Ziel dieser Seminararbeit ist die Darstellung des Ablaufs des gesetzlichen Restschuldbefreiungsverfahrens während der einzelnen Phasen und das Aufzeigen der Auswirkungen auf den Schuldner. Im Speziellen sind die Fragen über die zu erfüllenden Voraussetzungen, um die Möglichkeit zur Restschuldbefreiung zu erhalten und die Obliegenheiten, die den Schuldner in der Wohlverhaltensphase betreffen, zu klären. Weiterhin werden die Einflussnahme des Schuldners sowie die Konsequenzen des Schuldenerlasses beleuchtet. Die Vorgehensweise der Ausarbeitung orientiert sich dabei an den Prozessschritten des Restschuldbefreiungsverfahrens gemäß InsO. Insbesondere ist der Gesetzesentwurf vom 1. Juli 2020 und die damit einhergehenden Änderungen Teil der Arbeit.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Insolvenzverfahren als Einstieg zum Verfahren
- Insolvenzverfahren und Antrag zum Restschuldbefreiungsverfahren als Voraussetzungen
- Schlusstermin des Insolvenzverfahrens
- Wohlverhaltenszeit hinsichtlich aktuell gültiger Gesetzeslage
- Erteilung der Restschuldbefreiung
- Wirkungen des Schuldenerlasses
- Widerrufsverfahren
- Gesetzesentwurf der Bundesregierung vom 1. Juli 2020
- Prägnante Bestandteile der Neuregelung
- Bewertung des Gesetzesentwurfs
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit dem Restschuldbefreiungsverfahren in Deutschland und seinem Ziel, dem redlichen Schuldner einen wirtschaftlichen Neuanfang durch einen vom Gericht festgesetzten Schuldenerlass zu ermöglichen. Die Arbeit soll den Ablauf des Verfahrens während der einzelnen Phasen detailliert darstellen und die Auswirkungen auf den Schuldner beleuchten. Insbesondere werden die Voraussetzungen für die Restschuldbefreiung, die Obliegenheiten des Schuldners in der Wohlverhaltensphase, die Einflussnahme des Schuldners sowie die Konsequenzen des Schuldenerlasses analysiert. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Gesetzesentwurf vom 1. Juli 2020 und den damit verbundenen Änderungen.
- Voraussetzungen für die Restschuldbefreiung
- Ablauf des Restschuldbefreiungsverfahrens
- Rechte und Pflichten des Schuldners während der Wohlverhaltensphase
- Wirkungen des Schuldenerlasses
- Bewertung des Gesetzesentwurfs vom 1. Juli 2020
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Bedeutung des Restschuldbefreiungsverfahrens für den redlichen Schuldner hervorhebt und die Zielsetzung der Arbeit darlegt. Anschließend wird das Insolvenzverfahren als Voraussetzung für die Restschuldbefreiung näher betrachtet. Hierbei werden die verschiedenen Arten von Insolvenzverfahren und die Rolle des Insolvenzverwalters erläutert. Die Arbeit beleuchtet auch die Anforderungen an den Antrag auf Restschuldbefreiung sowie die Möglichkeiten der Abweisung des Antrags. Im nächsten Kapitel geht es um die Wohlverhaltensphase, die der Schuldner nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens durchläuft. Hierbei werden die Obliegenheiten des Schuldners, wie z.B. die Abtretung eines Teils seines Einkommens, sowie die Konsequenzen einer Verletzung dieser Obliegenheiten beschrieben. Schließlich wird die Erteilung der Restschuldbefreiung und ihre Wirkungen auf den Schuldner analysiert. Die Arbeit schließt mit einer Bewertung des Gesetzesentwurfs vom 1. Juli 2020 und seinen Auswirkungen auf das Restschuldbefreiungsverfahren.
Schlüsselwörter
Restschuldbefreiungsverfahren, Insolvenzrecht, Insolvenzverfahren, Schuldner, Gläubiger, Wohlverhaltensphase, Schuldenerlass, Gesetzesentwurf, Corona-Krise, EU-Richtlinie
Häufig gestellte Fragen
Was ist das Ziel des Restschuldbefreiungsverfahrens?
Es soll redlichen Schuldnern einen wirtschaftlichen Neuanfang ermöglichen, indem sie nach einer bestimmten Zeit von ihren restlichen Schulden befreit werden.
Was versteht man unter der „Wohlverhaltensphase“?
Das ist der Zeitraum, in dem der Schuldner bestimmte Obliegenheiten erfüllen muss, wie z. B. den pfändbaren Teil seines Einkommens an einen Treuhänder abzutreten.
Welche Neuerungen brachte der Gesetzesentwurf vom 1. Juli 2020?
Der Entwurf sah vor allem eine Verkürzung des Verfahrens auf drei Jahre vor, um schneller eine Entschuldung zu ermöglichen.
Was sind die Voraussetzungen für die Erteilung der Restschuldbefreiung?
Voraussetzung sind ein zulässiger Antrag, die Durchführung eines Insolvenzverfahrens und das Einhalten aller Obliegenheiten während der Wohlverhaltenszeit.
Kann die Restschuldbefreiung widerrufen werden?
Ja, wenn der Schuldner seine Pflichten schuldhaft verletzt oder wegen Insolvenzstraftaten rechtskräftig verurteilt wird, kann die Befreiung versagt oder widerrufen werden.
- Citation du texte
- Nadine Reinhardt (Auteur), 2020, Das Restschuldbefreiungsverfahren, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1007224
