Anja  Meisner: Asien und der Westen: Demokratie und Menschenrechte  

INHALT

INHALT   2

1  EINLEITUNG  3

2  ASIEN.  5

2.1  ASIATISCHE WERTE  5

MACHT  UND AUTORITÄT  5

INDIVIDUALISMUS   5

VERHALTEN/KONSEQUENZEN   6

2.2  DAS LÄNDERBEISPIEL: INDONESIEN  6

N  ÄHERE BESTIMMUNG  6

DAS  POLITISCHE SYSTEM  7

3  MENSCHENRECHTE  10

3.1  EINBLICK UND DEFINITION  10

3.2  AMNESTY INTERNATIONAL: MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN IN INDONESIEN  11

3.3  MENSCHENRECHTE - EIN WESTLICHES KONZEPT?  12

4  DEMOKRATIE  15

4.1  DEMOKRATIE UND MENSCHENRECHTE  15

4.2  DEMOKRATIE, EIN WESTLICHES KONZEPT?  15

EXTERNE  FAKTOREN BEI DER ENTWICKLUNG VON DEMOKRATIE.  16

5  ABSCHLIEßENDE DISKUSSION  18

LITERATUR   20

Anja Meisner: Asien und der Westen // Demokratie und Menschenrechte

1 EINLEITUNG

Bis zur Asienkrise 1997 glaubte man, die wirtschaftlichen Erfolge der südostasiatischen Staaten und Japans würden das „Pazifische Jahrhundert“ einleiten und Asien nun Europa den Rang ablaufen (vgl. Rinsche 1996, Binderhofer et al. 1996 u.a.). Doch die wirtschaftliche Krise stoppte nicht nur die Entwicklung der Länder, sondern warf sie zum Teil auch in die Armut zurück, die vor dem Aufschwung geherrscht hatte. Damit wurde den Staaten mit autoritärem und zum Teil autokratischem Charakter ihre wichtigste Legitimationsquelle entzogen (vgl. Houben 1999, Rüland 1998) und die Frage nach Demokratisierung neu gestellt. Die Frage, mit der ich mich auseinandersetzen möchte, ist, wie Demokratie und Menschenrechte sich in Asien darstellen und entwickelt sind, und in welchem Verhältnis asiatische und westliche ¹ Staaten diesbezüglich zueinander stehen. Denkt man an die gravierenden kulturellen Unterschiede und den Universalismusanspruch von Menschenrechten und Demokratie, wird sofort deutlich, daß besonders in diesen beiden Punkten das Spannungsverhältnis zwischen Asien und dem Westen gewaltig sein muß. Genauso stellt sich auch die Diskussion um dieses Thema dar. Es gibt eine Vielzahl qualifizierter Beiträge, die, so zahlreich sie sind, so weit auseinander gehen und kontrovers sind. Ich will versuchen, einerseits einen Überblick über die Positionen zu geben und andererseits eine eigene Position zu bilden und zu begründen.

Diese Arbeit kann aufgrund der Komplexität des Themas nur einen Ansatz bieten, die einzelnen Punkte (wie Wertefragen) können nur angerissen werden. Um nicht zu allgemein zu bleiben war es deshalb notwendig, ein Länderbeispiel herauszugreifen. Sicher hätte ein Vergleich mehrerer Staaten die Problematik umfassender dargestellt, doch der Umfang forderte die Betrachtung nur eines Falls. Ich habe mich für Indonesien als Beispiel entschieden. Dieses Land erschien mir besonders interessant, da es sich in einem steten Wandel befindet, gerade erst (mit dem Machtwechsel von 1998) einen Schritt in Richtung Demokratisierung gegangen ist und in seiner multiethnischen Vielfalt die Problematik Asiens hervorhebt, ja sogar besonders deutlich macht.

