Hans-Eduard Patega 'Damit ein gutes Deutschland blühe' - Versagen der BRD-Führung bei der Wiedervereinigug

Hans-Eduard Patega „Damit ein gutes Deutschland blühe“

(Versagen der BRD-Führung bei der Wiedervereinigug)

Inhalt bzw. Themenüberblick

Das von Hans-Eduard Patega herausgegebene Buch „Damit ein gutes Deutschland blühe“, erschienen im Germania Verlag 1992 (1.Auflage), stellt einen kritischen Meinungsspiegel zur Problematik der deutschen Wiedervereinigung dar. Dieses Sammelwerk beinhaltet Beiträge von unterschiedlichen sowohl west- als auch ostdeutschen Authoren bzw. Politikern - u. a. dem Herausgeber selbst - und erörtert umfassend die Hintergründe, Auswirkungen der Wiedervereinigung und bietet Anregungen zu deren endgültigen politischen sowie gesellschaftlichen Umsetzung.

Über die im Buch behandelten Themen will ich nun einen selektiven Überblick geben. In seiner Bundestagsrede vom 31.Januar 1991 stellt der PDS-Politiker bzw. ehemalige Ministerpräsident der DDR Hans Modrow Forderungen an die CDU-Regierung zur radikalen Umstellung deren Wiedervereinigungspolitik bezüglich der politischen sowie ökonomischen Integration der neuen Bundesländer. Denn im Rahmen jener werde die ostdeutsche Wirtschaft u.a. durch Manipulation der Treuhand ( durch die nachweislich sanierungsfähige Unternehmen für konkurenzunfähig erklärt und zu Spottpreisen an West-Firmen verkauft und demontiert werden) absichtlich zerstört. Damit breche die Regierung den von den beiden deutschen Seiten geschlossenen Einigungsvertrag, der eine Ankurbelung der DDR-Wirtschaft durch gezielte Investitionen, die reell jedoch ausblieben, vorsah. Die aus der angesprochenen Politik der Bundesregierung resultierende Massenarbeitslosigkeit in Ost-Deutschland stellt dabei ein enormes soziales Problem der Wiedervereinigung dar.

Der westdeutsche Theologe und Journalist Konrad Lübbert, der sich vor Allem durch sein internationales Engagement für die Friedenschaffung einen Namen gemacht hatte, offenbart in seinem Beitrag das Problem der Diskrepanz zwischen den Bundes- und den Ostdeutschen, was ein Hindernis im Prozeß der Homogenisierung, also sprich der „Nation-Werdung“, des neuen deutschen Volkes darstellt. Dieses führe - verstärkt durch die fehlende Solidarität seitens der Westdeutschen für ihre neuen Mitbürger - zu einer nicht hinnehmbaren Abkehrung der beiden Volksteile, die es zu stoppen gilt. Fakt ist, dass die anfängliche Euphorie unmittelbar nach dem Mauerbruch verflogen ist, und nun die sich im Laufe der jahrzehntelangen Trennung angehäuften Vorurteile und Klischees zu bestätigen scheinen. Es handelt sich hierbei um ein gesellschaftliches Problem und muss in seiner Lösung durch politische „Lenkmaßnahmen“ gefördert werden. Dies setzt auch Lübbert für den Erfolg der besagten „Nation-Werdung“ voraus, die eine internationale aber nicht militärische Emanzipation Deutschlands beinhalten müsse.

