Die UNO - Organisation und Möglichkeiten zur Krisenbewältigung

Die UNO

`94 Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Teilnahme deutscher Soldaten an humanitären und Kampfeinsätzen im Rahmen eines Bündnisfalles. Voraussetzung hierfür ist die vorherige Zustimmung des Parlaments (konstitutiv).

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Sicherheitsrat

Ständige Mitglieder (VETO – Recht)

- USA
- Großbritannien
- Frankreich
- Rußland (Nachfolge SU)
- VR China

+ 10 nichtständige Mitglieder (für 2 Jahre gewählt)

[von der Generalversammlung gewählt; ohne VETO – Recht]

Generalversammlung:

- 185 Mitgliedsstaaten

Sekretariat der VN:

- Sitz: New York

Generalsekretär:

KOFI ANAN

- Vorschlag von Sicherheitsrat, Ernennung durch Generalversammlung

Konfliktbewältigung:

Handlungsmöglichkeiten des Sicherheitsrates

- Der SR kann als einziges Organ für alle Mitglieder verbindliche Beschlüsse (Resolutionen) und zur Herstellung / Wiederherstellung des Friedens militärische und nichtmilitärische Maßnahmen treffen.

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Voraussetzungen für den Einsatz von VN – Friedenstruppen

- Einverständnis aller Konfliktparteien
- Resolution des Sicherheitsrates mit Mandat für die VN-Missionen (Friedensmissionen)
- Freiwillige Bereitstellung von militärischen Kräften, Polizeibeamten und Verwaltungspersonal durch die VN – Mitgliedsstaaten
- Leitung der Operation durch den VN – Generalsekretär
- Verpflichtung zur strikter Unparteilichkeit
- Waffeneinsatz nur zur Selbstverteidigung (Ausnahme: Enforced Peace Keeping Missions)