Entstehung, Aufbau und Grenzen der UNO

Inhaltsverzeichnis

1. Entstehung der UNO
1.1 Das Ende des zweiten Weltkrieges
1.2 Entstehungsgeschichte der UNO
1.3 Ziele und Grundsätze der UNO
1.4 Vorgehen der UNO

2. Aufbau der UNO
2.1 Hauptorgane
2.2 Sonderorganisationen
2.3 Hilfsorganisationen
2.4 Friedenstruppen

3. Grenzen der UNO
3.1 allgemein
3.2 Koreakrieg
3.3 Golfkrieg
3.4 Jugoslawienkonflikt

4. Aktuelle Maßnahmen der UNO: UNMIK

5. These: Die Zusammensetzung der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates ist längst historisch überholt. Warum? Nach welchen Kriterien könnten neue ständige Mitglieder bestimmt werden (Beispielstaaten)?

Literaturnachweis:

1. www.uno.de

2. Deichmann,Carl: Internationale Beziehungen. Klett Verlag, Stuttgart 1993

3. Broschüre: UNO-Deutschland und die Vereinten Nationen. Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Bonn 1994

4. Microsoft Corporation: Encarta Enzyklopädie 2000

5. UNO

Im August 1941, zwei Monate nach dem Überfall Hitlers auf die Sowjetunion, treffen sich Roosevelt, der amerikanische Präsident (von ihm ging die Initiative aus), und Churchill, der englische Premierminister, und überlegen, wie die Welt nach Hitlers Niederlage aussehen sollte. Wie konnte man den Frieden auf der Welt garantieren?

In dieser Konferenz, der Atlantik-Charta, wurden also schon die Weichen für die Grundsätze der UNO (United Nations Organisation(Folie: Symbol UNO)) gestellt: für die Selbstbestimmung der Völker , für den freien Welthandel, für wirtschaftliche Zusammenarbeit, für Gewaltfreiheit und für die Errichtung eines allgemeinen Sicherheitssystems. Später, in der Moskauer Aussenministerkonferenz, legten die „Großen Vier“ (USA, GB, UdSSR, China) den Plan einer internationalen Konferenz zur Sicherung des Friedens fest. In der Konferenz in Jalta wurden dann vom 4.2. bis zum 11.2.45 die Feinheiten der Einigkeit geregelt. So konnte die am 25.4.1945 in San Francisco zusammengetretene „United Nations Conference On International Organisation“ schließlich am 26. Juni 1945 die „Charta der Vereinten Nationen“ unterzeichnen. Die Charta trat am 24.10.45 in Kraft.

Am 18.9.1973 wird die Bundesrepublik Deutschland das 134. Mitglied in der UNO, genau am selben Tag an welchem die DDR das 133. Mitglied wurde!

In der Präambel der Charta der Vereinten Nationen heißt es:

Wir, die Völker der Vereinten Nationen- fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, [...] unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit, an die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob groß oder klein, erneut zu bekräftigen, [...] den sozialen Fortschritt und einen besseren Lebensstandard in größerer Freiheit zu fördern, und für diese Zwecke Duldsamkeit zu üben und als gute Nachbarn in Frieden miteinander zu leben, unsere Kräfte zu vereinigen, um Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren, [...] und internationale Einrichtungen in Anspruch zu nehmen, um den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt aller Völker zu fördern- haben beschlossen, in unserem Bemühen um die Erreichung dieser Ziele zusammenzuwirken.

Aufgabe: Nenne die Hauptaussagen!

Die Vereinten Nationen wollen die Menschheit vor kriegerischen Auseinandersetzungen bewahren (Weltfrieden), sie fordern die Grundrechte und die Gleichberechtigung für alle Menschen, sozialer Fortschritt und ein besserer Lebensstandard werden angestrebt. Sämtliche Völker sollen zusammenarbeiten.

