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Inhaltsverzeichnis

Abk  ürzungsverzeichnis  

1.  Einleitung  5

2.  Begriffsbestimmungen  10

2.1.  Strategie  11

2.1.1.  Afrikapolitische Strategie  11

2.2.  Themenfelder der Analyse.  12

2.2.1.  Wirtschaft.  12

2.2.2.  Entwicklung  12

2.2.3.  Sicherheit  13

2.2.4.  Demokratie und Menschenrechte  13

3.  Die Afrikapolitik der Vereinigten Staaten von Amerika  14

3.1.  Geschichte  14

3.2.  Die aktuelle Afrikapolitik der USA nach Themenfeldern.  18

3.2.1.  Wirtschaft.  18

3.2.2.  Entwicklung  20

3.2.3.  Sicherheit  23

3.2.4.  Demokratie und Menschenrechte  26

3.3.  Zwischenfazit: Verfügen die USA über eine kohärente afrikapolitische Strategie?  27

4.  Die Afrikapolitik der Volksrepublik China.  28

4.1.  Geschichte  29

4.2.  Die aktuelle Afrikapolitik der Volksrepublik China nach Themenfeldern  32

4.2.1.  Wirtschaft.  32

4.2.2.  Entwicklung  35

4.2.3.  Sicherheit  38

4.2.4.  Demokratie und Menschenrechte  41

4.3.  Zwischenfazit: Verfügt die VR China über eine kohärente afrikapolitische Strategie?  42

5.  Gemeinsamkeiten und Unterschiede des amerikanischen und chinesischen Engagements in  

den  Themenfeldern.  43

5.1.  Wirtschaft  43

5.2.  Entwicklung.  45

5.3.  Sicherheit  46

5.4.  Demokratie und Menschenrechte  47

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6.  Fazit  47

7.  Literaturverzeichnis  50

Abbildungsverzeichnis   

Abbildung  1: Afrika südlich der Sahara  10

Abbildung  2: Millennium Challenge Account, Kriterien für eine Mitgliedschaft  22

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Abkürzungsverzeichnis

ACOTA African Contingency Operations Training and Assistance Program ACRI American Crisis Response Initiative AFRICOM United States Africa Command AGOA African Growth and Opportunity Act AU Afrikanische Union CJTF-HOA Combined Joint Task Force - Greater Horn of Africa EACTI East Africa Counter-Terrorism Initiative EU Europäische Union EXIM Export-Import Bank of China EZ Entwicklungszusammenarbeit FOCAC Forum on China-Africa Cooperation LDC Least Developed Countries MCA Millennium Challenge Account MCC Millennium Challenge Cooperation MOFA Außenministerium - China MOFCOM Handelsministerium - China MINURSCO United Nations Mission for the Referendum in Western Sahara NATO North Atlantic Treaty Organization NEPAD New Partnership for Africa’s Development NSS National Security Strategy - Vereinigte Staaten von Amerika OECD Organization for Economic Cooperation and Development ODA Official Development Assistance OPEC Organisation erdölexportierender Länder PEPFAR U.S President’s Emergency Plan for AIDS Relief TSCTI Trans-Sahara Counter Terrorism Initiative UNCTAD United Nations Conference on Trade and Development USA United States of America USAID United States Agency for International Development VN Vereinte Nationen/United Nations VR China Volksrepublik China

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1. Einleitung

Nach dem Ende des Kalten Krieges, der sich auf dem afrikanischen Kontinent vorwiegend dadurch auszeichnete, dass die beiden großen Akteure dieser Zeit, die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und die damalige Sowjetunion, versuchten, ihre Vormachtstellung in der Welt auszubauen, und Afrika strategisch sehr viel Aufmerksamkeit schenkten, verlor Afrika in den 1990er Jahren immer mehr an Stellenwert auf der internationalen Bühne. ¹ Die Sowjetunion zog sich fast vollständig aus Afrika zurück und überließ damit den USA als faktisch einzigem bilateralem Partner das Spielfeld. Neben ihr war nur noch die Europäische Union (EU) in großem Stil auf dem afrikanischen Kontinent aktiv. Europa und die USA waren Anfang der 1990er Jahre somit die entscheidenden Akteure in Afrika, wobei die USA traditionell die Position des größten bilateralen Partners des afrikanischen Kontinents einnahm. ² Doch deren Aufmerksamkeit fokussierte sich zu dieser Zeit mehr auf die ehemaligen Sowjetrepubliken ³ und deren erwünschte Integration in die vorhandenen

