Diese Seminararbeit befasst sich mit dem Artikel 17 der Datenschutz-Grundverordnung, welche seit dem 25.05.2018 europaweit gilt. Zentrale Fragestellung ist dabei die Durchsetzbarkeit des Rechtes auf Löschung, im Hinblick auf den augenscheinlich hohen politischen Anspruch des Artikels.
Das Recht auf Löschung ist kein neues Recht im engen Sinne. Dieses Recht wurde bereits in Artikel 12 lt. b der europäischen Datenschutz-Richtlinie explizit erwähnt. In Artikel 17 DSGVO wurde das Recht ausgeführt und weiter präzisiert. War es in der Datenschutz-Richtlinie noch ein Folgerecht aus dem Auskunftsanspruch gegenüber Verantwortlichen ist es nun ein selbstständig formuliertes Recht inzwischen weiterer Schutzrechte.
Was neu ist, ist das in Absatz 2 des Art. 17 DSGVO formulierte „Recht auf Vergessenwerden“. So ist das Vergessen für Menschen im Gegensatz zum Erinnern eher die Regel als die Ausnahme. In der aktuellen Zeit der umfassenden Digitalisierung ist es demnach zunehmend schwerer Dinge wirklich zu vergessen. Das Internet macht es uns leicht Informationen über Jahrzehnte hinweg zu speichern und permanent zu jeder Zeit abrufen zu können. Eine derart formulierte Überlegung bekräftigt das „Recht auf Vergessenwerden“ als Anspruchsgrundlage aus Abs. 2 des Art. 17 DSGVO in nicht unerheblichem Maße.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Anspruch des Art. 17 DS-GVO und seine tatsächliche Durchsetzung
- I. Aufbau des Art. 17 DS-GVO
- 1. Recht auf Löschung
- 2. Informationspflicht gegenüber Dritten
- 3. Ausnahmetatbestände
- II. Politischer Anspruch an den Art. 17 DS-GVO
- 1. Entstehungsgeschichte
- 2. Auslegung anhand der Erwägungsgründe
- III. Problematiken bei der Durchsetzung
- 1. Geografische Reichweite des Löschungsanspruchs
- 2. Abwägungskonflikt zwischen dem Recht des Betroffenen und denen der Öffentlichkeit
- I. Aufbau des Art. 17 DS-GVO
- C. Fazit zur Durchsetzbarkeit des Art. 17 DS-GVO
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht die Durchsetzbarkeit des Rechts auf Löschung gemäß Artikel 17 der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und beleuchtet die politische Intention hinter dem Artikel. Die Arbeit analysiert die Anspruchstatbestände und Ausnahmetatbestände des Artikels sowie dessen Entstehungsgeschichte und seine Interpretation. Der Schwerpunkt liegt auf den Herausforderungen bei der Durchsetzung des Löschungsanspruchs und dem Abwägungskonflikt zwischen den Rechten des Betroffenen und denen der Öffentlichkeit.
- Aufbau und Anwendung des Artikels 17 DS-GVO
- Politische Intention des „Rechts auf Vergessenwerden“
- Die Bedeutung der Informationspflicht gegenüber Dritten
- Praktische Herausforderungen bei der Durchsetzung des Löschungsanspruchs
- Spannungsfeld zwischen Datenschutz und öffentlichem Interesse
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung
Die Einleitung führt in die Thematik des Rechts auf Löschung gemäß Artikel 17 DS-GVO ein und präsentiert die zentrale Fragestellung der Arbeit: Die Durchsetzbarkeit des Rechts im Hinblick auf den politischen Anspruch des Artikels.
B. Anspruch des Art. 17 DS-GVO und seine tatsächliche Durchsetzung
I. Aufbau des Art. 17 DS-GVO
Dieser Abschnitt erläutert die Anspruchstatbestände und Ausnahmetatbestände des Artikels 17 DS-GVO. Die sechs Tatbestände für einen Löschungsanspruch werden aufgezeigt und die Informationspflicht gegenüber Dritten im Zusammenhang mit dem Recht auf Vergessenwerden erklärt.
II. Politischer Anspruch an den Art. 17 DS-GVO
Dieser Abschnitt analysiert den politischen Hintergrund des Artikels 17 DS-GVO. Er untersucht die Entstehungsgeschichte des Rechts auf Vergessenwerden sowie die Interpretation der Erwägungsgründe im Zusammenhang mit dem Artikel.
III. Problematiken bei der Durchsetzung
Dieser Abschnitt konzentriert sich auf die Herausforderungen bei der Durchsetzung des Löschungsanspruchs in der Praxis. Die geographische Reichweite des Löschungsanspruchs sowie der Abwägungskonflikt zwischen dem Recht des Betroffenen und denen der Öffentlichkeit werden analysiert.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Themen des Artikels 17 der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), insbesondere dem Recht auf Löschung, dem Recht auf Vergessenwerden, der Informationspflicht gegenüber Dritten, der Durchsetzbarkeit des Löschungsanspruchs, dem Abwägungskonflikt zwischen Datenschutz und öffentlichem Interesse sowie der geografischen Reichweite des Löschungsanspruchs.
- Quote paper
- Dmytro Frankenberg (Author), 2019, Artikel 17 der EU-Datenschutz-Grundverordnung. Das Recht auf Löschung ("Recht auf Vergessenwerden"), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1000303
