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Inhaltsverzeichnis
1. Thema und Abgrenzung 1
1.1 Untersuchungs- und Erkenntnisziele 2
1.2 Inhalt und Aufbau 3
1.3 Forschungs- und Literaturstand 4
1.4 Begriffsbestimmung 8
2. Analyse der Grundlagen des Verbandes für
regionale Zusammenarbeit in Südasien SAARC 10
2.1 Historischer Abriss: Die Entwicklung von den
Vorverhandlungen bis zur Gründung der SAARC. 11
2.2 Gründungsmotive und Ziele des strategischen Zusammenschlusses 13
2.3 Die strukturellen Grundlagen des Verbandes 16
2.3.1 Rechtsgrundlagen der SAARC 17
2.3.2 Organisatorische Struktur und Aufbau 18
2.3.3 Haushaltspolitik und Finanzen 22
3. Indogene und exogene Determinanten der regionalen
Zusammenarbeit in Südasien. 25
3.1 SAARC - Innenansicht eines heterogenen Zweckverbandes 25
3.1.1 Politische und gesellschaftliche Rahmenbedingungen
in den SAARC-Mitgliedsländern 26
3.1.2 Wirtschaftliche Ausgangslage bzw. ökonomische
Entwicklung in den SAARC-Mitgliedsländern 30
3.2 Regionale Kontextfaktoren zwischen Mitgliedstaaten des Verbandes 36
3.2.1 Nationalismus und der Nationalstaat 37
3.2.2 Das politische Hegemoniestreben des Indiens 40
3.2.3 Wachsende sicherheits- und friedenspolitische
Herausforderung : Der Kaschmir Konflikt 42
3.2.4 Andere bilaterale Konflikte 44
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4. Handlungsfelder der Kooperation:
Die Bilanz bisheriger Bemühungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48
4.1 Überblick über bislang getroffene Kooperationsmaßnahmen. . . . . . . . . . . 48
4.2 Bilanz der wirtschaftspolitischen Kooperation:
Potentiale, Einschränkungen und politische Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . . 56 4.3 Gemeinsamer Markt: Die SAARC Freihandelszone
SAFTA - Ein Durchbruch? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64
5. Integrationsprozess in der EU: Ein Modell für die SAARC? . . . . . . . . . 67 5.1 Theoretische Ansätze und Modelle zur Erklärung
5.2 Relevanz der europäischen Ansätze für den
Integrationsprozess der SAARC . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71
6. Interregionale Kooperationen der SAARC . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 6.1 Zur Beschaffenheit und Bedeutung interregionaler Beziehungen. . . . . . . . 76 6.2 Kooperation zwischen EU und SAARC . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79
6.3 Kooperation mit den anderen regionalen und
internationalen Organisationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88
7. Schlussbemerkungen und Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91
8. Anhang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96
9. Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104
ADB Asian Development Bank AKP-Staaten Afrikanisch-karibisch-pazifische Staaten ASEAN Association of South East Asian Nations ASP Allgemeines System der Präferenzen BIP Bruttoinlandsprodukt BSP Bruttosozialprodukt CTO Central Treaty Organization CU Customs Union EAC East African Community ECOWAS Economic Community of West African States EGKS Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl EU Europäische Union EUDN European Development Research Network EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft FAO Food and Agriculture Organization FDI Foreign Direct Investment GATT General Agreement on Tariffs and Trade GCC Gulf Cooperation Council GDN Global Development Network GEP Group of Eminent Persons IMF International Monetary Fund IPA Integrated Programme of Action ISACPA Independent South Asian Commission on Poverty Alleviation KSZE Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa LDC Less Developed Countries LLDC Least Developed Countries LTTE Liberation Tigers of Tamil Eelam MERCOSUR Mercado Commún del Sur MoU Memorandum of Understanding NAFTA North American Free Trade Agreement NEFAS Nepal Foundation for Advanced Studies OECD Organization for Economic Cooperation and Development ODA Official Development Assistance
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RIS Research and Information System for the Non-Aligned and Other Developing Countries SACODiL SAARC Consortium of Open and Distance Learning SADF South Asian Development Fund SAEC SAARC Economic Community SARC South Asian Regional Cooperation SAARC South Asian Association for Regional Cooperation SADC Southern Africa Development Community SANEI South Asian Network of Economic Institution SAFTA South Asian Free Trade Agreement SAIC SAARC Agricultural Information Centre SAPAP South Asian Poverty Alleviation Programme SAPTA South Asian Preferential Trade Arrangement SAVE SAARC Audio-Visual Exchange SCCI SAARC Chamber of Commerce and Industry SDC SAARC Documentation Centre SEATO South East Asian Treaty Organization SHRDC SAARC Human Resources Development Centre SIPA SAARC Integrated Programme of Action SMRC SAARC Meteorological Research Centre STC SAARC Tuberculoses Centre SYVOP SAARC Youth Volunteer Interaction Programme UNCTAD United Nations Conference on Trade and Development UNDP United Nations Development Programme UNHDP United Nations Human Development Programme UNICEF United Nations Children’s Fund UNIFEM United Nations Development Fund for Women UNO United Nations Organization USA United States of America WTO World Trade Organization ZEI Zentrum für Europäische Integration ZEF Zentrum für Entwicklungsforschung
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Verzeichnis der Abbildungen
Alle enthaltenen Abbildungen wurden erzeugt mit Corel Presentations 8.
Abb. 1: Struktur des Organisationsapparates der SAARC . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19
Abb. 2: Anteile der Mitgliedsländer an der Finanzierung des SAARC-Sekretariates . . 23
Abb. 3: Ausgewählte Merkmale der sozialen und politischen Entwicklung
in den einzelnen SAARC-Mitgliedsländern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26
Abb. 4: Merkmale wirtschaftlicher Entwicklung und finanzieller
Abhängigkeiten in den SAARC-Mitgliedsländern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30
Abb. 5: Produktivität ausgewählter Agrarprodukte in der SAARC-Region . . . . . . . . . .50
Abb. 6: Europäische Theorieansätze und deren Kompatibilität mit dem
bisherigen Integrationsprozess der SAARC . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73
Abb. 7: Handelsbilanz zwischen den SAARC-Ländern und der EU . . . . . . . . . . . . . . . 85
Anhang Abb. II: SAARC-Charta . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98
Anhang Abb. III: Bisherige Generalsekretäre der SAARC . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102
Anhang Abb. IV: Hauptausfuhr- und Haupteinfuhprodukte der SAARC-Länder . . . . .102
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1. Thema und Abgrenzung
Global ist seit geraumer Zeit eine zunehmende Bereitschaft zur Aufnahme regionaler Beziehungen zu verzeichnen. Dafür spricht die stetig gewachsene Zahl der, in den vergangenen Jahrzehnten beschlossenen, regionalen bzw. subregionalen ökonomischen und politischen Abkommen zwischen verschiedenen Ländern und Regionen. Zahlreiche regionale, über die Grenzen von National- und Territorialstaaten hinweg operierende Verbände, können zur Verdeutlichung dieses Trends angeführt werden:
Beispielhaft sind EU, ASEAN, MERCOSUR, SADC, ECOWAS, GCC, NAFTA 1 u.v.a. zu nennen. In diesem gewachsenen Bewusstsein der Notwendigkeit eines Ausbaus interregionaler Zusammenarbeit offenbart sich ein weltweites Bedürfnis, Kooperationen auf unterschiedlichen Ebenen gesellschaftlichen Zusammenlebens zu maximieren. Als ursächlich für diese Entwicklung ist zum einen die sich im Zuge der Globalisierung ausweitende transnationale Vernetzung und Liberalisierung der Systeme, Gesellschaften und Märkte anzusehen. Hieraus resultiert in erster Linie eine verstärkte Erfordernis zu ökonomischer Zusammenarbeit, welche sich häufig als der Motor wachsender Kooperation erweist. Beim Aushandeln reziproker Interessen innerhalb der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit nehmen jedoch zunehmend auch politische, militärische und sicherheitspolitische Fragen einen zentralen Raum ein. Mehr und mehr Staaten erkennen das Potential von inter- und intraregionaler Zusammenarbeit, umfassende Rechts- und Arbeitsgrundlagen bei überstaatlichen Transak-
tionen zu gewährleisten 2 . Zum anderen stellt sich seit dem Ende der bipolaren Welt die Herausbildung einer neuen Weltordnung als globale Herausforderung dar. Auch vor diesem Hintergrund gewinnen regionale Organisationen in internationalen Beziehungen zunehmend an Bedeutung. Mehr Interdependenz und Kooperation unter nationalen Akteuren treibt die Bildung internationaler Systeme voran. In diesem Kontext ermöglichen Regionalismus, Subregionalismus und Interregionalismus die
Erschließung wichtiger Handlungsfelder bei der Schaffung einer neuen Ordnung 3 .
