In dieser Arbeit soll es um das Grundgesetz des deutschen demokratischen Verfassungsstaates gehen.
Dabei wird zunächst auf das Entstehen und Wirken des Grundgesetzes eingegangen, darauf folgen die inhaltlich tragenden Verfassungsprinzipien. Danach soll eine Darstellung dessen anschließen, wie Volkssouveränität im Kontext des Grundgesetzes der Bundesrepublik wirkt und was das für das Volk bedeutet. Abschließend wird die Problemstellung der Aufgabe noch einmal gezielt beantwortet.
In der politischen Theorie existieren zahlreiche Auffassungen darüber, was mit dem Begriff "Volkssouveränität" gemeint ist. Während Hobbes Erklärungen die nötige Modernität fehlt, scheint Jean-Jacques Rousseau da besser aufgestellt. Seine Konzeption von Volk und dessen Verhältnis zum Staat dient jeher der Klärung des modernen Verständnisses von Volkssouveränität.
Vor allem aber dient Rousseaus Gesellschaftsvertrag zur Begründung politischer Autonomie gegenüber Heteronomie. Demnach entsteht dieser aus der konsensualen Zustimmung aller Individuen aus ihrer ursprünglichen Freiheit in einen Gesellschaftsvertrag hinein. Damit entsteht ein Volk, dass zur Selbstgesetzgebung fähig ist, bürgerliche Akte vollbringen, eine politische Körperschaft konstituierten und Gesetze erlassen kann.
Der Souverän bildet die politische Körperschaft, die durch das Zustandekommen des Gesellschaftsvertrages aus einzelnen Individuen entsteht, und dessen Souveränität in der "Ausübung des Gemeinwillens" durch das Erlassen allgemeiner Gesetze besteht.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Das Grundgesetz
2.1 Geschichtlicher Abriss
2.2 Funktion und Wirkungsweise des Grundgesetzes
2.3 Verfassungsprinzipien
2.3.1 Demokratieprinzip
2.3.2 Rechtsstaatprinzip
3 Volkssouveränität im Kontext des Grundgesetzes
4 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Bedeutung der Volkssouveränität im deutschen Grundgesetz. Das Ziel ist es, den Satz „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ theoretisch und verfassungsrechtlich zu erläutern und aufzuzeigen, warum das Volk trotz seiner Rolle als Souverän nicht rechtlich unbeschränkt agieren kann.
- Grundlagen der Volkssouveränität nach Rousseau
- Entstehung und Funktion des Grundgesetzes als Verfassungsnorm
- Zentrales Demokratieprinzip und Partizipationsmöglichkeiten
- Rechtsstaatlichkeit als Schranke staatlichen Handelns
- Verhältnis von Volkssouveränität und normativer Bindung
Auszug aus dem Buch
2.3 Verfassungsprinzipien
Neben Art. 1 GG bestimmt vor allem Art. 20 GG den Charakter der deutschen Verfassung. Artikel 20 Abs. 1-3 GG enthält die grundlegenden Bestimmungen über die Organisation des Staatswesens: das Republikprinzip, das Demokratieprinzip, das Rechtsstaatsprinzip, das Bundesstaatsprinzip und das Sozialstaatsprinzip. Die hier enthaltenden Verfassungsprinzipien sind für alle staatlichen Handlungen verbindlich. Ein Verstoß gegen diese fundamentalen Prinzipien stellt einen Verfassungsbruch dar. Das diese Prinzipien von großer Bedeutung sind, wird auch durch Art. 79 Abs. 3 GG, die sogenannte ‚Ewigkeitsklausel‘ deutlich. Dieser legt fest, dass die in Art. 20 GG festgeschriebenen Grundsätze in ihrem Kernbereich nicht geändert werden dürfen.
Die Verfassungsprinzipien sind nicht isoliert zu betrachten, sondern als komplexes System aus Regeln und Prinzipien, auf denen ein Großteil des Staatsorganisationsrechts aufbaut. In Art. 20 Abs. 2 GG heißt es außerdem: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“. Wie genau sich das äußert, soll im Folgenden insbesondere für die ausgewählten Staatsprinzipien dargelegt werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in das theoretische Verständnis von Volkssouveränität ein, insbesondere unter Rückgriff auf Jean-Jacques Rousseau, und skizziert den weiteren Gang der Untersuchung.