Ein anderes Problem spricht in seinem Essay der aus der DDR stammende Jugendforscher und Sozialpädagoge Dr. Wilfried Schubarth an, indem er die Integrationsschwierigkeiten und Perspektiven der ostdeutschen Jugend während des Einigungsprozesses konstatiert und erörtert. Dabei stellt er den aus der plötzlichen Umstellung der Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung resultierenden radikalen Umbruch in allen Lebensbereichen der DDR-Jugendlichen als den grundsätzlichen Auslöser jeglicher Schwierigkeiten und Probleme bei ihrer Einlebung im neuen Deutschland fest. Das heißt im Klartext, dass an die Stelle einer planbaren ( um nicht zu sagen: vorbestimmten) Standardbiografie eines DDR-Bürgers, eine nahezu unkalkulierbare individuelle Lebensgestaltung tritt, die eine völlig andere Mentalität und Lebenseinstellung voraussetzt, als die, die sich in der „vorsorglich“-autoritären DDR bei den Menschen ausgeprägt hat. Im Zusammenhang mit der enormen Arbeitslosigkeit und der Existenzangst, die die ostdeutschen von einem Tag auf den anderen förmlich überrumpelten, versetzt diese Tatsache die Jugendlichen in einen Depressionszustand, der fatale Folgen nach sich hat. Die darauf zurückzuführende Enttäuschung durch den neuen Staat provoziert politisches Desinteresse und Anfälligkeit gegenüber solchen Erscheinungen wie Rechts- oder Linksradikalismus.

Auch selbstkritische Töne finden sich in Hans-Eduard Pategas Sammelwerk. So verurteilt die 1963 in Neuruppin geborene Mathematikerin Pia-Madeleine Garitz die oft oberflächlich bedingte, destruktiv wirkende Unzufriedenheit der ostdeutschen Bevölkerung, die meistens auf unsachgemäßer Glorifizierung - also Verherrlichung - der DDR-Vergangenheit basiert. Dagegen müsse das Motto lauten: Engagement des Einzelnen zur Realisierung der inneren Einheit des deutschen Volkes. Nur durch gemeinsame Anstrengungen beider Volksteile könne ein psychologisches Zusammenwachsen der Deutschen zu einer Nation gewährleistet werden.

Der Herausgeber Hans-Eduard Patega beteiligt sich wie schon erwähnt ebenfalls authorial an der Kommentierung der deutschen Wiedervereinigung. Dabei erörtert er deren Umstände und Auswirkungen unter Einbeziehungen von geschichtlichen Zusammenhängen und komplettiert alle Beiträge seines Sammelbuches zu einem abgeschlossenen Ganzen. In seiner Kritik an der Durchführung des besagten Ereignisses offenbart er das Versagen der bundesdeutschen Regierung sowohl im Umgang mit der Thematik Wiedervereinigung als auch in deren politischen sowie wirtschaftlichen Umsetzung. Dieses Problem werde ich nun bezogen auf Hans-Eduard Pategas Kommentar näher erläutern.

Hans-Eduard Patega: Biografie

- 1953 in Stade (BRD) geboren
- Abitur, Ausbildung zum Bürokaufmann
- Studium der Sozial- und Wirtschaftswissenschaften in Hamburg (Diplom-Volkswirt)
- Doktorand der politischen Wissenschaften
- Vorsitzender des politsichen Forschungs- und Förderprojektes „VorbereitungsKomitee Friedensvertrag mit Deutschland e.V.“ von 1985 bis 1990
- Mitherausgeber der Denkschrift für eine europäische Friedensordnung : „Friedensvertrag - Deutsche Konföderation - Europäisches Sicherheitssystem“ Berlin 1985

Problem: Das V ersagen der bundesdeutschen Regierung in ihrer Politik bezüglich der Wiedervereinigung (davor, dabei, danach) bzw. deren politischen sowie wirtschaftlichen Umsetzung

Um die darzustellenden Zusammenhänge richtig zu verstehen, ist es notwendig erst die politische Konstellation in Deutschland und Europa vor der Wiedervereinigung in die Betrachtung miteinzubeziehen.