Die vorliegende Arbeit untersucht das Phänomen der erstarkenden transnationalen Kooperation am Beispiel der Region Südasien. Der dort gegründete, als noch verhält-
1 Dievollständigen Bezeichnungen sämtlicher im Verlauf der Arbeit verwendeten Abkürzungen sind nachzulesen im ‘Verzeichnis der Abkürzungen’, direkt hinter dem ‘Inhaltsverzeichnis’.
2 Vgl. Woyke, W.: Europäische Organisationen, München 1995, S. 1
3 Vgl. Upreti, B. C.: SAARC. Dynamics of Regional Cooperation in South Asia. Nature, Scope and Perceptions, Vol. 1, Neu Delhi 2000, S. 1
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nismäßig ‘jung’ zu bezeichnende ‘Südasiatische Verband für regionale Zusammenarbeit’ (SAARC), in welchem sich die sieben südasiatischen Staaten Bangladesch,
Bhutan, Indien, Malediven, Nepal, Pakistan und Sri Lanka 4 zu mehr Kooperation un-tereinander verpflichten, erweist sich als besonders geeignet zur Analyse derartiger Prozesse. Eine umfassende Analyse von Geschichte, Hintergründen und Entwicklung der regionalen Zusammenarbeit in Südasien liefert aufschlussreiche Erkenntnisse über die Mechanismen bei der Herausbildung interregionaler Zusammenarbeit, aber auch über die Schwierigkeiten und Barrieren innerhalb solcher Integrationsprozesse.
1.1 Untersuchungs- und Erkenntnisziele
Einen Schwerpunkt der Untersuchung bilden die retrospektive Analyse der SAARC-Genese und die Darstellung ihrer bisherigen Bemühungen, der regionalen Zusammenarbeit auf politischer, wirtschaftlicher und sozialer Ebene eine konkrete Form zu geben. Ziel dieser Betrachtung ist das Sammeln und Auswerten von Erkenntnissen über die Leistungsfähigkeit der SAARC, sowie über die Fähigkeit bzw. den politischen Willen der Mitgliedsländer, ihren Beitrag zu einer erfolgreichen Kooperation zu leisten. Weiterhin wird aufgezeigt, welche Hemmfaktoren die transnationale Zusammenarbeit innerhalb der SAARC-Region beeinträchtigen. Die Gründung der SAARC weckte große Erwartungen in den teilweise von extremer Armut gekennzeichneten Mitgliedsländern, dass sich eine wachsende Zusammenarbeit auch positiv auf die Lebensbedingungen der Bevölkerungen in den einzelnen Ländern auswirken werde. Es ist darum auch unerlässlich, darzustellen, welche Vorteile und Verbesserungen die bislang getroffenen Maßnahmen für die Menschen der SAARC-Regionen tatsächlich mit sich bringen konnten.
Die Einbeziehung der EU 5 in die Analyse erfolgt aufgrund zweier unterschiedlicher inhaltlicher Zielsetzungen: Zum einen wird die Fragestellung beantwortet, ob und wie der europäische Integrationsprozess als Modell für den Ausbau der südasiatischen Kooperation herangezogen werden kann. Hieraus ergeben sich auch Einsichten und Erkenntnisse über die Zukunft bzw. die Chancen der regionalen Zusammenarbeit in Südasien. Zum anderen kann die EU, als einflussreiche Organisation mit jahrzehntelanger Erfahrung im Bereich der regionalen Zusammenarbeit und den sich daraus
4 Siehe Karte (Abb. I) im Anhang diese Arbeit.
5 Im Verlauf der Arbeit besteht für den historischen Rückgriff die Notwendigkeit, die Bezeichnung ‘Europäische Union’ (EU) durch ‘Europäische Gemeinschaft’ (EG) zu ersetzen. Für den Zeitraum vor dem Vertrag von Maastricht im Jahre 1991 gilt die Bezeichnung ‘Europäische Gemeinschaft’.
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ergebenden Schwierigkeiten, den SAARC-Mitgliedsstaaten aktiv unterstützend und beratend zur Seite stehen. Darum ist es ein weiteres Untersuchungsziel, aufzuzeigen, welche Rolle die EU bei der Beförderung und Stärkung der überstaatlichen Beziehungen in den SAARC-Regionen bislang gespielt hat bzw. künftig spielen kann.
1.2 Inhalt und Aufbau der Untersuchung
Den ersten, einführenden Teil der Untersuchung nimmt die Darstellung der SAARC-Genese ein. In einer historischen Bestandsaufnahme werden die Motive bzw. Ziele des Zusammenschlusses und die dahinterstehenden Interessen der politischen Eliten in den jeweiligen Regionen aufgezeigt. In diesem Zusammenhang werden auch der strukturelle und organisatorische Aufbau bzw. die Haushaltspolitik des Verbandes näher beleuchtet.
Das darauf folgende Kapitel bietet einen Überblick über die politischen und gesellschaftlichen Strukturen der einzelnen SAARC-Mitgliedsländer. Der besondere Fokus der Analyse liegt zudem auf der Darstellung regionaler Kontextfaktoren, welche den Fortschritt des interregionalen Integrationsprozesses der SAARC befördern bzw. blockieren. In diesem Kontext wird auf bilaterale Spannungen und Schwierigkeiten eingegangen und aufgedeckt, warum die Zusammenarbeit weiterhin Defizite aufweist. Um das zuvor gezeichnete Bild der Mitgliedsländer des Verbandes zu vervollständigen, wird ein aktueller analytischer Einblick in das Handels- und Wirtschaftspotential vorgenommen.
Nachdem die Schwierigkeiten einer regionalen Kooperation in Südasien aus verschiedenen Blickwinkeln dargestellt wurden, wird aufgezeigt, welche Maßnahmen und Projekte die SAARC trotz aller Widrigkeiten bislang umsetzen konnte bzw. zukünftig umzusetzen plant. Als besonders relevant erweist sich hierbei die Betrachtung der neuesten Entwicklungen bei der Realisierung der geplanten Freihandelszone. Den umfassenden Einführungen in die Historie bzw. die politische und wirtschaftliche Realität der SAARC werden im anschließenden Kapitel die großen europäischen Integrationstheorien gegenübergestellt. Es wird die Frage aufgeworfen, ob und wie diese theoretischen Grundlagen auf die südasiatische Kooperation übertragen werden können.
Zur Erweiterung und Ergänzung der bislang dargestellten Determinanten, welche den Integrationsprozess der SAARC beeinflussen, erfolgt im Anschluss an die theoreti- schen Überlegungen eine Betrachtung der interregionalen Beziehungen, die der Ver-
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band außerhalb Südasiens unterhält. Besonderes Augenmerk wird auf die Analyse der Gruppendialoge gelegt, welche sich allmählich graduell zwischen der EU und der SAARC herausbilden. In einem bilanzartigen Überblick werden die Strategien herausgearbeitet, die beide regionalen Verbände innerhalb ihrer Zusammenarbeit verfolgen. Auf Inhalte, Zielsetzungen und Schwierigkeiten vergangener und bestehender Kooperationen wird dabei ebenso eingegangen, wie auf die Fragen, welche Entwicklungen diese Kooperation in Zukunft nehmen kann, welche Chancen gemeinsame Projekte haben und welchen Einfluss die EU (und weitere Verbände) auf die künftige Entwicklung der regionalen Kooperation in den SAARC-Nationen nehmen kann. Abschließend erfolgt, in Form eines Fazits, die resümierende Darstellung aller in der Analyse gewonnenen Erkenntnisse. Hieraus wird auch ein Ausblick auf die Perspektiven der interregionalen Zusammenarbeit in Südasien abgeleitet.
