Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, was eine verbindliche Auskunft ist und welche Voraussetzungen diese hat. Dabei wird auch auf die Rechtsfolgen einer verbindlichen Auskunft, ihre Änderungsmöglichkeiten und ihre Gebührenpflicht eingegangen. Das deutsche Rechtsstaatsprinzip wird durch § 89 AO konkretisiert. Demnach haben die Finanzbehörden eine Fürsorge- und Betreuungspflicht.
Das bedeutet, dass sie verpflichtet sind, Auskünfte zum allgemeinen Verfahrensrecht zu erteilen und in bestimmten Fällen die richtigen Anträge anzuregen. Der Steuerpflichtige soll durch diese Beratung und Auskunft in einen Stand versetzt werden, in dem es ihm möglich ist, eine für ihn günstige Rechtslage annehmen zu können. Diese Fürsorge- und Betreuungspflicht lässt sich auch aus dem Grundsatz von Treu und Glauben ableiten.
In bestimmten Fällen ergibt sich für den Steuerpflichtigen das Bedürfnis verbindlich zu erfahren, wie die Finanzbehörde bestimmte zukünftige Sachverhalten, die sich aus dem Geschäftsbetrieb des Steuerpflichtigen ergeben, (steuerlich) beurteilen wird. In solchen Fällen kann der Steuerpflichtige gem. §89 Abs. 2 AO einen Antrag auf verbindliche Auskunft stellen. Grundsätzlich sind die Finanzbehörden jedoch nicht verpflichtet, solche verbindlichen Äußerungen zu treffen. Es steht in ihrem Ermessen.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Voraussetzungen der verbindlichen Auskunft
- 2.1 Antragsteller
- 2.2 Form des Antrags
- 2.3 Inhalt des Antrags
- 2.3.1 Grundsätzliches
- 2.3.2 Noch nicht verwirklichter Sachverhalt
- 2.3.3 Besonderes Interesse
- 3 Entscheidung über den Antrag
- 3.1 Grundsätzliches
- 3.2 Zuständigkeiten
- 3.3 Frist
- 4 Rechtsfolgen
- 4.1 Bindungswirkung
- 4.2 Rechtsmittel
- 4.3 Änderung und Aufhebung
- 5 Gebühren
- 6 Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Scientific Essay befasst sich mit der verbindlichen Auskunft nach § 89 Abs. 2 AO. Es untersucht die Voraussetzungen, die für die Erteilung einer verbindlichen Auskunft notwendig sind, sowie die Rechtsfolgen, die mit einer solchen Auskunft verbunden sind. Darüber hinaus wird auf die Änderungsmöglichkeiten und die Gebührenpflicht einer verbindlichen Auskunft eingegangen.
- Voraussetzungen für eine verbindliche Auskunft
- Inhalt und Form des Antrags
- Entscheidungsprozess und Zuständigkeiten
- Rechtsfolgen der verbindlichen Auskunft
- Gebührenpflicht und Änderungsmöglichkeiten
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel führt in die Thematik der verbindlichen Auskunft ein und erläutert den Zusammenhang mit dem deutschen Rechtstaatsprinzip sowie der Fürsorge- und Betreuungspflicht der Finanzbehörden. Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit den Voraussetzungen für die Erteilung einer verbindlichen Auskunft. Es behandelt die Antragsteller, die Form des Antrags und den Inhalt des Antrags, wobei insbesondere auf das besondere Interesse des Antragstellers sowie die Berücksichtigung noch nicht verwirklichter Sachverhalte eingegangen wird. Das dritte Kapitel befasst sich mit der Entscheidung über den Antrag auf verbindliche Auskunft. Es beleuchtet die grundsätzlichen Rahmenbedingungen, die Zuständigkeiten und die Fristen für die Entscheidung. Das vierte Kapitel untersucht die Rechtsfolgen einer verbindlichen Auskunft, wobei die Bindungswirkung, Rechtsmittel und die Möglichkeiten der Änderung und Aufhebung behandelt werden. Das fünfte Kapitel befasst sich mit der Gebührenpflicht für die Erteilung einer verbindlichen Auskunft. Das sechste Kapitel bietet ein Fazit der Ausführungen.
Schlüsselwörter
Verbindliche Auskunft, § 89 AO, Rechtstaatsprinzip, Fürsorge- und Betreuungspflicht, Antrag, Antragsteller, Form, Inhalt, Entscheidung, Zuständigkeiten, Rechtsfolgen, Bindungswirkung, Rechtsmittel, Gebühren, Änderung, Aufhebung, Steuerrecht, Finanzbehörden
- Citation du texte
- Anonym (Auteur), 2020, Voraussetzungen der verbindlichen Auskunft. Entscheidungen über den Antrag und Rechtsfolgen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1014963