Nachdem die „Kolonialpolitik“ der beiden Siegermächte USA und Sowjetunion im geteilten Deutschland, das zum unmittelbaren Austragungsort des Kalten Krieges geworden war, die grösste Atomwaffendichte der Welt zwischen Oder und Rhein und eine in weite ferne gerückte Möglichkeit der Wiedervereinigung als Folgen hatte, schien die Schmerzgrenze der im Laufe der Trennung apathisch gewordenen (um nicht zu sagen : dressierten) Bevölkerung in beiden Teilen Deutschlands errreicht worden zu sein. Auf beiden Seiten formierte sich am Anfang der 80-er auf breiter Front alsbald die Friedensbewegung. „Deutschland darf nicht zum Schießplatz der Supermächte werden!“ lautete damals das Motto. („ [...]Die deutsche Jugend will nicht ewig in einem besetzen Land leben. “, aus der Rede von Pastor Heinrich Albertz) Zum ersten Mal seit den 50er Jahren wurde der Bevölkerung im gespaltenen Deutschland zunächst wieder bewusst, dass ihr sicherheitspolitisches Schicksal nahezu ausschließlich in Händen fremder Mächte lag. Doch das Gros der auf Unabänderlichkeit der nationalen Lage, ja sogar auf die Notwendigkeit der Spaltung fixierten, westlichen Medien verstand es geschickt das Erwachen des Volkes wieder zu vernebeln oder gar als antiquiert darzustellen. Im Rahmen der Friedensbewegung entstand in der BRD 1984-85 die Denkschrift „Friedensvertrag - Deutsche Konföderation - Europäisches Sicherheitssystem“, an der auch wie schon erwähnt Herr Hans-Eduard Patega beteiligt war, die sämtlichen Abgeordneten des 10.Bundestages zugänglich gemacht wurde mit der Absicht einer Sensibilisierung der Politiker für die nationale Frage des deutschen Volkes. In diesem Rahmen versuchte man seitens der Initiatoren des Vorhabens Politiker im deutschen Bundestag für sich zu gewinnen, die bereit wären, sich international für die längst überfällige Klärung der Deutschland-Problematik, einzusetzen, was in Anbetracht des durch die einsetztende „Perestroika“ in der Auflösung begriffenen Kalten Krieges eigentlich eine Pflicht eines jeden deutschen Politikers sein müsste. Doch die Masse der hochbezahlten Bonner Parlamentarier hielt es damals nicht für notwendig, sich ernsthaft mit Ideen einer baldigen Lösung der deutschen Frage auseinanderzusetzen . Eine solch würdelose Haltung der überwiegenden Mehrheit des Bundestages hatte nichts mehr zu tun mit dem unmittelbar nach dem Krieg im Grundgesetz festgehaltenen Verfassungsauftrag:

„ ...das gesamte deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden! “

Doch es gab auch positive Ausnahmen: so der CDU-Politiker Bernhard Friedmann, der im Rahmen der Friedenskomitee-Anfrage ein eigenes Konzept bezüglich der deutschen Frage entworfen und später in seinem Buch „Einheit statt Raketen. Thesen zur Wiedervereinigung als Sicherheitskonzept.“ ve rfasst hat, das interessanter- und gleichsam traurigerweise 1987 vom Bundeskanzler Kohl als „blühender Unsinn“ Bezeichnet worden. Im Verlauf der 80-er Jahre wurden in beiden deutschen Staaten gewaltige Kräfte mobilisert, die - man höre und staune - darauf ausgerichtet waren, jegliche auf eine Überwindung der staatlichen und ideologischen Spaltung Deutschlands ausgerichtete Bestrebung von vornherein im Keim zu ersticken! Dies ist auch insofern nachvollziehbar, wenn man bedenkt, dass sich auf beiden Seiten seit der doppelten Staatsgründung 1949 2 politische Eliten herausgebildet haben, die sich mit der langsam wachsenden Emanzipationsbewegung mehr und mehr verunsichert fühlten (Es war nicht absehbar, ob nach der Wiedervereinigung deren Existenz zu wahren wäre.). Auch politpublizistisch wurde alles dafür getan alles beim Alten zu belassen: so hieß es 1987 laut „Die Zeit“ : Abschiednehmen von der Wiedervereinigung! Als dann am 9.November 1989 völlig überraschend die Mauer fiel, befand sich das Gros der Bundestagsabgeordneten im Schock: konzeptionslos standen sie da, man beriet unter verschlossenen Türen, wie man - ohne sich vor der Weltöffentlcihkeit zu blamieren - zu agieren habe. Nun erinnerte man sich plötzlich in der CDU-geführten Regierung bevorzugt an die besagte Denkschrift und den „blühenden Unsinn“ des Parteikollegen Bernhard Friedmann! So begann am 28.November 1989 (mit einem schnell gebastelten Zehn-Punkte-Plan) eine neue Ära in der bundesrepublikanischen Politik - die Zeit der Bonner Wendehälse.