1.3 Forschungs- und Literaturstand
Obwohl der ‘Südasiatische Verband für regionale Zusammenarbeit’ mittlerweile seit fast zwei Jahrzehnten besteht, weist die Forschungsliteratur zu diesem Themenkomplex Lücken auf. Fast der gesamte bislang über SAARC geführte Diskurs ist untheoretisch und oftmals auf detailreiche Schilderungen historischer Vorgänge beschränkt. Um dieses Forschungsdefizit auszugleichen, fügt die vorliegende Untersuchung der Debatte einen explizit theoretischen Ansatz hinzu, indem sie fragt, mit welchen Begriffen und Modellen die Integrationspolitik der SAARC-Staaten am besten beschrieben werden kann. Aufgrund dieser Herangehensweise bezieht sich die Analyse auf zwei unterschiedliche Literaturgrundlagen, welche es zu verbinden gilt: Zum einen wird mit Hilfe der allgemeinen Forschungsliteratur zu SAARC in einem bilanzartigen Überblick die Genese und Historie des Verbandes dargelegt. Diese Ausführungen werden ergänzt, indem allgemeine Forschungsansätze zu den wichtigsten Integra-tionstheorien hinzugezogen werden. Die bedeutendsten und umfangreichsten Werke, welche bei der Ausarbeitung verwendet wurden, werden im Folgenden angeführt: Der überwiegende Anteil der existierenden Literatur zu SAARC ist in englischer Sprache verfasst. Als Grundlagenwerk sind verschiedene, vom ehemaligen SAARC-Generalsekretär Bhargava herausgegebenen Sammelbände hervorzuheben, welche Artikel der verschiedenen Verbandskongresse enthalten. In einem dieser zentralen
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Werke aus dem Jahre 2001 6 werden verschiedene Szenarien der SAARC-Entwicklungen in den Bereichen Politik und Umwelt bzw. die Zukunftsperspektiven der regionalen Zusammenarbeit in Südasien diskutiert. Auch auf die Beziehung des Ver-bandes mit der EU wird eingegangen.
In einem 1998 vom Bonner ZEI 7 veröffentlichten Diskussionspapier vertieft Bhargava die Betrachtung der EU-SAARC Kooperation weiter, indem er mögliche Sektoren der künftigen Zusammenarbeit beider regionaler Gruppen beleuchtet.
Als ebenso bedeutend ist die von Verdinder 8 herausgegebene siebenbändige Enzyklopädie der SAARC-Länder einzustufen. Dieses umfangreiche Werk geht auf eine Fülle von Aspekten zur Geschichte bzw. zur politischen und wirtschaftlichen Entwicklung der sieben Mitgliedsländer der SAARC ein. Weiterhin werden die Interessen und politischen Ziele erläutert, welche die einzelnen Staaten mit ihrer Mitglied-
schaft im Verband verfolgen. Kalam 9 vergleicht in seinem aufschlussreichen Werk die Entwicklung des Subregionalismus in den Mitgliedsstaaten der SAARC mit de-nen der ASEAN. Der Sammelband von Mehrotra/ Chopra/ Kueck 10 enthält Abhandlungen, die interessante Vorschläge zu einer Reform der SAARC aufwerfen. Auch
das von Upreti 11 herausgegebene zweibändige Werk, welches sich mit der Struktur und Geschichte des Verbandes ebenso beschäftigt, wie mit verschiedenen Dimensionen der Kooperation in Südasien, muss als Standardwerk der englischsprachigen SAARC-Literatur bezeichnet werden.
Im Bezug auf die deutschsprachige Literatur zur SAARC ist festzuhalten, dass die Anzahl an Veröffentlichungen, welche sich mit dem südasiatischen Verband be-
schäftigen, auffallend gering ist 12 . Insbesondere im direkten Vergleich mit der Fülle an Forschungsliteratur, die den südostasiatischen Verband ASEAN zum Gegenstand
6 Bhargava, K.K./ Khatri, S. K.: South Asia 2010. Challenges & Opportunities, Neu Delhi 2001. An der Publikation dieses Werkes ist die regionale Vertretung der Friedrich-Ebert-Stiftung beteiligt. Dies zeigt, dass politische Stiftungen mit Sitz in Katmandu und in Neu Delhi ein Interesse daran haben, das mit der regionalen Zusammenarbeit verbundene Gedankengut zu fördern.
7 Bhargava, K. K.: EU - SAARC. Comparisons and Prospects of Cooperation, Discussion Paper C 15, Zentrum für Europäische Integration (Hg.), Bonn 1998
8 Verdinder, G. (Hg.): Encyclopaedia of SAARC Nations, Vol. 1-7, Neu Delhi 1997
9 Kalam, A.: Subregionalism in Asia. ASEAN and SAARC Experiences, Neu Delhi 2001
10 Mehrotra, L.L./Chopra, H.S./Kueck, Gert W.(Hg.): SAARC 2000 and Beyond, Neu Delhi 1996
11 Upreti, B.C.: SAARC. Dynamics of Regional Cooperation in South Asia, Vol. 1+2, Neu Delhi 2000
12 Wagner weist darauf hin, dass die wissenschaftliche Beschäftigung mit Südasien in der Bundesrepublik nicht in ausreichendem Maße stattfindet. Als ursächlich für dieses Forschungsdefizit sieht er in erster Linie einen institutionellen Mangel. Es existieren in Deutschland zu wenige Institutionen, die in diesem Bereich forschen: z.B. das Institut für Asienkunde in Hamburg und das Heidelberger Südasieninstitut. Vgl. Wagner, Christian: Die Bedeutung Südasiens in der Forschungs- und Universitätslandschaft der BRD. Eine Bestandsaufnahme, Mitteilungen des Instituts für Asienkunde in Hamburg, Nr. 335, Hamburg 2001
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hat, wird dies augenfällig. Das Phänomen kann als Indiz dafür gedeutet werden, dass die Euphorie, welche die Gründung der SAARC in Südasien zunächst auslöste, in Europa kaum wahrgenommen wurde. Dafür spricht auch die Tatsache, dass die ersten deutschen Veröffentlichungen zum Thema erst geraume Zeit nach der Gründung der SAARC erschienen sind. Eine der ersten deutschsprachigen Abhandlungen zum
Thema stammt aus dem Jahr 1989. Der Autor Kushi M. Khan 13 führt darin die wirtschaftlichen und politischen Motive des Zusammenschlusses der SAARC-Staaten aus. Zur bedeutenderen deutschen Forschungsliteratur gehören verschiedene Auf-
sätze von Wagner 14 , welche die geschichtliche Entwicklung und Perspektive der SAARC wiedergeben. Des weiteren enthält die gemeinsame Abhandlung von Wag-
ner und Dosch 15 interessante Aspekte über die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der regionalen Verbände SAARC und ASEAN. Der renommierte Südasienforscher Rothermund beschäftigt sich in verschiedenen Untersuchungen mit den Chancen und Perspektiven der regionalen Kooperation in Südasien. In seiner Abhandlung von
1995 16 nimmt er eine Einordnung Südasiens innerhalb der neuen weltpolitischen Ordnung vor. Das von ihm herausgegebene Handbuch über Indien 17 liefert aufschlussreiche Erkenntnisse über die Stellung der größten SAARC-Nation. Unabding-bar für die Analyse der SAARC-Genese ist das von Nohlen/ Nuschler 18 herausgegebene Handbuch, welches von der geographischen Lage bis zur entwicklungspolitischen Perspektive ausführliche Einblicke in die einzelnen Mitgliedsländer ermöglicht.
