Diese Arbeit zeigt die verschiedenen Methoden zur Ermittlung der Überschuldung auf und unterzieht sie einer kritischen Würdigung. Gleichsam wird eine neue Methode erarbeitet, die den heutigen Herausforderungen des Insolvenzrechts gerecht wird.
Zunächst werden Methoden der Feststellung der Überschuldung in ihrem historischen Kontext beleuchtet. Sodann werden die Ansichten einer kritischen Analyse unterzogen und schlussendlich unter Berücksichtigung gewonnener Ergebnisse und aktuellen Gesetzesvorhaben konstruktiv Stellung bezogen.
„Quo Vadis?“, auf neudeutsch auch „Wohin soll das führen?“, ist eine Frage die zuletzt im Zusammenhang mit §19 InsO wieder vermehrt im Diskurs auftaucht. So wurde jüngst um die Entwicklung, Zukunft und die Risiken des Insolvenzeröffnungstatbestandes auf dem 16. Deutschen Insolvenzrechtstag in Berlin debattiert.
Deutlich wurden Stimmen, die in Zeiten des Nullzinses und der neuen EU- Insolvenzrichtlinie eine Reform des Tatbestandes fordern. Doch welcher Kritik sieht sich der Überschuldungsbegriff ausgesetzt und wie sollte de lege ferenda mit §19 InsO umgegangen werden?
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
B. Methoden zur Feststellung der Überschuldung
I. Einstufige Methode
II. Zweistufige Methoden
1. Ältere zweistufige Methode
2. Modifizierte zweistufige Methode
a. Rechnerische Überschuldung
b. Fortführungsprognose
III. Zwischenergebnis
C. Probleme der Methoden zur Überschuldungsbewertung
I. Liquidation überlebensfähiger Gesellschaften
II. Die Überschuldung in der Gesetzessystematik
1. Inhaltliche Überschneidung von §18 und §19 II InsO
2. Unterschiede der Tatbestände
III. Justiziabilität der Prognose
1. Ermessensspielraum der Fortführungsprämisse §19 InsO aF
2. Subjektivität der Fortführungsprognose §19 II InsO?
3. Zwischenergebnis
IV. Der Überschuldungsbegriff in Zeiten des Null-Zinses
1. Folgen der Nullzinspolitik
2. Folgen für §19 II InsO
3. Folgen für die alte zweistufige Methode
V. EU-RL Präventiver Restrukturierungsrahmen
1. Grundelemente des präventiven Restrukturierungsrahmen
2. Überschneidung der Regelungsinstitute
a. Wahrscheinlichkeit der Insolvenz
b. Konflikt des §18 II und §19 II InsO
(1) Frühwarnsysteme
(2) Änderung des § 15a InsO
(3) Einbezug in die Fortführungsprognose
c. Überschuldung während des vorinsolvenzlichen Verfahrens
3. Stellungnahme
VI. Auswertung
D. Der Überschuldungstatbestand de lege ferenda
I. Lösungsansätze
1. Abschaffung des Überschuldungstatbestandes
2. Zahlungs- oder Ertragsfähigkeit?
3. Vermittelnde Ansicht
II. Quo vadis §19 InsO? - Res in antiquo statu manet.
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Zukunftsfähigkeit und die Risiken des Insolvenzeröffnungstatbestandes der Überschuldung gemäß § 19 InsO. Ziel ist es, unter Berücksichtigung der aktuellen Nullzinspolitik und der EU-Restrukturierungsrichtlinie zu analysieren, ob Reformbedarf besteht oder die bestehenden Bewertungsansätze, insbesondere die modifizierte zweistufige Methode, weiterhin sachgerecht sind.
- Historische und methodische Entwicklung der Überschuldungsprüfung
- Kritische Analyse der Subjektivität und Justiziabilität von Prognosen
- Auswirkungen der Niedrigzinspolitik und Entstehung von „Zombie-Unternehmen“
- Verhältnis zwischen dem präventiven Restrukturierungsrahmen (PRR) und dem Überschuldungstatbestand
- Rechtspolitische Lösungsansätze für die Fortentwicklung des § 19 InsO
Auszug aus dem Buch
II. Zweistufige Methoden
Aufgrund der fehlenden Legaldefinition stellten sich in Literatur und Praxis unter der KO im Wesentlichen zwei Fragen. Zunächst wurde diskutiert, ob die Aktiva nach Liquidations- oder Fortführungswerten zu bewerten sei. Ferner umstritten war, wie mit mittelfristig ertragreichen Unternehmen umzugehen sei, die in finanzielle Schieflache gerieten. Um der Problematik gerecht zu werden, wurde ein prognostisches Element gefordert. Es entstanden die sog. zweistufigen Methoden.
