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Leitlinien der Personalpolitik des Bundeskanzlers Helmut Kohl

Hausarbeit, 2005, 29 Seiten
Autor: Moritz Küpper
Fach: Geschichte - Neueste Geschichte, Europäische Einigung

Details

Kategorie: Hausarbeit
Jahr: 2005
Seiten: 29
Note: 1,3
Sprache: Deutsch
Archivnummer: V136857
ISBN (E-Book): 978-3-640-45446-4
ISBN (Buch): 978-3-640-45478-5

Zusammenfassung / Abstract

„In einer klugen und weitsichtigen Personalpolitik sah ich die den Schlüssel zum Erfolg meiner Partei.“ Diesen Satz schrieb Helmut Kohl in seinen Erinnerung und machte damit deutlich, dass Personalpolitik unter seiner Regie nicht nur ein notwendiger Bestandteil der Politik war, sondern eine wichtige, wenn nicht sogar die entscheidende Rolle spielte: „Besonders strategischen Fragen und Personalentscheidungen habe ich von Anfang an die gebührende Bedeutung beigemessen. .. Schließlich wird Politik von Menschen gemacht, und es kommt wesentlich auf die Persönlichkeit des einzelnen an, ob eine politische Position glaubwürdig und überzeugend vermittelt werden kann“ schrieb Kohl weiter. Personalpolitik war für Helmut Kohl also mehr als „sein liebstes Hobby“ , wie Stefan Kornelius, Ressortleiter „Ausland“ der Süddeutschen Zeitung beobachtete. Schon zum Beginn seiner politischen Karriere hatte er sich in der Jungen Union (JU) ein Netzwerk gesichert und versucht, mit der JU-Gefolgschaft im Rücken, voranzukommen. Dieser personenbezogene Politikstil zog sich durch seine ganze Karriere. Ziel dieser Arbeit ist es, die Bedeutung und die Leitlinien der Kohl’schen Personalpolitik herauszuarbeiten und diese anhand der Zusammensetzung seines ersten Kabinetts zu überprüfen. Als Kohl sein erstes Kabinett nominierte, kannte er seine zukünftigen Minister schon lange. Über Jahre hatte er die Personalpolitik innerhalb der Jungen Union, der CDU, der CDU-Fraktion und auch in CDU-nahen Institutionen wie beispielsweise der Konrad-Adenauer-Stiftung beeinflusst, um für den Fall der Regierungsübernahme gerüstet zu sein.


Textauszug (computergeneriert)

Ludwig___

Maximilians____

Universität_____

Geschwister-Schol -Institut

für Politische Wissenschaft

Hausarbeit

Leitlinien der Personalpolitik des Bundeskanzlers Helmut

Kohl anhand der Besetzung seines ersten Kabinetts

erstel t im Rahmen des Hauptseminars

,,Die Ära Kohl"



Moritz Küpper

Wintersemester 2004/2005


Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis ________________________________________________________ 2

1.

Einleitung ___________________________________________________________ 3

2.

Eingrenzung des Begriffs Personalpolitik _________________________________ 6

3.

Allgemeine Leitlinien der Kohl′schen Personalpolitik ______________________ 9

Gründe, Instrumente und Ziele der Kohl′schen Personalpolitik ____________________ 9

Allgemeine Kriterien der Personalpolitik ____________________________________ 12

4.

Überprüfung der personalpolitischen Kriterien anhand des ersten Kabinett
Kohls __________________________________________________________________ 16

Das Kabinett und seine Zusammensetzung ___________________________________ 16

Besetzung der Ministerposten mit CDU-Mitgliedern ___________________________ 18

Sonderfall: Koalitionspartner _____________________________________________ 21

Koalitionspartner FDP ___________________________________________________ 22

Koalitionspartner CSU __________________________________________________ 23

5.

Abschließende Bewertung ____________________________________________ 24

6.

Literatur- und Quellenverzeichnis _____________________________________ 26

Monographien und Sammelbänder _________________________________________ 26

Aufsätze in Fachzeitschriften _____________________________________________ 27

Beiträge in Zeitungen und Zeitschriften _____________________________________ 27

Beiträge aus dem Internet ________________________________________________ 28

2


1. Einleitung

,,In einer klugen und weitsichtigen Personalpolitik sah ich die den Schlüssel zum Erfolg

meiner Partei."1

Diesen Satz schrieb Helmut Kohl in seinen Erinnerungen und machte damit deutlich, dass

Personalpolitik unter seiner Regie nicht nur ein notwendiger Bestandteil der Politik war,

sondern eine wichtige, wenn nicht sogar die entscheidende Rolle spielte: ,,Besonders

strategischen Fragen und Personalentscheidungen habe ich von Anfang an die gebührende

Bedeutung beigemessen. .. Schließlich wird Politik von Menschen gemacht, und es kommt

wesentlich auf die Persönlichkeit des einzelnen an, ob eine politische Position glaubwürdig

und überzeugend vermittelt werden kann"2 schrieb Kohl weiter.

