Alice-Salomon-Fachhochschule
University of Applied Sciences
Projektseminar: Fachjournalismus in der Pflege
Diplomarbeit zur Erlangung des Grades Diplom-Pflegewirtin

Gesundheitspolitik als Diskurs in der Tagespresse
Analyse von Artikeln ausgewählter Themen zur Gesundheitsreform 2003

eingereicht von:
Barbara Müller

Wintersemester 2005/06

INHALTSVERZEICHNIS

I EINLEITUNG ... 1
1 Abgrenzung des Themas ... 1
2 Ziele ...  1
3 Aufbau der Arbeit ... 2

II GESUNDHEITSPOLITIK ... 3

4 Einführung ... 3
4.1 Ziele und Dimensionen der Gesundheitspolitik ... 3
4.2 Ebenen der Entscheidung ... 4

5 Soziale Sicherung und Gesundheitspolitik ... 5
5.1 Definition und Modelle ... 6
5.2 Kernprinzipien ... 6
5.3 Interventionsformen der Gesundheitspolitik ... 7

6 Gesundheitssystem in Deutschland ... 8
6.1 Begriffsklärung ... 8
6.2 Akteure und Organisationsstruktur ... 8
6.2.1 Staat ... 8
6.2.2 Interessengruppen ... 9

7 Gesundheitspolitik in Deutschland ... 12
7.1 Probleme und Interventionen ... 12
7.2 Wandel in der Gesundheitspolitik ... 13
7.3 Gesundheitsreform 2003 ... 15
7.4 Ausblick ... 17

III METHODOLOGIE UND METHODIK ... 18

8 Literaturrecherche und -analyse ... 18
8.1 Literatur zur Gesundheitspolitik ... 18
8.2 Literatur zur Methodologie und Methodik ... 19
8.3 Literatur zu Medien und Kommunikation ... 20

9 Wissenssoziologie ... 20
9.1 Soziale Konstruktion ... 21
9.2 Kommunikative Konstruktion ... 22
9.3 Diskursive Konstruktion ... 23

10 Diskursforschung ... 24
10.1 Einführung ... 25
10.2 Ansätze der Diskursforschung ... 25
10.3 Diskurstheorie (Michel Foucault) ... 28
10.3.1 Archäologie ... 28
10.3.2 Genealogie ... 29
10.3.3 Gouvernementalität ... 30
10.4 Kollektivsymbolik ... 31

11 Stufen des Forschungsprozesses ... 33
11.1 Ziel der Analyse ... 34
11.2 Methodologie ... 34
11.3 Grundbegriffe ... 36
11.4 Fragestellungen ... 38
11.5 Medien und Politik ... 40
11.6 Methodische Umsetzung ... 41
11.6.1 Datenkorpus ... 41
11.6.2 Auswahl der Daten zur Feinanalyse ... 42
11.6.3 Feinanalyse und interpretative Analyse ... 43

IV ANALYSE DES GESUNDHEITSPOLITISCHEN DISKURSES ... 45

12 Datenauswahl ... 45

13 Datenkorpus ... 46

14 Auswahl der Daten zur Feinanalyse ... 50

15 Feinanalyse und interpretative Analyse ... 50
15.1 Definitions- und Handlungsmacht ... 51
15.2 Systeme Sozialer Sicherung im Neoliberalismus ... 58
15.3 Lenkung und Kontrolle der Gesundheitsversorgung ... 64
15.4 Armut und Normalität ... 71
15.5 Umbau des Sozialstaates ... 78

