Jugoslawien-Konflikt

Jugoslawien-Konflikt

Notizen

Bei Ausbruch d. 1WK: Slowenien, Dalmatien, Istrien - österreichisch; Kroatien-Slawonien, Vojvodina - ungarische Reichshälfte; Bosnien-Herz. - gemeinsam Österreich-Ungarn; Kosovo, Sandschak-Region, Makedonien - bis 1912/13 (=Balkankrieg) Osman. Reich 1918: ,,Königreich der Serben, Kroaten und Slowenen" -> 1929 ,,Jugoslawien"

VÖLKER SPRACHEN RELIGIONEN

-Slowenen, Kroaten, nördliche Serben - westkirchlische Einflüsse Adriatische Küstenregionen - romanisch-venezianische Einflüsse

Serben, Montenegriner, Makedonier - altbalkanische, byzantinische, ostkirchl. Elemente Ehem. Osman. Reich - islamische Traditionen

-Slowenen, Kroaten - römisch-katholisch (allerdings unterschiedliche Sprachen)

Serben, Kroaten, bosn. Muslime sprechen selbe Sprache, haben aber unters. Religionen Serben und Montenegriner haben beides gemeinsam

Bosnische Muslime sind Nachfahren der Südslawen, die während osm. Reich zum Islam sind

ANFÄNGE DES JUGOSLAWISMUS

Schon im 19. Jhdt. entstand die Idee die südslawischen Völker in einem Land zu vereinigen 1830-1848 Illyrismus (Kroatien) = Vereinigung der kath. und orth. Südslawen -> Jugoslwism. Politischer Zusammenschluss sollte die lange Fremdherrschaft abschütteln Es gab auch Gegenbewegungen (Entstehung rein kath Nationalstaaten) Erklärung von Korfu (1917): ,,Königreich der ..." unter serbischer Dynastie Karadjordjevic

,,EXPERIMENT JUGOSLAWIEN"

viele Probleme (polit., sozial, wirtschaftlich)

28.6.1921 zentralistische Verfassung, die die Serben begünstigte

Opposition war die Kroatische Rep. Bauernpartei - Errichtung eines kroat. Bauernstaates innerhalb der Konföderation

6.1.1929 setzte Monarch Alexander Karadj. die parlam. Verfassung außer Kraft Jugoslawien wurde in 9 Verwaltungsbezirke unterteilt, ohne Rücksicht auf Religionen oder Geschichte

ZWEITER WELTKRIEG

6.4.41: Angriff d. Deutschen auf Jug. -> nach wenigen Tagen Kapitulation Slowenien wurde zwischen D und I aufgeteilt

Kroatien u. Bosnien -> unabhängiger Staat Kroatien Serbien -> dt. Militärverwaltung

Restgebiete unter anderem an Ungarn, Bulgarien, Italien

Hitler setzte auf Kollaborateure um genug Leute für Russlandfeldzug zu haben (Kroatien: faschistische Ustascha-Bewegung; Vertreibung, Vernichtung, Zwangstaufen etc.

-> Auslöschung ethnischer Identitäten

Insgesamt starben während des 2. WK rund 1.000.000 Jugoslawen (>500.000 Serben, 200.000 Kroaten, 100.000 Muslime - durch Krieg und Rassenhass)

AUFSTIEG TITOS

Nach Zusammenbruch Jugoslawiens organisierte die komm. Partei unter Führung Titos den Widerstand (Partisanen waren die größte und stärkste Widerstandsbewegung Europas - aggierten jugoslwienweit)

26.11.1942: Antifaschistischer Rat der Volksbefreiung Jugoslawiens (AVNOJ)

29/30.11.1943 AVNOJ beschloss Jugoslawien nach Kriegsende in einen sozialist. Bundesstaat umzuwandeln

29.11.1945 Sozialistische Föderative Rep. Jugoslawien

1948 leitete Tito die Entstalinisierung ein und propagierte sein eigenes Modell des Sozialismus (z.B. Selbstverwaltung d. Betriebe durch Angestellte)

Blockfreiheit -> dritter Weg zwischen Kapitalismus und Sozialismus

Verfassung gliederte Jug. in 6 Republiken (<- bis 60er Jahre jedoch nur auf dem Papier) -> Konflikte lebten daher schnell wieder auf - zentralistisch od. föderativ? Welche Rolle erhalten die Völker? ...

