Schuldenerlass für Entwicklungsländer

Schuldenkrise und Entschuldung der Entwicklungsländer

Einleitung:

- Viele Entwicklungsländer sind hoch bei Industrieländern und ihren Instanzen verschuldet, dass sie praktisch keine Möglichkeiten haben, diese Schulden zurückzuzahlen. Dies hat auch eine Vergrößerung der Armut zur Folge.

- Referat: Wie konnte es soweit kommen, welche Folgen hat das für Schuldiger und Gläubiger, was kann unternommen werden (Schuldenerlass)

1. Entstehung der Schuldenkrise:

- 60er Jahre: Einschätzung: E-Länder können Wirtschaft mit Hilfe von geliehenem Kapital schnell ausbauen und Schulden durch Exportsteigerung zurückzahlen

- 70er Jahre: günstige Kreditangebote der I-Länder praktisch ohne Auflagen Ø kaum Ausbau der Wirtschaft, sinnlose und unvollendete Projekt, Korruption

- Ende 70er/80er Jahre: Wirtschaftskrisen: Abschirmung der Markte der I-Länder von fertigen Produkten aus E-Ländern, sinkende Rohstoffpreise und höhere Kosten fertige Produkte: mehr Exporte für gleiche Importe nötig

- Außerdem: drastisches Ansteigen der Zinsen wegen kreditfinanzierter Aufrüstung der USA

- Schuldenabzahlung durch Exporteinnahmen nicht mehr finanzierbar, Anhäufen von Schulden bei multinationalen Institutionen wie Internationaler Währungsfond IWF und Weltbank, bei anderen Ländern und privaten Banken

- "Schuldenfalle": Schulden werden trotz stetigen Abzahlungen immer größer, insgesamt:siehe Schaubild;schon 1994 Schulden einzelner bis zu 1300% (Nicaragua) der jährlichen Export-Einnahmen;

-Viele Verhandlungen und Abkommen, Umschuldung: Schuldenrückzahlung nur kurzfristig wieder gewährleistet, keine Lösung der Schuldenkrise

2. Auswirkungen der hohen Schulden auf Schuldiger und Gläubiger

2.1 Auf Schuldiger

- Ausbeutung aller möglichen Ressourcen zur Schuldendeckung Ø Umweltzerstörung

- Fehlende Mittel für Grundversorgung, Bildung, Gesundheitswesen, Aufbau der Infrastruktur (z.B. Sambia: Ausgaben für Schuldendienst 1990-93 mehr als 35mal so groß wie für elementare Schulbildung, 1,3 Mrd. zu 35 Mio.) Ø Wachsende Armut (Indikatoren wie Lebenserwartung, Kindersterblichkeit und Alphabetisierung; z.B. Sambia: Lebenserwartung um 4 Jahre auf 48 gesunken, Kindersterblichkeit der unter 5jährigen von 13% erhöht auf 20%) Ø Reiche Oberschicht von Problemen kaum betroffen (Geld im Ausland) Ø Politische Instabilität

- Abschreckung von Investoren

- Abhängigkeit von westlichen Gläubigern, Einflussnahme dieser auf Politik verhindert selbstständige Entwicklung

2.2 Auf Gläubiger

- Globale Auswirkungen der Umweltzerstörung, z.B. Abholzung des Regenwalds für neue Anbauflächen und Lebensräume > Verstärkung des Treibhauseffekts

- Wachsende Drogenanbauflächen, da für Bauern zur Existenzsicherung nötig, z.B. in Bolivien jeder 4. Arbeitsplatz direkt oder indirekt von Koka abhängig Ø Fluss der Drogen in I-Länder, Folgekosten des Konsums z.B. Schätzung USA 1990: 60 Mrd. Dollar

- Verlust von Märkten, da E-Länder weniger importieren können Ø Verlust von Arbeitsplätzen

- Zunahme der weltweiten Konflikte und Kriege (oft ökonomische Ursachen hinter angeblich religiösen oder politischen Konflikten)

- Wachsender Flüchtlingsdruck

3. Möglichkeiten des Schuldenerlasses

- Obwohl so vieler negative Auswirkungen: schon 1990 offensichtlich: Insgesamt haben die E-Länder mehr gezahlt als erhalten, Summe: ca. 5mal soviel wie Europa nach 2. WK erhalten hat (Bild)