westlichen Bündnisse wie die North Atlantic Treaty Organization (NATO) und die EU bzw. durch diese Organisationen geführte Partnerschaftsinitiativen wirtschafts- und sicherheitspolitischer Natur.

Für Afrika bedeutete dies, trotz immer noch sehr hoher Hilfen aus den USA und der EU, ein ⁴ Jahrzehnt in Vergessenheit. Dies eröffnete jedoch schon bald die Möglichkeit für neue

Akteure, in Afrika wirtschaftlich und damit auch entwicklungspolitisch tätig zu werden. Unter diesem Gesichtspunkt lässt sich spätestens seit dem Jahrtausendwechsel ein deutlicher ⁵ Immer mehr Länder mit Trend zu einer stärker multipolaren Weltordnung feststellen. rasanten Wachstumsraten und ungeahntem wirtschaftlichem Entwicklungspotential drängen auf die internationale Bühne und skizzieren damit eine Weltordnung, die längst nicht mehr durch eine unipolare Dominanz der USA charakterisiert werden kann, sondern spätestens nach der großen Finanzkrise 2008 multipolar geworden ist. Ein starkes Anzeichen hierfür war der faktische Bedeutungsverlust der G-8-Staaten in der Krise, zu deren Überwindung mehrere Schwellenländer in den Club der G-20 eingebunden werden mussten. ⁶ Die gegenwärtigen

Gewinner dieser Polverschiebung sind Brasilien, die Volksrepublik China (VR China) und Indien. Von diesen drei Akteuren ist die VR China das Land mit der beachtlichsten

¹ Vgl. Gieg 2010: 17.

² Vgl. Shinn 2009b: 37.

³ Vgl. Gieg 2010: 17. ⁴ Vgl. ebd. ⁵ Vgl. Debiel 2010: 35.

⁶ Vgl. ebd.

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Entwicklung. Im Juni 2010 lag das chinesische Wirtschaftswachstum bei 10,3 Prozent: ⁷ eine Zahl, von der jedes westliche Land nur zu träumen vermag. Zum Vergleich: Das Wirtschaftswachstum der Bundesrepublik Deutschland betrug im Jahr 2010 3,6 Prozent ⁸ , das der USA nur 2,6 Prozent im dritten Quartal 2010. ⁹ Zudem ließ China durch seine

beachtlichen Devisenreserven und sein fast vollkommen vom Westen unabhängiges Bankensystem die Finanzkrise im Vergleich zum Westen weitgehend unberührt. Die VR China ist zum größten Konkurrenten der USA auf der Weltbühne aufgestiegen und befindet sich kontinuierlich in einem Wachstumsprozess, der alle Prognosen übertrifft und der die USA schon jetzt auf vielen Sektoren in den Schatten stellt. Eine weitere Zahl, die die wirtschaftliche Stärke Chinas belegt, ist der Anteil an amerikanischen Staatsanleihen, der im Besitz der VR China ist. Dieser betrug Ende 2008 schon 651 Milliarden US-Dollar von ¹⁰ Ende 2010 lag insgesamt ca. 3 Billionen in ausländischer Hand. Das entspricht 22 Prozent. diese Zahl insgesamt bei 895 Milliarden Dollar und einem Anteil von 20,6 Prozent. ¹¹ Dies und der kürzlich erfolgte Staatbesuch des chinesischen Staatsoberhauptes Hu in Washington, wo Hu mit allen militärischen Ehren empfangen wurde, ¹² deuten an, dass künftige

weltpolitische Entscheidungen mehr als je zuvor nicht ohne die Zustimmung der VR China getroffen werden können.