Informationen zu wirtschaftlichen Aspekten der SAARC sind größtenteils den zahl-
reichen von SANEI 19 durchgeführten ökonomischen Studien entnommen. Zusätzlich wird Datenmaterial aus den neuesten Ausgaben des Weltbankreports bzw. der
13 Khan, Khushi M.: Südasiatische Gemeinschaft für Regionale Zusammenarbeit (SAARC). Probleme und Perspektiven, in: Nord-Süd aktuell, Vol. 1, 1989, S. 69 - 76
14 Z.B. Wagner, Christian: Von der Regionalmacht zum weltpolitischen Akteur? Die indische Außenpolitik im Spannungsfeld nationaler und internationaler Veränderungen, Konrad Adenauer Stiftung, Sankt Augustin 1997
15 Dosch, Jörn/ Wagner, Christian.: ASEAN und SAARC. Entwicklung und Perspektiven regionaler Zusammenarbeit in Asien, Hamburg 1999
16 Rothermund, Dietmar: Chancen und Grenzen regionaler Kooperation in Südasien, in: Staiger, Brunhild (Hg.): Nationalismus und regionale Kooperation in Asien, Mitteilungen des Institutes für Asienkunde, Nr. 243, Hamburg 1995, S. 80 - 87
17 Rothermund, Dietmar: Indien. Kultur, Geschichte, Politik, Wirtschaft, Umwelt. Ein Handbuch, München 1995
18 Nohlen, Dieter/ Nuscheler, Franz (Hg.): Handbuch der Dritten Welt, 3. Aufl., Bonn 1994
19 SANEI, der südasiatische Zweig der GDN, verfolgt das Ziel, Kooperation und Informationsaustausch (sog. ‘think tanks’) zwischen den Entwicklungsforschern bzw. Ländern der Region zu fördern. Das Sekretariat des europäischen Zweiges (EUDN) ist in Bonn ansässig.
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UNHDP Berichte hinzugezogen. Aktuelle Entwicklungen in der SAARC-Region sind auch in einzelnen Meldungen und Artikeln in der Zeitschrift „Südasien“ zu finden. Das Internet erweist sich in diesem Zusammenhang als eine weitere wichtige Informationsquelle. Insbesondere die Homepage des SAARC-Sekretariat ergänzt die in der Forschungsliteratur zu findenden Informationen um einige relevante Aspekte. Für den theoretischen Teil der Analyse wurden Werke herangezogen, die sich mit den europäischen Integrationstheorien beschäftigen. Beispielhaft hierfür sind die bei-
den Standardwerke von Giering 20 und Zimmerling 21 zu erwähnen. Auch ein von der Weltbank herausgegebenes Standardwerk 22 erweist sich als wertvolle Quelle. Die Autoren Schiff/Winters legen sehr umfassend das Zusammenwirken von Regionalismus und Multilateralismus aus dem Blickwinkel von Entwicklungsländern dar. Sie gehen dabei auf nahezu alle bisher existierenden regionalen Organisationen ein und betonen die Notwendigkeit des Ausbaus einer nichtdiskriminierten Handelsliberalisierung. Um ein breiteres Verständnis über die Mechanismen und Rahmenbedingungen von regionaler Zusammenarbeit zu erlangen, wird auch auf solche Forschungsliteratur eingegangen, welche transnationale Kooperation zum Untersuch-ungsgegenstand hat. So liefert z.B. die Monographie von Dreis-Lampen 23 wichtige Einblicke in die Beziehungsmuster der Zusammenarbeit zwischen der EU und der ASEAN. Einen ähnlich informativen Charakter haben die Untersuchungen von
Mair 24 und van den Boom 25 . Diese zeigen die Erfahrungen mit der regionalen Integration in Afrika auf.
Eine weiterführende Auseinandersetzung mit der Thematik, welche all diese vorgestellten historischen, politikwissenschaftlichen, wirtschaftlichen und theoretischen Ansätze zu einem aktuellen Gesamtbild verbindet, und darüber hinaus die Bedeutung der Beziehung zwischen EU und SAARC beleuchtet, verspricht einen Erkenntnisgewinn, der die bisher existierende Forschung zur SAARC ergänzt.
20 Giering, Claus: Europa zwischen Zweckverband und Superstaat. Die Entwicklung der politikwissenschaftlichen Integrationstheorie im Prozess der europäische Integration, Münchener Beiträge zur europäische Einigung, Bd. 1, Bonn 1997
21 Zimmerling, Ruth: Externe Einflüsse auf die Integration von Staaten, Freiburg und München 1991
22 Schiff, Maurice/ Winters Alan L.: Regional Integration and Development, The World Bank, Washington 2003
23 Dreis-Lampen, Barbara: ASEAN und die Europäische Union, Hamburg 1998
24 Mair, Stefan: Regionale Integration und Kooperation in Afrika südlich der Sahara. EAC, ECOWAS und SADC im Vergleich, Forschungsbericht des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung , Bd. 127, Bonn 2001
25 Boom, Dirk van den: Regionale Kooperation in Westafrika. Politik und Problem der ECOWAS, Hamburger Beiträge zur Afrika -Kunde, Nr. 50, Hamburg 1996
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1.4 Begriffsbestimmung
Bevor mit der Analyse der regionalen Zusammenarbeit in Südasien begonnen werden kann, ist eine grundlegende Begriffsoperationalisierung vorzunehmen. Die Bestimmung von Begriffen wie ‘regionale Zusammenarbeit’, ‘Integration’ und ‘Kooperation’ ist zum Verständnis der nachfolgenden Ausführungen unerlässlich. Der Terminus ‘regionale Zusammenarbeit’ bezeichnet die Integration zwischen benachbarten Volkswirtschaften. Dies bezieht sich auf jede beliebige Form der Zusammenarbeit von Staaten, die funktional und sachbezogen ist. Grundsätzlich ist keine
Abgabe von staatlicher Souveränität intendiert 26 . Zusammenarbeit kann auf unterschiedlichen Ebenen stattfinden: Auf wirtschaftlicher Ebene bringt die Zusammenarbeit Vorteile für einzelne Unternehmen, da sie ihnen ermöglicht, arbeitsteilig zu agieren, Aufgabenabstimmungen vorzunehmen und somit Spezialisierungsvorteile besser nutzen zu können. Auf politischer bzw. institutioneller Ebene liefert die regionale Zusammenarbeit ein Instrumentarium, bilaterale Konflikte konstruktiv anzugehen. Zudem befördert sie die Koordination von Entscheidungsbefugnissen bei transnationalen Obliegenheiten bzw. gemeinschaftlichen Aufgaben. Auf der gesamtgesellschaftlichen Ebene spielen Aspekte wie Wissenstransfer und kultureller Austausch eine bedeutende Rolle.
