Bedingungsloses Grundeinkommen - Vision einer freieren und gerechteren Gesellschaft?

Inhalt

1 Einleitung

2 Pro und Contra
2.1 Wirtschaft
2.2 Finanzierung
2.3 Kinder, Jugend und Bildung
2.4 Psychologische Aspekte
2.5 Ethik

3 Fazit

4 Literatur und Quellenverzeichnis

1 Einleitung

Thomas Althaus (CDU) macht den Vorschlag eines „solidarischen Bürgergeldes“, Tanja Kipping (PDS) schwärmt von den Vorzügen eines bedingungslosen Grundeinkommens^[1] und der Psychologe Erich Fromm schrieb 1966 einen Aufsatz über die psychologischen Aspekte eines Grundeinkommens für jeden.^[2] Während es im letzten Jahrhundert nur vereinzelte Stimmen waren, die ein bedingungsloses Grundeinkommen befürworteten, mehren sich die Stimmen Anfang unseres Jahrhunderts. Wie kommt es, dass Argumente für ein bedingungsloses Grundeinkommen (im Folgenden BGE genannt) aus so unterschiedlichen, ja konträren Lagern, kommen. Zwar gibt es viele verschiedene Modelle (daher kann hier auch nicht auf alle Modelle im Einzelnen eingegangen werden), die Unterschiede liegen jedoch nur in den Detailfragen. Könnte es sein, dass diese Idee jenseits jeglicher Parteiideologie einfach gut ist?

Das BGE wäre ein Mindesteinkommen für jeden individuellen Bürger. Es müsste existenzsichernd sein, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit gewährt werden.^[3] Die Vorschläge über die Höhe des BGE schwanken zwischen 800 Euro (Althaus-Modell) und 1.500 Euro^[4] im Monat. Jedem ist es freigestellt über dieses Mindesteinkommen soviel hinzuzuverdienen, wie er möchte.

Ist so etwas überhaupt realisierbar oder ist das nur eine Spinnerei einiger hoffnungsloser Romantiker? Wie würde sich unsere Gesellschaft verändern? Würde das Solidarsystem auseinander fallen oder würde es im Gegenteil freier und gerechter? Was bedeutete das BGE für jeden Einzelnen?

Mit diesen Fragen möchte ich mich im Rahmen dieser Untersuchung auseinandersetzen. Die Argumente und Einwände dieser Vision werden nur kurz zu Wort kommen können, denn mehr lässt der Rahmen dieses Essays nicht zu. Ich werde die Kriterien Wirtschaft, Finanzierung, Psychologie und Ethik sowie Kinder, Jugend und Bildung untersuchen.

Ich tendiere am Anfang dieser Arbeit dazu, ein BGE zu befürworten.

2 Pro und Contra

2.1 Wirtschaft

Wie sehen die Gründe für ein bedingungsloses Grundeinkommen aus? Während im Frühkapitalismus Mensch und Natur ausgebeutet werden mussten, um die Produktivität zu steigern, so übernehmen heute Maschinen und Automaten diese Arbeit. Da Menschen immer darüber nachdenken, wie sie monotone und schwere Arbeiten rationalisieren können, und die Arbeitskosten senken können, um so einen höheren Gewinn zu erzielen, sei Vollbeschäftigung eine Illusion, meint Wolf Lotter.^[5] Lothar Späth und der frühere McKinsey-Manager Herbert A. Henzler haben 1993 ausgerechnet wie hoch die Arbeitslosigkeit wäre, wenn die deutsche Wirtschaft die ganze Bandbreite der Automation nutzen würde: sie läge bei etwa 38 %.^[6] Insofern wäre endlich Ehrlichkeit angebracht und zu sagen, dass es nie wieder Vollbeschäftigung geben könne. Außerdem ist die Zeit der Industriegesellschaft nach der Theorie der „Kondratieff-Zyklen“ eh vorüber und wir befinden uns in der Epoche der Informations- und Kommunikationsgesellschaft.^[7] Auch würde ein BGE die Erpressbarkeit der Arbeitnehmer verhindern und Lohndumping einen Riegel vorschieben, des Weiteren würden sich die Verhandlungsspielräume zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber erweitern. Der Markt entscheidet, aber in einem fairen, menschenwürdigen Rahmen, denn niemand muss für einen Hungerlohn acht oder mehr Stunden pro Tag arbeiten. Die Arbeitgeber und die Arbeitnehmer haben die Möglichkeit flexible Arbeitszeiten mit flexiblen Lohnzahlungen zu verhandeln. Arbeitnehmer und Arbeitgeber profitieren also gleichermaßen.

Ein BGE für jeden würde zudem den Effekt haben, dass die Menschen ein Mindestmaß an Planungssicherheit haben. Damit könnten sie mehr Risiken eingehen bei dem Versuch, mehr zu erreichen als die Existenzgrundlage, neue Innovationen und Unternehmensgründungen wären die Folge. Die Planungssicherheit würde auch das Angstsparen eindämmen, das immer schlecht für eine Volkswirtschaft ist. Ein Grundeinkommen würde zu mehr Liquidität der Bürger führen und so die Wirtschaft ankurbeln. Nicht zuletzt würde durch die Vereinfachung und Umstrukturierung des Steuersystems (siehe Finanzierung), Deutschland zu einer „Steuer –und Investitionsoase“, somit würde die Kapitalflucht eingedämmt.^[8]

Die Einwände gegen ein BGE aus volkswirtschaftlicher Sicht sind nicht sehr gewichtig. Sie kommen auch seltsamerweise hauptsächlich aus der politischen Linken. So sehen sie in der Abkehr des Ziels Vollbeschäftigung, eine gleichzeitige Negierung des Rechts auf Arbeit. Es sei eine angenehme Ausstiegsklausel, Arbeitslosigkeit würde nicht mehr bekämpft, sondern akzeptiert.^[9]

In Abwägung der vorgenannten Argumente, nämlich die positiv zu bewertende Automation und Produktivitätssteigerung, die Konsumanregung und die Förderung des Mutes zum Risiko sowie der freie Verhandlungsspielraum zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer contra einem Festhalten an einer Arbeit-für-alle-Ideologie, muss ich sagen, dass für mich aus wirtschaftlicher Sicht die Argumente für ein BGE überwiegen.

[...]

^[1] Vgl. Eubel und Funk, 2006.

^[2] Vgl. Fromm, 1999. S. 309-316.

^[3] Vgl. Mohr, 2004.

^[4] Vgl. Ehlers, 2006.

^[5] Vgl. LOTTER, 2005.

^[6] ebd.

^[7] Vgl. Häussner, 2006.

^[8] Vgl. Werner, o. J.

^[9] Vgl. Glotz, 1984.