Für Afrika hatte dieser Bedeutungsgewinn ehemaliger Schwellenländer eine Rückkehr auf die Agenda dieser „großen“ Akteure zur Folge. Auch hier spielte die VR China die wesentliche ¹³ rückte Afrika in der letzten Dekade verstärkt Rolle. Als neue „wirtschaftliche Großmacht“

in ihr Interesse. Es wurden dringend neue Absatzmärkte für die rasant wachsende chinesische Wirtschaft gesucht und Afrika wurde von der VR China regelrecht mit Investitionen „überschwemmt“. Eindrücklich führte dies der Weltöffentlichkeit der im November 2006 in Beijing abgehaltene Gipfel des Forums für chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit (FOCAC) vor Augen, zu dem Vertreter 48 afrikanischer Staaten, davon 41 Staatschefs, anreisten: ¹⁴ ein Beweis für den Stellenwert Afrikas in der Außenpolitik der VR China.

⁷ Trading Economics 2010: China GDP Growth Rate. In: www.tradingeconomics.com, zugegriffen am 20.01.2011.

⁸ Statistisches Bundesamt 2010: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen. In: www.destatis.de, zugegriffen am 20.01.2011.

⁹ Bureau of Economic Analysis, US Department of Commerce 2010: Gross Domestic Product Third Quarter 2010. In: www.bea.gov, zugegriffen am 21.01.2011. ¹⁰ Vgl. Shinn 2009b: 38.

¹¹ US Department of the Treasury/Federal Reserve Board, 2011: Major Foreign Holders of Treasure Securities. In: www.treasury.gov, zugegriffen am 21.01.2011.

¹² Vgl. Handelsblatt 2010: Die USA wollen „gesunden„ Wettbewerb mit China. In: www.handelsblatt.com, zugegriffen am 21.01.2011. ¹³ Debiel 2010: 44.

¹⁴ Mayer 2008: 3.

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Dies und die rohstoffpolitische Entwicklung in der Welt und der gesteigerte Bedarf Chinas an Öl führten in den letzten Jahren zu einer Wiederentdeckung des afrikanischen Kontinents durch die VR China, die schon zur Zeit des Kalten Krieges durchaus mit einer Anti-Sowjet-Politik in Afrika aktiv war.

Aber auch die Afrikapolitik der USA erlebte bedingt durch die Ereignisse vom 11. September 2001 und das dadurch offenkundige Aufkeimen des internationalen Terrorismus sowie das damit im Zusammenhang stehende Problem der „failed states“ eine Renaissance. Unter diesem Gesichtspunkt haben natürlich auch andere Akteure wie die Mitgliedstaaten der EU, hier vor allem Großbritannien, Frankreich und Deutschland, ihr Engagement erhöht. Unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten drängen, wie bereits erwähnt, auch Länder wie Brasilien und Indien auf den afrikanischen Markt. Diese Arbeit wird sich jedoch auf die Betrachtung der USA und der VR China beschränken, deren wiederentdecktes afrikapolitisches Engagement oftmals auch als „Third Scramble for Afrika“ ¹⁵ , nach der Hochperiode des Sklavenhandels im 17. Und 18. Jahrhundert als „First Scramble for Africa“ ¹⁶ und der um 1880 beginnenden Kolonialzeit als „Second Scramble for Africa“ ¹⁷ betrachtet wird.

