HAMBURGER UNIVERSITÄT FÜR
WIRTSCHAFT UND POLITIK

DIPLOMARBEIT

Der Deutsche Corporate Governance Kodex – Die Akzeptanz und Umsetzung des Deutschen Corporate Governance Kodex bei börsennotierten Gesellschaften

vorgelegt von

Mario Pasalic

2004

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis ... 1
Abbildungsverzeichnis ... 4
Tabellenverzeichnis ... 4
Abkürzungsverzeichnis ... 5

1. Einleitung ... 6
1.1. Problemstellung und Zielsetzung ... 6
1.2. Aufbau der Arbeit ... 8

2. Begriffliche Abgrenzung von Corporate Governance ... 9

3. Entstehung des Deutschen Corporate Governance Kodex ... 10
3.1. Gesetzgeberische Maßnahmen ... 10
3.1.1. KonTraG 1998 ... 10
3.1.2. TransPuG 2002 ... 11
3.2. Corporate-Governance-Initiativen ... 13
3.2.1. Frankfurter Grundsatzkommission ... 13
3.2.2. Berliner Initiativkreis ... 13
3.2.3. Regierungskommission ... 14
3.2.4. Cromme-Kommission ... 14

4. Überblick über die Notwendigkeit und die Verbindlichkeitsstufen des Deutschen Corporate Governance Kodex ... 16
4.1. Notwendigkeit des Deutschen Corporate Governance Kodex ... 16
4.1.1. Kommunikationsfunktion ... 17
4.1.2. Qualitätsfunktion ... 18
4.2. Verbindlichkeitsstufen ... 19
4.2.1. Muss-Vorschriften ... 19
4.2.2. Soll-Empfehlungen ... 20
4.2.3. Sollte-Anregungen ... 21

5. Bestimmungen des Deutschen Corporate Governance Kodex ... 22
5.1. Präambel ... 22
5.2. Aktionäre und Hauptversammlung ... 23
5.2.1. Aktionäre ... 23
5.2.2. Hauptversammlung ... 23
5.2.3. Einladung zur Hauptversammlung, Stimmrechtsvertreter ... 25
5.3. Zusammenwirken von Vorstand und Aufsichtsrat ... 26
5.4. Vorstand ... 30
5.4.1. Aufgaben und Zuständigkeiten ... 31
5.4.2. Zusammensetzung und Vergütung ... 32
5.4.3. Interessenkonflikte ... 33
5.5. Aufsichtsrat ... 35
5.5.1. Aufgaben und Zuständigkeiten ... 35
5.5.2. Aufgaben und Befugnisse des Aufsichtsratsvorsitzenden ... 36
5.5.3. Bildung von Ausschüssen ... 37
5.5.4. Zusammensetzung und Vergütung ... 38
5.5.5. Interessenkonflikte ... 40
5.5.6. Effizienzprüfung ... 41
5.6. Transparenz ... 41
5.7. Rechnungslegung und Abschlussprüfung ... 43
5.7.1. Rechnungslegung ... 43
5.7.2. Abschlussprüfung ... 45

6. Die Akzeptanz und Umsetzung des Deutschen Corporate Governance Kodex bei börsennotierten Gesellschaften ... 47
6.1. Methodik der Untersuchung ... 47
6.2. Umsetzung des Deutschen Corporate Governance Kodex bei DAX-30-Unternehmen ... 48
6.2.1. Qualität der Corporate Governance im Teilgebiet Leitung ... 51
6.2.2. Qualität der Corporate Governance im Teilgebiet interne Kontrolle ... 52
6.2.3. Qualität der Corporate Governance im Teilgebiet externe Kontrolle ... 53
6.2.4. Kritische Soll-Empfehlungen ... 54
6.2.5. Kritische Sollte-Anregungen ... 58
6.3. Kritische Betrachtung der Ergebnisse ... 61

7. Schlussbetrachtung und Ausblick ... 62

Literaturverzeichnis ... 64

1. Einleitung
Die Unternehmensführung und -kontrolle, im englischsprachigen und häufig auch im deutschsprachigen Raum als Corporate Governance bezeichnet, ist durch diverse Bilanzskandale zum zentralen Thema geworden. Zahlreiche Unternehmensskandale haben die internationalen Kapitalmärkte der Jahre 2000 bis 2002 erschüttert und waren mitverantwortlich für eine anhaltend negative Performance, begleitet durch einen spürbaren Vertrauensverlust der Anleger.¹

Die Unternehmensskandale Flowtex und Balsam in Deutschland haben die Defizite im deutschen Corporate-Governance-System aufgezeigt. Diese und noch viele andere renommierte Unternehmen hatten über Jahre hinweg nur Luftgeschäfte verbucht, aber dennoch hohe Gewinne ausgewiesen. Derartige Schieflagen bedeutender Unternehmen sowie die Globalisierung der Kapitalmärkte regte die internationale Diskussion über effiziente Formen der Leitung und Überwachung börsennotierter Gesellschaften an.²

