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INHALTSVERZEICHNIS
Seite
Titel I
Inhaltsverzeichnis II
Abk ürzungsverzeichnis III
Abbildungsverzeichnis III
Vorwort IV
1 Geschichte der Geldwäsche sowie deren Gesetzgebung in Deutschland 1
2 Was ist Geldwäsche? 2
3 Das „Drei-Phasen-Modell“ 2
3.1 Einspeisung (Placement) 2
3.2 Verschleierung (Layering) 3
3.3 Integration (Integration) 3
4 Maßnahmen und Methoden zur Bekämpfung der Geldwäsche 4
4.1 „Know-Your-Customer“ - Prinzip 4
4.2 Überwachung von Konten und Transaktionen 4
4.3 Meldung verdächtiger Transaktionen 5
5 Anwendung des Geldwäschegesetzes in der Raiffeisenbank Rain am Lech 5
5.1 Identifizierungspflichten 5
5.2 Sicherungssysteme zur Verhinderung der Geldwäsche 7
5.3 Anzeige von Verdachtsfällen 7
5.4 Schulung und Unterrichtung der Mitarbeiter/innen 7
6 Fazit 8
Literaturverzeichnis 9
Anhang (Anlagen) 10
OrgKG = Gesetz zur Bekämpfung des illegalen Rauschgift-
FATF = Financial Action Task Force on Money Laundering
GwG = Geldwäschegesetz
GwB = Geldwäschebeauftragter
ABBILDUNGSVERZEICHNIS
Abbildung 1: Geldwäschestatistik 1997 - 2007
Abbildung 2: Hausinterne Mitteilung an den Geldwäschebeauftragten
Abbildung 3: Verdachtsanzeige gemäß Geldwäschegesetz
Eine gezielte Bekämpfung der organisierten Kriminalität muss auch an der finanziellen Seite
ansetzen, um die Anlage von Gewinnen aus kriminellen Geschäften zu erschweren.
Neben dem Bereich der Rauschgiftkriminalität finden sich organisierte Begehensweisen von
Straftaten in den verschiedensten Kriminalitätsbereichen, z.B. Wirtschafts-, Milieu-,
Falschgeld- und Waffenkriminalität.
Die daraus resultierenden hohen Gewinne werden zum Teil „gewaschen“, d.h. unter
Verschleierung ihrer wahren Herkunft in den legalen Finanz- und Wirtschaftskreislauf
eingeschleust. Seit den Ereignissen des 11.September 2001 und der aktuellen Gesetzgebung
gilt dies gleichermaßen hinsichtlich der Finanzierung des nationalen wie auch internationalen
Terrorismus, bei dem „inkriminierte“ Gelder für terroristische Zwecke eingesetzt werden.
An dieser Schnittstelle setzt insbesondere das „Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung der
Geldwäsche und der Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus“ mit zahlreichen
Pflichten für die Kreditinstitute ein.
Da sich die Methoden der organisierten Kriminalität laufend wandeln, waren Änderungen des
Geldwäschegesetzes und der Verlautbarung des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen
über Maßnahmen der Kreditinstitute zur Bekämpfung und Verhinderung der Geldwäsche
angezeigt.
- 1 - 1 Geschichte der Geldwäsche sowie deren Gesetzgebung in Deutschland
Der Begriff geht auf den legendären Gangsterboss Al Capone zurück, der das durch illegale Betätigungen erworbene Geld tatsächlich in Waschsalons investierte und somit die wahre Herkunft verschleierte. Als diese Form des auch mit Steuerhinterziehung verbundenen Betruges aufgedeckt wurde, musste Al Capone dafür ins Gefängnis 1 . Weitere Kriminelle gründeten daraufhin Geschäfte, durch die Münzgeld in größeren Beträgen generiert werden konnte, ohne dass der tatsächlich durch das Geschäft generierte Betrag von den Behörden überprüft werden konnte. Zwar musste auf diese Weise für den erzielten Betrag Steuer bezahlt werden, das Geld konnte jedoch auf das Geschäftskonto eingezahlt werden, ohne weiteres Aufsehen zu erregen. Eine beliebte Gewerbeart für Geldwäsche waren vor allem Casinos mit Münzspielautomaten.
Mit dem „Gesetz zur Bekämpfung des illegalen Rauschgifthandels und anderer Erscheinungsformen der organisierten Kriminalität“ (OrgKG) wurde mit Wirkung vom 22.September 1992 der Straftatbestand der „Geldwäsche, Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte“ in das Strafgesetzbuch eingefügt. Dieser Straftatbestand wurde in den letzten Jahren mehrfach geändert. Insbesondere wurde dabei der Vortatenkatalog zur Geldwäsche erweitert.
Das ab dem 1.Januar 2004 neu bekannt gemachte „Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten“ vom 25.Oktober 1993, zuletzt geändert durch das „Investmentmodernisierungsgesetz“ vom 15.Dezember 2003, regelt auch in seiner Neufassung vom 13.August 2008, welche Personen verpflichtet sind, hinsichtlich der Bekämpfung von Geldwäsche spezielle Vorkehrungen oder bestimmte Identifizierungen vorzunehmen. Daneben regelt das Gesetz die Verpflichtung für Kreditinstitute, Versicherungen, Gewerbetreibende, Spielbanken, aber auch rechtsberatende Berufe, bei dem Verdacht auf Geldwäsche eine Verdachtsanzeige zu erstatten. Der Anzeigeerstatter ist dabei von jeglicher Haftung befreit, es sei denn, die Anzeige erfolgt grob fahrlässig oder vorsätzlich unwahr. ______________________________
Arbeit zitieren:
Andreas Stief, 2008, Das Geldwäschegesetz und die daraus folgenden Pflichten für die Raiffeisenbank Rain am Lech eG, München, GRIN Verlag GmbH
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