Diese beiden Länder sind heute die größten bilateralen Partner des afrikanischen Kontinents und beeinflussen das Geschehen in Afrika, neben der EU als Gesamtorganisation, entscheidend. Vor allem die VR China scheint auch in Afrika in eine Konkurrenzposition zu den USA getreten zu sein und stellt durch ihr Handeln viele westliche Modelle der wirtschaftlichen und entwicklungspolitischen Zusammenarbeit in Afrika in den Schatten. Doch welche Interessen verfolgen die beiden größten Partner Afrikas konkret auf dem Schwarzen Kontinent? Versuchen beide Länder nur den Zugang zu dem für ihr Fortbestehen essentiellen Öl zu sichern? Nur Angola und Nigeria sind, betrachtet man die afrikanischen Länder südlich der Sahara, Mitglied der Organisation erdölexportierender Länder (OPEC) und unterliegen deren Preispolitik. ¹⁸ Der US-Wissenschaftler und Afrikaexperte David H. Shinn stellte im Jahr 2009 fest, dass sich die Interessen der beiden Mächte in Afrika grundlegend decken. 19

Die USA verfügen über fünf große Interessen in Afrika: 1. den kontinuierlichen Zugang zu Öl sicherzustellen; 2. politische Unterstützung von so vielen der 53 afrikanischen Länder wie möglich zu erhalten; 3. die amerikanischen Exporte nach Afrika zu erhöhen; 4.

¹⁵ Xu 2008: 16.

¹⁶ Ebd.

¹⁷ Ebd.

¹⁸ Vgl. Organization of the Petroleum Exporting Countries 2010: Member States. In: www.opec.org, zugegriffen am 21.01.2011.

¹⁹ Vgl. Shinn 2009b: 40.

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Unterstützung durch afrikanische Länder beim Kampf gegen den internationalen Terrorismus, Drogenhandel und das organisierte internationale Verbrechen zu erhalten; 5. Afrika als strategische Basis in Form von Überflugsrechten für Militärflugzeuge und Anlegemöglichkeiten für US-Marineschiffe zu nutzen. ²⁰ Die VR China hat laut Shinn vier grundlegende Interessen in Afrika: 1. den kontinuierlichen Zugang zu Öl, Mineralien, Holz und landwirtschaftlichen Erzeugnissen sicherzustellen; 2. politische Unterstützung von so vielen der 53 afrikanischen Länder wie möglich zu erhalten; 3. Taiwans diplomatische Präsenz in Afrika zu beenden; 4. die chinesischen Exporte nach Afrika auf lange Sicht zu erhöhen. ²¹ Betrachtet man diese Interessen, so decken sich davon drei vollständig; die USA verfügen über zwei einzigartige Interessen, die mit ihrer Situation im Kampf gegen den internationalen Terrorismus zusammenhängen; die VR China verfügt über ein einzigartiges Interesse, welches die Isolierung Taiwans darstellt. Zu diesen grundlegenden Interessen der VR China kann man sicherlich auch noch ihr Bestreben, ihr Ansehen als ein globaler Akteur in der Welt zu verbessern, und ihre Befürwortung einer multipolar geprägten Weltordnung hinzuzählen. ²² Jedoch sind die Methoden, um diese Ziele zu erreichen grundsätzlich, verschieden. Mit genau diesem Punkt wird sich die vorliegende Arbeit im Kern beschäftigen. Ziel ist es, unter der Fragestellung: „Spielball der Supermächte? Die Volksrepublik China und die Vereinigten Staaten von Amerika auf dem afrikanischen Kontinent. Verfügen die Volksrepublik China und die Vereinigten Staaten von Amerika über eine konkrete afrikapolitische Strategie? Wenn ja, welche Unterschiede und Gemeinsamkeiten sind festzustellen?“ in einem ersten Schritt zu untersuchen, welche grundlegenden Methoden die beiden Länder für ihr Vorgehen in Afrika anwenden und ob diese in eine schlüssige Gesamtstrategie eingebettet sind. Diese spezifische Analyse wird anhand der Themenfelder Wirtschaft, Entwicklung, Sicherheit und Demokratie und Menschenrechte erfolgen. Hierauf wird ganz klar der Schwerpunkt der Arbeit liegen. In einem zweiten Schritt werden die in der Analyse nach Themenfeldern gewonnenen Erkenntnisse gegenübergestellt werden, um Unterschiede und Gemeinsamkeiten in der Herangehensweise der beiden untersuchten Akteure noch einmal gezielt zu verdeutlichen.

