Die vorliegende Bachelorarbeit unternimmt den Versuch, anhand einiger ausgewählter Themen aufzuzeigen, welchen vielfältigen Herausforderungen der Rechtsstaat im digitalen Raum ausgesetzt ist und an welchen Stellen er an seine Grenzen stößt.
Der erste Hauptteil beschäftigt sich mit dem Thema Hasskriminalität und Falschnachrichten („Fake News“) in sozialen Netzwerken. Zunächst werden die Begriffe näher erläutert und ein Überblick über das Ausmaß, die Gefahren und die Entwicklung der Kriminalitätslage in Bezug auf Hasskriminalität und Falschnachrichten gegeben. Der darauffolgende Teil ist der Rechtslage und der rechtlichen Entwicklung gewidmet. Schwerpunkt bildet dabei das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das in Hinblick auf die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien untersucht und einer verfassungsrechtlichen Bewertung unterzogen wird.
Der zweite Hauptteil der Arbeit beschäftigt sich mit illegalen Handelsplattformen im Internet. Dabei spielt vor allem das Darknet eine gewichtige Rolle. In der öffentlichen Wahrnehmung ist das Darknet oft nur das „böse Internet“, in dem anonym mit Waffen, Drogen und anderen verbotenen Dingen gehandelt wird. Einer breiten Öffentlichkeit wurde das Darknet spätestens mit dem sogenannten Münchener Amoklauf im Juli 2016 bekannt. Vor diesem Hintergrund sollen die rechtlichen Probleme, die im Darknet gegeben sind, untersucht werden. Um sich der Antwort zu dieser Frage zu nähern, müssen zunächst der Aufbau des Darknets und die Unterschiede zum „klassischen“ Internet beschrieben und Chancen sowie Risiken des Darknets einander gegenübergestellt werden.
Darauf folgt ein Unterkapitel, das den Drogenhandel über das Internet zum Gegenstand hat. Dort werden nach einer allgemeinen Darstellung und Bewertung der Kriminalitätslage das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) eingehender betrachtet.
Ein weiteres Unterkapitel beschäftigt sich mit dem illegalen Waffenhandel. Nach einer Darstellung der Kriminalitätslage und einem Überblick über das Waffenrecht in Deutschland wird die strafrechtliche Verantwortung der Plattformbetreiber und Händler im Darknet nach geltendem Recht im allgemeinem und am Beispiel des Münchner Amoklauf vom Juli 2016 untersucht. Dies führt zu der Frage, ob die gesetzlichen Rahmenbedingungen ausreichen oder die Notwendigkeit der Einführung einer eigenständigen Strafbarkeit für das Betreiben einer illegalen Plattform besteht.
Inhaltsverzeichnis
- A) Einleitung
- I) Einleitende Vorbetrachtungen
- II) Zielsetzung und Aufbau der vorliegenden Arbeit
- B) Hasskriminalität und Falschnachrichten in sozialen Netzwerken
- I) Soziale Netzwerke
- II) Verbreitungs- und Äußerungsdelikte
- 1. Hasskriminalität
- 2. Falschmeldungen („Fake News”)
- 3. Darstellung und Bewertung der Kriminalitätslage
- III) Rechtslage und rechtliche Entwicklung
- 1. Meinungsfreiheit und ihre Grenzen
- 2. Vorkehrungen im hergebrachten Recht
- 3. Selbstverpflichtungen der Unternehmen
- 4. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)
- C) Illegale Handelsplattformen im Internet
- I) Bereiche des Internets
- 1. Clearnet und Deepweb
- 2. Darknet
- II) Drogenhandel
- 1. Darstellung und Bewertung der Kriminalitätslage
- 2. Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
- 3. Das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG)
- III) Illegaler Waffenhandel
- 1. Darstellung und Bewertung der Kriminalitätslage
- 2. Waffenrecht in Deutschland
- IV) Strafrechtliche Verantwortung der Plattformbetreiber
- 1. Bewertung nach derzeitiger Rechtslage
- 2. Beispielfall: Der Münchner Amoklauf im Juli 2016
- 3. Gesetzentwurf zur Einführung einer eigenständigen Strafbarkeit
- D) Zusammenfassung, Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Bachelorarbeit befasst sich mit der Herausforderung, die der digitale Raum für den Rechtsstaat darstellt. Sie untersucht die Problematik von Hasskriminalität und Falschnachrichten in sozialen Netzwerken sowie illegalen Handelsplattformen im Internet. Der Fokus liegt dabei auf den rechtlichen Aspekten und der Frage, wie der Rechtsstaat auf diese neuen Herausforderungen reagieren kann.
- Die Rolle von sozialen Netzwerken in der Verbreitung von Hasskriminalität und Falschnachrichten.
- Die rechtliche Einordnung und Regulierung von Hasskriminalität und Falschnachrichten im digitalen Raum.
- Die Herausforderungen des illegalen Drogen- und Waffenhandels im Internet.
- Die strafrechtliche Verantwortung von Plattformbetreibern für illegale Aktivitäten auf ihren Plattformen.
- Mögliche Lösungsansätze und rechtliche Entwicklungen im Umgang mit den Herausforderungen des digitalen Raums.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung liefert einen Überblick über die Thematik und die Relevanz der Arbeit. Sie erläutert die Zielsetzung und den Aufbau der Arbeit.
Kapitel B untersucht die Problematik von Hasskriminalität und Falschnachrichten in sozialen Netzwerken. Es analysiert die Rolle von sozialen Netzwerken, die verbreiteten Delikte und die Rechtslage. Das Kapitel beleuchtet auch die Entwicklungen in der rechtlichen Regulierung, insbesondere das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG).
Kapitel C befasst sich mit illegalen Handelsplattformen im Internet, insbesondere mit dem Drogen- und Waffenhandel. Es analysiert die verschiedenen Bereiche des Internets, die Kriminalitätslage und die relevanten Gesetze, wie das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG).
Kapitel D setzt sich mit der strafrechtlichen Verantwortung von Plattformbetreibern für illegale Aktivitäten auseinander. Es analysiert die aktuelle Rechtslage, betrachtet einen konkreten Fall und diskutiert den Entwurf eines neuen Gesetzes zur Einführung einer eigenständigen Strafbarkeit.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Themen Hasskriminalität, Falschnachrichten, soziale Netzwerke, illegale Handelsplattformen, Drogenhandel, Waffenhandel, Strafrechtliche Verantwortung, Plattformbetreiber, Digitalisierung, Rechtsstaat, Meinungsfreiheit, Internet, Deepweb, Darknet, Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), Betäubungsmittelgesetz (BtMG), Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG).
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- Markus Funk (Author), 2019, Der digitale Raum als Herausforderung für den Rechtsstaat, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1021084
