Management Summary

Im Nachfolgenden werden die Grundzüge der Europäischen Nachbarschaftspolitik sowie deren Funktionsweise und die Zielsetzung herausgearbeitet und in diesem Rahmen Motive und Ziele der Östlichen Partnerschaft sowie der Zentralasien-Strategie erläutert. Dabei wird ebenfalls auf den Zusammenhang zwischen ENP und den Aussichten eines potenziellen Beitrittes zur EU eingegangen.

Hierbei wird deutlich, dass die ENP in einem klaren Schema abläuft, welches mit der Erstellung eines Länderberichtes beginnt und von der Festlegung des Kooperationsgrades gefolgt wird. Daraufhin werden Aktionspläne ausgearbeitet, Reformen umgesetzt und die Umsetzung kontrolliert. Die Ziele liegen in der Integration und Stabilität der teilnehmenden Länder, sowie auf der Reduktion von Kriminalität und der Zusammenarbeit im Bereich der Energiepolitik. Für die Östliche Partnerschaft waren sicherheitspolitische Bedenken gegenüber Russland, Engpässe bei der Gaslieferung an die Ukraine sowie eine wirtschaftliche Annäherung ausschlaggebend. Neben wirtschaftlicher Stabilität liegen die Ziele der EU in der Errichtung einer Freihandelszone mit den beteiligten Ländern, sowie in der Sicherstellung der Energieversorgung. Die Umsetzung der ÖP sorgte für negative Kritik aus Russland, da man die ÖP auf den Kaukasus-Konflikt zurückführte und die geringe Einbeziehung bemängelte. Auch die der Verlust der vorherrschenden Stellung Russlands, sowie die Modernisierung des Gasnetzes zwischen EU und Ukraine müssen hier angeführt werden.

Im Weiteren werden die Ziele und die Gründe für die Schaffung der Zentralasien-Strategie analysiert, welche auf sicherheitspolitischen Bedenken und einer Absicherung der Energieversorgung beruhen. Die EU will hier auf Stabilität und Wohlstand positiven Einfluss nehmen, wie auch den Drogenhandel unterbinden und die Bildung fördern.

In der anschließenden Beurteilung wird herausgearbeitet, dass es bei der Umsetzung der Kooperationen noch dringender Verbesserungen bedarf.

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Inhaltsverzeichnis

1.  Abkürzungsverzeichnis  II

2.  Abbildungsverzeichnis  II

3.  Einleitung  1

4.  Die Europäische Nachbarschaftspolitik der EU  2

4.1  Grundzüge  2

4.2  Funktionsweise  4

4.3  Ziele  5

4.4  Östliche Partnerschaft  7

4.4.1  Gründe für die Entstehung  7

4.4.2  Ziele der EU im Rahmen der Partnerschaft  8

4.4.3  Reaktionen Russlands  9

4.5  Zentralasien-Strategie  10

4.5.1  Gründe für die Entstehung  11

4.5.2  Ziele der EU im Rahmen der Strategie.  12

5.  Zusammenfassende Beurteilung  14

6.  Literaturverzeichnis  16

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1. Abkürzungsverzeichnis

BOMCA Border Management in Central Asia bzw. beziehungsweise CADAC Central Asia Drug Action Programme DCFTA Deep comprehensive free trade area ENP Europäische Nachbarschaftspolitik EU Europäische Union EvrAsES Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft FTA Free trade area GASP gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik IOM Internationale Organisation für Migration OSZE Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ÖP Östliche Partnerschaft UNODC United Nations Office for Drugs and Crime vgl. vergleiche z. B. zum Beispiel

2. Abbildungsverzeichnis

Abb. 4.1 Mitglieder der ENP ..................................................................... 3 Abb. 4.2 Funktionsweise der ENP ............................................................. 5 Abb. 4.3 Stand der vertraglichen Beziehungen zur EU ............................. 5 Abb. 4.4 Mitglieder der ÖP ....................................................................... 7 Abb. 4.5 Staaten der Zentralasien-Strategie ............................................ 11