Die UNO ist an ein bestimmtes Muster gebunden, nach welchem sie vorgehen muss. Zuerst wird eine friedliche Beilegung von Streitigkeiten angestrebt. Dies geschieht durch Verhandlungen, Untersuchungen, Vermittlungen und andere friedliche Mittel. Erst bei einem Friedensbruch, oder einer fortwährenden Angriffshaltung können andere Maßnahmen ergriffen werden. Solche Maßnahmen sind dann meist erst nichtmilitärischer Art, z.B. ein Wirtschaftsembargo. Reichen diese Maßnahmen nicht aus, ist der Einsatz militärischer Mittel vorgesehen.

(Folie: Organisation der UNO) Die Hauptorgane der UNO sind das Sekretariat, an dessen Spitze heute der Generalsekretär Kofi Annan steht. Der Generalsekretär hat die Aufgabe vor allem den Frieden zu sichern und die Menschenrechte zu wahren. Er macht dem Sicherheitsrat Vorschläge und leitet dann auch die Operationen im Sinne des Weltfriedens. Die Generalversammlung wählt den Generalsekretär alle fünf Jahre neu. Die UNO kann also nicht nur eingreifen um den Frieden zu wahren, sondern auch um Menschenrechtsverletzungen zu verhindern. Diese Regelung inzwischen sogar für jeden Staat, egal wo sich ein mörderischer Diktator versteckt, die UNO kann ihn verhaften und dann anklagen. Die Generalversammlung findet jedes Jahr in New York statt. Zu ihr gehören 188 Länder (Stand September 1999), davon sind die meisten Entwicklungsländer. Sie besitzt keine ausführende Gewalt, sie spricht lediglich Empfehlungen aus. Durch die anderen Organe und Organisationen kann die Generalversammlung ihre Empfehlungen allerdings auch ausführen.

Im Sicherheitsrat, dem wichtigsten Entscheidungsgremium, sitzen fünf ständige Mitglieder, welche das Vetorecht besitzen (USA, Russland, China, GB, F), d.h. wenn nur eines dieser Länder nein zu einem Beschluss sagt, so kommt dieser nicht zustande. Dann sitzen noch zehn weitere Mitglieder im Sicherheitsrat, die auf zwei Jahre gewählt wurden. Das Ziel des Sicherheitsrates ist die Wahrung des Weltfriedens. Dazu kann der Sicherheitsrat jederzeit eingreifen. Ein Beschluss ist dann gültig, wenn er durch mindestens neun Stimmen angenommen wurde und kein Veto besteht.

Der Wirtschafts- und Sozialrat besteht aus 54 Mitgliedern, die von der Vollversammlung gewählt wurden. Seine Aufgaben sind die Organisation und Koordination der Sonderorganisationen und die Berichterstattung über auftretende Probleme in den Bereichen Kultur, Wirtschaft, Erziehung und Gesundheit.

Ein weiteres Hauptorgan ist der Internationale Gerichtshof in Den Haag, ihm gehören 15 Richter an, die von der Vollversammlung und dem Sicherheitsrat auf neun Jahre gewählt werden. Hier kann die UNO gegen Verletzter von Menschenrechten Anklage erheben und auch urteilen. Gerade läuft eine Verhandlung gegen serbische und kroatische Militärs. Sie werden wegen Mord angeklagt, es ist möglich, dass sie lebenslange Haft bekommen. Die Urteile müssen von den UN- Mitgliederstaaten nicht als bindend angesehen werden.

Die neben den Hauptorganen existierenden Sonderorganisationen sind oft älter als die UNO selbst. Es gibt auch Mitgliedstaaten in den Sonderorganisationen, die nicht in der UNO sind. Die wichtigsten Sonderorganisationen sind: ILO (Kommission für Arbeit), UNESCO (Erziehungs-, Wissenschafts- und Kulturrat), WHO (Welt- Gesundheitsorganisation), FAO (Organisation für Ernährung und Landwirtschaft).

