Inhaltsverzeichnis

1.  Einführung.  1

2.  Wirtschaft und Industrie in Ostdeutschland  2

2.1  Begriffsklärung: Deindustrialisierung.  2

2.2  Allgemeine wirtschaftliche Situation in Ostdeutschland  3

2.3  Wirtschaftsstruktur Ostdeutschlands.  4

3.  Die DDR-Wirtschaft 1989/90 und Veränderungen nach 1990  6

3.1  Wirtschaftsstruktur der DDR  6

3.2  Der Zusammenbruch der ostdeutschen Wirtschaft 1990/91  7

4.  Ursachen der Deindustrialisierung in Ostdeutschland  9

4.1  Die Währungsunion.  9

4.2  Der überfällige Strukturwandel.  9

4.3  Die Systemübertragung  10

4.4  Die Privatisierungspolitik.  11

4.4.1.  Die Privatisierungspraxis der Treuhand.  12

4.4.2.  Restitution: Privatisierung per Gesetz.  15

4.5  Weitere Ursachen  17

5.  Fazit.  18

Anhang   19

Literaturverzeichnis.   21

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Abkürzungsverzeichnis ABL Alte Bundesländer BIP Bruttoinlandsprodukt BMWi Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie BRD Bundesrepublik Deutschland KMU Kleine und mittlere Unternehmen Mio. Millionen Mrd. Milliarden NBL Neue Bundesländer THA Treuhandanstalt

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1. Einführung

Viele Regionen Ostdeutschlands sind heute weitgehend deindustrialisiert, „blühende Landschaften“ oder zumindest eine Angleichung der wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse sind nicht in Sicht. Dagegen beobachtet man wirtschaftliche Stagnation, Massenarbeitslosigkeit, Abwanderung und anhaltender Produktivitätsrückstand.

Ostdeutschland ist heute eine strukturschwache Region, in der ein selbsttragender Aufschwung nicht zu erkennen ist und die dauerhaft abhängig ist von finanziellen Transfers.

Die Transformation im Zuge der Deutschen Vereinigung hat in Ostdeutschland völlig neue wirtschaftliche Strukturen entstehen lassen. Insgesamt veranlasste sie einen beispiellosen Schrumpfungsprozess der industriellen Produktionskapazitäten und begründet so die heutige Problemlage der ostdeutschen Wirtschaft. Diese Arbeit untersucht, ob die Privatisierungspolitik Ursache dieser flächendeckenden Deindustrialisierung ist. Privatisierungspolitik meint dabei die Verkaufspraxis der Treuhandanstalt und die gesetzliche Reprivatisierung über das Prinzip der Rückgabe enteigneter Vermögenswerte. Wie sich herausstellen wird, ist die Privatisierungspolitik allerdings nicht die einzige Erklärungsvariable und kann nicht für sich allein betrachtet werden, infolgedessen noch weitere Ursachenkomplexe dargestellt werden.

In diesem Zusammenhang wird zuerst der Begriff der Deindustrialisierung geklärt und es werden die wirtschaftliche Situation und die entstandene Wirtschaftsstruktur Ostdeutschlands beschrieben. Im nächsten Schritt wird dann auf die Struktur der DDR-Wirtschaft eingegangen und der wirtschaftliche Zusammenbruch dargestellt. Anschließend werden die verschiedenen Ursachen analysiert und am Ende in einem Fazit zusammengefasst.

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2. Wirtschaft und Industrie in Ostdeutschland

2.1 Begriffsklärung: Deindustrialisierung

Der Begriff Deindustrialisierung kann nicht allgemeingültig definiert werden. Jedoch kann man festhalten, dass Deindustrialisierung eine Veränderung der Wirtschaftsstruktur in bezeichnet ¹ . entwickelten Industrienationen Sie findet Ausdruck in einer

Schwerpunktverlagerung vom sekundären Sektor (Industrie und Handwerk) zum tertiären Sektor (Dienstleistungen), wobei die Bedeutung der Produktion und die Beschäftigung in dem industriellen Sektor absinken. Tatsächlich hat in den hoch industrialisierten Ländern seit den 1970er Jahren eine Verschiebung vom Industrie- zum Dienstleistungssektor stattgefunden.