Unter ‘Kooperation’ wird im Folgenden die politische, wirtschaftliche oder soziale Zusammenarbeit zwischen regionalen Organisationen verstanden. Diese zeichnet sich durch einen zielgerichteten Abgleich von Interessen aus: Der mögliche eigene
Nutzen der Kooperation wird auf den Nutzen des Gegenüber abgestimmt 27 . Eine solche Zusammenarbeit kann über die Grenzen von Nationalstaaten bzw. Regionen hinausgehen und basiert in der Regel auf dem Führen von Gruppendialogen (‘groupto-group-dialogue’). Diese Dialoge bezeichnen die formellen Kontakte zwischen zwei Regionalgruppierungen. Ausführlich erläutert wird dieser Themenkomplex am Beispiel des aufkeimenden Dialoges zwischen der EU und SAARC in Kapitel 6.2. Der Begriff ‘Integration’ bezeichnet im Kontext der Analyse die Konstruktion einer
staatlichen, politischen oder wirtschaftlichen Einheit 28 . Mols bezeichnet diese Kooperation als „eine fortgesetzte, dann aber verdichtete, realpolitisch schwer zu re-
26 Vgl.Menck, Karl Wolfgang: Die Förderung der regionalen Zusammenarbeit zwischen den Entwicklungsländern durch die Europäische Union, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, Bd. 12 Bonn 1996, S. 18
27 Vgl. Schubert K./ Klein M.: Das Politiklexikon, 2. Aufl., Bonn 2001, S. 172
28 Vgl. Schubert K./ Klein M.: Das Politiklexikon, 2. Aufl., Bonn 2001, S. 140
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vidierende Kooperation in als relevant empfundenen Politikfeldern und unter Betei-
ligung ebenfalls als relevant angesehener Akteursgruppen“ 29 . Beispielhaft für eine solche friedliche und freiwillige Annäherung bzw. das Zusammenwachsen von Gesellschaften, Staaten und Volkswirtschaften über bislang bestehende Grenzen hin-
weg 30 ist die europäischen Integration. Eine Betrachtung derselben macht auch deutlich, dass Integration stets als Prozess aufzufassen ist, der nicht an einem Ziel, son-dern an einem Zweck orientiert ist 31 . Voraussetzung für diesen Prozess ist es, dass die beteiligten Staaten grundlegend bereit sind, ihre nationalstaatliche Souveränität zu Gunsten einer Kooperation einzuschränken. Zudem ist der Begriff der Integration stets in einem zeithistorischen Kontext zu betrachten, da er den jeweiligen Zustand
eines Integrationsprozesses zu einem bestimmten Zeitpunkt beschreibt 32 . Bei regionalen Verbänden handelt es sich zumeist um Institutionen, deren Ziel es ist, den Integrationsprozess innerhalb ihrer Region zu fördern, und deren Einflussgebiet auf ein bestimmtes Territorium begrenzt ist. Idealerweise bringt eine regionale Organisation Staaten mit ähnlichem historischem Hintergrund zusammen und trägt somit dazu bei, gemeinsame Probleme, deren Auflösung auf nationaler Ebene aus verschiedenen Gründen nicht möglich ist, auf regionaler Ebene anzugehen. Immer wieder gelingt es so, Konflikte bzw. Spannungen ohne größere Reibungsverluste beizulegen.
Dass die SAARC noch einen weiten Weg zurückzulegen hat, bis sie diese Form der idealen regionalen Zusammenarbeit erreicht, macht eine Analyse der Geschichte bzw. politischen und wirtschaftlichen Strukturen des Verbandes und seiner einzelnen Mitgliedsländer deutlich.
29 Mols, Manfred: Regionalismus und Kooperation in Lateinamerika und Südostasien
30 Vgl. Giering, C.: Integrationstheorien, in: Weidenfeld, W.; Wessels, W. (Hg.): Europa von A bis Z, 7. Aufl., Bonn 2000, S. 262
31 Vgl. Cohen Orantes, Isaac: The Concept of Integration, in: CEPAL Review 15 (Dezember), 1981, S. 143-152, zitiert nach Zimmerling, Ruth: Externe Einflüsse auf die Integration von Staaten, Freiburg 1991, S.36
32 Vgl. Giering, Claus: Europa zwischen Zweckverband und Superstaat, Bonn 1997, S. 24
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2. Analyse der Grundlagen des Verbandes für regionale Zusammenarbeit in Südasien SAARC
Obwohl Südasien geostrategisch, wirtschaftlich und kulturell zur Kooperation geradezu prädestiniert ist, hat es lange Zeit gedauert, bis sich dort Ansätze zu regionaler Zusammenarbeit entfalten konnten.
Die politische Führung der indischen Kongresspartei verabschiedete schon im Jahre 1928 eine Resolution, in welcher die Aufnahme von regionaler Zusammenarbeit in
Asien diskutiert wurde 33 . Tatsächlich fanden erste Aufnahmeversuche einer südasiatischen Kooperation aber erst in den 50er Jahren statt, nach der Unabhängigkeit des
indischen Subkontinents. Aufbauend auf der Initiative des Colombo-Plans 34 zu regionaler Zusammenarbeit bildeten sich drei regionale Organisationen heraus, an de-
nen Nationalstaaten Südasiens beteiligt waren 35 : Die militärische Allianz South East Asian Treaty Organization (SEATO) 36 , die Central Treaty Organization (CTO) 37 und die Gemeinschaft der Blockfreien Staaten 38 . Der Bestand dieser Organisationen war jedoch nicht von Dauer, da die einzelnen Mitgliedsstaaten bei dem Versuch, die einseitigen Bedürfnisse der geo-politischen Strategien der Vereinigten Staaten zu erfül-len, immer wieder auseinander drifteten 39 .
Auch aus diesem Grunde existierte bis in die 80er Jahre kein gemeinsames Forum der südasiatischen Staaten. Südasien wurde als ‘Region ohne Regionalismus’
(„region without regionalism“ 40 ) bezeichnet. Erst mit dem Zusammenschluss der sieben Länder Bangladesch, Bhutan, Indien, Malediven, Nepal, Pakistan und Sri
33 Vgl. Muni, S.D./ Muni A.: Regional Cooperation in South Asia, Neu Delhi 1998, S. 11-29; zitiert nach Khan, Khushi M.: Südasiatische Gemeinschaft für Regionale Zusammenarbeit (SAARC). Probleme und Perspektiven, in: Nord-Süd aktuell, Vol. 1, 1989, S. 69
34 1950 von einer Außenministerkonferenz aller Commonwealth-Staaten inauguriert, entsprach der Colombo-Plan den britischen Bemühungen um eine eigenständige Außenpolitik im Zusammenwirken mit den Ex-Kolonien in Unabhängigkeit von den Supermächten. Vgl. Rothermund, Dietmar: Chancen und Grenzen regionaler Kooperation in Südasien, in: Staiger, Brunhild (Hg.): Nationalismus und regionale Kooperation in Asien, Mitteilungen des Instituts für Asienkunde, Nr. 243, Hamburg 1995, S. 81
35 Vgl. Khan, Zillur (Hg.): SAARC and the Superpowers, Dhaka 1991, S. 33
36 Das 1954 zwischen den USA, Frankreich, Großbritannien, Australien, Neuseeland, Pakistan und Thailand gegründete Verteidigungsbündnis wurde 1977 wieder aufgelöst. Das wichtigste Ziel der Organisation war die Abwehr des Kommunismus in der Region Südostasien. Vgl. Schubert K./ Klein M.: Das Politiklexikon, 2. Aufl., Bonn 2001, S. 286
37 Pakistan war das einzige südasiatische Mitgliedsland der CTO. Die USA und Großbritannien spielten die führende Rolle innerhalb des Verbandes.
38 Die Blockfreien-Bewegung wurde von Nehru aus Indien, Tito aus dem damaligen Jugoslawien und Sukarno aus Indonesien angeführt. Zunächst waren außer Indien nur die südasiatischen Länder Nepal, Bhutan und Sri Lanka beteiligt. In den 60er Jahren stießen die restlichen südasiatischen Länder dazu.
39 Vgl. Rahman, Atiur: Political Economy of SARC, Dhaka 1985, S. 2
40 Palmer, N. D.: The New Regionalism in Asia and the Pacific, Lexington 1991, S. 75
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Lanka 41 zu dem ‘Südasiatischen Verband für regionale Zusammenarbeit’ SAARC bildete die Region allmählich interregionale Strukturen heraus und zeigte ein gegenseitiges Interesse an engerer Kooperation und kontinuierlicher Verständigung. Obwohl der SAARC zunächst nur geringe Überlebenschancen eingeräumt wurden, kann der Verband inzwischen bereits auf ein 18-jähriges Bestehen zurückschauen. Wie sich die regionale Zusammenarbeit in Südasien seither entwickelte, wird bei der Betrachtung der SAARC-Genese, der Motive und Ziele des strategischen Zusammenschlusses und der strukturellen Grundlagen des Verbandes deutlich.