Ständige Hilfsorganisationen unterstehen der Generalversammlung. UNICEF, UNHCR, UNCTAD, UNDP, WFC, UNEP: diese Hilfsorganisationen kümmern sich um Kinder, Flüchtlinge, Handel, Entwicklung, Ernährung und Umwelt. Dann gibt es noch Hilfsorganisationen, die speziell für ein bestimmtes Problem konzipiert wurden, z.B. die UNMIK. Diese Hilfsorganisationen werden vom Sicherheitsrat aus koordiniert.

Die UNO kann sogenannte Friedenstruppen aufstellen, das sind Militäreinheiten oder auch zivile Beobachter. Diese „Blauhelme“ sollen den Frieden sichern. Werden sie selbst bedroht, dürfen sie auch Gewalt anwenden.

Doch der UNO sind auch gewisse Grenzen auferlegt. Die verschiedenen Interessen zwischen den einzelnen Staaten sind oft unvereinbar und manchmal kommt es vor, dass Aktionen am Veto einer der Großmächte scheitern. Außerdem werden die Betätigungsfelder der UNO immer größer, somit bekommt jeder Bereich auch immer weniger Gelder. Manche Mitgliedsstaaten sind nicht fähig oder willens ihre Beiträge zu bezahlen. 1996 erklärte sich die UNO sogar für zahlungsunfähig.

Verschiedene Beispiele belegen, dass die UNO längst nicht alles in der Vergangenheit verhindern konnte: das Wettrüsten des Westens mit dem Ost- Machtblock, Waffenlieferungen an 3.Welt Länder durch Industriestaaten, den Vietnamkrieg, den sowjetischen Einmarsch in Afghanistan, den Bürgerkrieg im ehemaligen Jugoslawien, den Konflikt zwischen den Israeliten und Palästinensern und zahlreiche Konflikte in Afrika.

Im Koreakrieg konnte die UNO zuerst wegen des Ost-West-Konfliktes zu keiner Entscheidung kommen, eigentlich wollte man in Korea ja für „demokratische Verhältnisse“ sorgen. Die UNO war also stark in den Ost-West-Konflikt einbezogen und wurde dadurch in ihrer eigentlichen Aufgabe behindert. Nur wegen der Abwesenheit der Sowjetunion gelang es der UNO, Nordkorea als Aggressor darzustellen und für Südkorea einzugreifen. Der Hauptteil des eingesetzten UNO- Militärs war US-amerikanisch. Der Koreakrieg war also indirekt auch eine Auseinandersetzung der USA mit der Sowjetunion.

Im Golfkrieg vom 4.8.1990 bis 28.2.1991 versucht die UNO zunächst eine friedliche Problemlösung anzuwenden. USA und UdSSR arbeiten hier erstmals gemeinsam an einer gemeinsamen Friedenspolitik. Doch Saddam Hussein (irakischer Staatschef) läßt sich nicht von seinem Plan abbringen die Ölfelder Kuwaits in seinen Besitz zu bringen; er marschiert nicht mit seinen Truppen wieder aus Kuwait hinaus. Nach zwölf fehlgeschlagenen Resolutionen greift die UNO militärisch ins Kriegsgeschehen ein und drängt die irakischen Truppen aus Kuwait hinaus.

Trotz der erst sanften Friedenspolitik der UNO, die ja gegen eine eindeutige VölkerrechtsVerletzung vorgehen musste, gab es Kritik, denn wären die Friedensverhandlungen nicht weitergeführt worden, wenn nicht Kuwait nicht ein so wichtiger Erdöllieferant der USA gewesen wäre? Hätte der Irak überhaupt angreifen können, wenn er nicht vorher Waffenlieferungen aus dem Westen und aus Osteuropa erhalten hätte?

