Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1. Einleitung
1.1. Aufgabenstellung & Zielsetzung
2. Die Volksrepublik China
2.1. Die Geschichte Chinas
2.2. Die Politik in China
2.3. Die Medien in China
3. Die Covid-19-Pandemie
3.1. Überblick
3.2. Die Reaktion der chinesischen Regierung
3.3. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die chinesische Medienfreiheit
4. Fazit und Ausblick
5. Literaturverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1 : Ruan, L., Knockel, J., Crete-Nishihata, M. (2020). Censored Contagion. How In-formation on the Coronavirus is Managed on Chinese Social Media (3 März 2020). https://citizenlab.ca/2020/03/censored-contagion-how-information-on-the-coronavirus-is-managed-on-chinese-social-media/ (Abgerufen am 1. Februar 2020)
Abkürzungsverzeichnis
Ca. Circa
Covid-19 Corona Virus Disease 2019
Et al. Und andere
GAPP Staatliche Presse-und Publikationsamt
KP Kommunistische Partei
MERS Middle East Respiratory Syndrome
Mio. Millione(n)
Mrd. Milliarde(n)
RNA ribonucleic acid (Ribonukleinsäure)
SARS Schweres Akutes Atemwegssyndrom
U.a. Unter anderem
Vgl. Vergleiche
V.a. Vor allem
WHO World Health Organization
1. Einleitung
Die Volksrepublik China ist eins der Länder mit der weltweit geringsten Pressefreiheit. 2020 wurde sie von der Organisation „Reporters without Borders“ in der Rangliste zur Pressefreiheit auf Rang 177 von insgesamt 180 Ländern eingestuft (vgl. Reporters without Borders 2020). Reporters without Borders bezeichnet China mit 113 Journalisten hinter Gittern als „the world’s worst jailer of journalists“ (Reporters without Borders 2020). Da die momentane Covid-19-Pandemie einen Einfluss auf das globale soziale Leben nimmt und Auswirkungen auf jeden Aspekt der weltweiten Politik hat, ist eine Auswertung der Effekte, die die Pandemie auf die Pressefreiheit in China nimmt, für Journalisten und Medienwissenschaftler von hohem Interesse. Dabei ist nicht nur interessant, inwieweit sich die Pandemie auf die Medienpolitik Chinas auswirkt, sondern auch, welche Vor- und Nachteile durch die Zensur und die Kontrolle aller Medien durch die chinesische Regierung erzielt wurden. Schließlich ist China der Ursprung des Virus, allerdings konnte dieses im Vergleich zu alles anderen Ländern schnell unter Kontrolle gebracht werden und auch von der zweiten Welle, die fast alle Länder erfahren haben, blieb China verschont (Fan et al. 2020).
1.1. Aufgabenstellung & Zielsetzung
Aufgrund der zuvor beschriebenen Zusammenhänge macht es sich diese Arbeit zur Aufgabe, die Relation zwischen der Pressefreiheit und der einzigartigen Weise der Zensur in China und der Corona-Pandemie zu identifizieren und zu erklären. Es soll sowohl der Einfluss der Pandemie auf den Umgang mit Medienunternehmen und Journalisten als auch der Umgang der chinesischen Regierung mit der Pandemie beleuchtet werden. Da die Medien, v.a. wenn sie wie in China stark reguliert, kontrolliert und zensiert sind, eines der wichtigsten Instrumente einer Regierung im Umgang mit Krisensituationen darstellen, soll der Einfluss der Zensur auf den Erfolg der Eindämmung der Pandemie ausgewertet werden. Die übergeordneten Leitfragen sind dabei „Wurde die Medienfreiheit in China durch die Corona-Pandemie weiter verringert?“ und „Welche Rolle spielten die Medien im Umgang der chinesischen Regierung mit der Corona-Pandemie.
Aufgrund des aktuellen Forschungsstands zum Einfluss der Pandemie auf die Pressefreiheit in China und zur Relation von chinesischen Medien und dem Umgang mit der Pandemie, in dem deutliche Forschungslücken bestehen, erscheint es dem Autor sinnvoll, diese Zusammenhänge durch das Auffinden von Forschungsbeiträgen zu diesen beiden Themen zu erschließen. Um die in dieser Arbeit formulierte Forschungsfrage bestmöglich beantworten zu können, werden zunächst die Geschichte Chinas und dessen Politik und Medien sowie die Hintergründe der Covid-19-Pandemie vorgestellt, beschrieben und in den aktuellen Forschungsstand eingeordnet. Danach wird die Problemstellung der verschiedenen Aspekte des jeweiligen Themas eingeführt, indem bestimmte Aspekte kritisiert und wissenschaftlich hinterfragt werden. Im Anschluss daran werden Lösungsansätze vorgestellt, die mithilfe der identifizierten Zusammenhänge verwirklicht werden können. Diese Vorgehensweise soll garantieren, dass die potenzielle Rolle der Medieninstrumente im Umgang Chinas mit der Pandemie genau beleuchtet wird. Dabei werden vor allem die Problemstellung und die Lösungsansätze des jeweiligen Themas mithilfe von bestehender Literatur und Forschungsbeiträgen aufgedeckt und analysiert.
2. Die Volksrepublik China
Die Volksrepublik China ist ein Staat in Ostasien, in dem ca. 1,4 Mrd. Menschen leben. Damit ist China das bevölkerungsreichste Land der Welt (Dabringhaus 2009 o.S.). Flächenmäßig liegt es weltweit auf Platz 4 (Vgl. Albrecht 2019). Um den Einfluss der Corona-Pandemie auf die Medienfreiheit in China auswerten zu können, soll in diesem Teil der Arbeit eine Einleitung in die Geschichte, die Politik und die Medien Chinas gegeben werden.
