Die Sicherheitsstrategie/Sicherheitspolitik
der Islamischen Republik Iran
Seit der Benennung
ein Teil der «Achse des Bösen» zu sein
mit besonderer Berücksichtigung der Atompolitik

DIPLOMARBEIT

zur Erlangung des Magistergrades der Philosophie
an der Fakultät für Sozialwissenschaften der Universität Wien
Studienrichtung Politikwissenschaft

eingereicht von
Elisabeth Maria WAGNER

Wien, Mai 2007

Meinen Eltern

in Dankbarkeit für die Unterstützung

im Laufe des Studiums gewidmet

I

Inhaltsverzeichnis

1 EINLEITUNG 1
1.1 Fragestellung 2
1.2 Methodik 3
1.3 Zielsetzung der Arbeit 3
1.4 Aufbau der Arbeit 4
1.5 Definition ,,Die Achse des Bösen" 6
2 THEORIE: NEOREALISMUS 9
2.1 Der Realismus von Hans J. Morgenthau als Hintergrund des Neorealismus von Kenneth N. Waltz 9
2.2 Der Begriff der Macht 13
2.3 Die Struktur des Internationalen Systems 15
2.3.1 Die Systeme Staat und Internationale Politik 18
2.3.2 Ordnungsprinzipien 21
2.3.3 Der Charakter der Einheiten und ihre Funktionsdifferenzierung 22
2.3.4 Die Aufteilung der Kapazitäten 23
2.4 Der Zustand der Anarchie und ihre Wirkung 24
2.5 Balance of Power 27
2.5.1 Bandwagoning 34
2.6 Interdependenz und Integration: Die Wechselbeziehungen der Staaten im Waltz′schen System 35
2.6.1 Strukturelle Effekte 38
2.7 Multipolare versus Bipolare Weltordnung 40
2.8 Nuklearwaffen 44
3 DIE STREITKRÄFTE DER ISLAMISCHEN REPUBLIK IRAN 49
3.1 Die Bedeutung des Revolutionsführers ,,Faqih" im Militär 49
3.2 Entscheidungsfindung im Bereich der Sicherheit und Verteidigung 50
3.3 Die Institutionen der Islamischen Republik Iran für Sicherheit und Verteidigung 52
3.3.1 Der Hohe Nationale Sicherheitsrat (SCNC) 52

II

3.3.2 Das Verteidigungsministerium: Ministry of Defense and Armed Forces Logistics (MODAFL) 53
3.3.3 Das Ministerium für Nachrichtenwesen/Geheimdienst und Sicherheit (MOIS) 54
3.4 Die Streitkräfte des Iran 55
3.4.1 Die Armee Artesh 57
3.4.2 Die Iranischen Revolutionsgarden IRGC 58
3.4.3 Qods (Jerusalem) Streitmacht 60
3.4.4 Basij 61
3.4.5 Ashura Brigaden 62
3.4.6 Andere paramilitärische Gruppierungen 63
3.4.6.1 Ansar-e Hezbollah 63
3.4.6.2 Bonyads 63
3.4.7 Marine 64
3.5 Vergleich der Sicherheitsinstitutionen 65
4 DIE SICHERHEITSSTRATEGIE DER ISLAMISCHEN REPUBLIK IRAN 70
4.1 Ebenen der Sicherheitsstrategie, Faktoren und Hintergründe 70
4.2 Beeinflussungsfaktoren der Iranischen Sicherheitsstrategie 71
4.2.1 Der Iran-Irak Krieg und dessen Konsequenzen 72
4.2.2 Die Probleme des Iranischen Militärs 75
4.2.2.1 Ökonomische Schwierigkeiten 77
4.3 Die Sicherheitsstrategie der Islamischen Republik Iran 78
4.3.1 Charakteristika der Sicherheitsstrategie der Islamischen Republik Iran 82
4.4 Bedrohungswahrnehmungen und Konfliktszenarien 84
4.4.1 Das Kaspische Meer 85
4.4.2 Turkmenistan 86
4.4.3 Afghanistan 86
4.4.4 Pakistan 87
4.4.5 Die Golfstaaten 87
4.4.6 Der Irak 88
4.4.7 Die Türkei 89
4.4.8 Armenien, Aserbaidschan und der Kaukasus 89
4.4.9 Israel 91
4.4.10 Palästina 91
4.4.11 USA 92
4.5 Die Iranische Militärdoktrin 95
5 DAS IRANISCHE ATOMPROGRAMM 98
5.1 Der historische Hintergrund: die Geschichte des iranischen Atomprogramms 99
5.2 Die Motive für ein Atomprogramm und die iranische Position 100
5.3 Das Atomprogramm 104
5.3.1 Die Islamische Republik Iran und ihre Vertragsbindungen 107
5.3.2 Argumente gegen ein iranisches Nuklearprogramm 110

III

5.3.3 Argumente für ein iranisches Nuklearprogramm 112
5.3.4 Auswirkungen eines nuklear bewaffneten Iran 113
5.3.5 Das iranische Raketenprogramm 116
5.4 Problemlösungsansätze 117
6 KONKLUSION 122
7 LITERATURVERZEICHNIS 125

IV

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Die Verteidigungsstärke 55
Abbildung 2: Der Streitkräftevergleich 65
Abbildung 3: Die Strasse von Hormuz 67
Abbildung 4: Der Iran und seine Nachbarstaaten 90
Abbildung 5: Iranische Atomanlagen 115