2.1 Historischer Abriss: Die Entwicklung von den Vorverhandlungen bis zur Gründung der SAARC
Die Idee zur Aufnahme südasiatischer Zusammenarbeit entstand zwischen 1977-1978 im Rahmen einer Südasien-Reise des damaligen Präsidenten Bangladeschs
Zia-ur-Rahman 42 . Bei verschiedenen Staatsbesuchen in Nepal, Indien, Pakistan und Sri Lanka sondierte er das Potential und die Chancen einer Kooperation in der Re-
gion 43 und kam zu dem Schluss, dass das politische Klima günstig sei, um über eine Aufnahme regionaler Zusammenarbeit zu verhandeln. Zia-ur-Rahman war überzeugt, dass alle südasiatischen Länder von einer derartigen Kooperation profitieren würden. Im Mai 1980 unterbreitete er seine Überlegungen schriftlich den Regierungschefs aller südasiatischen Staaten. Neben der Ausarbeitung eines Grundkonzepts und ausführlichen Erläuterungen zur Notwendigkeit und Durchführbarkeit von mehr Kooperation, enthielt dieses Schreiben auch den Vorschlag, die Rahmenbedingungen
einer Zusammenarbeit auf einem Gipfeltreffen festzulegen 44 . Das erste Treffen der sieben Staatssekretäre der Außenministerien kam, trotz der Skepsis der damaligen
41 Zusammen nehmen die SAARC-Länder fast das ganze Gebiet ein, welches historisch als der indische Subkontinent und heute als Südasien bezeichnet wird. Die südasiatischen Staaten Afghanistan und Myanmar (Burma) gehören dem Verband jedoch nicht an. Im Falle von Afghanistan liegt die Ursache hierfür in der Geschichte der vergangenen Jahrzehnte begründet: Die russische Invasion und die politische Isolation durch die Taliban-Regierung ließen dem Land kaum Möglichkeiten offen, wirksame Resultate in der Außenpolitik zu erzielen. Myanmar hingegen trug sich zunächst mit der Absicht, der SAARC beizutreten. Nach dem Beitritt des Landes zur ASEAN im Jahre 1997 ist der Beitritt Myanmars zur SAARC jedoch kein Thema mehr.
42 Präsident Zia-ur-Rahman übernahm 1975, nach der Ermordung des Präsidenten und ‘Vaters der Nation’ Mujibur Rahman, zunächst als Kriegsrechtadministrator und dann als Präsident die Macht in Bangladesch. Er selbst erlebt das erste Gipfeltreffen der SAARC im Jahre 1985 nicht mehr, da er im Mai 1981 in einem Militär-Putsch entmachtet und ermordet wurde.
43 Vgl. Madaan, D. K.: SAARC. Origin and Development, in: Upreti, B. C.: SAARC. Dynamics of Re gional Cooperation in South Asia. Nature, Scope and Perceptions, Bd. 1, Neu Delhi 2000, S.145-168
44 Vgl. Khan, K.M.: Südasiatische Gemeinschaft für Regionale Zusammenarbeit (SAARC). Probleme und Perspektiven, in: Nord-Süd aktuell, Vol.1, 1989, S. 71; Vgl. Ahsan, A.: SAARC. A Perspective, Dhaka 1992, S. 3
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Premierministerin Indiens Indira Ghandi 45 , im April 1981 in Colombo, der Hauptstadt Sri Lankas zustande 46 . Gegenstand der Zusammenkunft war die Identifizierung von Bereichen, in denen eine mögliche zukünftige Kooperation Vorteile für die beteiligten Nationen mit sich bringen könnte. In folgenden Bereichen erschien die Zusammenarbeit förderlich: Landwirtschaft, ländliche Entwicklung, Telekommunikation, Meteorologie und Gesundheit der Bevölkerung. In den Folgejahren wurden auf weiteren Treffen in Katmandu, Islamabad und Dhaka Verfahrensregeln, organisat-orische Strukturen und Kooperationsbereiche des regionalen Verbandes ausgearbei-
tet 47 . Es wurden zudem Expertengruppen (sog. ‘working groups’) aus führenden Beamten der Nationalstaaten gebildet, deren Aufgabe es war, mögliche neue Felder der Kooperation aufzuspüren bzw. das Ausweitungspotential und die Rentabilität bereits existierender Felder zu hinterfragen. So legten z.B. die indischen Experten großen Wert auf eine funktionale Zusammenarbeit in Bereichen, die für die sozio-ökonomische Entwicklung der Bevölkerung relevant sind. 48 .
Im Jahre 1983 fand in Neu Delhi das erste Treffen der sieben Außenminister statt,
auf welchem offiziell die Gründung der SARC 49 in der sog. Delhi-Deklaration angekündigt wurde. Diese Deklaration leitete innerhalb der Region eine Verstärkung der kollektiven Selbständigkeit (‘self-reliance’) in der ökonomischen Entwicklung in die Wege. Die bereits erwähnten fünf Bereiche der Zusammenarbeit wurden darin um vier weitere Kooperationsfelder ergänzt: Post, Transport, Wissenschaft und Technologie und Kultur und Sport. Formell wurde die Aufnahme der regionalen Kooperation durch die Einrichtung ‘integrierter Aktionsprogramme’ (IPA) beschlossen. Das erste offizielle SAARC-Gipfeltreffen der sieben Regierungschefs fand schließlich am 7.-8. Dezember 1985 in Dhaka statt. So wurde nach viereinhalb Jahren der
45 Indira Gandhi sah in den Bemühungen um mehr regionale Kooperation die Absicht, in bilateralen Verhandlungen die übermächtige Stärke Indiens zu reduzieren. Aufgrund der indischen Verstimmung darüber verzögerte sich das erste Gipfeltreffen der SAARC bis ins Jahr 1995. Vgl. Rothermund, Dietmar: Chancen und Grenzen regionaler Kooperation in Südasien, in: Staiger, Brunhild (Hg.): Nationalismus und regionale Kooperation in Asien, Mitteilungen des Instituts für Asienkunde, Nr. 243, Hamburg 1995, S. 83
46 Vgl. Kumar, P. A.: SAARC. Retrospect and Prospect, in: Reddy K. C./ Devi, N. (Hg.): Regional Cooperation in South Asia. New Dimensions, Neu Delhi 2002, S. 8
47 Vgl. Dosch, Jörn/ Wagner Christian: ASEAN und SAARC. Entwicklung und Perspektiven regionaler Zusammenarbeit in Asien, Hamburg 1999, S. 34
48 Vgl. Mendis, L.B.V.: SAARC. Origins, Organisation and Prospects, Perth 1991, S.27
49 In der Gründungsphase hieß die regionale Zusammenarbeit in Südasien noch SARC: South Asian Regional Cooperation.
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Vorbereitung aus der Idee zur Aufnahme einer regionalen Zusammenarbeit institu-
tionelle Wirklichkeit 50 .
Zwar gehörten alle sieben Mitgliedsländer der SAARC seit ihrer Unabhängigkeit internationalen Organisationen wie dem Commonwealth und der UNO an, dennoch wurde die Gründung der SAARC in Südasien als bedeutende Errungenschaft emp-funden, da die Staaten hier zum ersten Mal selber die Hauptakteure sein konnten,
ohne an die Weisungen externer Mächte gebunden zu sein 51 . Von dem neu gegründeten Verband versprach man sich viel in den Ländern Südasiens. Allerdings war die Gründung der SAARC nicht nur an Hoffnungen und Erwartungen geknüpft, sondern auch von Anbeginn an mit Restriktionen und Beschränkungen verbunden. Dies wird bei der Betrachtung der Gründungsmotive und Ziele der SAARC deutlich.
