Die Hausarbeit analysiert die Rolle der Enquete-Kommissionen und des Büros für Technikfolgenabschätzung (TAB) an der Politikberatung des Deutschen BT. Im Folgenden wird versucht, sich dem Phänomen aus der Perspektive der Trias von J. Habermas zu nähern und die unterschiedlichen Rollen der drei "Säulen" der Habermas´schen Trias exemplarisch zu beleuchten.
Die Legislative, also die gesetzgebende Gewalt, ist letztlich der Ausgangspunkt derjenigen politischen Prozesse, die in der Verabschiedung eines neuen Gesetzes ihren Abschluss finden. Diese Macht kann als Herzstück der Demokratie allgemein angesehen werden, der Deutsche Bundestag ist ergo das zentrale Element der deutschen Variante der Demokratie, diese wird nicht zufällig als "Palamentarische Demokratie" bezeichnet. Er bildet - um im Bild zu bleiben - die Herzkammer der Demokratie in Deutschland. Jede Beratung des Parlaments als Ort des Ringens um die Wahrheit und die jeweils angemessenste Art und Weise mit dieser Wahrheit umzugehen, mithin den Willen der Wähler, die man repräsentiert bei der Behandlung aktuell politisch entscheidungsreifer Probleme oder gar drängender Probleme, die einer politischen Lösung kurzfristig zugeführt werden müssen, entstehen zu lassen und umzusetzen, ist also immer auch Politikberatung qua definitionem. Politikberatung genau da, wo sie zwingend auch stattfinden muss: In der Herzkammer unserer Demokratie. Möglichst unmittelbar bei der Legislative, dem Parlament.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Chimäre Politikberatung - ein misslingender Definitionsversuch
- Methodologischer Definitionsversuch
- Historischer Definitionsversuch
- Einige Beispiele für Politikberatung des Deutschen Bundestages
- Enquete-Kommissionen (D.B.)
- Das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (M.S.)
- Bürgerkonferenzen (C.D.)
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Politikberatung des Deutschen Bundestages, insbesondere den Orten und Prozessen, die diese Beratung prägen. Ziel ist es, das Phänomen der Politikberatung im Kontext der demokratischen Qualität des Parlaments zu untersuchen und Erkenntnisse über die verschiedenen Formen und Modelle der Beratung zu gewinnen.
- Definition und Abgrenzung von Politikberatung
- Die Rolle der Politikberatung im Kontext der Gewaltenteilung
- Analyse verschiedener Modelle der Politikberatung (dezisionistisch, technokratisch, pragmatisch)
- Bedeutung der Politikberatung für die demokratische Qualität des Parlaments
- Bewertung der Effizienz und Legitimität verschiedener Formen der Politikberatung
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt das Thema der Politikberatung des Deutschen Bundestages vor und beleuchtet die Bedeutung des Parlaments als Herzstück der deutschen Demokratie. Sie hebt die Unterschiede zwischen der Politikberatung der Exekutive, Judikative und Legislative hervor und erläutert den Ansatz der Arbeit, sich auf die Politikberatung des Parlaments zu konzentrieren.
- Chimäre Politikberatung - ein misslingender Definitionsversuch: Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der Schwierigkeit, Politikberatung eindeutig zu definieren. Es werden zwei Definitionsansätze, der methodologische und der historische, vorgestellt und kritisch beleuchtet.
- Einige Beispiele für Politikberatung des Deutschen Bundestages: Dieses Kapitel untersucht drei konkrete Beispiele für Politikberatung im Deutschen Bundestag: Enquete-Kommissionen, das Büro für Technikfolgenabschätzung und Bürgerkonferenzen. Die Analyse der jeweiligen Formen und Prozesse soll Rückschlüsse auf die demokratische Qualität der Politikberatung ziehen.
Schlüsselwörter
Die zentralen Schlüsselwörter dieser Arbeit sind: Politikberatung, Deutscher Bundestag, Parlament, Demokratie, Gewaltenteilung, dezisionistisches Modell, technokratisches Modell, pragmatisches Modell, Enquete-Kommissionen, Büro für Technikfolgenabschätzung, Bürgerkonferenzen, demokratische Qualität, Repräsentativität, Legitimität, Effizienz.
- Citation du texte
- Carsten Drawer (Auteur), Daniel Bruckhoff (Auteur), Marvin Schmidt (Auteur), 2019, Das wohlberatene Parlament. Orte und Prozesse der Politikberatung des Deutschen BT, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1003207