2 Das Grundgesetz: Das Kapitel erläutert die Rolle des Grundgesetzes als oberste Rechtsnorm und Verfassungsrahmen der Bundesrepublik, der staatliches Handeln durch verbindliche Prinzipien begrenzt.
2.1 Geschichtlicher Abriss: Dieser Abschnitt beschreibt die Entstehung des Grundgesetzes als Provisorium nach 1949 sowie die Herausforderungen der Wiedervereinigung für die deutsche Rechtsordnung.
2.2 Funktion und Wirkungsweise des Grundgesetzes: Hier wird dargelegt, dass das Grundgesetz keine Einzelfragen regelt, sondern als ordnungsstiftender Rahmen für das politische Handeln und als Grundlage für demokratisches Vertrauen dient.
2.3 Verfassungsprinzipien: Dieses Kapitel stellt die fundamentalen Staatsstrukturprinzipien nach Art. 20 GG vor, die für den gesamten Staat bindend sind und durch die Ewigkeitsklausel geschützt werden.
2.3.1 Demokratieprinzip: Der Fokus liegt hier auf der demokratischen Legitimation staatlicher Gewalt durch das Volk sowie dem Recht auf Teilhabe durch Wahlen und Abstimmungen.
2.3.2 Rechtsstaatprinzip: Dieses Kapitel thematisiert die Bindung der Staatsgewalt an Gesetz und Recht sowie den Grundsatz der Gewaltenteilung zur Sicherung der Freiheit.
3 Volkssouveränität im Kontext des Grundgesetzes: Das Kapitel analysiert, wie die Volkssouveränität innerhalb der repräsentativen Demokratie des Grundgesetzes praktisch ausgeübt wird und warum sie an rechtliche Schranken gebunden ist.
4 Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass die Volkssouveränität im Grundgesetz keine unbeschränkte Machtausübung durch das Volk bedeutet, sondern eine Bindung an die verfassungsmäßige Ordnung voraussetzt.
Schlüsselwörter
Volkssouveränität, Grundgesetz, Demokratieprinzip, Rechtsstaat, Verfassung, Staatsgewalt, Gesellschaftsvertrag, Verfassungsprinzipien, Politische Partizipation, Gewaltenteilung, Legitimität, Repräsentative Demokratie
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Bedeutung der Volkssouveränität im Kontext des deutschen Grundgesetzes und klärt das Spannungsfeld zwischen der Aussage, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, und den gesetzlichen Schranken staatlichen Handelns.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die Arbeit behandelt die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Bundesrepublik, insbesondere die Verfassungsprinzipien (Demokratie- und Rechtsstaatprinzip) und deren Einfluss auf die Ausübung der Staatsgewalt.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, zu erläutern, wie der Begriff der Volkssouveränität verstanden werden muss und warum er im Grundgesetz nicht bedeutet, dass das Volk uneingeschränkt über alle Belange entscheiden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine theoretische und politikwissenschaftliche Analyse, die einschlägige Fachliteratur und verfassungsrechtliche Grundlagen heranzieht, um die Zusammenhänge zu systematisieren.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden der geschichtliche Hintergrund des Grundgesetzes, seine Funktionen sowie die wichtigsten Verfassungsprinzipien (Demokratie und Rechtsstaat) und ihre Bedeutung für die Volkssouveränität detailliert dargestellt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Volkssouveränität, Demokratieprinzip, Rechtsstaat, Verfassung und Legitimität charakterisiert.
Warum wird im Text Bezug auf Jean-Jacques Rousseau genommen?
Der Autor bezieht sich auf Rousseau, um den Ursprung der modernen Volkssouveränität und die Idee des Gesellschaftsvertrags als Basis für politische Autonomie zu begründen.
Was bedeutet die "Ewigkeitsklausel" für das Grundgesetz?
Die Ewigkeitsklausel (Art. 79 Abs. 3 GG) garantiert, dass die in Art. 20 GG festgelegten Grundprinzipien, wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, in ihrem Kernbereich nicht durch Verfassungsänderungen beseitigt werden können.
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- Jessica Kneib (Autor), 2021, Volkssouveränität und Rechtsstaatlichkeit. Alle Staatsgewalt geht nach Grundgesetz vom Volk aus, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1002390