2.2 Gründungsmotive und Ziele des strategischen Zusammenschlusses
Im Gegensatz zu Verbänden wie der EU und der ASEAN, in denen der verstärkte Schutz vor externen Bedrohungen (z.B. vor Übergriffen der Sowjetunion bzw. dem kommunistischen Vietnam) ein zentrales Motiv für den Zusammenschluss darstellte, bestand für die südasiatischen Staaten zum Zeitpunkt ihrer Gründung keine Gefahr von Außen. So paradox es zunächst auch klingen mag, bewegten auf politischer Ebene eher innerregionale Konflikte die Staaten der SAARC zu einem Zusammenschluss: So erkannten die kleineren Nachbarn Indiens in der Aufnahme von regionaler Kooperation das Potential, sich künftig besser gegen aggressive hegemoniale Be-strebungen der regionalen Großmacht Indien zur Wehr zu setzen 52 . Die indische Führung selbst befürchte zwar, ihre Außenpolitik im Forum der gleichberechtigten Partner nicht mehr wie bisher aus der Position des Stärkeren betreiben zu können, sie ließ sich aber dennoch auf den Zusammenschluss ein, da die Befürchtungen von einem Staatenverband, an dem auch der politische ‘Kontrahent’ Pakistan beteiligt ist, in die
regionale Isolation gedrängt zu werden, am Ende doch überwogen 53 . Der pakistanischen Regierung hingegen war zwar bewusst, dass der regionale Verband von Indien
dominiert sein würde 54 , jedoch konnte sich der Staat eine regionale Absonderung
50 Vgl. Mendis, L.B.V.: SAARC. Origins, Organisation and Prospects, Perth 1991, S.3
51 Vgl. Khan, Zillur (Hg.): SAARC and the Superpowers, Dhaka 1991, S. 33
52 Vgl. Dosch, Jörn/ Wagner, Christian: ASEAN und SAARC. Entwicklung und Perspektiven regionaler Zusammenarbeit in Asien, Hamburg 1999, S. 37
53 Vgl. Mahmood, Tehmina: SAARC and Regional Politics, in: Pakistan Horizon, Jg. 53, Bd. 4, Karachi 2002, S. 8
54 Vgl. Hussain, Ross: SAARC. Evolution and Prospects. A view from Pakistan, Islamabad 1990, S. 290
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ebenso wenig leisten wie Indien. Zudem war der Moslemstaat an politischen Dialogen interessiert, die dazu beitragen könnten, eine Beilegung der Kaschmir Problema-tik 55 zu seinen Gunsten in Gang zu bringen.
Die eigentlichen Gründungsmotive der SAARC werden aber erst vor dem Hinter-grund der damaligen weltwirtschaftlichen Entwicklungen erkennbar: Schon in den siebziger bzw. achtziger Jahren und verstärkt auch nach dem Ende der Kalten Krieges befanden sich die Nord-Süd-Beziehungen in einer Krise. Aufgrund der Entspannungsprozesse lösten sich vorhandene Wirtschaftsbeziehungen allmählich auf, und auch die bis dahin geflossenen großzügigen finanziellen Hilfen der beiden Großmächte gingen rapide zurück. In Südasien führten diese Entwicklungen, ebenso wie in zahlreichen anderen Entwicklungsländern zu der Erkenntnis, dass dringend eine verstärkte Süd-Süd Kooperation benötigt werde. Durch mehr Zusammenarbeit, so die Überlegung, könne man den neuen politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen einen eigenen Standpunkt entgegensetzen. Zudem könne sie dazu beitragen, die wirtschaftliche Effizienz der Regionen zu erhöhen, die enorme Armut zu bekämpfen und die Beseitigung der sozioökonomischen Rückständigkeit einzuleiten. Zwar suchten die südasiatischen Länder mit dem Zusammenschluss zur SAARC auch, die politischen Handlungskapazitäten ihrer Staaten im internationalen System zu stärken, jedoch standen ökonomische Überlegungen von Anfang an im Zentrum aller Kooperationsbemühungen. Eines der Hauptziele der SAARC war es darum von Anfang an, durch gemeinsame Anstrengungen die optimale Nutzung der beschränkten natürlichen Ressourcen der Region zu erreichen und langfristig auf die Schaffung eines gemeinsamen Marktes hinzuarbeiten. Eine derartige ökonomische Zusammenarbeit erkannten die sieben Regierungen als profitabel, wünschenswert
und notwendig 56 .
Auf der ersten Außenministerkonferenz in Neu Delhi 1983 drückte die damalige indische Premierministerin Indira Gandhi in ihrer Eröffnungsrede aus, welche Motive und Erwartungen die südasiatischen Länder zu dem strategischen Zusammenschluss bewegten:
„Wir sieben [Staaten], die wir hier zusammengekommen sind, sind enge geographische Nachbarn. Derselbe Monsun bestimmt unser aller Leben. Heute stellt sich die Überwindung der wirtschaftlichen Rückständigkeit als unsere wichtigste Aufgabe dar. Als Mitglie- 55 Aufden Kaschmir-Konflikt wird in Kap. 3.2.3 noch näher eingegangen.
56 Vgl. Mendis, L.B.V.: SAARC.Origins, Organisation and Prospects, Perth 1991, S. 42
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der der Blockfreien-Bewegung streben wir nach Frieden durch Entwicklung untereinander
und in der ganzen Welt.“ 57 (Übersetzung d.A.)
Mit dieser Aussage umreißt Gandhi explizit die prioritären Bereiche einer regionalen Kooperation: Als wichtigstes gemeinsames Interesse der südasiatischen Staaten macht sie die wirtschaftliche Stärkung der Region aus. Mit der Betonung der geographischen Nähe als dem gemeinsamen Nenner der Region, weist sie zugleich jedoch implizit darauf hin, dass eine politische bzw. gesellschaftliche Nähe nur in geringem Maße gegeben ist, und darum die Wirtschaft den eigentlichen Motor der Integration darstellen muss. Tatsächlich kann die Einschränkung der regionalen Zusammenarbeit auf rein wirtschaftliche Aspekte fast schon als symptomatisch für die gesamte südasiatische Kooperation bezeichnet werden. Dies spiegelt sich auch in der Definition
der SAARC-Ziele in der Charta des Verbandes 58 wider:
Förderung des wirtschaftlichen Fortschritts durch regionale Kooperation und dadurch die Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung der Region Entwicklung einer überstaatlichen regionalen Organisation als Ausdruck einer spezifischen sub-kontinentalen Kulturgemeinschaft von Weltbedeutung Stärkung der kollektiven Selbständigkeit (‘self-reliance’) innerhalb der Länder Südasiens
Stärkung und Sicherung des Friedens und der Freundschaft in der Region im wirtschaftlichen und technisch-wissenschaftlichen Bereich Stärkung der Kooperation mit den anderen Entwicklungsländern
Die Ursachen für diese einseitige Zusammenarbeit sind schnell ausgemacht. Gelten im Allgemeinen gemeinsame politische, wirtschaftliche und militärische Interessen bzw. kollektive ideologische und sicherheitspolitische Überzeugungen als Beweg-
gründe für die Aufnahme einer verstärkten regionalen Zusammenarbeit 59 , so findet im Falle der SAARC jedoch eine Kooperation zwischen politischen Systemen statt,
57 “We seven who gathered here are close geographical neighbours. The same monsoon governs our lives. […] Today our major task is to overcome economic backwardness. As members of Non Aligned Movement, we seek peace with development among ourselves and in the world as a whole.”, Rede gehalten von Indira Gandhi auf einem Treffen der Außenminister der SAARC-Länder in Neu Delhi im Jahre 1983, abgedruckt in: Verdinder, G. (Hg.): Encyclopaedia of SAARC Nations, Vol. 7, Neu Delhi 1997, S. 615
58 Vgl. Madaan, Davinder Kumar: SAARC. Origin and Development, in: Upreti, B. C.: SAARC -Dynamics of Regional Cooperation in South Asia. Nature, Scope and Perceptions, Bd. 1, Neu Delhi 2000, S.149
59 Vgl. Dosch, Jörn/ Wagner, Christian: ASEAN und SAARC- Entwicklung und Perspektiven regionaler Zusammenarbeit in Asien, Hamburg 1999, S. 36
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die weder ideologisch noch politisch kongruent sind. Die außenpolitischen Strategien und die internen bzw. externen sicherheitspolitischen Wahrnehmungen weichen in den sieben Mitgliedsstaaten derart stark voneinander ab, dass sich jenseits wirtschaftlicher bzw. ökonomischer Interessen kaum gemeinsame Motive für eine Verbandsgründung ausmachen lassen. In keiner anderen erfolgreichen regionalen Organisation sind solch divergierende innen-, außen- und wirtschaftspolitische Auffassungen zu finden, wie in der SAARC.