Am 13.November1989 wurde Hans Modrow von der Volkskammer zum Ministerpräsidenten der DDR gewählt. Der reformorientierte Politiker arbeitete mit seiner Regierungsmannschaft ein Reformkonzept aus, dessen Ziele es waren, durch intensive Zusammenarbeit mit der BRD eine schrittweise Installation der Markwirtschaft in der DDR zu gewährleisten , an die letzendlich in einiger Zeit die Wiedervereinigung anknüpfen sollte. Doch die neuen alten selbsternannten Einheitsvisonäre der uniongsgeführten Bundesregierung hatten schon schnell die Lage erfasst und versuchten nun mit allen medienwirksamen Mitteln die auf so schnell wie möglichen Wohlstandseinzug hoffenden euphorischen Montagsdemonstranten einzuwirken und sich so den bevorstehenden freien DDR-Wahlkampf zu beeinflussen.

Und mit Slogans a la „Wir sind ein Volk“ und „Wohlstand für alle“ hatte man tatsächlich Erfolg. Damit gewann am 18.März 1990 die Wahlen folgerichtig die sogenannte „Allianz für Deutschland“,die der Bevölkerung den schnellstmöglichen Weg zur Einheit und vor allem Wohlstand versprach, indem sie einfach kurz darauf die gesamte Macht der Bundesregierung überließ, womit sich also das aufwendige Agitationswerk der CDU wieder bezahlt gemacht hatte. Damit waren die Bestrebungen der Bürgerbewegungen der ehemaligen DDR, die genau wie vom Ministerpräsidenten Modrow geplant, einen etwas längeren und damit überschaubaren Weg zur deutschen Einheit beschreiten wollten, zunichtegemacht. Welche fatalen Auswirkungen dieser überstürzte Anschluß der DDR auf die innenpolitische bzw. wirtschaftliche Lage der neuen Bundesländer haben sollte, ist ja von mir bereits angesprochen worden. Mann denke nur an die Treuhand, die den kompletten Zusammenbruch der DDR-Wirtschaft herbeiführte, die von heute auf morgen dem enormen Druck der D-Mark ausgesetzt war und dem natürlich nicht standhalten konnte. Massenarbeitslosigkeit und Politikverdrossenheit waren die Folgen. Die Bundesregierung versagte bei der innenpolitischen und wirtschaftlichen Integration der neuen Bundesländer nach meiner bzw. Pategas Überzeugung.

Im Rahmen der am 15.Februar 1990 stattfindenden sogenannten 2+4-Konferenz sollte währenddessen nun endlich der sicherheitspolitische Aspekt der „lange im Raum gestandenen“ deutschen Frage unter den beiden deutschen Staaten und den Siegermächten erörtert werden. Nun war die große Chance gekommen, die uneingeschränkte Souverinität ( also die Emanzipation von den Siegermächten ) und die komplette Entmilitarisierung des zukünftigen Deutschlands durch geschickte Diplomatie zu erreichen. Doch wie leichtfertig und verantwortungslos wurde diese verspielt. Anstatt sich zu einer aktiven Friedens- und Neutralitätspolitik zu bekennen und sich damit für einen noch immer ausbleibenden Friedensvertrag mit den Siegermächten einzusetzen, unternimmt der amtierende Außenminister und enge Kollege Helmut Kohls Hans- Dietrich Genscher alles dafür um den zukünftigen deutschen Einheitsstaat in die NATO zu befördern (übrigens was genau dem „Herzenswunsch“ der westlichen Siegermächte entsprach) - eben d´ie „Nato“, die geschaffen wurde, um nicht den Frieden, sondern Kriege zu stiften, die „Nato“ , dessen Grundsatz es war, Deutschland in Schach zu halten (s. 3.Zitat unten), die „Nato“, die dank Adenauers Bemühungen um die Aufnahme der BRD zur jahrzehntelangen Festzementierung der Spaltung Deutschlands beigetragen hatte. Ohne die Bürger bezüglich dieses solch entscheidenden Problems zu befragen, hat man einfach über die Köpfe des deutschen Volkes hinweg über dessen Schicksal entschieden. Das fatale Resultat dieser verantwortunslosen Entscheidung war, dass sich bis auf die rein territoriale Vergrößerung Bundesrepublik sicherheitspolitisch nichts geändert hatte. D.h. die eingeschränkte Souverinität der Bundesrepublik bleibt auch für das neue Deutschland erhalten. Dies empört umso mehr, wenn man bedenkt, dass die Sowjetunion Deutschland in den 2+4-Verhandlungen die volle Souverinität und Blockfreiheit zugestehen wollte („ Deutschland kann Brücke zwischen Ost und West werden “, Nikolai Portugalow). Aber dazu kommt noch mehr: um diesen erneut bestätigten Status Quo der Deutschlandfrage für immer zu festigen, empfahl Genscher seiner Zeit den Artikel 146, der die Ausarbeitung einer Verfassung nach der Wiedervereinigung festlegt (und damit das Grundgesetz eigentlich temporär vorsieht), zu streichen, was durch rechtzeitges Eingreifen vom ehemaligen Bundesminister Wolfgang Schäuble noch glücklicherweise verhindert worden ist.

