Diplomarbeit

Steuerliche Optimierung durch Verlagerung von betrieblichen
Aktivitäten einer deutschen Kapitalgesellschaft nach Polen

Diplomarbeit, vorgelegt zur Erlangung des Zeugnisses über die Diplomprüfung
im Studiengang Betriebswirtschaft der AKAD-Fachhochschule Leipzig.

vorgelegt von Silke Theinert

Berlin 2007

Gliederung

Abkürzungsverzeichnis ... V
Abbildungsverzeichnis ... VII

1. Einleitung ... 8

1.1. Polen - ein Standort für die internationale Steuerplanung ... 8
1.2. Ziel der Untersuchung ... 9

2. Grundlagen des internationalen Steuerrechts ... 10

2.1. Definition des Begriffs „Internationales Steuerrecht“ ... 10

2.2. Rechtsquellen des internationalen Steuerrechts ... 11
2.2.1. Das Europäische Gemeinschaftsrecht ... 11
2.2.2. Das nationale Außensteuerrecht ... 12
2.2.3. Das Recht aus Doppelbesteuerungsabkommen ... 13
2.2.4. Sonstige Rechtsquellen ... 14

2.3. Prinzipien des internationalen Steuerrechts ... 15
2.3.1. Souveränitätsprinzip ... 15
2.3.2. Prinzipien zur Abgrenzung der Steuerhoheit ... 15

3. Nationale Regelungen zur Behandlung grenzüberschreitender Aktivitäten ... 17

3.1. Arten der Steuerpflichten ... 17
3.1.1. Unbeschränkte Steuerpflicht ... 17
3.1.2. Beschränkte Steuerpflicht ... 18

3.2. Mitwirkungs- und Nachweispflichten ... 20

3.3. Grundsatz der Verrechnungspreise ... 21

3.4. Das Außensteuergesetz ... 23
3.4.1. Allgemeines ... 23
3.4.2. Berichtigung von Einkünften ... 24
3.4.3. Hinzurechnungsbesteuerung ... 25

3.5. Das Doppelbesteuerungsabkommen mit Polen ... 27
3.5.1. Die Doppelbesteuerung ... 27
3.5.2. Das DBA D/PL ... 29
3.5.2.1. Betriebsstätte ... 29
3.5.2.2. Dividendenbesteuerung ... 30

3.6. SEStEG – Das neue Konzept der Entstrickung und Verstrickung ... 31
3.6.1. Bisherige Rechtslage ... 32
3.6.2. Steuerentstrickung - Neue Regelungen des Einkommensteuergesetzes ... 33
3.6.3. Steuerentstrickung -Neue Regelung im Körperschaftsteuergesetz ... 35
3.6.4. Verstrickung nach §§ 4 und 6 EStG ... 35

4. Das polnische Handelsrecht im Überblick ... 36

4.1. Allgemeines ... 36

4.2. Grundzüge des polnischen Gesellschaftsrechts ... 37
4.2.1. Zweigniederlassungen und Vertretungen ... 37
4.2.2. Personengesellschaften ... 38
4.2.3. Kapitalgesellschaften ... 39

5. Das polnische Steuerrecht im Überblick ... 41

5.1. Allgemeines ... 41

5.2. Grundzüge des polnischen Körperschaftsteuerrechts ... 41
5.2.1. Steuersubjekt ... 42
5.2.2. Steuerobjekt ... 42
5.2.3. Ermittlung des Einkommens ... 43
5.2.3.1. Einnahmen und Erwerbsaufwendungen ... 43
5.2.3.2. Korrekturvorschriften aufgrund schuldrechtlicher Beziehungen ... 44
5.2.4. Ermittlung der Bemessungsgrundlage und des Steuertarifs ... 46

6. Steuerliche Optimierung betrieblicher Aktivitäten in Polen ... 48

6.1. Betriebsstätte ... 49
6.1.1. Besteuerung bei Gründung ... 49
6.1.2. Laufende Besteuerung ... 51
6.1.2.1. Erfolgszuordnung ... 52
6.1.2.2. Besteuerung des Einkommens ... 54
6.1.2.3. Behandlung von Verlusten ... 55
6.1.3. Besteuerung bei Beendigung der Geschäftstätigkeit ... 56

6.2. Tochterkapitalgesellschaft ... 57
6.2.1. Besteuerung bei Beginn der Geschäftstätigkeit ... 57
6.2.1.1. Neugründung einer Kapitalgesellschaft ... 58
6.2.1.2. Erwerb einer bestehenden Kapitalgesellschaft ... 59
6.2.2. Laufende Besteuerung ... 61
6.2.2.1. Zuordnung des Erfolges ... 61
6.2.2.2. Besteuerung von Gewinnen ... 64
6.2.2.3. Behandlung von Verlusten ... 65
6.2.3. Basisgesellschaft ... 66
6.2.4. Besteuerung bei Beendigung der Geschäftstätigkeit ... 68
6.2.4.1. Veräußerung der Anteile an der Tochterkapitalgesellschaft ... 68
6.2.4.2. Liquidation ... 69

6.3. Fallstudien zur steuerlichen Optimierung ... 69
6.3.1. Errichtung einer polnischen Betriebstätte ... 70
6.3.2. Beteiligung an einer polnischen Tochterkapitalgesellschaft ... 73
6.3.3. Auswertung der Fallstudien ... 77