16 Zusammenfassung der Ergebnisse ... 86

V DISKUSSION ... 90
VI ZUSAMMENFASSUNG ... 100
VII LITERATURVERZEICHNIS ... 102
VIII ANHANG ... 106

17 Schlüsseltexte ... 106

18 Kodierung für Feinanalyse ... 111

I EINLEITUNG
1 Abgrenzung des Themas

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt die Gesundheitspolitik zum «kompliziertesten und sensibelsten Bereich für unsere Gesellschaft» (Spiegel 47/2005: 38), die Gesellschaft für deutsche Sprache wählt das Wort ‹Praxisgebühr› zu einem der zehn Unwörter des Jahres 2004 und die Ärzte der altehrwürdigen Charité in Berlin streiken für die Sicherung ihrer Interessen. Grund dafür ist die Gesundheitsreform 2003, das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (im Folgenden GMG). Die These von der Unfinanzierbarkeit der Sozialen Sicherungssysteme hat in der Öffentlichkeit zu heftigen Auseinandersetzungen geführt; mit dem GMG bereitete die letzte Bundesregierung den Boden für strukturelle Veränderungen des deutschen Gesundheitswesens.

Die Analyse des gesundheitspolitischen Diskurses untersucht die sprachlichen Äußerungen der Akteure des Gesundheitssystems und der Adressaten der Gesundheitsreform im Jahr 2004. Dabei wird bewusst der öffentliche Diskurs einem Spezialdiskurs der sozial- und gesundheitswissenschaftlichen Disziplinen vorgezogen; das Interesse gilt vielmehr der Darstellung des Themenbereichs Gesundheit/Krankheit in einer öffentlichen Arena, in der sich die Medien als bedeutender Teil der gesellschaftlichen Wissensproduktion und -vermittlung darstellen.

2 Ziele

Die Analyse des gesundheitspolitischen Diskurses bezweckt, die Prozesse der Bedeutungszuschreibungen definierter gesellschaftlicher Gruppen des Gesundheitswesens aufzuzeigen, indem sie untersucht, wie in den sozialen Praktiken der Akteure durch Strategien und Ressourcen in sprachlichen Äußerungen symbolische Ordnungen des Wissens (Sinn- und Bedeutungszuschreibungen) hergestellt bzw. überlieferte Ordnungen verändert oder verworfen werden, wo sie sich manifestieren (Gesetze, Regelungen, Praktiken) bzw. welche Folgen dies hat.

Mit dem Instrumentarium der Diskursanalyse rekonstruiert die Analyse des gesundheitspolitischen Diskurses diese Strukturen des Wissens auf der Ebene der Handlungsfelder und der Akteure, wie sie sich im Untersuchungszeitraum des Jahres 2004 als ein Abbild vergangener Ereignisse zeigen. Sie bezieht sich dabei auf den soziokulturellen Kontext der gegenwärtigen gesellschaftlichen Prozesse, den institutionell-organisatorischen Kontext der Gesundheitspolitik in Deutschland und den situativen Kontext der einzelnen Positionen im Gesundheitswesen. Als Analyse eines Diskurses verweist sie ebenso auf textübergreifende Zusammenhänge, wie sie in den sprachlichen Äußerungen der Akteure zutage treten.

3 Aufbau der Arbeit

Die Arbeit gliedert sich in sechs Teile: Teil II stellt den institutionell-organisatorischen Kontext der Analyse vor und beschreibt grundlegende Ziele und Dimensionen der GESUNDHEITSPOLITIK in den theoretischen Zusammenhängen und praktischen Auswirkungen. Teil III beschreibt die METHODOLOGIE UND METHODIK der Arbeit im Rahmen der sozialwissenschaftlichen Diskursforschung und stellt die Stufen des Forschungsprozesses vor, der im anschließenden Teil IV als ANALYSE DES GESUNDHEITSPOLITISCHEN DISKURSES ausgeführt wird. Er beinhaltet ebenso die Ergebnisse der Analyse in der Form einer interpretativen Analyse. In Teil V folgt die DISKUSSION dieser Ergebnisse mit einer Einbindung in soziokulturelle Veränderungsprozesse und in Teil VI findet sich eine ZUSAMMENFASSUNG mit der Darstellung der wesentlichen Schritte und Ergebnisse.