URSACHEN UND HINTERGRÜNDE DES KRIEGES

Unbewältigte Vergangenheit -> Greueltaten von allen Seiten nie angesprochen - nationalistische Parolen

Ethnische Vorurteile und Feindbilder

Verfassungsmängel -> einzelne Republiken konnten Beschlüsse durch Veto blockieren

-> durch Selbstständigkeitsbestrebungen in 80er Jahren wurde davon Gebrauch gemacht

-> Handlungsunfähigkeit der Bundesregierung

Regionale Entwicklungsunterschiede und Verteilungskonflikte -> Wohlstandsgefälle von Nordwest nach Südost (Analphabetenrate d. >10-jährigen 1948: Slowenien 2,4% - Kosovo 62,5% 89 Volkseinkommen in Slowenien 36,55 Mill. Dinar - Kosovo 3,97 Mill.)

-> Ärmere fühlten sich nicht ausreichen unterstützt, Reich wollten nicht länger bezahlen Wachsende sozialökonomische Probleme -> rasche Industrialisierung - Fehlinvestitionen, Misswirtschaft, Überbürokratisierung... -> Wirtschaftskrise in 80er Jahren

-> wachsende soziale Ängste machten Leute anfällig für nationalistische Parolen

Neuer Nationalismus -> nach Tode Titos 1980 Liberalisierung -> Aufschwung für

nationalistische Bewegungen (Bosnien: Izetbegovic; Kroatien: Tudjman; Serbien: Milosevic) Demokratisierung -> bei Wahlen 1990 siegten fast überall nationalistische Partein

-> gesamtjug. Wahlen fanden nie statt -> keine demokr. legitimierte gesamtjugosl. Regierung Ende des Ost-West-Konfliktes -> Verlust d. Sonderstellung stürzte viele Jugos in

Identitätskrise

-> Verlust der strat. Besonderheit -> kaum Interesse d. westl. Wel. -> wirtschftl. Probleme interessierten im Ausland nur noch wenige Politische und wirtschaftliche Zerfallserscheinungen -> Dezember 89 Inflationsrate 2700%

-> an Reformfrage spaltete sich System - Slowenien

parl. Dem.

- Serbien

Einparteiensys.

STREIT UM DAS ERBE JUGOSLAWIENS

25.6.1991: Slowenien und Kroatien erklären sich für unabhängig

wenige Monate später folgen Bosnien-Herzegowina und Mazedonien Unmittelbar nach Unabhängigkeitserklärung brachen im Sommer 91 Kämpfe zwischen Republikarmeen und jug. Bundesarmee sowie serb. Freischärlern aus. April 92: Krieg greift auf Bosnien über

Kernfragen der Völkergemeinschaft: Wie wird intern. anerkanntes Selbstbestimmungsrecht interpretiert? Wo verlaufen die Grenzen? Wer wird Rechtsnachfolger des zerfallenen Jug.? Aufteilung von Schulden und Vermögen? UND: Handelt es sich um einen inner- oder einen zwischenstaatlichen Konflikt?