Die Jahre nach der Gründung des Verbandes machten deutlich, dass die SAARC nicht in der Lage war, den anfänglich mit dem Zusammenschluss verbundenen Enthusiasmus aufrecht zu erhalten. Aufgrund der Inhomogenität der Mitgliedsländer wurde die Umsetzung der meisten bisherigen Kooperationsvorhaben enorm ge-
hemmt 60 , wodurch die interne und externe Glaubwürdigkeit bzw. Handlungsfähigkeit des Verbandes Schaden nahm. Die Ursachen hierfür liegen in SAARC internen Fak-toren begründet. Dies erschließt sich bei einer genaueren Betrachtung der strukturellen Grundlagen des Verbandes bzw. einer Analyse der politischen, wirtschaftlichen und gesamtgesellschaftlichen Rahmenbedingungen in den SAARC-Nationen.
2.3 Die strukturellen Grundlagen des Verbandes
Anlässlich der Gründung der SAARC im Jahre 1985 wurden die politischen, rechtlichen, organisatorischen und ökonomischen Grundlagen des Verbandes festgelegt.
Auf den seither stattgefundenen elf Gipfeltreffen 61 konnten sich die Prozesse der regionalen Zusammenarbeit nur marginal weiterentwickeln. Die oben dargestellten bilateralen Streitpunkte verhinderten die Herausbildung flexibler und anpassungsfähiger institutioneller Strukturen. Darum verfügt der Verband bis heute nur über einen äußerst geringen Grad an Institutionalisierung. Für den Erfolg der Zusammenarbeit sind jedoch auch die institutionellen Rahmenbedingung von großer Bedeutung. Die wesentlichen formalen Eckpunkte der regionalen Zusammenarbeit sind folglich schnell umrissen.
60 Vgl. Sharma, P. L.: SAARC as Regional Alliance, Jaipur 2002, S. 54
61 Die bisherigen Gipfeltreffen in chronologischer Abfolge: Dhaka 1985; Bangalore 1986; Katmandu 1987; Islamabad 1988; Male 1990; Colombo 1991; Dhaka 1993; Neu Delhi 1995; Male 1997; Colombo 1998; Katmandu 2002
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2.3.1 Rechtsgrundlagen der SAARC
Die umfassenden Rechts- und Arbeitsgrundlagen der südasiatischen Kooperation sind in der Charta der SAARC geregelt. Auf dem ersten Gipfeltreffen der Regierungschefs in Dhaka 1985 beschlossen, gilt sie als die Basis der regionalen Zusam-
menarbeit. Die Charta 62 besteht aus zehn in sich untergliederten Artikeln, in welchen sowohl die Ziele, die Kooperationsbereiche und die genaue Aufgabenverteilung zwischen den einzelnen Regionen festgelegt werden.
Die folgenden zentralen Grundsätze der Charta bilden die Basis, auf welcher die südasiatische Kooperation stattfindet:
Die regionale Kooperation soll auf der Basis der nationalen Souveränität die territoriale Integrität und die politische Unabhängigkeit der Mitgliedsstaaten wahren. Dies beinhaltet die Nicht-Einmischung in interne Angelegenheiten. Die Zusammenarbeit soll bilaterale und multilaterale Beziehungen nicht ersetzen, sondern ergänzen.
Die Kooperation soll nicht im Widerspruch stehen zu bilateralen und multilateralen Verpflichtungen.
Entscheidungen auf allen Kooperationsebenen müssen einstimmig getroffen werden.
Bilaterale und strittige Fragen sind von der SAARC-Agenda ausgenommen.
Es ist evident, dass die südasiatische Zusammenarbeit in sehr eng gefassten Grenzen stattfindet. Die Kooperationsvereinbarungen lassen so gut wie keinen Raum für politische Verhandlungen oder einen konstruktiven bilateralen Diskurs. Da die kleineren südasiatischen Staaten einen Souveränitätsverlust gegenüber Indien fürchteten und Indien jegliche Form der politischen Einmischung von vorne rein unterbinden wollte, kamen diese formellen Handlungsbeschränkungen des Verbandes zustande. Unter diesen Prämissen erweist sich die Herausbildung einer politischen Union in den von
Konflikten und Spannungen belasteten Beziehungen 63 zwischen den SAARC Nationen als äußerst schwierig. In der SAARC-Charta werden die administrativen und institutionellen Abläufe, also die organisatorische Struktur und die Finanzpolitik der SAARC geregelt.
62 Die SAARC-Charta befindet sich im Anhang Abb. II, S. 98ff.
63 Hierauf wird in Kap. 3.2 noch detaillierter eingegangen werden.
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2.3.2 Organisatorische Struktur und Aufbau 64
Das Sekretariat
Um eine bessere Koordination zwischen den einzelnen Kooperationsbereichen zu erreichen, wurde 1987 das Sekretariat der SAARC mit Sitz in Katmandu als offizieller Verwaltungssitz des Verbandes eingerichtet. Die Hauptgeschäftsführung des Ver-bandes wechselt periodisch in zweijährigem Turnus zwischen den Mitgliedsstaaten. Eine Aufzählung der bisherigen Generalsekretäre befindet sich im Anhang dieser Arbeit (siehe Abb. III, S. 102). Das Sekretariat besitzt keine Entscheidungsbefugnisse. Seine Aufgabe ist vielmehr das Monitoring und die Koordination der verschiedenen Aktivitäten des Verbandes. Darüber hinaus stellt der Aufbau und die Pflege von Kontakten zu anderen regionalen und überregionalen Organisationen bzw. Interessensverbänden einen zentralen Handlungsbereich dar, um auf der institutionellen Kooperationsebene die Kommunikationsfähigkeit des Verbandes zu sichern. Regionale Einrichtungen zur Unterstützung des Sekretariats Zur Unterstützung dieser vielfältigen Aufgaben des Sekretariats wurden im Laufe der Zeit weitere regionale Einrichtungen in verschiedenen Staaten aufgebaut, mit deren Hilfe die Kooperation innerhalb der SAARC-Staaten voran gebracht und auf Dauer gefestigt werden sollte: Das landwirtschaftliche Informationszentrum [SAARC Agricultural Information Centre (SAIC)], gegründet 1988 in Dhaka; das Tuberkulose Zentrum [SAARC Tuberculosis Centre (STC)], gegründet 1992 in Katmandu; das Dokumentationszentrum [SAARC Documentation Centre (SDC)], gegründet 1994 in Neu Delhi; das Zentrum für Meteorologische Forschung [SAARC Meteorological Research Centre (SMRC)], gegründet 1995 in Dhaka und das Zentrum für Entwicklung der menschlichen Ressourcen [SAARC Human Resources Development Centre (SHRDC)], gegründet 1999 in Islamabad. Innerhalb dieser sog. ‘regionalen Zentren’ werden Informationen über die gemeinsamen regionalen Angelegenheiten ausge-
tauscht bzw. die bislang eingeleiteten Maßnahmen und Erfolge dokumentiert 65 . Wie die untenstehende Grafik zeigt, ist der Organisationsapparat des Verbandes im Wesentlichen in vier unterschiedlichen Handlungs- bzw. Entscheidungsbereiche gegliedert.
64
Soweit nicht anders gekennzeichnet stammen die in diesem Kapitel enthaltenen Informationen von der offiziellen Homepage der SAARC, vgl.
65 Vgl. Bhargava, Kant K (Hg.): Conference on Shaping South Asia’s Future: Role of Regional Cooperation, Friedrich Ebert Stiftung Working Paper, Katmandu 1994, S. 8
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