Im Rahmen dieser Arbeit wird zunächst der Begriff „Neue psychoaktive Substanz“ definiert, die verschiedenen Stoffklassen und deren Wirkung vorgestellt und ein Überblick über die Epidemiologie des Konsums von NPS gegeben. Anschließend wird die Rechtslage und die rechtliche Entwicklung vor dem Inkrafttreten des NpSG dargestellt. Es wird gezeigt, mit welchen Mitteln der Rechtsstaat vor Inkrafttreten des NpSG vergeblich versuchte, die Lücken zu schließen. Dazu wird insbesondere auf das BtMG und dessen System der Positivliste eingegangen und es werden die Anpassung des Drogenmarktes an die Gesetzeslage und die Reaktionen des Gesetzgebers dargestellt. In diesem Zusammenhang wird auch erörtert, wieso sich der Rechtsstaat so schwer tat, des immer stärker ausufernden Problems Herr zu werden. Ausgehend vom Urteil des EuGH vom 10.07.2014 wird danach dargelegt, warum sich die Notwendigkeit einer neuen gesetzlichen Regelung ergab.
Der Hauptteil der Arbeit stellt das NpSG und das Konzept des Verbots von Stoffgruppen statt von einzelnen Stoffen vor. In diesem Zusammenhang ergeben sich einige interessante rechtliche Fragestellungen, die im Überblick dargestellt werden. Aufbauend darauf wird der Frage nachgegangen, ob das NpSG rechtsstaatlichen Prinzipien gerecht wird.
Zum Abschluss der Arbeit wird eine rückwirkende Betrachtung vorgenommen, in der auch auf die Frage eingegangen wird, ob durch die Schaffung des NpSG der ständige Wettlauf beendet werden konnte oder ob weitere Maßnahmen erforderlich erscheinen.
Inhaltsverzeichnis
- A) Einleitung
- I) Einleitende Vorbetrachtungen
- II) Zielsetzung und Aufbau der vorliegenden Arbeit
- B) Neue psychoaktive Substanzen
- I) Begriffsbestimmungen und Substanzklassen
- 1. Definitionen
- 2. Stoffklassen und Wirkungen
- II) Epidemiologie
- 1. Verbreitung
- 2. Produktion
- 3. Bezugsquellen, Handel und Vermarktung
- 4. Konsumverhalten und Konsummotive
- 5. Risiken und Folgen des Konsums
- C) Rechtslage und rechtliche Entwicklung vor dem Inkrafttreten des NpSG
- I) Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
- 1. Das BtMG im Überblick
- 2. System der Positivliste
- 3. Voraussetzung einer Strafverfolgung
- 4. Anpassung des Drogenmarktes an die Gesetzeslage
- 5. Reaktionen des Gesetzgebers
- a) Anpassung der Anlagen des BtMG
- b) Frühwarnsystem
- II) NPS als Arzneimittel
- 1. Rückgriff auf das Arzneimittelgesetz (AMG)
- 2. Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 10.07.2014
- a) Hintergrund
- b) Entscheidung
- c) Folgen
- III) Notwendigkeit einer neuen gesetzlichen Regelung
- 1. Regelungs- und Strafbarkeitslücke
- 2. Grenzen des Rechtsstaats
- 3. Akuter Handlungsbedarf
- D) Das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG)
- I) Gesetzgebungsverfahren
- II) Das NPSG im Überblick
- 1. Systematik des Gesetzes
- 2. Verbot von Stoffgruppen statt von einzelnen Stoffen
- 3. Stellungnahmen zum Inkrafttreten
- a) Bundesministerium für Gesundheit
- b) Drogenbeauftragte der Bundesregierung und Bundeskriminalamt
- c) Weitere Stellungnahmen
- III) Rechtsstaatliche Prinzipien und verfassungsrechtliche Bewertung
- 1. Bestimmtheitsgrundsatz
- 2. Wesentlichkeitsgrundsatz
- 3. Verhältnismäßigkeit
- E) Rückwirkende Bewertung und Ausblick
- I) Evaluation der Auswirkungen und Erfahrungen mit dem NpSG
- 1. Online-Studie kurz nach Inkrafttreten des Gesetzes
- 2. Repräsentativen Schülerbefragung im Rahmen des lokalen Monitoring-Systems „MoSyD“
- 3. Fördermaßnahe durch das Bundesministerium für Gesundheit
- 4. Polizeiliche Kriminalstatistik
- II) Erforderlichkeit weiterer Maßnahmen
- 1. Beendigung des Wettlaufs
- 2. Mögliche weitere Maßnahmen
- 3. Alternative Regelungsmöglichkeiten
- III) Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit analysiert den Wettlauf zwischen dem Rechtsstaat und dem Aufkommen neuer Designer-Drogen. Ziel ist es, die Herausforderungen für den Rechtsstaat aufzuzeigen und die Wirksamkeit des Neuen psychoaktiven Stoffe-Gesetzes (NpSG) zu evaluieren.