Rolle Deutschlands: Genscher war als Einziger der EG für eine Aufteilung Jugoslawiens (andere wollten keinen Präzedenzfall schaffen); Teilrepubliken sollten als selbstständige Völkerrechtssubjekte angesehen werden -> Abschreckung für jug. Volksarmee

_ Januar 92: Slowenien + Kroatien werden als unabhängig und souverän angesehen _ April 92: Bosnien-Herzegowina ebenfalls

PHASEN DES KRIEGES

1. Kleiner Krieg (Slowenien Juni/Juli 91): Nach Entschluss der Unabhängigkeit besetzt jug. Volksarmee Grenzübergänge; da es in Slowenien allerdings keine serb. Minderheiten gibt konnte der Krieg durch Vermittlung von KSZE und EG beendet werden

2.Krieg in Kroatien (6./7.91-1.92 + 5.+8.95): Grenzfrage: serb. Minderheit in der Krajina rufen eigene Rep. aus -> Vertreibung kroat. Familien

Jan. 92: Beendigung d. Krieges (United Nations Protection Forces) <- Entmilitarisierung der Krajina - keine pol. Lsg. der Autonomie- und Minderheitenfrage

Mai + Aug. 95: nach illegalen Waffenlieferungen vertreibt die Kroat. VA 170.000 Serben aus Kroatien + Rückeroberung der Krajina

3. Krieg in Bosnien (April 92 - Nov.95): kurz nach Anerkennung als souveränen Staat rufen, wie in Kroatien, die Serben eigene Rep. aus.

4.-9.92 werden fast 70% d. bosn. Gebietes erobert (10.000de getötet, Millionen Flüchtlinge) herzegowinischen Kroaten rufen eigene Republik aus -> Anschluss an Kroatien

-> Anfang 93 zerbrach Militärallianz d. bosn. Kroaten und Muslime die gegen Serben kämpften und für multiethnisches Bosnien waren

2er Krieg: Muslime_Kroaten: von Anfang 93-94 -> danach wieder gegen Serben in Pattsituation wurde Krieg im Nov. 95 mit Vertrag von Dayton beendet

KRIEGSVERBRECHEN

Okt. 92: Menschenrechtskommission hat Auftrag Kriegsverbrechen aufzuklären

Mai 93: Internat. Strafgerichtshof zur Ahndung d. Kriegsverbrechen im ehem. Jugoslawien

Hauptziel: ethnische Säuberungen

Urspr. Zielgruppe d. Säuberungen waren Muslime - aber auch Serben und Kroaten Juni 92: 1,4 Mill. Flüchtlinge

Ende 92: > 2 Mill.

Sommer 93: > 4 Mill.

REAKTIONEN DER INTERNATIONALEN GEMEINSCHAFT

Juni 91: EG feiert die ,,Stunde Europas" mit neuer Außen- und Sicherheitspolitik Sept. 91: UNO wird um Hilfe gebeten

Grund für das Eingreifen war die Anerkennung als souver. Staaten -> Ausweitung von nationalem Konflikt zu zwischenstaatlichem Krieg

Intervention v. Bodentruppen wurde für zu teuer und gefährlich angesehen (Partisanenkampf) bis Ende 93 war man der Auffassung, dass man serb. Militäreinrichtungen etc. nicht ohne Zivilverluste hätte aufklären und zerstören können

GRUNDLINIEN DER DIPLOMATIE

Völkergemeinschaft zunächst Gewaltlosigkeit, dafür aber Wirtschaftssanktionen gegen Serbien u. Montenegro, die von der UNO als Hauptschuldige angesehen wurden (,,Großserbisches Reich" von Milosevic).

Gleichzeitig: Verhandlungsführer (ICFY=internat. Jugoslawienkonf.) <- EG/EU+UNO

-> 94 gingen Bosnienverhandlungen an Vertreter aus USA, Rus, F, GB, D über

Haupthindernis: Interessen der Parteien in Verfassungsfrage: bosn. Muslime - multiethn. Zentralstaat

Bosn. Serben+Kroaten - Konföderation aus drei Nationalstaaten -> sollten je an Mutterstaaten angegliedert werden

Mit zunehmender Dauer des Krieges passten sich Friedensvorschläge den Fakten an

-> Aufteilung Bosniens nach ethnischen Kriterien

Seit 94: Bosnien soll formell als Staat erhalten bleiben, aber in zwei Bundesstaaten mit einer gemeinsamen Zentralregierung aufgeteilt werden (51% sollte die kroatisch-muslimische Föderation, 49% die Serben kontrollieren, diese lehnten entschieden ab) -> Anfang 95 schien klar, dass auch dieser Plan gescheitert war.

