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cover zu der schutz patentrechtlicher ansprüche durch das gesetz zum schutz von geschäftsgeheimnissen im zivilprozessualen parteienstreit grin |
9. Februar 2024 • Lesedauer: 4 min

Nachgefragt: Wie Unternehmen Geschäftsgeheimnisse rechtlich schützen

Unser Autor Sebastian Geidel stellt im Interview seine neue Publikation bei GRIN vor und gibt spannende Einblicke in das Themenfeld Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Patentrecht.

Sebastian Geidel hat im Januar 2024 seine Masterarbeit zum Thema „Anwendung des Deutschen Geschäftsgeheimnisgesetzes“ bei GRIN veröffentlicht. In unserem Interview erzählt Rechtsanwalt Geidel, warum der Schutz von Geschäftsgeheimnissen für Unternehmen heutzutage immer wichtiger wird, und erklärt den Zusammenhang zwischen Geschäftsgeheimnissen und patentrechtlichen Ansprüchen.

GRIN: Sie haben vor kurzem Ihre Masterarbeit mit dem Titel „Der Schutz patentrechtlicher Ansprüche durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen im zivilprozessualen Parteienstreit“ bei GRIN veröffentlicht. Können Sie Ihre Arbeit in zwei bis drei Sätzen zusammenfassen?

Geidel: In meiner Masterarbeit untersuche ich die Anwendung des deutschen Geschäftsgeheimnisgesetzes (GeschGehG) in zivilprozessualen Streitigkeiten, speziell in Bezug auf patentrechtliche Ansprüche. Ich analysiere die Auswirkungen dieses Gesetzes auf den Umgang und Schutz von Geschäftsgeheimnissen in rechtlichen Konflikten. Ziel war es, zu untersuchen, ob durch die Einführung des Geschäftsgeheimnisgesetzes eine bisher klaffende Lücke im Geheimnisschutz geschlossen werden konnte.

Immer mehr Unternehmen oder Privatpersonen füttern Foren, soziale Medien oder seit neustem KI-Systeme mit teils hochsensiblen Unternehmensdaten. Dass dies zum Verlust des Schutzes des Geschäftsgeheimnisgesetzes führen kann, ist dabei nur wenigen bewusst.

GRIN: Wie sind Sie auf das Thema Ihrer Publikation gekommen?

Geidel: In meiner Tätigkeit als Rechtsanwalt und speziell als Fachanwalt für IT-Recht stellt der Schutz des Geschäftsgeheimnisses einen wesentlichen Aspekt meiner beratenden Tätigkeit dar. Immer mehr Unternehmen oder Privatpersonen füttern Foren, soziale Medien oder seit neustem KI-Systeme mit teils hochsensiblen Unternehmensdaten. Dass dies zum Verlust des Schutzes des Geschäftsgeheimnisgesetzes führen kann, ist dabei nur wenigen bewusst. Regelmäßig kommen auch Start-Ups und Unternehmen zu mir und fragen, wie sie ihr Know-how besser schützen können, und sehen dabei die Gefahr für ihr eigenes Unternehmen nicht vor der eigenen Nase, da Sie leichtfertig mit ihren Interna umgehen. Im Zuge dessen sind auch nicht selten patentrechtliche Auseinandersetzungen ein wichtiges Thema, aber auch darüber hinaus wird der Schutz von Geschäftsgeheimnissen auch in den nächsten Jahren an Bedeutung gewinnen.

GRIN: Sie beleuchten in Ihrer Arbeit die komplexen rechtlichen Rahmenbedingungen des neuen deutschen Geschäftsgeheimnisgesetzes und legen den Schwerpunkt auf das Patentrecht. Warum ist diese Thematik besonders aktuell?

Geidel: Die Schnittmengen zwischen Geschäftsgeheimnissen und patentrechtlichen Ansprüchen ist recht hoch. Die ersten Verfahren, die dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen dienten, stammten aus dem Rechtsbereich des Patentrechts und nennen sich bis heute Düsseldorfer-Verfahren. Viele ursprüngliche Geschäftsgeheimnisse könnten später zu einem patentrechtlichen Anspruch erwachsen, wenn die Eintragung erfolgt. Dass der Schutz eines solchen Know-hows jedoch erst mit der Eintragung beim DPMA entsteht, stellt für viele Unternehmen ein Problem dar. Hier habe ich sowohl Beratungsbedarf als auch eine Lücke in der akademischen Literatur gesehen und wollte mich näher mit dieser beschäftigen. Zudem zeigen die neuen prozessualen Möglichkeiten, die ich in meiner Arbeit beleuchte, dass das Thema zukünftig hohe praktische Relevanz aufweisen wird.

GRIN: An wen richten Sie sich mit Ihrer Masterarbeit?

Geidel: Es handelt sich hierbei um eine Nischenarbeit, daher richtet sie sich vor allem an Fachkolleg:innen und interessierte Studierende. Dennoch würde ich mich freuen, wenn auch andere Personenkreise diese Arbeit nutzen, um die Diskussion zu diesem Thema in die breite Masse zu tragen. Gerade Justiziar:innen in Unternehmen, die sich vorrangig mit dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen beschäftigen, könnten ein paar wertvolle Informationen aus der Arbeit ziehen.

GRIN: Was war die größte Herausforderung bei der Recherche bzw. beim Schreiben?

Geidel: Ich denke, der zeitliche Aspekt war hier die größte Herausforderung. Als Einzelanwalt ist man häufig sehr nah an den Mandant:innen und nicht selten merkt man gar nicht, wie schnell die Zeit vergeht. Hinzu kommen private Verpflichtungen, die es schwer machen, die Zeit zu finden, sich intensiv in ein solch komplexes Thema hineinzuarbeiten. Daher bin ich dankbar für meine Freunde und Familie, die viel Geduld mit mir bewiesen haben, wenn ich mal wieder am Abend mit dem Thema beschäftigt war.

GRIN: Wie sind Sie darauf gekommen, bei GRIN zu veröffentlichen? Und wie viele Texte haben Sie schon veröffentlicht?

Geidel: Es handelt sich hierbei bereits um meinen vierten Text, den ich bei GRIN veröffentlicht habe. Bisher waren meine Erfahrungen in diesem Verlag durch die Bank weg positiv. Somit habe ich mich entschieden, auch meine erste, längere Veröffentlichung in die professionellen Hände von GRIN zu geben. Bisher habe ich diese Entscheidung auch nicht bereut.

GRIN: Welche Vorteile sehen Sie in einer Veröffentlichung bei GRIN?

Geidel: Vor allem der unkomplizierte Upload der Texte und die gute Kundenkommunikation sprechen für eine Veröffentlichung bei GRIN. Zudem hat GRIN vor allem bei dieser Publikation stark darauf geachtet, wie und in welchem Umfang ich die Arbeit veröffentlichen und am besten bewerben kann. Für diese professionelle Zusammenarbeit danke ich von Herzen.

GRIN: Herr Geidel, vielen Dank, dass Sie sich die Zeit genommen haben. Wir wünschen Ihnen viel Erfolg mit Ihrem Buch!

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Sebastian Geidel
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Der Schutz patentrechtlicher Ansprüche durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen im zivilprozessualen Parteienstreit

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