Hausarbeit zum Proseminar:

Definition außenpolitischer Interessen anhand ausgewählter Beispiele Sommersemester 1998

Vorgelegt von:

Frank Livani

Bonn, den 25. 8. 1998

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Inhaltsverzeichnis ..................................................................................................................... 2

1.  Einleitung.  3

2.  Geographische Lage und Eckdaten  3

3.  Die Außenpolitik von 1945 bis 1959  4

4.  Die Außenpolitik von 1960- 1970  7

5.  Die Außenpolitik von 1971 bis 1989  10

6.  Fazit.  13

Literaturverzeichnis   15

Abk  ürzungen  17

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Die Außenpolitik der Schweiz verbindet der Normalbürger vor allem mit dem Stichwort: „Neutralität“. Dieses, für die Schweizer aufgrund ihrer Geschichte ganz selbstverständliche Prinzip der Außenpolitik ¹ , konnte jedoch durch multiple Veränderungen und Entwicklungen auf gesamteuropäischer und globaler Ebene nicht mehr länger in seiner klassischen Bedeutung aufrechterhalten werden. Die Schweizer Bürger mußten sich mit dem Gedanken anfreunden, das außen-politische Prinzip Neutralität einem Wandel zu unterziehen. Diese Einsicht folgte aus dem Umstand, daß viele Entscheidungen, die außerhalb des Landes getroffen wurden, unmittelbaren Einfluß auf das Leben der Bürger haben. Die Schweizer Regierungen haben diese notwendige Veränderung schon lange erkannt und binden sie vorsichtig, mit Rücksicht auf die Bürger, in ihr Außenpolitisches Programm ein.

Diese Hausarbeit soll nun einen Überblick über die bisherige Schweizer Außen- politik von 1945 bis 1989 liefern. Ich möchte darstellen, warum die Schweiz bei Themen wie Europäischer Integration, Verkehr und natürlich Umweltschutz nicht länger im klassischen Sinne neutral bleiben konnte und auch in Erwägung ziehen mußte der EU beizutreten ² , wollte sie weiterhin glaubwürdig bleiben und ihre Interessen zum Wohl der Schweizer Bürger durchsetzen können.

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Die Außenpolitik eines Landes ist immer auch „ [...] bestimmt durch seine geo- graphische Lage (Größe, Bodenschätze, Grenzverlauf) seine technologischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten sowie durch seine innenpolitische Verfassung“. 3

Die Schweiz liegt in Zentraleuropa, im Norden an Deutschland, im Osten an Österreich und Liechtenstein, im Süden an Italien und im Westen an Frankreich grenzend. Diese Lage macht sie zu einem der wichtigsten Transitländer der Nord- Süd-Achse, was das Problem des internationalen Kraftfahrtverkehrs und des Umweltschutzes mit sich zieht. Mit 39550 km² ist die Schweiz etwa doppelt so groß wie das Bundesland Rheinland-Pfalz, jedoch ist von dieser

¹ Anm.: Tatsächlich handelt es sich bei Neutralität um ein Prinzip der schweizerischen Außenpolitik, nicht um ein Ziel. Vgl. auch: Bericht über die Aussenpolitik der Schweiz in den 90er Jahren vom 29. November 1993.

² Anm.: in einem Referendum von 1992 lehnten die Bürger einen Beitritt zur EU ab, mittlerweile beurteilen angesehen Beobachter der Schweiz die Erfogschancen für ein solches Referendum jedoch las realistisch

³ LexiROM©; 1995-1996; Microsoft Corporation© und Bibliographisches Institut & F.A. Brockhaus AG; Eintrag: Außenpolitik

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Fläche nur circa 22,8 %, das Mittelland nämlich, bewohnbar. Die Bevölkerungsdichte liegt zum Teil bei 540 Ew/km², eben dadurch bedingt, daß die 7,2 Millionen Einwohner der Schweiz, 18,2 % davon sind Ausländer, nicht die gesamte Fläche bewohnen können. Die Schweiz besitzt kaum Rohstoffe, außerdem müssen 50,5 % des Primärenergiebedarfs in Form von Rohöl importiert werden, durch eigene Produktion können nur circa 38,2 % gedeckt werden.

Das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner liegt bei 34.304 US-Dollar, damit be- findet sich die Schweiz an der Spitze der westlichen Industrieländer, noch deutlich vor Japan, Schweden und Deutschland. Auch hinsichtlich der internationalen Wettbewerbsfähigkeit wird die Schweiz nach Japan und Deutschland weltweit unter den Industrienationen an führender Stelle genannt. 4

Die Schweiz besitzt eine reine Milizarmee, mit allgemeiner Wehrpflicht vom 20. bis zum 50. Lebensjahr. Die Gesamtstärke im Kriegsfall beträgt 48 Stunden nach der Mobilmachung 625.000 Mann. Damit ist die Schweiz nicht nur im pro Kopf Verhältnis von Soldaten/Einwohnern führend, sondern hat auch absolut die größte Armee in Europa.

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Die Lage während des zweiten Weltkriegs war für die Schweiz nicht einfach. Umgeben von Achsenmächten war die Schweiz auf Rohstoff- und Nahrungs- mittellieferungen aus dem Ausland angewiesen, gleichzeitig mußte der Export der eigenen Produkte gesichert sein, um ein Funktionieren der stark exportorientierten Wirtschaft zu ermöglichen. Das Neutralitätsrecht sah lediglich vor, „anfällige Handelsbeschränkungen für militärisch nützliche Güter auf alle Kriegsparteien gleich anzuwenden.“ ⁵ Aus der vorhin beschriebenen Situation resultierten jedoch verschieden umfangreiche Handlungsströme mit beiden Kriegsparteien. Aber selbst nachdem sich das Blatt im Krieg gewendet hatte und die Schweiz von Alliierten umgeben war, gewährten diese der Schweiz nicht die dringend benötig- ten Handelsmöglichkeiten, da die Schweiz bei den Alliierten kein gutes Ansehen hatte. Dieses schlechte Image erwarb die Schweiz sich durch zahlreiche pro- faschistische Aktionen, unter anderem durch die Freilassung von seit Kriegs- beginn internierter deutscher Militärpiloten im

⁴ Brockhaus Enzyklopädie in 24 Bänden; 19. Völlig neu überarbeitete Auflage; Mannheim; Brockhaus Bd.18 Sch.; 1992;

⁵ Linke, Manfred von Winterthur; Schweizerische Außenpolitik der Nachkriegszeit; Dissertation Nr. 1645;

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