Personalpolitik war für Helmut Kohl also mehr als ,,sein liebstes Hobby"3, wie Stefan

Kornelius, Ressortleiter ,,Ausland" der Süddeutschen Zeitung beobachtete. Schon zum

Beginn seiner politischen Karriere hatte er sich in der Jungen Union (JU) ein Netzwerk

gesichert und versucht, mit der JU-Gefolgschaft im Rücken, voranzukommen.4 Dieser

personenbezogene Politikstil zog sich durch seine ganze Karriere.

Dabei benutzte er immer seine Position, um Leute um sich zu scharen und Macht und Posten

zu vergeben. Dass dieses Schema eine Leitlinie seiner Politik war, zeigt sich daran, dass er

seine Möglichkeiten auch später in der Regierung nutzte, um der Opposition sein

Entgegenkommen zu zeigen.5

Helmut Kohl hat nie ein Hehl daraus gemacht, Bundeskanzler der Bundesrepublik

Deutschlands werden zu wollen.6 Dieses Ziel hat er 1982 erreicht. Kohl hat es geschafft,

Kanzler zu werden ­ und zu bleiben. Mit seiner 16-jährigen Amtszeit ist er der am längsten

amtierende Regierungschef der BRD. Wie groß der Anteil seines personalpolitischen

Instinktes und seiner Fähigkeiten sind, lässt sich nur schwer sagen. Sicher ist jedoch, dass

seine Personalpolitik entscheidend zu seinem Machtgewinn und -erhalt beigetragen hat.

Ziel dieser Arbeit ist es, die Bedeutung und die Leitlinien der Kohl′schen Personalpolitik

herauszuarbeiten und diese anhand der Zusammensetzung seines ersten Kabinetts zu

überprüfen. Als Kohl sein erstes Kabinett nominierte, kannte er seine zukünftigen Minister

schon lange. Über Jahre hatte er die Personalpolitik innerhalb der Jungen Union, der CDU,

1 Kohl, Helmut: Erinnerungen 1930 ­ 1982, München 2004, S. 111.

2 Ebd.

3 Vgl. Kornelius, Stefan: ,,Im Zweifel entscheidet der Bundeskanzler lieber selbst. Helmut Kohl unterhält ganz

persönliche Drähte zu den europäischen Institutionen.", In: Süddeutsche Zeitungen vom 21. März 1996, S. 9.

4 Vgl. Filmer, Werner/Heribert Schwan: Helmut Kohl, Düsseldorf, Wien, New York, 1991, S. 54 und 127.

5 Vgl. Langguth, Gerd: Das Innenleben der Macht. Krise und Zukunft der CDU, München 2001, S. 113.

6 Vgl. Dreher, Klaus: Helmut Kohl. Leben mit der Macht, Stuttgart 1998, S. 149.

3


der CDU-Fraktion und auch in CDU-nahen Institutionen wie beispielsweise der Konrad-

Adenauer-Stiftung beeinflusst, um für den Fall der Regierungsübernahme gerüstet zu sein.7

Diesen Zeitraum kann die Arbeit auf der Suche nach allgemeingültigen Leitlinien jedoch nur

streifen, da sie ihren Umfang sonst weit überschreiten würde. Desgleichen werden auch

weitere Institution oder Entscheidungen in die Kohl rein- bzw. mitreagierte in dieser Arbeit

ausgelassen. Personalpolitische Entscheidungen im Kanzleramt, der Partei, der Fraktion,

CDU-nahen Institutionen und Verbände, sowie bei der Wahl Bundespräsidenten8 werden in

dieser Arbeit allenfalls kurz angerissen.

Zur Überprüfung der Kriterien wurde das erste Kabinett Kohls ausgewählt, da es sein erster

großer personalpolitischer ,,Wurf" auf Bundesebene war. Zudem war es bis zu Kohls Abwahl

1998 der größte Personalwechsel einer Bundesregierung der Bundesrepublik. Bis auf drei

Ministerposten des Koalitionspartners FDP wurde alle Ministerien neu besetzt. Interessant

wäre sicherlich auch das erste Kabinett Kohl nach der Wiedervereinigung gewesen, und wie

Kohl mit der neuen Situation umging. Allerdings waren zu diesem Zeitpunkt über Jahre

hinaus schon Ministerposten besetzt, auf die Kohl Rücksicht nehmen musste. Ein weiterer

Grund für die Auswahl des ersten Kabinett Kohls war, dass die Bedeutung des Kabinetts über

die Jahre immer mehr abnahm und Entscheidungen in informelle Runde übertragen wurden.9

