Anhand der Fragestellung, ob die Türkei die Beitrittskriterien der EU aktuell erfüllt, wird unter besonderer Betrachtung des Menschenrechtsaspekts analysiert, gegen welche Beitrittsvoraussetzungen die Türkei verstößt und welche Aspekte für die bis heute bestehende Polarisierung sorgen. Es soll final festgestellt werden, weshalb eine Türkei-Erweiterung bisher nicht zustande gekommen ist.
Die Integrationstheorie des liberalen Intergouvernementalismus bildet den analytischen Rahmen dieser Arbeit und wird im zweiten Kapitel näher betrachtet. Folgend wird auf die Grundsätze der EU anhand der Grundrechtecharta eingegangen, um vor allem den Menschenrechtsaspekt eingehend zu beleuchten. Das vierte Kapitel widmet sich den allgemeinen Beitrittskriterien, die in Form der Kopenhagener Kriterien festgehalten sind. Es wird erläutert welche Staaten generell beitrittsfähig sind und welche Kriterien erfüllt werden müssen, um der EU beitreten zu können. Anschließend erfolgt die Analyse dieser Beitrittskriterien, die durch einen kurzen Abriss der bisherigen türkischen Integration eingeleitet und durch Aspekte wie Geografie, Religion und Ideologie ergänzt wird, bevor der Fokus letztlich auf die Kopenhagener Kriterien und den Menschenrechtsaspekt als ausschlaggebendes Kriterium gelegt wird, wobei zusätzlich aktuelle Ereignisse betrachtet werden, die die Argumente final untermauern. Die Analyse bezieht sich dabei auf die prägnantesten und häufigsten Argumente und Geschehnisse, da der Rahmen dieser Hausarbeit andernfalls gesprengt werden würde. Unter Bezugnahme des analytischen Rahmens werden abschließend die Ergebnisse der Analyse zusammengefasst und anhand derer die Forschungsfrage beantwortet.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Analyserahmen – Liberaler Intergouvernementalismus
3. Grundrechte der EU
4. EU-Beitrittskriterien
5. Die Beitrittsperspektive der Türkei
5.1 Bisherige Integration der Türkei
5.2 Die Kopenhagener Kriterien
5.3 Geografie, Religion, Wertesystem
5.4 Der Menschenrechtsaspekt
6. Schluss
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht unter dem analytischen Rahmen des liberalen Intergouvernementalismus, ob die Türkei die aktuellen Beitrittskriterien der Europäischen Union erfüllt, wobei ein besonderer Fokus auf der Einhaltung von Grund- und Menschenrechten liegt, um die Gründe für die Stagnation des Beitrittsprozesses zu identifizieren.
- Analyse der Beitrittsperspektive der Türkei zur EU
- Anwendung der Integrationstheorie des liberalen Intergouvernementalismus
- Überprüfung der Kopenhagener Kriterien und der EU-Grundrechte
- Untersuchung des Menschenrechtsaspekts und aktueller politischer Entwicklungen
Auszug aus dem Buch
5.4 Der Menschenrechtsaspekt
Die Einhaltung der Grundrechte der EU ist eindeutig im dritten Kriterium der Kopenhagener Kriterien festgehalten, indem es heißt, dass der gesamte Rechtsbestand der EU vom jeweiligen (potenziellen) Mitgliedsstaat übernommen werden muss (vgl. Bundesregierung). Die Türkei verstößt jedoch immer wieder gegen Grund- und Menschenrechte, was der EU nicht nur Anlass zu Sorge gibt, sondern auch dem Verhandlungsprozess schadet. Folgend sollen jene Verstöße der Türkei näher betrachtet werden, damit final festgestellt werden kann, ob die Türkei aktuell beitrittsfähig ist.