7. Zusammenfassung ... 79

Literaturverzeichnisse ... VIII

Verzeichnis der sonstigen Quellen ... XII

1. Einleitung

1.1. Polen - ein Standort für die internationale Steuerplanung

Die Globalisierung der Wirtschaft führt dazu, dass zunehmend auch deutsche klein- und mittelständische Unternehmen (KMU) aus Wettbewerbsgründen grenzüberschreitend tätig werden, um nicht nur niedrigere Produktionskosten zu nutzen, sondern vor allem durch die Nutzung von Steuergefällen auch die Gesamtsteuerposition zu verbessern.¹ Die Strukturen der Steuersysteme in den Ländern sind unterschiedlich ausgestaltet und souverän festgelegt. Aufgrund der Unterschiede der Besteuerungsgrundsätze in den Ländern kommt es zu einem internationalen Steuergefälle.² Das internationale Steuergefälle, gekennzeichnet durch Steueroasen, Niedrigsteuerländer und Hochsteuerländer, ist eine wichtige Basis für die Steuerplanung auf internationaler Ebene, um die Steuerlast für ein Unternehmen zu minimieren.

Die Liberalisierung der Wirtschaft ab 1989 in den Ländern Mittel- und Osteuropas und insbesondere mit deren Beitritt ab 2004 in die Europäische Union (EU), bietet vor allem für die KMU in den neuen Bundesländern, auf Grund der Marktnähe und des damit relativ geringen logistischen Aufwandes sowie der niedrigen Steuerlast, gute Voraussetzungen für grenzüberschreitendes unternehmerisches Engagement. Da Polen derzeit einerseits zu den Niedrigsteuerländern zählt und andererseits die oben genannten Kriterien erfüllt, ist das Land eine interessante Region für Direktinvestitionen deutscher Unternehmen.

Polen ist aufgrund seiner volkswirtschaftlichen Größe einer der wichtigsten osteuropäischen Investitionsstandorte. Mit 38,7 Millionen Einwohnern und einer Fläche von 312 685 qkm gehört Polen zu einer der großen Volkswirtschaften in Europa und stellt durch seinen Binnenmarkt ein beachtliches Absatzpotenzial dar. Wie bei allen Auslandinvestitionen - so auch bei einem Investitionsengagement in Polen - sind nationale und internationale Besteuerungen zu prüfen, um deren Wirtschaftlichkeit bewerten zu können. Für eine fundierte Entscheidung und eine optimale Umsetzung eines Investitionsvorhabens in Polen sind neben Kenntnisse über nationale Steuerregelungen auch Kenntnisse über die polnischen Steuergesetze und -strukturen erforderlich.

1.2. Ziel der Untersuchung

Mit der vorliegenden Arbeit soll untersucht werden, inwieweit betriebliche Aktivitäten einer deutschen Kapitalgesellschaft durch Verlagerung nach Polen steuerlich optimiert werden können. Sie soll darüber hinaus einen Überblick über die Besteuerung von deutschen Investitionen in Polen geben. Dazu werden zum einen die polnische und zum anderen die deutsche Besteuerung betrachtet. Es soll dargestellt werden, wie mögliche Investitionsentscheidungen unter Betrachtung von steuerlichen Aspekten getroffen werden können.

Im Kapitel 2 erfolgt eine kurze Darstellung der Grundlagen des internationalen Steuerrechts. Die steuerlich relevanten Regelungen im nationalen Bereich, wie die unbeschränkte und beschränkte Steuerpflicht, die Mitwirkungspflichten bei grenzüberschreitenden Beziehungen, die Verrechnungspreise, das DBA D/PL, das Außensteuergesetz sowie die neuen Regelungen zur Steuerentstrickung und -verstrickung werden im Kapital 3 näher erläutert. Das Kapitel 4 enthält Ausführungen über das polnische Gesellschaftsrecht. Im Kapitel 5 wird auf das polnische Steuerrecht in seinen Grundzügen eingegangen. Die Besteuerung einer Betriebsstätte und einer Tochterkapitalgesellschaft wird in Kapitel 6 untersucht. Mit Hilfe einer Fallstudie wird die steuerliche Gesamtbelastung der Investition beispielhaft dargestellt. Beendet wird dieses Kapitel mit einer Einschätzung der durchgeführten Vergleichsrechnungen und einer Handlungsempfehlung für die deutsche Kapitalgesellschaft. Im Fazit werden die erworbenen Erkenntnisse zusammengefasst.

2. Grundlagen des internationalen Steuerrechts

2.1. Definition des Begriffs „Internationales Steuerrecht“

Unter dem Bergriff „Internationales Steuerrecht“ wird die Summe aller Rechtsvorschriften eines Staates verstanden, die sich mit der Besteuerung von grenzüberschreitenden Sachverhalten befassen.³ Nach der Wirkungsweise dieser Vorschriften können einerseits belastende und andererseits entlastende Normen unterschieden werden. Belastende Normen sind dadurch charakterisiert, dass sie Steueransprüche gegenüber Steuerinländern mit ausländischen Einkünften und Steueransprüche gegenüber Steuerausländern mit inländischen Einkünften regeln.⁴

[ ... ]

1 vgl. Jacobs, Otto H., Internationale Unternehmensbesteuerung, 1999, S. 632

2 vgl. Jacobs, Otto H., Internationale Unternehmensbesteuerung, 1999, S. 631

3 vgl. Frotscher, G. (2005), S. 12

4 vgl. Rose, G. (2004), S. 23; vgl. Scheffler, W. (1995), S. 9