1. Ältere zweistufige Methode
Noch unter der KO etablierte sich die sog. „ältere zweistufige Methode“, welche 1999 Einzug in §19 II InsO aF fand. Demnach wurde zunächst nach ganz h.M. eine Fortführungsprognose der Gesellschaft aufgestellt (Fortführungsprämisse). Diese fiel positiv aus, wenn die Gesellschafter belegen konnten, dass eine beabsichtigte Unternehmensstrategie dazu fähig sei, den Eintritt der Zahlungsunfähigkeit zu vermeiden (Liquiditätsprognose). Fiel die Prognose positiv aus, so wurde die Aktivseite nach Fortführungswerten (going concern) bemessen, bei negativem Ergebnis nach Liquidationswerten.
Es blieb somit bei einer rein bilanziellen Prüfung, wobei sich jedoch der Bewertungsmaßstab der Aktiva ggf. verändert.
2. Modifizierte zweistufige Methode
Eine umfassende Zäsur bewirkte die von Karsten Schmidt 1978 entwickelte, in der „Dornier Rechtsprechung" vom BGH bestätigte und die heute in §19 II InsO zu findende modifizierte zweistufige Methode.
Nach K. Schmidt zufolge liege eine Überschuldung nur dann vor, wenn (1) die Passiva die Aktiva überschreitet und (2) keine positive Fortführungsprognose besteht. Es stehen sich rechnerische und rechtliche Überschuldung gleichwertig gegenüber, beide Merkmale müssen eigenständig erfüllt sein.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Die Arbeit führt in die Problematik des Insolvenzeröffnungstatbestandes des § 19 InsO ein und stellt die Relevanz einer Reform in Zeiten des Nullzinses dar.
B. Methoden zur Feststellung der Überschuldung: Es werden die historischen Ansätze, von der einstufigen Methode bis hin zu den differenzierten zweistufigen Methoden, detailliert erläutert.
C. Probleme der Methoden zur Überschuldungsbewertung: Dieses Kapitel analysiert die methodischen Schwierigkeiten wie die Gefahr der Fehl-Liquidation, Fragen der Justiziabilität sowie die Auswirkungen der Nullzinspolitik.
D. Der Überschuldungstatbestand de lege ferenda: Der letzte Abschnitt diskutiert mögliche Reformansätze zur Abschaffung oder Neuausrichtung des Tatbestandes unter Einbeziehung des neuen präventiven Restrukturierungsrahmens.
Schlüsselwörter
Überschuldung, § 19 InsO, Fortführungsprognose, Insolvenzrecht, Restrukturierung, Nullzinspolitik, Zahlungsfähigkeit, Liquiditätsprognose, Zombie-Unternehmen, Gläubigerschutz, Insolvenzantragspflicht, präventiver Restrukturierungsrahmen, Sanierung, Justiziabilität, Ertragsfähigkeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der dogmatischen und praktischen Bedeutung des Überschuldungstatbestandes gemäß § 19 InsO in Deutschland.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Zentrale Themen sind die Methoden der Überschuldungsprüfung, die Auswirkungen der langjährigen Niedrigzinspolitik und die Integration des EU-Restrukturierungsrahmens.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu klären, ob der Überschuldungstatbestand reformbedürftig ist oder ob eine sachgerechte Auslegung der aktuellen gesetzlichen Regelungen ausreicht.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor führt eine tiefgehende juristische Analyse durch, die auf der Auswertung von Gesetzgebung, Rechtsprechung und der maßgeblichen insolvenzrechtlichen Literatur basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert kritisch die verschiedenen Methoden zur Feststellung einer Überschuldung und setzt sich mit der Problematik der "Zombie-Unternehmen" und der Prognose-Subjektivität auseinander.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe umfassen Überschuldung, Fortführungsprognose, Insolvenzrecht, Nullzinspolitik, Sanierung und Restrukturierung.
Inwiefern beeinflusst der Nullzins die Überschuldungsprüfung?
Der Autor argumentiert, dass niedrige Zinsen Unternehmen künstlich am Leben halten, was zu einer Zunahme von "Zombie-Unternehmen" führt und die Aussagekraft bisheriger Prognosemethoden einschränkt.
Welche Empfehlung gibt der Autor zur zukünftigen Handhabung des § 19 InsO?
Der Autor empfiehlt, den § 19 InsO in seiner aktuellen Form beizubehalten, jedoch eine striktere Wortlautauslegung anzuwenden, die auch die Aussicht auf eine Erhöhung der rechnerischen Überschuldung in die Prognose mit einbezieht.
- Quote paper
- Ole Schudwitz (Author), 2019, § 19 InsO und die Ermittlung der Überschuldung. Methoden und eine kritische Würdigung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1003056