Deindustrialisierung kann auf zweifache Weise geschehen ² . Einmal kann der Industriesektor relativ an Bedeutung verlieren, indem der Output gleich bleibt bzw. steigt bei gleichzeitigem Beschäftigungsabbau. In einem zweiten Fall findet ein Abbau von Arbeitsplätzen statt bei gleichzeitigem Rückgang des Outputs (absolute Abnahme des produzierenden Gewerbes). In Europa sind beispielsweise die Textilbranche und der Bergbau von dieser absoluten Deindustrialisierung betroffen. Während die relative Deindustrialisierung für eine Volkswirtschaft bei einer gleichzeitigen Verlagerung der Arbeitskräfte in den Dienstleistungssektor wünschenswert sein mag, ist die absolute Deindustrialisierung jedoch Existenz bedrohend für die betroffenen Branchen.

In Ostdeutschland sieht sich der Großteil der Branchen und einzelnen Betriebe mit dieser bedrohlichen Form der Deindustrialisierung konfrontiert. Die großen Industrieregionen der DDR sind verschwunden und liegen heute brach. Der Anteil der Industrie an der ostdeutschen Gesamtwirtschaft liegt heute unter das für industriell entwickelte Regionen typische Niveau. Der Beitrag der Industrie zur regionalen gesamtwirtschaftlichen Bruttowertschöpfung betrug im Jahre 2002 lediglich 16,3%; in den ABL lag der Anteil bei 23,2% ³ . Der Zustand der ostdeutschen Wirtschaft und insbesondere der Industrie wird im Folgenden dargestellt.

¹ Vgl. im Folgenden Sezer 2005, S. 1-2

² Vgl. Sezer, S. 2

³ Vgl. Kowalski 2003, S. 4

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2.2 Allgemeine wirtschaftliche Situation in Ostdeutschland

Ostdeutschland weist erhebliche Defizite in nahezu allen wichtigen Wirtschaftsindikatoren gegenüber den alten Ländern auf. Der Aufholprozess gegenüber Westdeutschland ist seit langem im Stocken und daher auch der Aufbauprozess unterbrochen. Im Jahr 2005 betrug das Bruttoinlandsprodukt (BIP) je Einwohner der Neuen Länder lediglich 69,5% des Niveaus der ABL ⁴ . Die Wachstumsrate des BIP war in den Jahren 1990 bis 2004 durchschnittlich kleiner als ein Prozent ⁵ . Eine dynamische Wirtschaftsregion, zu der Ostdeutschland heranwachsen sollte, würde ein durchschnittliches Wachstum von circa 4% aufweisen. Von Wachstum kann somit keine Rede mehr sein, es ist eher eine Stagnation eingetreten. Der angestrebte Konvergenzprozess ist zum Stoppen gekommen und hat sich sogar in einen Divergenzprozess umgekehrt, d.h. die Abstände zwischen Ost und West vergrößern sich anstatt sich anzunähern ⁶ . Somit ist Ostdeutschland heute eine der größten Regionen der EU mit einem derartigen Entwicklungsrückstand und einer Abhängigkeit von finanziellen Transfers ⁷ .

Auch bei anderen Wirtschaftsindikatoren hinkt Ostdeutschland hinter den alten Ländern her ⁸ . So betrugen die Bruttolöhne und Gehälter je Arbeitnehmer im Jahr 2005 rund 81%, der Kapitalstock je Einwohner 75% (1991: 45%), die Produktivität 78,7% und die Exportquote rund 65% des Westniveaus ⁹ . Dem gegenüber stehen in den neuen Ländern eine fast doppelt so hohe Arbeitslosenquote und eine schwindende Wohnbevölkerung, die in den Jahren 1991 bis 2004 um 7,1% geschrumpft ist (ca. 1,3 Mio. Menschen). Auch die Industrieproduktion hat heute noch nicht das westdeutsche Niveau erreicht.