(Folie: Jugoslawien) Nach dem Machtverlust der kommunistischen Partei, die von den Serben kontrolliert wurde, behaupteten 1991 sich Kroatien und Slowenien nach heftigen Kämpfen als unabhängige Staaten. Bosnien- Herzegowina und Vojvodina wollten auch Selbständigkeit, doch Serbien ließ dies nicht zu; mit der jugoslawischen Bundesarmee und serbischen Milizen sollten alle anderen Bevölkerungsteile aus diesen Gebieten vertrieben werden. So sollte ein serbisches „Restjugoslawien“ entstehen. Die UNO beschließt ein Waffenembargo, ein Handelsembargo und liefert nur Lebensmittel, Medikamente und andere lebenswichtige Güter in die Krisengebiete.

Kritiker betonen, dass die UNO in diesem Konflikt die bedrohte Bevölkerung in den stark in Mitleidenschaft gezogenen Gebieten nicht genügend geschützt wurden.

Aufgabe: Wo macht sich ein immenser Fortschritt in den Aktionen der UNO bemerkbar, und warum?

? Erst nachdem der Ost- West- Konflikt beendet war, arbeiteten die USA und Rußland wirklich zusammen. Immer öfter glichen sich ihre Vorstellungen. Die UNO betrieb eine effizientere Arbeit.

(Folie: UNO als Feuerwehr? Kritik erkennen und erklären lassen)

Die UNO- Friedensmission UNMIK (The UN Interim Administration Mission in Kosovo) steht unter dem Motto „Bringing Peace to Kosovo“. Sie besitzt beträchtliche Vollmachten, an ihrer Spitze steht der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs Bernard Kouchner (Frankreich). Die UNMIK wendet die Gesetze an , die in der Region gelten, sofern sie nicht den Menschenrechten oder der Resolution 1244, das ist praktisch die Leitlinie der UNMIK, widersprechen. Sie arbeitet bei der Umsetzung ihres Auftrages mit der KFOR (Kosovo Force) zusammen. Zu ihren Zielen gehört die humanitäre Hilfe (Verteilung von Medikamenten, Lebensmittel, Baumaterial): Die Bevölkerung und die vielen Flüchtlinge (bis September‘99 waren mehr als 800.000 Flüchtlinge zurückgekehrt), die sich nun wieder zurück in den Kosovo trauten, müssen versorgt werden, denn meistens ist ihnen nichts geblieben. Landminen müssen entschärft werden. Die Infrastruktur muss wieder aufgebaut werden, denn es wurde viel von den Serben zerstört. Die einzelnen Volksgruppen sollen dabei mitwirken. Ein vorrangiges Ziel ist außerdem der Aufbau einer unabhängigen multi- ethnischen Justiz. Auch die Wirtschaft im Kosovo soll wieder angekurbelt werden. Die ganzen politischen Institutionen müssen wieder neu, nach dem Prinzip der Demokratie, aufgebaut werden. Dazu gehört auch die Bildung von politischen Parteien. Etliche ständige Hilfsorganisationen wie UNICEF, WHO, aber auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa stehen der UNMIK tatkräftig zur Seite.

Der „Aufbau Kosovo“ ist natürlich nicht ganz billig, wer finanziert die ganzen Aktionen? Die UNO mobilisierte am Anfang einen größeren Geldbetrag von etwa 15 Millionen Dollar. Die Weltbank hat zusammen mit der Europäischen Union mehr als 2 Milliarden Dollar organisiert.

UNO

1.Entstehung der UNO

1.1 Ende des zweiten Weltkrieges:

Churchill und Roosevelt beraten schon Aug.1941 über Zukunft nach Ende des Krieges

1.2 Entstehungsgeschichte der UNO:

- 14.8.1941: Atlantik-Charta ? Roosevelt und Churchill für: Selbstbestimmung der Völker, freier Welthandel, allg. wirtschaftliche Zusammenarbeit, Gewaltfreiheit, Errichtung eines allg. Sicherheitssystems
- Oktober 1943: Moskauer Aussenministerkonferenz („Großen Vier“): Einigung auf Erstellung einer internationalen Kommission zur Friedenssicherung
- 4.-11.2.1945: Konferenz von Jalta: Stalin, Roosevelt und Churchill regeln noch Feinheiten der Einigkeit.
- 25.4.-26.6.1945: Konferenz der Staaten: Unterzeichnung der „Charta der Vereinten Nationen“
- 24.10.1945: Charta tritt in Kraft
- 8.9.1973: BRD und DDR treten in UNO ein