II GESUNDHEITSPOLITIK IN DEUTSCHLAND

Mit der Agenda 2010 hat die damalige Bundesregierung im März 2003 den Grundstein gelegt für einen weitreichenden Umbau der Sozialsysteme. Ziel der Agenda ist es, dass Deutschland im Jahr 2010 zu einem der «ökonomisch, sozial und kulturell leistungsfähigsten Länder der Welt gehört» (BMGS 2005: 11). Das Kernstück der Agenda ist das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung, das im Oktober 2003 in einem gemeinsamen Beschluss mit den Oppositionsparteien verabschiedet worden ist und am 01.01.2004 in Kraft getreten ist. Es soll die Weichen stellen für eine grundlegende Reform der Gesundheitsversorgung in Deutschland.

Dieses Kapitel zielt auf eine Begriffsbestimmung von Gesundheitspolitik, stellt die Strukturierung des Gesundheitssystems in Deutschland dar und verweist auf gegenwärtige und zukünftige Entwicklungen.

4 Einführung

Der Themenkomplex um Gesundheit und Krankheit hat in den letzten Jahrzehnten den Sektor der medizinischen Berufsgruppen weit überschritten und greift zunehmend in alle Bereiche des individuellen und gesellschaftlichen Lebens der Menschen ein (Rosenbrock/Gerlinger 2004: 11; Kolip 2002: 7).

Die wachsende Bedeutung gesundheitsrelevanter Fragestellungen für die Gesellschaft zeigen die Zahlen des Statistischen Bundesamtes im Jahrbuch 2003: Die Gesundheitsausgaben belaufen sich auf 11,9 % des Bruttoinlandsproduktes mit ansteigender Tendenz in den Jahren danach. Im Gesundheitssektor sind in diesem Jahr 4,1 Millionen Arbeitnehmer beschäftigt mit einem Anteil von 10,3 % an der Gesamtbeschäftigtenzahl, und mehr als 90 % der Bürger sind Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung.

4.1 Ziele und Dimensionen der Gesundheitspolitik

Das Bild der Gesundheitspolitik in den öffentlichen Diskussionen zeigt die Dominanz der Begriffe Krankenversorgungspolitik und Kostendämpfungspolitik. Rosenbrock/Gerlinger (2004: 12) setzen den Schwerpunkt ihrer Begriffsbestimmung von Gesundheitspolitik auf die Zielgröße Gesundheit selbst. Sie unterscheiden zwischen dem analytischen Ziel, die Gesamtheit der organisierten Anstrengungen für die Gesundheit der Bürger (Definition, Evaluation, Strukturen) und dem normativen Ziel der Verbesserung der gesundheitlichen Lage der Bevölkerung durch die Minderung krankheitsbedingter Einschränkungen (krankheitsorientiert, ressourcenorientiert).

Politisches Handeln versucht somit auch direkt in das Verhalten der Menschen einzugreifen, um die Entstehung von Krankheiten zu verhindern oder den Umgang mit bestehenden Krankheiten zu beeinflussen. Reduziert man die Interventionen der Gesundheitspolitik auf Instrumentarien zur Kostensenkung, bleiben wesentliche Aspekte gesundheitspolitischen Handelns unberührt, wie auch die Ressourcen der aktuellen und potenziellen Patienten. Müller (2002: 152 ff.) sieht die Aufgabe der Gesundheitspolitik in der Kontrolle und Steuerung des Gesundheitssystems, differenziert in:

• Health polity (institutionelle, rechtliche Ordnung): Institutionen der Politik (Ausschüsse der Staatsorgane) und der Gesellschaft (Berufskammern, Versicherungen), die Regelungsmechanismen und Steuerungen der Netzwerke aus Politik, Gesellschaft und Wirtschaft

• Health policy (normative, inhaltliche Dimension): Ziele und Inhalte konkreter Maßnahmen (Bsp: Qualitätsmanagement) und deren Beeinflussung durch normative Überlegungen (wirtschaftliche Zusammenhänge)

• Health politics (prozessuale Entscheidungen): entstehen durch offizielle Gesetze und Verträge oder inoffizielle Absprachen der Sozialpartner (Lobbypolitik).

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