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3. Einleitung

Vor vielen Jahren war es noch unvorstellbar unter einer supranationalen Einrichtung - wie sie die Europäische Union darstellt - zu leben. Dies führte zu erheblichen Änderungen vor allem im Bereich der Freiheit des Warenverkehrs, der Dienstleistungen, des Geldverkehrs und der Arbeitnehmerfreizügigkeit. Aber auch im außenpolitischen Kontext haben sich dadurch andere Vorgehensweisen für die einzelnen Ländern und die gesamte EU ergeben. Dadurch dass dieser Wirtschaftsraum sich nunmehr zu einem der größten weltweit, mit mehr als 4,2 Mio. km² Fläche und einer Einwohnerzahl von über 493 Mio. Menschen ¹ , entwickelt hat, haben Handlungen innerhalb der Europäischen Union direkten Einfluss auf außen stehende Länder.

Gezielte Außenpolitik soll es hier ermöglichen, Länder die keine Mitglieder in der EU sind, vor allzu harten geografischen wie auch wirtschaftlichen und ideologischen Grenzen zu bewahren. Aber auch ein Durchsetzen der europäischen Interessen - wie z.B. die vier Freiheiten - im globalen Kontext soll dadurch ermöglicht werden.

Dass dies keine bloße Wunschvorstellung darstellt, sondern Realität geworden ist, zeigt die Entwicklung außenpolitischer regionaler Abkommen nicht nur seitens der EU, sondern weltweit. Diese Handelsabkommen sind innerhalb kürzester Zeit auf bis 312, von denen 170 in Kraft sind, gestiegen ² . Im Rahmen der angesprochenen Außenpolitik kommt auch die EU ihren Verpflichtungen nach und einigte sich auf eine Europäische Nachbarschaftspolitik, die sowohl die Östliche Partnerschaft als auch die Zentralasien-Strategie umfasst, welche im nachfolgenden anhand ihrer Bedeutungen und außenpolitischen Wirkungen untersucht werden sollen.

¹ Vgl. Europäische Kommission (2007), S. 8f.

² Vgl. Schorkopf (2005) auf

http://www.europarl.europa.eu/brussels/website/media/Lexikon/Pdf/Freihandelszone.pdf, aufgerufen am 09.05.2011

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4. Die Europäische Nachbarschaftspolitik der EU

Neben oder gerade aufgrund der kontinuierlichen Erweiterungen der EU rücken auch Beziehungen zu unmittelbaren Nachbarn der Union immer mehr in den Fokus. Aus diesem Grund hat sich die Europäische Union einer gemeinsamen Europäischen Nachbarschaftspolitik verschrieben, die sowohl für die Nachbarländer als auch für die EU selbst viele Vorteile mit sich bringen soll. ³ Im Nachfolgenden sollen deshalb zuerst die Grundzüge der Europäischen Nachbarschaftspolitik skizziert werden. Anschließend wird erläutert wie die ENP konkret funktioniert und welche Ziele man sich in diesem Rahmen gesetzt hat.

4.1 Grundzüge

Die ENP wurde 2004 im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung entwickelt ⁴ . Im selben Jahr veröffentlichte die Union ein Strategiepapier zur ENP, um die Ziele und Aktionsradien klar zu definieren. Hierbei verständigte man sich gegenseitige Beziehungen auf Grundlage gemeinsamer Werte wie Demokratie, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, gute Regierungsführung, Marktwirtschaft und nachhaltige Entwicklung einzugehen. Die Vertiefung der politischen Beziehung sollte aber vor allem um eine wirtschaftliche Komponente ergänzt werden³, um die Integration in beiden Bereichen gleichzeitig intensivieren zu können.

Trotz der zeitlichen Nähe zur EU-Erweiterung war es der Union immer ein Anliegen zu betonen, dass die Nachbarschaftspolitik primär losgelöst vom Erweiterungsprozess stattfinden soll. Hiermit soll vermieden werden, dass beteiligte Länder die ENP als reines Sprungbrett für eine Mitgliedschaft in die EU betrachten und stattdessen sich ausschließlich der gemeinsamen Kooperation widmen.

³ Vgl. COM 07 774 (2007), S. 2

⁴ Vgl. http://ec.europa.eu/world/enp/index_de.htm, aufgerufen am 01.05.2011

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