1.3 Ziele und Grundsätze der UNO:

? Präambel in der Charta der Vereinten Nationen

1.4 Vorgehen der UNO: erst friedliche Beilegung von Streitigkeiten (z.B. durch

Verhandlungen), dann Maßnahmen nichtmilitärischer Art (z.B. Wirtschaftsembargo), dann Maßnahmen militärischer Art (z.B. Blockade oder Einsatz von Streitkräften)

2.Aufbau der UNO

2.1 Hauptorgane:

- Sekretariat unter Leitung des Generalsekretärs (Kofi Annan): Generalsekretär kann Sitzungen einberufen, macht Sicherheitsrat Vorschläge wenn er Weltfrieden oder Menschenrechte bedroht sieht
- Generalversammlung (jährlich in New York): alle Mitgliederstaaten mit Stimmrecht vertreten, spricht Empfehlungen aus (Ausführung durch andere Organe)
- Sicherheitsrat: ständige Mitglieder (mit Vetorecht) USA, Großbritannien, Frankreich, Rußland und VR China und zehn nichtständige Mitglieder, die auf zwei Jahre gewählt werden. Ziele: Wahrung des Weltfriedens, zu jeder Zeit handlungsfähig
- Wirtschafts- und Sozialrat: 54 Mitglieder: Organisation und Koordination der Sonderkommissionen, Berichterstattung über Probleme in Kultur, Wirtschaft, Erziehung, Gesundheit
- Internationale Gerichtshof (Den Haag): nicht bindende Urteile, oft trotzdem schlichtend zwischen einzelnen Staaten

2.2 Sonderorganisationen: z.B. UNESCO, WHO

2.3 Hilfsorganisationen: z.B. UNICEF, UNEP

2.4 Friedenstruppen: Militäreinheiten/zivile Beobachter zur Friedenssicherung

3.Grenzen der UNO:

- unterschiedliche Interessen der versch. Staaten unvereinbar · manche Aktionen scheitern am Vetorecht
- chronischer Geldmangel wird durch die sich weitenden Betätigungsfelder immer schlimmer
- nicht verhindert (Beispiele): Wettrüsten im Ost-West-Konflikt, Waffenlieferungen, Vietnamkrieg, zahlreiche Konflikte in Afrika
- Ost-West-Konflikt behindert die Aufgabe der UNO im Koreakrieg
- Golfkrieg: USA und UdSSR arbeiten zusammen, aber das Interesse der USA an Erdöl steht den intensiven Friedensverhandlungen im Weg; es wird militärisch eingegriffen
- Im Jugoslawienkonflikt kümmert sich die UNO zu wenig um die Bevölkerung in den umkämpften Regionen

4.Aktuelle Maßnahmen der UNO: UNMIK (Mission der UNO zur Übergangsverwaltung des Kosovo):

- „Bringing Peace to Kosovo“, an der Spitze Sonderbeauftragter Bernard Kouchner (Frankreich)
- Gesetze entsprechen den alten unter Berücksichtigung der Menschenrechte und der Resolution 1244
- Ziele: humanitäre Hilfe, Aufbau der Infrastruktur (dabei sollen einzelne Volksgruppen helfen), Aufbau einer unabhängigen Justiz, Aufbau der Wirtschaft, Aufbau eines politischen Systems nach Vorbild der Demokratie
- Zusammenarbeit mit KFOR, anderen Hilfsorganisationen und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
- kostspielig, Finanzierung durch UNO, aber vor allem durch Weltbank und EU

5. These: Die Zusammensetzung der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates ist längst historisch überholt. Warum? Nach welchen Kriterien können neue ständige Mitglieder bestimmt werden (Beispielstaaten)?