- Definition und Verbreitung neuer psychoaktiver Substanzen (NPS)
- Rechtslücken und Herausforderungen für die Gesetzgebung
- Analyse des NpSG und dessen rechtlicher Grundlagen
- Bewertung der Wirksamkeit des NpSG
- Möglichkeiten zur Verbesserung der Rechtslage
Zusammenfassung der Kapitel
A) Einleitung: Dieser Abschnitt führt in das Thema ein, indem er die Relevanz des Themas „Neue psychoaktive Substanzen“ und den „Wettlauf“ des Rechtsstaates gegen diese im Kontext des Rechtsstaatsprinzips beleuchtet. Es wird die Zielsetzung der Arbeit dargelegt und der Aufbau der Arbeit skizziert.
B) Neue psychoaktive Substanzen: Dieses Kapitel beschreibt die neuen psychoaktiven Substanzen (NPS), klassifiziert sie nach Stoffgruppen und Wirkungen und untersucht deren Verbreitung, Produktion, Handel, Konsumverhalten, Konsummotive sowie die Risiken und Folgen des Konsums. Es bildet die empirische Grundlage für die spätere rechtswissenschaftliche Analyse.
C) Rechtslage und rechtliche Entwicklung vor dem Inkrafttreten des NpSG: Dieses Kapitel beschreibt die Rechtslage vor dem Inkrafttreten des NpSG. Es wird die unzureichende Regelung durch das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und die damit verbundenen Lücken analysiert. Die Versuche, diese Lücken durch Anpassungen des BtMG und den Rückgriff auf das Arzneimittelgesetz zu schließen, werden kritisch betrachtet, und der akute Handlungsbedarf wird herausgestellt. Das Kapitel beleuchtet die Grenzen des Rechtsstaates im Umgang mit ständig neu erscheinenden Substanzen.
D) Das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG): Dieses Kapitel analysiert das NpSG hinsichtlich des Gesetzgebungsverfahrens, der Systematik des Gesetzes und der rechtlichen Bewertung im Lichte verfassungsrechtlicher Prinzipien wie dem Bestimmtheitsgrundsatz, dem Wesentlichkeitsgrundsatz und dem Verhältnismäßigkeitsprinzip. Die Stellungnahmen verschiedener Institutionen zum Gesetz werden ebenfalls berücksichtigt.
E) Rückwirkende Bewertung und Ausblick: Dieses Kapitel befasst sich mit der Evaluation der Auswirkungen des NpSG anhand verschiedener Studien und Statistiken. Es bewertet die Effektivität des Gesetzes und diskutiert die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen zur Beendigung des „Wettlaufs“ zwischen Gesetzgebung und der Entwicklung neuer Drogen. Verschiedene alternative Regelungsmöglichkeiten werden erörtert.
Schlüsselwörter
Neue psychoaktive Substanzen (NPS), Designer-Drogen, Rechtsstaat, Betäubungsmittelgesetz (BtMG), Neues psychoaktive Stoffe-Gesetz (NpSG), Gesetzgebung, Rechtslücken, Verhältnismäßigkeit, Bestimmtheitsgrundsatz, Drogenprävention, Drogenpolitik, Epidemiologie, Suchtprävention.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Seminararbeit: Der Wettlauf zwischen Rechtsstaat und neuen psychoaktiven Substanzen
Was ist der Gegenstand dieser Seminararbeit?