Kohls Regierungsstil hat sich, genauso wie seine Personalpolitik, über die Jahre gewandelt. Es

fällt vor allem auf, dass er seine Entscheidungen, je länger er an der Macht war, immer mehr

in informelle Runden verlagerte10. Während er in seiner Zeit als Landespolitiker in Rheinland-

Pfalz die eingespielten Verfahrensweisen der personalpolitischen Veränderungen das

damaligen Ministerpräsidenten Peter Altmeier noch scharf kritisierte11 (sicherlich auch aus

machtpolitischen Bestrebungen), handelte Kohl später ähnlich. In seiner Anfangszeit als

Bundeskanzler duldete Kohl noch Widerspruch, nahm Anregungen auf, doch später umgab

sich der Kanzler nur noch mit Ja-Sagern.12 Diese Entwicklung wird in dieser Arbeit jedoch

nicht näher behandelt.

7 Schon bei seinem ersten Versuch, Bundeskanzler zu werden hatte Kohl ein Schattenkabinett aufgestellt, dass

weitestgehend gleich blieb. Allerdings bietet diese Arbeit nicht genug Platz um Kohls Einfluss auf die

Personalpolitik der einzelnen Landesverbände und Interessengemeinschaften wie die Junge Union, die Frauen

Union, etc. einzugehen.

8 Vor allem die Wahl Karl Carstens zum Bundespräsidenten 1979 wird Kohls als personalpolitische

Entscheidung ausgelegt, mit der er den Regierungswechsel vorbereitete 1982.

9 Vgl. Korte, Karl-Rudolf: Deutschlandpolitik in Helmut Kohl′s Kanzlerschaft. Regierungsstil und

Entscheidungen 1982 ­ 1989, In: Geschichte der deutschen Einheit, (Bd. 1) Stuttgart 1998, S. 50.

10 Eine Ausführung von Kohls direkter Umgebung findet sich in: Müller, Kay/Franz Walter: Graue Eminenzen

der Macht. Küchenkabinette in der deutschen Kanzlerdemokratie. Von Adenauer bis Schröder, Wiesbaden 2004.

11 Kohl, Erinnerungen, 2004, S. 125.

12 Vgl. Langguth, Das Innenleben der Macht, 2001, S. 31.

4


In der Literatur findet sich umfangreiches Material, das sich mit Kohls Regierungsstil

beschäftigt. Kohl war 16 Jahre Bundeskanzler und hat somit, zumindest zeitlich, die

Bundesrepublik geprägt wie kein Kanzler vor ihm. Insofern wurde dieser Abschnitt, zumal in

ihm die Wiedervereinigung Deutschlands fiel, in der Politikwissenschaft eingehend behandelt.

Neben seiner Autobiographie, der in diesem Jahr der zweite Teil folgen soll, gibt es unzählige

Biographien, Abhandlungen und Analysen über Kohls Politik. Darin hat sich ein Begriff

herauskristallisiert, der auch für die Arbeit relevant ist: das ,,System Kohl". Dies ist

mittlerweile ein feststehender Ausdruck, der allerdings, spätestens seit der Spendenaffäre,

negativ besetzt ist. So wird das ,,System Kohl", das auch die Kohl′sche Personalpolitik

beinhaltet13, in der Literatur als ,,anschauliches Beispiel für den Aufstieg und

Wirkungsmechanismen einer Seilschaft mit Führung eines Feudalherren"14 beschrieben.

Jedoch gerade in diesen ,,Seilschaften" birgt der Untersuchungsgegenstand eine große Gefahr:

das Problem der Kausalität. In dem schnelllebigen und aus vielen Richtungen beeinflussten

politischen Geschehen, ist es leicht, aus Personalentscheidungen falsche Rückschlüsse zu

ziehen. Der Autor ist sich dieser Gefahr bewusst, zumal gerade personalpolitische

Entscheidungen unter Kohl nicht immer den formalen Weg gingen oder einen eindeutigen

Grund erkennen ließen. Diese Arbeit stellt trotzdem den Versuch dar, zu zeigen, dass Kohls

personalpolitischen Entscheidungen vor allem dem Machtausbau und -erhalt dienten.

Deswegen ist es wichtig, am Anfang der Arbeit den weitgehenden Begriff der Personalpolitik

zu definieren und einzugrenzen, um festzulegen, in welchem Umfang der Begriff hier

verwendet wird. Danach sollen die allgemeinen Leitlinien der Kohl′schen Personalpolitik

herausgearbeitet werden. Dabei wird auch kurz auf die Instrumente, sowie die Hintergründe

der Personalpolitik eingegangen. Anhand dieses Rasters soll dann die Besetzung des ersten

Kabinett Kohls 1982 überprüft werden. Dabei werden die Minister nicht einzeln abgehandelt,

sondern, auch aus Gründen der Lesbarkeit, versucht, Besonderheiten und Auffälligkeiten

bezüglich der Kriterien herauszuarbeiten. Das Kabinett wird aber auch als Gesamtwerk

betrachtet. Ebenso wird auf die besondere Situation der Koalitionspartner wird eingegangen.

