell verbundenen Probleme und die Bedeutung des Modells für die Praxis an.

¹ Baron, 2011, Hochtief-Konsortium erhält Auftrag für Teilstück der A8,

http://www.boerse-go.de/nachricht/,a2513031,b79.html (Zugriffszeitpunkt: 19.04.2011, 10:08 Uhr)

² Vgl. Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, 2010, PPP-Projektdatenbank,

http://www.ppp-projektdatenbank.de/index.php?id=9&tx_ppp_controller_searchmap[sector]=2&tx_ppp_

controller_searchmap[subsector]=10&tx_ppp_controller_searchmap[state]=&tx_ppp_controller_searchmap

[county]=&tx_ppp_controller_searchmap[action][showList]=Suchen&tx_ppp_controller_searchmap[offset]=0

(Zugriffszeitpunkt: 19.04.2011, 10:29 Uhr)

³ In der Literatur werden vermehrt zusätzliche Modelle, wie das PPP-Erwerbermodell, PPP-Vermietungsmodell,

PPP-Inhabermodell und das PPP-Gesellschaftsmodell, welche sich jeweils in einigen Merkmalen von den

Grundmodellen unterscheiden, aufgeführt.

⁴ Vgl. Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, 2003, PPP im öffentlichen Hochbau, Gutach-

ten, Band 1:Leitfaden, http://www.ppp-plattform.de/file.php?article=1028&file=Gutachten-PPP-im-

oeffentlichen-Hochbau-Band-1.pdf (Zugriffszeitpunkt: 19.04.2011, 11:30 Uhr)

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B. PPP- Leasingmodell

Bevor das Leasingmodell betrachtet wird, ist es zwingend notwendig, den grundsätzlichen Aufbau einer öffentlich-privaten Partnerschaft nachzuvollziehen. Das Grundmodell eines PPP- Projekts mit dem Netzwerk von Verträgen und Zahlungsströmen ist schemenhaft in Abbildung 1 dargestellt. Das zentrale Element ist der PPP- Projektvertrag, welcher zwischen dem Auftraggeber (AG) und dem Auftragnehmer (AN), also dem öffentlichen und dem privaten Sektor, geschlossen wird.

Abbildung 1: Grundmodell eines PPP- Projekts 5

In diesem Vertrag treffen die Parteien Regelungen über

1. den Vertragsgegenstand 2. die Eigentumsverhältnisse 3. den Leistungsumfang des Auftragnehmers 4. die leistungsbezogene Vergütung 5. den Umgang mit Leistungsstörungen und 6. die Risikoverteilung zwischen den Parteien. 6

⁵ In Anlehnung an Bischoff 2009, Public Private Partnership (PPP) im öffentlichen Hochbau: Entwicklung eines

ganzheitlichen, anreizorientierten Vergütungssystems S. 113, 121

⁶ Vgl. Bischoff 2009, Public Private Partnership (PPP) im öffentlichen Hochbau: Entwicklung eines ganzheitli-

chen, anreizorientierten Vergütungssystems S. 113