Die Seminararbeit analysiert den Wettlauf zwischen dem Rechtsstaat und dem Aufkommen neuer Designer-Drogen. Im Fokus steht die Evaluierung der Wirksamkeit des Neuen psychoaktiven Stoffe-Gesetzes (NpSG) und die Herausforderungen für den Rechtsstaat im Umgang mit ständig neuen Substanzen.
Welche Themen werden in der Arbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt die Definition und Verbreitung neuer psychoaktiver Substanzen (NPS), die Rechtslücken und Herausforderungen für die Gesetzgebung, die Analyse des NpSG und dessen rechtlicher Grundlagen, die Bewertung der Wirksamkeit des NpSG sowie Möglichkeiten zur Verbesserung der Rechtslage. Sie umfasst eine detaillierte Betrachtung des BtMG, des AMG und des NpSG, inklusive deren Stärken und Schwächen.
Wie ist die Arbeit aufgebaut?
Die Arbeit gliedert sich in fünf Kapitel: Einleitung, Neue psychoaktive Substanzen, Rechtslage vor dem NpSG, Das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) und Rückwirkende Bewertung und Ausblick. Jedes Kapitel behandelt einen spezifischen Aspekt des Themas, beginnend mit der Definition und Verbreitung von NPS, über die Analyse der bestehenden Rechtslage und des NpSG bis hin zur Evaluierung der Wirksamkeit des Gesetzes und der Diskussion weiterer Maßnahmen.
Welche Rechtsquellen werden untersucht?
Die Arbeit untersucht das Betäubungsmittelgesetz (BtMG), das Arzneimittelgesetz (AMG) und vor allem das Neue psychoaktive Stoffe-Gesetz (NpSG). Sie analysiert die Gesetzestexte, deren Anwendung und die damit verbundenen Herausforderungen im Kontext des Rechtsstaatsprinzips.
Welche Methoden werden angewendet?
Die Arbeit kombiniert deskriptive und analytische Methoden. Sie beschreibt die Entwicklung und Verbreitung von NPS, analysiert die Rechtslage und evaluiert die Wirksamkeit des NpSG. Die Bewertung des NpSG erfolgt unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Prinzipien wie dem Bestimmtheitsgrundsatz, dem Wesentlichkeitsgrundsatz und dem Verhältnismäßigkeitsprinzip. Empirische Daten aus Studien und Statistiken werden zur Unterstützung der Argumentation verwendet.
Welche Ergebnisse werden präsentiert?
Die Arbeit präsentiert eine umfassende Analyse des NpSG, einschließlich seiner Stärken und Schwächen. Sie identifiziert Herausforderungen bei der Bekämpfung des Problems der neuen psychoaktiven Substanzen und diskutiert alternative Regelungsmöglichkeiten. Die Ergebnisse basieren auf einer Analyse der Rechtslage, von Studien und Statistiken zur Verbreitung und zum Konsum von NPS sowie auf Stellungnahmen verschiedener Institutionen.
Welche Schlussfolgerungen werden gezogen?
Die Arbeit zieht Schlussfolgerungen zur Wirksamkeit des NpSG und diskutiert die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen zur effektiveren Bekämpfung des Problems neuer psychoaktiver Substanzen. Es werden Vorschläge für Verbesserungen der Rechtslage unter Berücksichtigung der Rechtsstaatsprinzipien gemacht. Das Fazit beinhaltet eine Bewertung des "Wettlaufs" zwischen Gesetzgeber und der Entwicklung neuer Drogen und legt den Fokus auf die Notwendigkeit eines ganzheitlichen Ansatzes.
Welche Schlüsselwörter sind relevant?
Neue psychoaktive Substanzen (NPS), Designer-Drogen, Rechtsstaat, Betäubungsmittelgesetz (BtMG), Neues psychoaktive Stoffe-Gesetz (NpSG), Gesetzgebung, Rechtslücken, Verhältnismäßigkeit, Bestimmtheitsgrundsatz, Drogenprävention, Drogenpolitik, Epidemiologie, Suchtprävention.
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- Markus Funk (Author), 2018, Sine lege praevia? Der Wettlauf des Rechtsstaats gegen neue Designer-Drogen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1012063