Zum Abschluss der Arbeit werden die Ergebnisse kurz zusammengefasst und bewertet.

13 Vgl. Korte, Deutschlandpolitik in Helmut Kohl′s Kanzlerschaft, 1998, S. 20.

14 Scheuch, Erwin K./Scheuch, Ute: Cliquen, Klüngel und Karrieren. Über den Verfall der politischen Parteien ­

eine Studie, Hamburg 1992, S. 117.

5


2. Eingrenzung des Begriffs Personalpolitik

Das Feld der Personalpolitik ist für die Politikwissenschaft ein umfassender und interessanter

Bereich. Gerade hier haben Personalentscheidungen eine große Bedeutung und werden von

vielen Feldern beeinflusst. Während es auch in anderen Bereichen um die Macht und deren

Absicherung geht, geben Personen in der Politik ein Gesicht. Da Politiker für einen

bestimmten Stil stehen und man in einer Demokratie Verbündete braucht, um seine Inhalte

durchzusetzen, fällt der Personalpolitik gerade hier eine Schlüsselbedeutung zu. Deswegen ist

es umso verwunderlicher, dass einschlägige politikwissenschaftliche Nachschlagewerke15 den

Begriff nicht definieren. Eine Begründung dafür könnte sein, dass dieser umfassende und

vielschichtige Begriff nicht in eine einzige, in der Politikwissenschaft allgemeingültige,

Definition zu fassen ist.

Allgemein wird Personalpolitik als ,,Gesamtheit der Entscheidungen, die gewollt und direkt

auf die Personalorganisation (als Teil der Betriebsorganisation) einwirken [definiert].

Gegenstand der P. ist die Erarbeitung und Anwendung von Grundsätzen der

Personalbeschaffung und -eingliederung sowie der Aus- und Weiterbildung, der Entlohnung,

der Menschenführung und der Personalverwaltung (mithin auch der Schaffung und Erhaltung

eines bestimmten Betriebsklimas)."16 Dieser Ansatz greift jedoch für die vorliegende Arbeit

zu kurz. Aufgrund der geringen Aussagekraft für die aktuelle Fragestellung müssen für eine

politikwissenschaftliche Definition noch weitere, wichtige Einflussfaktoren hinzugezogen

werden. So wird die wichtige Komponente Macht dort allenfalls tangiert.

Um eine umfassendere Definition zu bekommen, bestünde natürlich die Möglichkeit, den

Begriff aus seinem eigentlich ökonomischen Hintergrund herauszulösen und für diese Arbeit

zu verwenden. In diesem Bereich gibt es umfassende Literatur dazu. So haben sich im Laufe

der Geschichte des Fachs ,,Personalwesen" viele theoretische Erklärungsansätze

herausgebildet.17 Es ist jedoch nicht hilfreich, die zahlreichen Definitionen von

Personalpolitik hier aufzuführen18, da die unterschiedlichen Ausprägungen immer nur die

15 Vgl. u.a.: Nohlen, Dieter: Lexikon der Politik. Band 7 Politische Begriffe, München 1998 und Schmidt,

Manfred G.: Wörterbuch zur Politik, (2. vollst. überarb. und erw. Aufl.) Stuttgart 2004.

16 Meyers Enzyklopädisches Lexikon in 25 Bänden, Band 18, Mannheim 1976, S. 434.

17 Ein Zwischenstand zur Entwicklung der Forschung auf diesem Gebiet in Martin, Albert/Werner Nienhäuser:

Die Erklärung der Personalpolitik von Organisationen, Aus: http://www.uni-essen.de/personal/Beitrag1.PDF,

[Stand: 16. Mai 2005]

18 Zu Definitionen von ,,Personalpolitik" in personalwirtschaftlichen Büchern, vgl. u.a. Gaugler, Eduard (Hrsg.):

Handwörterbuch des Personalwesens, Stuttgart 1975, Eckardstein, Dudo von/Franz Schnellinger: Betriebliche

Personalpolitik, (3. überarb. u. erg. Aufl.), München 1978, S.2; Wächter, Hartmut: Einführung in das

Personalwesen. Darstellung, Kontrollfragen und Lösungen, Herne 1979, S. 93; Mank, Peter: Personalpolitik in

mittelständischen Unternehmen. Eigenarten, Versäumnisse, Chancen, Frankfurt am Main 1991, S. 37)

6



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