Was ist die EU eigentlich? Handelt es sich bei ihr um eine internationale Organisation oder um einen Staat oder ist es ein neues, davor nicht gekanntes politisches System? Diese Arbeit greift die Standarddemokratie-Defizitthesen auf und analysiert die Gültigkeit dieser.
Die Europäische Union hat sich so von einem zwischenstaatlichen Wirtschaftsverbund zu einer internationalen Organisation mit supranationalen Kompetenzen entwickelt, welche auf den meisten politischen Ebenen agiert. Mit der Kompetenzsteigerung folgte eine äquivalente Demokratisierung der EU und ihrer Institutionen. Parallel wurde die Debatte über die Umsetzung von demokratischen Prozessen in der EU und deren Defizite jedoch immer lauter. War diese Debatte am Anfang noch vor allem in der Wissenschaft präsent, ist sie seit dem Vertrag von Maastricht auch in die Bevölkerung und in die Medien gelangt. Seitdem prangern Wissenschaftler, Bürger und Medien die EU immer wieder wegen eines Demokratiedefizits an. Dabei wird die EU oft leichtfertig mit bestehenden politischen Systemen oder Organisationen verglichen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Vorgehen
- Einordnung der EU
- EU als internationale Organisation
- EU als politisches System
- EU als Staat
- Demokratieanforderung an die EU als internationale Organisation mit supranationalen Kompetenzen
- Demokratieanforderung des Völkerrechts an die EU?
- Demokratieanforderung der EU-Rechtslage an die Europäische Union?
- Demokratieanforderung des deutschen Grundgesetzes an die EU?
- Demokratieanforderung an ein politisches System
- Demokratiedefizit je nach Ansatz
- Demokratiedefizit der EU aus Sicht des deutschen Grundgesetzes
- Demokratiedefizit der EU aus Sicht der EU
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Frage, ob die Europäische Union ein Demokratiedefizit aufweist. Sie analysiert die EU als politisches Gebilde und untersucht, welche demokratischen Anforderungen an sie gestellt werden können. Dabei werden verschiedene Blickwinkel berücksichtigt, wie das Völkerrecht, die EU-Rechtslage und das deutsche Grundgesetz.
- Kategorisierung der EU als internationale Organisation, politisches System oder Staat
- Analyse der demokratischen Anforderungen an die EU aus verschiedenen Perspektiven
- Bewertung der Erfüllung der demokratischen Kriterien durch die EU
- Untersuchung der Standarddemokratie-Defizitthesen
- Identifizierung von möglichen Demokratiedefiziten in der EU
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung beleuchtet den Wandel des europäischen Bewusstseins von einer rein wirtschaftlichen Sicht der EU hin zu einer politischen Institution. Sie skizziert die Entstehung der EU von der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) bis zum Vertrag von Lissabon und betont die wachsende politische Bedeutung der EU.
- Vorgehen: Dieses Kapitel beschreibt den methodischen Ansatz der Arbeit. Die EU wird zunächst kategorisiert, um die relevanten demokratischen Anforderungen zu identifizieren. Anschließend wird analysiert, ob die EU diese Anforderungen erfüllt und ob ein Demokratiedefizit besteht.
- Einordnung der EU: Dieses Kapitel untersucht die Frage, ob die EU als internationale Organisation, als politisches System oder als Staat betrachtet werden kann. Die EU erfüllt die Kriterien einer internationalen Organisation und wird als zentralisierte, aufgabenübergreifende Organisation mit beschränkter Mitgliedschaft definiert.
- Demokratieanforderung an die EU als internationale Organisation mit supranationalen Kompetenzen: Dieses Kapitel untersucht die demokratischen Anforderungen an die EU aus Sicht des Völkerrechts, der EU-Rechtslage und des deutschen Grundgesetzes.
- Demokratieanforderung an ein politisches System: Dieses Kapitel beleuchtet die spezifischen demokratischen Anforderungen an ein politisches System und setzt die EU in diesen Kontext.
- Demokratiedefizit je nach Ansatz: Dieses Kapitel analysiert die mögliche Existenz eines Demokratiedefizits in der EU, indem es verschiedene Perspektiven, insbesondere die des deutschen Grundgesetzes und der EU-Rechtslage, betrachtet.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen der Arbeit sind die Europäische Union, Demokratiedefizit, internationale Organisation, politisches System, Staat, demokratische Anforderungen, Völkerrecht, EU-Rechtslage, deutsches Grundgesetz. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie die EU hinsichtlich ihrer demokratischen Funktionsweise kategorisiert werden kann und welche demokratischen Anforderungen an sie gestellt werden.
- Arbeit zitieren
- Anonym,, 2020, Hat die EU ein Demokratiedefizit? Standarddemokratie-Defizitthesen und deren Gültigkeit, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1003679