Jedoch gibt es auch Regionen in Ostdeutschland, die ein höheres Wachstum verzeichnen und dem westdeutschen Entwicklungsstand sehr nahe kommen. So gibt es in einigen neuen Ländern hoch entwickelte Industriestandorte und Wachstumszentren, wie z.B. Dresden, Jena, Erfurt, Leipzig ¹⁰ .

⁴ Neue Länder mit Berlin, vgl. BMWi 2006, S. 3

⁵ Vgl. Land / Willisch 2005, S. 11

⁶ Vgl. Busch 2004, S. 4, 5

⁷ Vgl. Arbeitsgruppe „Perspektiven für Ostdeutschland“ 2004, S. 1

⁸ Vgl. Tabelle 1 im Anhang

⁹ Neue Länder mit Berlin, alter Länder ohne Berlin, Vgl. im Folgenden BMWi 2006, S. 2 und 3

¹⁰ Vgl. Arbeitsgruppe „Perspektiven für Ostdeutschland“, S. 11

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Dies sind jedoch nur vereinzelte regionale Ausreißer und keine Anzeichen für eine durchgehend positive Entwicklung. Ostdeutschland ist heute eine fragmentierte Region ¹¹ , die weitgehend deindustrialisiert und unterentwickelt ist, die aber auch lokal wirtschaftlich erfolgreich ist.

2.3 Wirtschaftsstruktur Ostdeutschlands

Die Ursachen für die noch immer rückständige Wirtschaft in Ostdeutschland liegen in seiner Strukturschwäche. So ist die Industrie gegenwärtig schwach entwickelt, es werden nur geringe Umsätze generiert, da Großbetriebe fehlen und somit bleiben auch Investitionen, Innovationen und Beschäftigung aus ¹² . Daneben verzeichnet auch das Baugewerbe seit 1995 eine stark rückläufige Entwicklung und der Dienstleistungssektor stagniert ¹³ .

Der deutsche Vereinigungsprozess hat zu einer beispiellosen Schrumpfung der ostdeutschen industriellen Produktionskapazitäten geführt. 2001 betrug die Betriebsdichte aller Betriebe des verarbeitenden Gewerbes nur 85% des westdeutschen Niveaus und der Beschäftigungsgrad lag bei 50% ¹⁴ . Die Industrieumsätze machten 2005 lediglich knapp 12% der Umsätze westdeutscher Industriebetriebe aus ¹⁵ . Dieses Industrialisierungsniveau reicht jedoch nicht aus, um der ostdeutschen Bevölkerung einen Lebensstandard zu ermöglichen, der sich am westdeutschen Produktivitätsniveau orientiert. Erst dieser Umstand macht Transferzahlungen in den gegenwärtigen Ausmaßen notwendig. Derzeit fließen jährliche Zahlungen in Höhe von 80 Mrd. Euro (netto), die Ostdeutschland zu einer Transferökonomie machen ¹⁶ .

Weiterhin hat die deutsche Vereinigung völlig neue Eigentums-, Unternehmens- und Branchenstrukturen geschaffen. Zwar befinden sich gut 80% der ostdeutschen Betriebe des verarbeitenden Gewerbes in den Händen ostdeutscher Eigentümer, jedoch erzielen diese

¹¹ Vgl. ebenda, S. 13

¹² Siehe Busch 2004, S. 17

¹³ Vgl. ebenda

¹⁴ Die Betriebsdichte bezeichnet die Zahl der Industriebetriebe je Einwohner und der Beschäftigungsgrad die Zahl

der Industriebeschäftigten je Einwohner. Vgl. Kowalski 2004, Tabelle 1, S. 21

¹⁵ Betriebe des verarbeitenden Gewerbes, vgl. BMWi 2006, S. 2, eigene Berechnung

¹⁶ Vgl. Arbeitsgruppe „Perspektiven für Ostdeutschland“, S. 4

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