DILEMMA DER UNO

Verzicht auf Gewaltanwendung - eher humanitäres Problem, kein sicherheitspolitisches

Blauhelm-Soldaten hatten anfänglich die Aufgabe bei der Verteilung der humanitären Hilfe

zu assistieren

Insgesamt wurden ab 91 jedoch >200 Resolutionen verabschiedet, die häufig äußerst unklar und widersprüchlich blieben, besonders in welchen Situationen die Blauhelm-Soldaten militärische Gewalt einsetzen dürfen

Mangelnder Einsatz (Personal & Ressourcen): Beispiel Schutzzonen für Bevölk. in den Städten Gorazde, Zepa, Tuzla, Srebrenica, Sarajevo und Bihac. Blauhelme hatten Auftrag Angriffe auf diese Städte abzuschrecke, auch mit Luftunterstützung der NATO. Da allerdings die Städte nicht nur aus der Luft zu überwachen waren, mussten Fußtruppen eingesetzt werden. UN-Sicherheitsrat entsendete jedoch anstelle der benötigten 34.000 Soldaten nur

7.600 leicht bewaffnete, die ohnmächtig zusehen mussten, wie die gesamte UNO, wie die Serben im Juli 95 Srebrenica und Zepa überrannten und tausende Gefangene umbrachten.

WEG ZUM FRIEDEN

21.7.95: Entschluss zu härterem Vorgehen

1.8.95: Entschluss Angriffe auf Schutzzonen hart mit Luftangriffen zu beantworten

-> Ablösung der UNO durch die NATO

Sep. 95: erste Luftangriffe auf serb. Stellungen -> half den bosn. und kroat. Truppen Gebiet zurück zu erobern.

Dadurch und durch u.a. die Rückeroberung der Krajina halfen die Machtverhältnisse an das gewünschte 51/49-Verhältnis anzupassen.

USA machten Vorschlag, der den bosn. Serben einige Zugeständnisse machte (eigene ,,Serbische Republik" mit ,,Sonderbeziehungen" zu Serbien -> Ziel der Serben war ihre Siedlungsgebiete zu vereinigen)

21.11.95: Präsidenten Bosniens, Kroatien, Serbiens unterzeichnen Friedensabkommen in Dayton

Dez. 95: feierliche Unterzeichnung in Paris

FRIEDENSABKOMMEN VON DAYTON

Vertrag enthält neben militärischen auch die Verfassung betreffende Fragen (z.B. demokratische Gesellschaftsordnung)

-> militärischer Teil: -30 Tage haben Parteien Zeit ihre Armeen zurückzuziehen und eine 4

km breite entmilitarisierte Zone entlang dieser Waffenstillstandslinien einzurichten

-Freilassung der Kriegsgefangenen

-60.000 Mann starke IFOR (Implementation Force) der NATO löst

UNO-Blauhelme ab

-> politischer Teil: - Bosnien bleibt einheitlicher Staat, aus 2 Einheiten bestehend (51% musl.- kroatisch, 49% Serbische Republik)

-> politischer Teil: - Verteilung der Städte: -Srebrenica, Zepa -> Serbische Republik

- Gorazde -> über Korridor mit Föd. verbunden

- Sarajewo bleibt ungeteilte Hauptst. Bosniens

- Zweikammer-Parlament + dreiköpfiges Präsidium + Zentralregierung,

Verfassungsgerichtshof, Zentralbank

- Kompetenzen d. Bundesreg.: Außenpolitik, -handel, Zollpolitik, Einwan-

derung u. Staatsbürgerfragen, Transportwesen und Geldpolitik (gemein-

same Währung)

- Kompetenzen d. Einheiten: Verträge mit anderen Staaten &

Organisationen eingehen, ,,Sonderbeziehungen" zu ihren Nachbarn,

Verteidigungspolitik; alle Kompetenzen die nicht der Bundesreg. zuGewiesen sind werden von Teilstaaten wahrgenommen

- Flüchtlinge erhalten Recht in Heimatorte zurückzukehren

- als Kriegsverbrecher verdächtigte Personen werden v. pol. Funkt. und öffentl. Ämtern ausgeschlossen

- innerhalb von 6-9 Monaten werden dem. Wahlen abgehalten.

