Diese Arbeit zeigt die verschiedenen Methoden zur Ermittlung der Überschuldung auf und unterzieht sie einer kritischen Würdigung. Gleichsam wird eine neue Methode erarbeitet, die den heutigen Herausforderungen des Insolvenzrechts gerecht wird.
Zunächst werden Methoden der Feststellung der Überschuldung in ihrem historischen Kontext beleuchtet. Sodann werden die Ansichten einer kritischen Analyse unterzogen und schlussendlich unter Berücksichtigung gewonnener Ergebnisse und aktuellen Gesetzesvorhaben konstruktiv Stellung bezogen.
„Quo Vadis?“, auf neudeutsch auch „Wohin soll das führen?“, ist eine Frage die zuletzt im Zusammenhang mit §19 InsO wieder vermehrt im Diskurs auftaucht. So wurde jüngst um die Entwicklung, Zukunft und die Risiken des Insolvenzeröffnungstatbestandes auf dem 16. Deutschen Insolvenzrechtstag in Berlin debattiert.
Deutlich wurden Stimmen, die in Zeiten des Nullzinses und der neuen EU- Insolvenzrichtlinie eine Reform des Tatbestandes fordern. Doch welcher Kritik sieht sich der Überschuldungsbegriff ausgesetzt und wie sollte de lege ferenda mit §19 InsO umgegangen werden?
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- B. Methoden zur Feststellung der Überschuldung
- I. Einstufige Methode
- II. Zweistufige Methoden
- 1. Ältere zweistufige Methode
- 2. Modifizierte zweistufige Methode
- a. Rechnerische Überschuldung
- b. Fortführungsprognose
- III. Zwischenergebnis
- C. Probleme der Methoden zur Überschuldungsbewertung
- I. Liquidation überlebensfähiger Gesellschaften
- II. Die Überschuldung in der Gesetzessystematik
- 1. Inhaltliche Überschneidung von §18 und §19 II InsO
- 2. Unterschiede der Tatbestände
- III. Justiziabilität der Prognose
- 1. Ermessensspielraum der Fortführungsprämisse §19 InsO aF
- 2. Subjektivität der Fortführungsprognose § 19 II InsO?
- 3. Zwischenergebnis
- IV. Der Überschuldungsbegriff in Zeiten des Null-Zinses
- 1. Folgen der Nullzinspolitik
- 2. Folgen für §19 II InsO
- a. Folgen für die alte zweistufige Methode
- V. EU-RL Präventiver Restrukturierungsrahmen
- 1. Grundelemente des präventiven Restrukturierungsrahmen
- 2. Überschneidung der Regelungsinstitute
- a. Wahrscheinlichkeit der Insolvenz
- b. Konflikt des §18 II und §19 II InsO
- (1) Frühwarnsysteme
- (2) Änderung des § 15a InsO
- (3) Einbezug in die Fortführungsprognose
- C. Überschuldung während des vorinsolvenzlichen Verfahrens
- 3. Stellungnahme
- VI. Auswertung
- D. Der Überschuldungstatbestand de lege ferenda
- I. Lösungsansätze
- 1. Abschaffung des Überschuldungstatbestandes
- 2. Zahlungs- oder Ertragsfähigkeit?
- 3. Vermittelnde Ansicht
- II. Quo vadis §19 InsO? - Res in antiquo statu manet.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Methoden zur Feststellung der Überschuldung im Insolvenzrecht und deren Probleme im Kontext der Nullzinspolitik und der EU-Insolvenzrichtlinie. Sie beleuchtet die historische Entwicklung der Überschuldungsmethoden, diskutiert kritisch deren aktuelle Anwendung und erörtert mögliche Lösungsansätze de lege ferenda.
- Entwicklung und Methoden zur Feststellung der Überschuldung
- Kritik an der Anwendung des Überschuldungsbegriffs
- Auswirkungen der Nullzinspolitik auf den Überschuldungsbegriff
- Der Einfluss der EU-Insolvenzrichtlinie
- Lösungsansätze für den Überschuldungstatbestand de lege ferenda
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in die Problematik des Überschuldungsbegriffs im Insolvenzrecht, besonders im Hinblick auf die aktuelle Debatte um dessen Reform. Kapitel B stellt die Methoden zur Feststellung der Überschuldung im historischen Kontext vor. Es werden die einstufige Methode sowie die ältere und die modifizierte zweistufige Methode erläutert. Kapitel C analysiert kritisch die Probleme der aktuellen Methoden zur Überschuldungsbewertung. Dabei werden die Aspekte der Liquidation überlebensfähiger Gesellschaften, die Überschneidung von Tatbeständen im Insolvenzrecht, die Justiziabilität der Fortführungsprognose und die Auswirkungen des Null-Zinses auf den Überschuldungsbegriff diskutiert. Kapitel D erörtert Lösungsansätze für den Überschuldungstatbestand de lege ferenda und betrachtet unterschiedliche Ansichten zur Abschaffung des Überschuldungstatbestands sowie zur Gewichtung von Zahlungs- und Ertragsfähigkeit.
Schlüsselwörter
Insolvenzrecht, Überschuldung, Zahlungsunfähigkeit, Fortführungsprognose, Null-Zinspolitik, EU-Insolvenzrichtlinie, Restrukturierung, de lege ferenda
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- Ole Schudwitz (Autor), 2019, § 19 InsO und die Ermittlung der Überschuldung. Methoden und eine kritische Würdigung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1003056