Zentrale These ist hierbei, dass der enorme Erfolg der VR China in der letzten Dekade auch auf das Fehlen einer kohärenten Afrikastrategie der USA und anderer westlicher Akteure

²⁰ Vgl. ebd.

²¹ Vgl. ebd.: 39.

²² Vgl. Xu 2008: 23.

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zurückzuführen ist, und das China auf der anderen Seite über eine solche Art von Strategie verfügt.

In einem Fazit werden schließlich alle Elemente der Arbeit im Hinblick auf die Fragestellung zusammengefasst und anhand der Gegenüberstellung der Erkenntnisse soll hier eine kurze prognostische Aussage über den Erfolg der jeweiligen Herangehensweisen gewagt werden. Die Arbeit gliedert sich dazu in fünf Kapitel.

Hierbei dient das erste Kapitel der Einführung und Definition der von mir verwendeten Begrifflichkeiten im Hinblick auf die in der Untersuchung benutzten Themenfelder und der Eingrenzung der von mir betrachteten afrikanischen Länder. Weiterhin soll hier der Begriff der Strategie in seiner Verwendung für diese Arbeit erläutert werden. Das zweite Kapitel wird sich mit der Afrikastrategie der USA beschäftigen. Nach einer kurzen historischen Einführung soll unter den eben genannten vier Themenfeldern herausgearbeitet werden, unter welchen Gesichtspunkten die USA in Afrika agiert und ob ihr Vorgehen in eine schlüssige Gesamtstrategie eingebettet ist.

Das dritte Kapitel wird sich mit der Afrikastrategie der VR China auseinandersetzen. Auch hier wird nach einer kurzen historischen Einführung unter den bekannten Gesichtspunkten das Vorgehen von China in Afrika untersucht werden. Am Ende wird auch hier die Frage nach einer schlüssigen Gesamtstrategie stehen.

Das vierte Kapitel dient dem Vergleich der in den beiden vorherigen Kapiteln gewonnenen Erkenntnisse. Hier sollen kurz die spezifischen Herangehensweisen der beiden betrachteten Akteure auf Gemeinsamkeiten und Divergenzen untersucht werden.

Das fünfte und letzte Kapitel stellt schließlich ein Fazit dar, indem noch einmal alle wichtigen Erkenntnisse der Arbeit im Hinblick auf die Fragestellung zusammengefasst werden und hinsichtlich der gewonnenen Erkenntnisse über die Unterschiede in der Herangehensweise der beiden Akteure eine kurze prognostische Aussage über den zukünftigen Erfolg der Ansätze gemacht werden soll.

Parallel zu dem wachsenden Interesse der USA und vor allem Chinas an Afrika wächst auch das Interesse der Wissenschaft an. Besonders zu der VR China und ihrem Engagement in Afrika ist im letzten Jahrzehnt eine Fülle von Literatur erschienen. Folglich basieren die in der Arbeit aufgeführten Ergebnisse auf einer intensiven Literaturauswertung. Weiterhin stehen mir verschiedene chinesische Strategiepapiere und Veröffentlichungen zur Verfügung, anhand derer ich die Analyse der chinesischen Afrikapolitik durchführen werde. Bei offiziellen Zahlen ergibt sich für die VR jedoch genau das Gegenteil. Hier sind die Veröffentlichungen

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oft sehr dünn bzw. schlichtweg nicht vorhanden, so dass auf Schätzungen zurückgegriffen werden muss.

Auch in den USA ist das verstärkte Engagement der VR in Politik und Wissenschaft nicht unbemerkt geblieben. Der amtierende Präsident Barack Obama stellte 2008 fest, dass der zunehmende Einflussgewinn Chinas in Afrika „among the most significant developments on the continent since the end oft he Cold War“ ²³ darstelle. Eine Reihe von Publikationen

beschäftigt sich mit Handlungsalternativen und Möglichkeiten für die Afrikapolitik der USA. Auch hier werde ich neben offiziellen Strategiepapieren meine Analyse auf eine intensive Literaturauswertung der vorhandenen Quellen stützen.