- Trotzdem kommen Entschuldungsprogramme nur langsam und unausreichend in Gang, viele Instanzen

- Möglichkeiten des Schuldenerlasses durch eine oder mehrere Gläubiger:

3.1 Einfacher Erlass

- Vorgehen: Schulden ohne Auflagen und Einschränkungen einfach erlassen

- Häufigkeit: selten

- Vorteile: keine Einmischung in innere Angelegenheiten der Staaten

- Nachteile: ermöglicht keinerlei Kontrolle über Geldfluss und Aufnahme neuer

Kredite, im internationalen Finanzwirtschaftssystem eventuell problematisch

3.2 Erlass mit Strukturanpassungsmaßnahmen

- Vorgehen: Knüpfen des Schuldenerlasses an Umsetzung von Maßnahmen im Land, die Zahlungsfähigkeit wieder herstellen sollen, v.a. Drosselung der Staatsausgaben und Subventionen, Verbesserung der Steuereinamen, Personalabbau im öffentlichen Dienst (weniger Ausgaben und mehr Einnahmen)

- Häufigkeit: „traditionelles“ Vorgehen des IWF und der Weltbank

- Vorteile: Sanierung der Staatshaushalte, weniger Inflation, Wiederherstellen der Zahlungsfähigkeit

- Nachteile: Ansatz an der falschen Stelle: Verteuerung der sozialen Grunddienste, sparen im Bildungs- und Gesundheitswesen, hauptsächlich Belastung der Armen

3.3 Verknüpfung mit Armutsbekämpfungskampagnen

- Vorgehen: Vorraussetzung für Entschuldung: Schuldnerländer entwickeln unter Einbeziehen der Zivilgesellschaft ein „Strategiepapier zur Armutsbekämpfung“, dass nach Annahme durch IWF oder Weltbank gleichzeitig mit Strukturanpassungsmaßnahmen umgesetzt wird

- Häufigkeit: Soll klassisches Strukturanpassungsprogramm ablösen

- Vorteile: Abrücken von der rein wirtschaftlichen Betrachtung, Wahrnehmen der Probleme, Versuch einer Armutsbekämpfung, Einbindung der Zivilgesellschaft in Entscheidungsprozess

- Nachteile: Noch mehr Eingriffsmöglichkeiten des IWF/Weltbank in Innenpolitik, Organisation und Abstimmung mit traditioneller Strukturanpassung schwierig und zeitaufwendig, Probleme, wenn keine funktionierende Zivilgesellschaft besteht

3.4 Gegenwertfonds

- Vorgehen: Einzahlung eines Teilbetrags der erlassenen Summe in heimischer Währung in einen Gegenwertfonds, der von NGOs mitverwaltet wird; Finanzierung sozialer und ökologischer Projekte oder Kleinstkrediten mit diesem Geld

- Häufigkeit: bisher v.a. von der Schweiz praktiziert, besonders von der Erlassjahr2000-Kampagne (mehrere Millionen Unterschriften) für zukünftige Entschuldung gefordert

- Vorteile: Verhinderung von Korruption, Geld kommt ziemlich sicher armer Bevölkerung zugute, Ermöglichung von Selbsthilfeprojekten

- Nachteile: Direkter Eingriff in die Finanzwirtschaft, Bevormundung der Regierung

4. Fazit

- Maßnahmen meist nur im kleinen Rahmen, nicht ausreichend

- langfristiges Ziel: Internationales Insolvenzrecht wie bei privatem Insolvenzrecht, damit es gar nicht soweit kommt, dass die lebensnotwendige Basis eines Staates gefährdet ist

- Aktuelle Entwicklung: 1999 Kölner Weltwirtschaftsgipfel G7 Staaten: Beschluss einer Schuldeninitiative: den 40 ärmsten und gleichzeitig hochverschuldeten Länder sollen so viele Schulden erlassen werden (mit Armutsbekämpfung!), dass Gesamtschuld 150% der Exporteinnahmen nicht überschreiten Ø kommt nur sehr langsam in Gang, bisher erst für ein Land (Uganda) auch umgesetzt, fünf weiteren zugesichert

Diskussion:

Haltet ihr den Erlass von Staatschulden für sinnvoll anbetracht der Tatsache, dass Deutschland selbst auch 2 Billionen DM Schulden hat?

4 Möglichkeiten: Wie soll beim Schuldenerlass vorgegangen werden?