Asien, als Kontinent mit seinen Eigenarten, findet nur selten Beachtung in der Politikwissenschaft in Potsdam. Aus diesem Grund werde ich ein wenig weiter ausholen, um auf die Problematik einzustimmen und um ein Verständnis zu erleichtern. Kapitel 2, in dem ich einige Worte zu asiatischen Werten sage und das Beispiel Indonesien vorstelle, soll also Wegbereiter für die folgende Auseinandersetzung mit Menschenrechten (Kapitel 3) und Demokratie (Kapitel 4) jeweils in genanntem Spannungsverhältnis „Asien und der Westen“ sein.

¹ In Bezug auf die Benutzung des Wortes „Westen“ möchte ich mich Greven (1998) anschließen: der Begriff „Westen“ bezieht sich nicht nur auf die geographische Bestimmung „Europa“, sondern ist nicht eindeutig abgrenzbar (besonders nach Süden und Osten Europas). Als Verständnis und Maßstab von einer bestimmten sozio-ökonomischen, moralischen und geistigen Entwicklung, konnte Amerika spätestens seit der Unabhängigkeitserklärung zum „Westen“ zählen.

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Südostasien befindet sich auch traditionell in einem steten Wandel, wie unter anderem die zahlreichen Verfassungsänderungen und Regierungswechsel zeigen (vgl. Rüland 1998). Wir haben es hier auf keinen Fall mit einem abgeschlossenen Thema zu tun. Das macht es gerade spannend, denn durch die Wandlungsfähigkeit ergeben sich eine Vielzahl von Möglichkeiten, seitens der regionalen wie internationalen Politik positiv in das Geschehen einzugreifen. Das abschließende Kapitel wird das noch einmal aufgreifen, und versuchen es in den Kontext zu setzen sowie Zukunftsperspektiven zu zeigen.

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2 ASIEN

2.1 ASIATISCHE WERTE

Gleich zu Beginn muß festgestellt werden, daß die „asiatischen Werte“ schlechthin nicht gibt (vgl. Weggel 1994). Schon ein Blick auf die Karte verdeutlicht uns diese Tatsache. Asien, als Kontinent, erstreckt sich von Rußland über die Mongolei bis Japan und vom sogenannten Nahen Osten über Indien und Myanmar (Birma), Kambodscha bis nach Indonesien. Aber gerade für die Region Südostasien gibt es Gemeinsamkeiten, die der westlichen bzw. europäischen Kultur fern genug liegen, um sie als asiatische (oder zumindest südostasiatische) Werte und Eigenarten zu identifizieren und zu benennen.

MACHT UND AUTORITÄT

Es ist deutlich bemerkbar, daß die Menschen in Südostasien eine viel positivere Einstellung zu Macht, Autorität und Hierarchien haben als der moderne Westeuropäer. In Begrüßungs-und Höflichkeitszeremonien, in den Ritualen der Ehrerbietung, in der Gestik und in komplexen Sprachregeln, die zum Beispiel genau bestimmen, wer mit wem wann sprechen darf, äußern sich die große Bedeutung von Anciennität, Seniorität, Führungsqualitäten, Prestige und Status (vgl. Rüland 1998). Ganzheitlichkeit und Harmonie

Alles soziale Streben ist orientiert an Harmonie, „sanfte Konfliktbewältigung“ steht dabei im Vordergrund (vgl. Weggel 1994). Ausgangspunkt dessen ist der Glaube an eine Ganzheitlichkeit, eine Verkettung aller Dinge, in der nichts zufällig ist: „In einer so ‚verketteten‘ Welt unterliegt alles den gleichen Gesetzen und hat alles im Himmel, in der Natur und unter den Menschen seine analoge Ordnung; nichts ist zufällig, nichts darf aber auch dem Zufall überlassen bleiben; daher das reiche Regelwerk von Verhaltensweisen für die private und die öffentlich Sphäre“ (ebd.: 41).

Im Gegensatz zum Westen, wo Konflikte auch durchaus als positiv und konstruktiv wirkend verstanden werden, gelten in Asien Konflikte als störend, die die Ordnung aus dem Gleichgewicht bringen.