Obwohl sich die türkische Regierung bereits in den frühen 2000er Jahren einem „Null Toleranz“ Prinzip für Gewalt und Folter aussprach, wird spätestens nach dem Putschversuch 2016 eine ansteigende Gewaltbereitschaft in der Türkei beobachtet (vgl. The Economist 2017: 22). Wie bereits näher betrachtet hat dieser Putschversuch eine Entwicklung weg von Demokratie und Freiheit und hin zu autoritären Strukturen und gewaltsamem Umgang mit sich gebracht. Besonders oft wird von illegalen, gewaltsamen Verhaftungen von Journalist*innen berichtet, die für ihre pro-kurdische Arbeit verurteilt werden, was eindeutig gegen Presse- und Religionsfreiheit verstößt (vgl. The Economist 2017: 22). Auch Anschuldigungen von menschenverachtenden Folterungsmethoden werden seither lauter.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung erläutert die Fragestellung und den analytischen Rahmen der Arbeit bezüglich der Beitrittsperspektive der Türkei unter besonderer Berücksichtigung der Menschenrechtssituation.
2. Analyserahmen – Liberaler Intergouvernementalismus: Dieses Kapitel führt den liberalen Intergouvernementalismus als theoretisches Instrument ein, um europäische Integration und Erweiterungslogiken zu erklären.
3. Grundrechte der EU: Es werden die Grundsätze der EU anhand der Grundrechtecharta dargelegt, wobei der Fokus insbesondere auf der Bedeutung der Menschenrechte liegt.
4. EU-Beitrittskriterien: Dieses Kapitel erläutert die allgemeinen Voraussetzungen für einen EU-Beitritt, darunter die Kopenhagener Kriterien und die erforderliche Übernahme des gemeinschaftlichen Rechtsbestands.
5. Die Beitrittsperspektive der Türkei: Hier erfolgt eine detaillierte Analyse der türkischen Integrationsgeschichte, der Erfüllung der Kopenhagener Kriterien sowie geografischer, religiöser und menschenrechtlicher Aspekte.
6. Schluss: Der Schlussteil fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Ergebnis, dass die Türkei aufgrund gravierender Menschenrechtsdefizite aktuell nicht beitrittsfähig ist.
Schlüsselwörter
Türkei, EU-Beitritt, Liberaler Intergouvernementalismus, Kopenhagener Kriterien, Menschenrechte, Europäische Integration, Grundrechtecharta, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Zypernkonflikt, Putschversuch 2016, Istanbul-Konvention, Beitrittsverhandlungen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Beitrittsperspektive der Türkei zur Europäischen Union und untersucht die Gründe, warum dieser Prozess stagniert.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Integrationstheorie des liberalen Intergouvernementalismus, die EU-Beitrittskriterien, religiös-kulturelle Aspekte sowie die Menschenrechtslage in der Türkei.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist festzustellen, ob die Türkei die Beitrittskriterien der EU aktuell erfüllt und warum die Erweiterung bisher nicht zustande gekommen ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine politikwissenschaftliche Analyse auf Basis der Integrationstheorie des liberalen Intergouvernementalismus durchgeführt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit den theoretischen Rahmenbedingungen, den EU-Grundrechten, den Kopenhagener Kriterien und einer detaillierten Analyse der Türkei im Beitrittsprozess.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Schlüsselwörter sind EU-Beitritt, Türkei, Kopenhagener Kriterien, Menschenrechte und Liberaler Intergouvernementalismus.
Welche Rolle spielt der Putschversuch von 2016 für die Bewertung?
Der Putschversuch 2016 wird als Wendepunkt hin zu autoritären Strukturen gesehen, der die Beziehungen zur EU massiv verschlechtert hat.
Warum wird der Austritt aus der Istanbul-Konvention in der Arbeit thematisiert?
Der Austritt wird als Beleg für die Rückschrittlichkeit bei Grund- und Menschenrechten angeführt, was das Vertrauen in die Beitrittsfähigkeit der Türkei untergräbt.
- Arbeit zitieren
- Marieke Möller (Autor:in), 2021, Die EU-Beitrittsperspektive der Türkei unter besonderer Betrachtung des Menschenrechtsaspekts, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1027494