1.1. Problemstellung und Zielsetzung
Die Motivation zur Herausgabe eines Deutschen Corporate Governance Kodex ist darauf zurückzuführen, dass angloamerikanische Investoren in den vergangenen Jahren zwar Grundsätze guter Corporate Governance bekannt gegeben haben, deren unmittelbarer Vergleich mit dem deutschen Rechtssystem war aber nur schwer möglich, da gerade in Deutschland effektive Regelungen in Bezug auf Corporate Governance in vielen Gesetzen und Verordnungen verstreut waren. Insofern ergab sich die Notwendigkeit, das deutsche System in einer transparenten Form offen zu legen, wie es bereits seitens großer institutioneller Investoren gefordert wurde.³

Ausgelöst durch den internen Druck des Missmanagements und den externen Wandel durch die Globalisierung der Kapitalmärkte führte die Corporate-Governance-Diskussion in Deutschland zu einer ganzen Anzahl von Bemühungen, ein Regelwerk zu schaffen, um damit den Finanzplatz Deutschland für internationale Investoren attraktiv zu machen.⁴

Vor diesem Hintergrund wurde der Deutsche Corporate Governance Kodex im Auftrag der Bundesregierung in endgültiger Fassung im Februar 2002 verabschiedet. Der Kodex enthält neben der Wiedergabe zentraler gesetzlicher Vorschriften ergänzende Standards und markiert einen wichtigen Schritt zur Effizienzverbesserung der Leitung und Überwachung von Unternehmen.⁵

Das Ziel dieser Arbeit ist es, sowohl den Regelungsinhalt des Deutschen Corporate Governance Kodex in seinen Einzelheiten darzustellen als auch über die Akzeptanz und die Umsetzung des Kodex zu berichten.

1.2. Aufbau der Arbeit
Den Ausgangspunkt meiner Arbeit bildet eine Einführung in die allgemeine Begriffsbestimmung von Corporate Governance

Im nachfolgenden Kapitel wird die Entstehungsgeschichte des Deutschen Corporate Governance Kodex betrachtet, wobei auf die wesentlichen gesetzgeberischen Maßnahmen, aber auch auf Corporate-Governance-Initiativen eingegangen wird.

In Kapitel vier wird ein Überblick über die Notwendigkeit, die Funktionen und die drei Verbindlichkeitsstufen des Deutschen Corporate Governance Kodex gegeben.

Den thematischen Schwerpunkt meiner Arbeit bildet Kapitel fünf, das sich mit der Erläuterung, aber auch mit der kritischen Auseinandersetzung der Einzelbestimmungen des Kodex befasst.

Untersuchungsgegenstand des sechsten Kapitels ist die Überprüfung der Akzeptanz und der Umsetzung des Deutschen Corporate Governance Kodex bei börsennotierten Gesellschaften, wobei sich die Interpretation der Ergebnisse nur auf die im DAX 30 gelisteten Unternehmen bezieht. Grundlage der Ergebnisse sind die Befunde der Corporate Governance Quality Study 2004, die unter der Leitung von Prof. Dr. Alexander Bassen erhoben wurden.

Der letzte Teil dieser Arbeit enthält eine zusammenfassende Schlussbetrachtung.

2. Begriffliche Abgrenzung von Corporate Governance
Der Begriff Corporate Governance fasst die Regeln über Unternehmensleitung und -kontrolle zusammen. Diese Regeln betreffen die Aufgaben und die Organisation der Organe, das Zusammenwirken von Vorstand und Aufsichtsrat, die Auswahl der Organmitglieder, die Vergütungsprinzipien und die Verhaltensregeln für Vorstand und Aufsichtsrat sowie die Unternehmenskommunikation.⁶

[...]

1 Vgl. Königswieser, Roswita/Artho, Sigrid, Corporate Governance, Reformen von innen heraus, in: io new management, Nr. 5, 2004, S. 40.

2 Vgl. Wirl, Franz/Brändle, Udo, Corporate-Governance-Normen – Ein Weg aus der Krise?, in: Das Wirtschaftsstudium, Heft 07/04, S. 906.

3 Vgl. Cromme, Gerhard, Die Bedeutung des Deutschen Corporate Governance Kodex für die Praxis, in: Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen, 55. Jahrgang, 11/2002, S. 5.

4 Vgl. Dörner, Dietrich/Orth, Christian, Kontrolle ist besser!, in: Risknews, Das Fachmagazin für Risikomanagement, 2/2004, S. 69.

5 Vgl. Baums, Theodor, Corporate Governance, Aktienrecht für globalisierte Kapitalmärkte, Verlag Recht und Wirtschaft GmbH, Heidelberg, 2002, S. 23.

6 Vgl. Nonnemacher, Rolf, Kapitalgeberansprüche, Marktwertorientierung und Unternehmenswert, Verlag Franz Vahlen, München, 2003, S. 1.