INDIVIDUALISMUS

Das Verhältnis der Südostasiaten zu Macht, Autorität und das Streben nach der Gemeinschaft und Harmonie führen dazu, daß im Falle einer persönlichen Entscheidung das Individuelle

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zurückgestuft wird und Gemeinschaftsinteressen von Vorrang sind (vgl. Rüland 1998, Weggel 1994). Diese kollektiven Loyalitäten stehen im Widerspruch zum westlichen Individualismus, was „den Asiaten“ auch immer noch am Fremdesten am Westen erscheint (Weggel 1994) und Distanz schafft. An erster Stelle steht immer das „wir“ (die Familie oder Sippe) und nicht „ich“. Der „einzelne ist selten ‚er selbst‘, sondern vielmehr ältester Sohn, ‚dritter Onkel‘, Angehöriger der Y-Kaste oder der X-Danwei ² “ (ebd.: 24). VERHALTEN/KONSEQUENZEN

Das Streben nach sozialer Harmonie, die strengen Hierarchien und Verhaltensregeln und natürlich das Verhältnis der Südostasiaten zum Individualismus erschweren die Herausbildung kompetitiver politischer Prozesse (vgl. Pye in Rüland 1998). So schreibt Pye, daß in diesen Wertvorstellungen kein Raum für Opposition, Kritik und Partikularinteressen bleibt (ebd.: 14/15). Desweiteren führt die Fixierung auf die Familie oder Sippe zu Korruption und Vetternwirtschaft (vgl. Rüland 1998), was die Gemeinschaftsinteressen nachhaltig beeinträchtigen kann.

Eine Ausdrucksform der asiatischen Werte und Charakteristikum Südostasiens sind Patronage-Klientel-Verhältnisse, die heute besonders im ländlichen Raum auftreten (Weggel 1994). Der Patron überläßt „seinen Leuten“ Land, Kredite oder unterstützt sie zum Beispiel bei politischen Karrieren. Durch das Ungleichgewicht von Besitz oder Macht entsteht eine Abhängigkeit, ein asymmetrisches Verhältnis.

„Der Dorfpatron übernimmt zwei wichtige gesellschaftliche Integrationsfunktionen, indem er einerseits ein kleines, lokales Beziehungsnetzwerk schafft, das er auf der anderen Seite mit dem großen, überlokalen und nationalen Netzwerk verknüpft“ (ebd.: 74).

2.2 DAS LÄNDERBEISPIEL: INDONESIEN

NÄHERE BESTIMMUNG

Indonesien ist der „Staat mit der bei weitem größten islamischen Bevölkerung der Welt“ (Binderhofer et al. 1996: 17). Der Staat ist dennoch geprägt von enormer ethnischer ³ , religiöser ⁴ und sprachlicher Vielfalt, die sich einerseits durch die Zergliederung Indonesiens in ca.

² „Danwei“ meint eine „Grundeinheit“, der sich vor allem Chinesen und Vietnamesen anschließen, und die eine städtische Nachbarschaft, eine Fakultät an der Universität oder die Fabrik sein kann, in der der Betreffende arbeitet (Weggel 1994: 58). ³ Ethnische Gruppen: Javanesen 45 %, Sundanesen 14 %, Maduresen 7,5 %, Malayen 7,5 %, ⁴ Religionen (Stand 1998): Muslime 88 %, Protestanten 5 %, Katholiken 3 %, Hindus 2 %, Buddhisten 1 %, andere 1%, aus: CIA - The World Factbook 2000 - Indonesia: http://www.cia.gov/cia/publications/factbook/geos/id.html. Verschiedene Autoren (vgl. u.a Heinzlmeir 1989) sprechen davon, daß der Islam zwar oberflächlich angenommen wurde, Naturreligionen aber weiterhin eine große Rolle spielen und mit dem Islam vermischt wurden.

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