- Parteien verpflichten sich Menschenrechte zu wahren und Menschen- rechtsbeobachter zuzulassen. Kommission & Ombudsmann sollen deren

Einhaltung überwachen

- Nachfolgestaaten werden sich gegenseitig anerkennen -> Aufhebung

der

Sanktionen gegen Bundesrepublik Jugoslawien

UMSETZUNGSPROBLEME

Hauptsächlich im politische Bereich:

- es drohen Kompetenzstreitigkeiten zwischen Teilstaaten und Zentralregierung (gegenseitiges Blockieren)

- Streitigkeiten innerhalb der kroatisch-bosniakischen Föderation (Kantone bestehen noch nicht, Währung noch nicht vereinheitlicht -> Föderation nur auf Papier)

- Kroaten möchten sich Kroatien anschließen -> bilden Pseudo-Staat Herzeg-Bosna

- Dem. Wahlen fehlen wesentl. Bedingungen (Meinungs-, Medien-, Versammlungs-,

Bewegungsfreiheit stark eingeschränkt <- Flüchtlinge wurden daran gehindert in ihre

Heimatorte zurückzukehren) + gemäßigte Opposition hatte keine Chance, da die Machthaber starke Zensur ausübten -> bei Wahlen wurden Politiker der Nationalparteinen in Ämtern bestätigt

- lokale Regierungen tun alles um Flüchtlinge von ihrer ehemaligen Heimat fern-

zuhalten -> soll weitgehende ethn. Homogenität beibehalten; Flüchtlinge haben aber auch oftmals Angst vor erneuter Verfolgung, dort wo heute die Feinde sind, wo sie früher gewohnt haben.

- Kriegsverbrecher (Karadzic & Mladic) werden einfach nicht ausgeliefert und haben faktisch immer noch Macht

- Territorialfragen wurden teilweise nicht geklärt

- KONFLIKTREGIONEN SANDSCHAK UND KOSOVO HABEN NOCH KEINE MINDERHEITENREGELUNG -> UNZUFRIEDENHEIT DER DORTIGEN BEVÖLKERUNG WÄCHST (FÜHLEN SICH IM STICH GELASSEN)

- (Wieder-)Aufbau einer Volkswirtschaft; einige Regionen haben untereinander häufig weniger Austausch als mit Nachbarregionen

- Aufhebung des Waffenembargos (nach 90 Tagen durften ehem. Kriegsparteien wieder

leichte Waffen, nach 180 Tagen sogar Minen, Flugzeuge und

Kampfhubschrauber einführen); vor allem die kroatische und bosnischmuslimische Armee sollten wiederbewaffnet werden, um Gleichgewicht zwischen ehem. Gegnern herzustellen.

BILANZ DES KRIEGES

Mindestens 200.000 Tote, Hunderttausende Verletzte, Millionen Flüchtlinge und Vertriebene + Verwüstung weiter Teile des Landes

Kroatien: offiziell 6.442 Tote, 23.062 Verletzte (1/3 Zivilisten) <- alleine 1991 (ohne Krajina) Schaden wird auf 27 Milliarde US$ geschätzt - 37% Wirtschaftspotentials zerstört Bosnien: 145.000 Tote (darunter 17.000 Kinder), 174.000 Verletzte (davon 75.000 bis zur

Invalidität), Wirtschaftsleistungen sind auf 5-10% d. Vorkriegsniveaus runter; Bosn. Regierung schätzt 50-70 Milliarden US$ Schaden - Weltbank 10-20 Milliard. 80% d. Bev. überlebten nur durch humanitäre Hilfe