V

Abkürzungsverzeichnis

bzw. - beziehungsweise
CWC - Chemical Weapons Convention
Ebd. - Ebenda
GCC - Gulf Cooperation Council
IAEA - International Atomic Energy Agency
ILSA - Iran-Lybia Sanctions Act
IRGC - Islamic Revolutionary Guard Corps, auch "Pasdaran" genannt
MOIS - Ministry of Intelligence and Security
MODAFL - Ministry of Defense and Armed Forces Logistics
MTCR - Missile Technology Control Regime
NBC - Nukleare-, Biologische- und Chemische Waffen
NPT - Nonproliferation Treaty
OPEC - Organisation erdölexortierender Staaten
SCNC - Supreme Council for National Security
UAE - United Arab Emirates
UN United Nations
USA - United States of America
u. - Und
Vgl. - Vergleiche
WMD - Weapons of Mass Destruction

VI

Vorwort
Die Islamische Welt steht in unserer heutigen Zeit im Mittelpunkt des Weltgeschehens. Hierzu ist festzuhalten, dass die Meinungen und Vorurteile leider stark im Zunehmen sind und dabei extremer und negativer werden. Meldungen von Terroristen mit islamischer Herkunft überschwemmen die Medienlandschaft und werden des Öfteren dazu missbraucht, als Hass- bzw. Angstobjekt unserer Gesellschaft herzuhalten. Doch die meisten Menschen wissen nicht was hinter dieser Verzerrung und den Schicksalen dieser Menschen bzw. ihrer Kultur liegt.
Die Komplexität des arabischen- und persischen Raumes, seine Besonderheiten und Wertvorstellungen sind meines Erachtens schwer zu verstehen, da sie sich sehr von der ,,westlichen" Kultur unterscheiden. Gerade die ,,Andersheit" dieser Region übt meiner Meinung nach eine große Faszination aus, bietet aber auch gleichzeitig Platz für negative Bewertung und Gefühle. Kulturmissverständnis und gegenseitige Missachtung stehen leider an der Tagesordnung der internationalen Kommunikation.
Die Motivation für dieses Thema ergab sich schließlich aus der verstärkten Auseinandersetzung mit der Politik der islamischen Staaten im Nahen- und Mittleren Osten während meines Studiums. Durch ein Praktikum am Ministerium für Landesverteidigung im Büro für Sicherheitspolitik wurde mein Interesse für sicherheitsstragische Analysen geweckt. Die ständige Präsenz der Problematik rund um das iranische Atomprogramm in den Medien ließen in mir den Wunsch nach der Beantwortung der Frage nach den wahren Motiven, welche hinter den zahlreichen Anschuldigungen stehen, aufkommen.
Ich bin der Ansicht, dass es gerade jetzt auf Grund der herrschenden politischen Eskalationen wichtig ist, sich mit diesem Thema zu beschäftigen. Meiner Meinung nach sollten sowohl Politik und Medien als auch die Menschen

VII

selbst versuchen, einen Beitrag zum gegenseitigen Verständnis und zur Anerkennung der Völkervielfalt und ihrer Kulturen zu leisten.
Völkerverständigung anstatt Völkerdiskriminierung sollte oberstes Gebot sein. Der Schlüssel dazu befindet sich in der gemeinsamen Kommunikation, Toleranz und dem Willen, in Frieden leben zu wollen.

,,Großzügigkeit des Geistes, oder Mut, ist eine private Tugend; aber die Tugend des Staates ist Sicherheit" (Spinoza, Tractatus politicus)

1

1 Einleitung

"Iran′s national objectives and strategies are shaped by its regional political aspirations, threat perceptions, and the need to preserve its Islamic government."1

Die vorliegende Arbeit setzt sich mit der nationalen Sicherheitspolitik und der Sicherheitsstrategie, sowie den dahinter stehenden Motiven der Islamischen Republik Iran seit der ,,Brandmarkung" ein Teil der ,,Achse des Bösen" zu sein durch US-Präsident George W. Bush am 29. Jänner 2002 2 auseinander. Besondere Berücksichtigung wird den aktuellen Entwicklungen in der Frage des Nuklearprogramms gewidmet.
Ausgehend von der Annahme, dass sich auf Grund dieser Rede von US-Präsident Bush die iranische Sicherheitspolitik verändert hat, stellt sich die Frage, ob dies zu einer militärischen und bzw. oder nuklearen Aufrüstung geführt hat. Mein Untersuchungsfeld wird sich hierbei vor allem auf die ansteigenden nuklearen Bestrebungen der Islamischen Republik Iran seit der Präsidentschaftswahl des Jahres 20053 beziehen, wo mit Mahmoud Ahmadinejad4 der Vertreter einer konservativ harten religiös motivierten politischen Linie an die Macht gelangte. Ahmadinejad verfolgt eine wenig kompromissbereite Linie im Konflikt um das iranische Atomprogramm und ist auf Grund einiger umstrittener Aussagen über den Holocaust in die Kritik der Weltgemeinschaft geraten. Der Sieg Ahmadinejads stellt eine Zäsur im Verhältnis der westlichen Staaten zum Iran dar.

^{1 Federation of American Scientists, Doctrin of Iran.
2 "...Iran aggressively pursues these weapons and exports terror, while an unelected few repress the Iranian people′s hope for freedom...", The White House, Rede von George W. Bush.
3 Die Wahlen fanden am 25.05.2005 statt.
4 Transkription folgt http://www.president.ir/eng/}