Doch zunächst soll nun in die verschiedenen in dieser Arbeit verwendeten Begrifflichkeiten eingeführt werden.

2. Begriffsbestimmungen

Dieses Kapitel der Arbeit wird sich mit den von mir in der späteren Analyse verwendeten Begriffen beschäftigen. Zunächst soll der Begriff der Strategie kurz erläutert und seine weitere Verwendung in Zusammenhang mit dem Begriff einer afrikapolitischen Strategie der USA und der VR China dargelegt werden. Danach wird es um die Definition und Eingrenzung der von mir in der Analyse benutzten Themenfelder gehen. Doch zunächst zu Afrika selber. Diese Arbeit wird sich im Wesentlichen, wenn nicht explizit gekennzeichnet, auf die Betrachtung des Afrika südlich der Sahara beschränken.

In: http://www.idrc.ca/uploads/user- Quelle: International Development Research Center.

S/11184166631Map_-_Africa_LRG.jpg, zugegriffen am 04.02.2011.

²³ Vgl. Shinn 2009a: 9.

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2.1. Strategie

Der Begriff Strategie stammt aus dem Griechischen (strategia) und bedeutete dort ursprünglich Feldherrnkunst, Feldherrnamt. ²⁴ Nach dem heutigen Verständnis handelt es sich bei einer Strategie um einen genauen Plan des eigenen Vorgehens zur Erreichung eines oder mehrerer Ziele. Dieser Plan berücksichtigt die aus einer Ausgangslage und Zielen abgeleiteten Handlungsanweisungen und die Faktoren, die auf die eigene Aktion einwirken, ebenso wie die Vorgänge, die die eigene Handlung auslösen. Strategien sind somit erfolgsorientierte Ziel-Mittel-Umwelt-Kalküle. ²⁵ Die Handlungsfähigkeit eines Akteurs ist umso höher, je mehr dieser in einem strategischen Zentrum, das aus wenigen Entscheidungsbefugten besteht, lokalisiert ist, je größer seine Profilierungskompetenz ist, je schärfer die Kernkompetenz der Problemlösung konstituiert ist, je mehr er über eine strategiekompatible Organisationskompetenz verfügt, je größer seine Bündniskompetenz ist, je weiter ausgebaut seine strategische Kommunikationskompetenz und je besser sein Strategiewissen ist. 26

2.1.1. Afrikapolitische Strategie

Nachdem im vorherigen Abschnitt auf den Begriff der Strategie allgemein eingegangen wurde, möchte ich an dieser Stelle den Begriff der afrikapolitischen Strategie und seine Verwendung in dieser Arbeit kurz reflektieren. Am Ende der jeweiligen Analyse der Vorgehensweisen der beiden in dieser Arbeit betrachteten Länder soll die Frage nach einer afrikapolitischen Strategie stehen. Was bedeutet dies?

Ziel der Arbeit ist es, herauszufinden, ob die USA und die VR China über eine Konzeption im Sinne des oben beschriebenen Strategiebegriffs verfügen, der in ihre außenpolitischen Konzeptionen eingearbeitet ist und ein schlüssiges Gesamtbild ergibt. Dabei ist zweitrangig, ob es sich um eine schriftlich formulierte und veröffentliche Strategie handelt, sondern es geht darum, ob die Handlungen der beiden Staaten und ihr Verhalten auf dem afrikanischen Kontinent auf das Existieren eines roten Fadens im Sinne des oben beschriebenen Strategiebegriffs in Afrika schließen lassen. Die so aus der Analyse gewonnenen Erkenntnisse sind essentiell für den Vergleich der beiden Akteure im vierten Kapitel der Arbeit und werden dort noch einmal kritisch gegenübergestellt werden, bevor die Ergebnisse in das Fazit der Arbeit einfließen.

Im Folgenden werden die vier Themenfelder anhand, derer das Existieren einer kohärenten Strategie untersucht werden soll, näher erläutert werden.

²⁴ Vgl. Schmidt 2004: 698.

²⁵ Vgl. ebd.: 698-699.

²⁶ Ebd.: 699.