Es zeigt sich, dass die Bundesregierung in ihrer Wiedervereinigungspolitik also auch außenpolitisch enttäuscht und versagt hat, nein noch viel mehr: sie hat sich als „deutschland-feindlich“ erwiesen, da sie eindeutig nicht für das Wohl des deutschen Staates, sondern aus materiellen und egoistischen Motiven gehandelt hat.

Meine Positionierung bez. des Problems

Ich als Bürger Deutschlands kann und will eine derartige Verantwortungs- und Würdelosigkeit, wie sie die bundesrepublikanischen Politiker bei ihrer Wiedervereinigungspolitik aufwiesen, nicht akzeptieren und bedauere, dass es in einem modernen Staat, wie Deutschland solch ein Ausdruck von Menschenverachtung auf höchstpolitischer Ebene möglich ist. Allerdings wird sich an diesem Mißstand nur etwas ändern - so ist meine Überzeugung - wenn das Volk endlich mehr politisches Engagement zeigt und gegen die sich im Laufe der Trennung der beiden deutschen Staaten angesammelten Apathie und Selbstzynismus intensiv ankämpft. Dies ist natürlich nur durch das Engagement des Einzelnen zu realisieren und erfordert Geduld und Beharrlichkeit in der Gesellschaft. Nur so können wir eine Stärkung des eigenen Nationalbewusstseins herbeiführen, was letzendlich die Grundlage für das erfolgreiche Zusammenwachsen der deutschen Nation darstellt.

Hilfreiche Zitate/Materialien:

(1) November 1983 Franz. Zeitung Le Figaro während der atomaren „Zuspitzung““ Durch die Opposition der Raketengegner scheint immer mehr der Wille der Deutschen hindurch, ihr Schicksal selbst in die Hände zu nehmen, nicht wie früher von den Entscheidungen der USA und der NATO abhängig zu sein. Manche nennen dies Nationalismus. Wir sind der Ansicht, dass es sich dabei um einen völlig normalen Reflex einer großen Nation handelt! “

(2) Mai 1989 (noch vor der Wende also) engl. Publizist Michael Thomas im „ZDF- Sonntagsgespräch“: „ ...einflußreiche Kräfte sind gegen die Ü berwindung der deutschen Teilung; aber man sollte die Allierten in die Pflicht die nehmen. Die Ü berwindung der deutschen Teilung wird nicht auf- zuhalten sein(!)... “

(3) 1955 : NATO-Generalsekretär Lord Hastings Lionel Ismay: „ Nato exists to keep the Russians out, to keep the Americans in and to keep the Germans down “

(4) Ein “Ostwitz“: Ein Ost- und Westdeutscher begegnen sich. Sagt er Ossi: „ Wir sind ein Volk “ ; der Wessi entgegnet lakonisch: „ Wir auch “ .