2.1. Die Geschichte Chinas
Die Volksrepublik China wurde am 1.10.1949 nach dem chinesischen Bürgerkrieg gegründet und folgte damit der Republik China. Sie ist das Ergebnis des Ablösungsprozesses des chinesischen Kaiserreichs (Vgl. Dabringhaus 2009 o.S.). Diese Prozesse haben bis heute einen starken Einfluss auf die chinesische Politik. Um die heutige politische Situation besser verstehen zu können beschäftigt sich dieser Abschnitt mit der Geschichte Chinas vom frühen 19. Jahrhundert bis zur heutigen Zeit.
Im frühen 19. Jahrhundert hatte China unter Kaiser Qing die größte Fläche und wirtschaftliche Kraft. Zu dieser Zeit wurden ungefähr 30% aller Waren weltweit in China produziert (Vgl.Kuhn 2014, 17). Zu dieser Zeit herrschte ein starkes Bevölkerungswachstum, allerdings setzte die Industrialisierung im Vergleich zu Europa erst später ein. Aus diesem Grund wurden mehrere Kriege gegen Russland, Frankreich und Japan verloren, weswegen Gebiete abgegeben werden mussten. Dies führte zu einer Reihe von Aufständen und Rebellionen in der Mitte des 19. Jahrhunderts (Vgl.Glintzer-Schmidt 2014, 15-16).
Darauf folgte eine Phase, in der das chinesische Kaiserreich modernisiert wurde. Das Militär wurde gestärkt, Menschen fingen an zu studieren und die Industrialisierung erreichte China (Vgl.Heilmann 2016, 2). Allerdings geschah all dies unter dem Einfluss fremder Mächte, die durchgehend Druck auf das Kaiserreich ausübten. Das Resultat daraus war der Boxeraufstand, in dem die chinesische Population sich gegen die fremden Einflüsse wehrte und versuchte, alle Ausländer aus China zu vertreiben (Heilmann 2016, 3). Dies führte zu einem Krieg zwischen dem Kaiserreich China und dem Deutschen Reich, Frankreich, Italien, Großbritannien, Österreich-Ungarn, Japan, den USA und Russland. Da das Kaiserreich China diesen verlor, wurde im frühen 20. Jahrhundert beschlossen, dass dieses in eine Republik reformiert werden soll (Klein 2009, 22). Nach weiteren Aufständen wurde 1911 nach fast 2000 Jahren der Qing-Dynastie zuerst ein Präsident für die Republik China gewählt. Allerdings wurde diese bereits 3 Jahre von Shikai aufgelöst, welcher die Republik China als Diktator und Militärführer regierte (Klein 2009, 13). 1921 wurde dann die Kommunistische Partei (KP) Chinas gegründet, dessen Mitglieder zunächst vertrieben und verfolgt wurden. Als Antwort darauf fingen auch kommunistisch eingestellte Bürger an, an Aufständen teilzunehmen. Einer der bedeutendsten davon war der Herbsternte-Aufstand, der von Mao-Zedong geführt wurde. Dieser führte zu der Einrichtung einer Sowjetrepublik in einem kleinen Gebiet Chinas, die kurz darauf jedoch wieder zerfiel (Heilmann 2016, 30). Nach weiteren Kriegen zwischen Japan und China wurde am 01.10.1949 die Volksrepublik China ausgerufen, durch die die KP an die Macht kam (Heilmann 2016, 38). Dies führte dazu, dass Menschen, die viel Land in China besaßen, enteignet wurden. Das Land wurde einigermaßen gleichmäßig unter den Landwirten verteilt (Delvaux de Fenffe 2008). Weitere positive Veränderungen wie zum Beispiel das Wahlrecht für Frauen wurden ebenfalls eingeführt (Martin 2000, 79).
Allerdings wurden mit der Abwendung von der Sowjetunion und den damit einhergehenden Bewegungen wie der Hundert-Blumen-Bewegung weitere kritische Ereignisse hervorgerufen (Heilmann 2016, 244). Diese führten zu der Verfolgung von Parteigegnern, der Entindividualisieren und der Verhaftung aller Politiker, die sich gegen Mao Zedong stellten. Nach Mao Zedongs Tod im Jahre 1976 endeten diese Ereignisse, sodass eine Reform eingeleitet werden konnte (Delvaux de Fenffe 2008). Diese beinhaltete die Modernisierung verschiedener Sektoren, eine Reform- und Öffnungspolitik, die Implementierung einer offenen Marktwirtschaft und ein Friedensabkommen mit Japan. Zwar wurden persönliche politische Einstellungen immer noch weitgehend unterdrückt, allerdings konnte ein starkes Wirtschaftswachstum erreicht werden (Heilmann 2016, 249).
Im 21. Jahrhundert konnte weiterhin starkes Wirtschaftswachstum erzielt werden, was dazu führte, dass China gegen Ende 2019 zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt geworden ist (Traufetter et al. 2020).
2.2. Die Politik in China
Heute ist China unter Xi Jinping eine zentralistische Parteidiktatur, auch wenn in der Verfassung Chinas mehrere Parteien erlaubt und sogar vorgeschrieben sind. Eine Parteidiktatur ist daher möglich, da die KP die Führung über alle anderen Parteien ergriffen hat. Da die KP Chinas momentan mit Abstand den größten Einfluss auf alle politischen Ereignisse in diesem Land hat, soll diese im folgenden Teil der Arbeit vorgestellt werden (Heilmann 2016, 46/161).
1921 wurde die KP gegründet und seit 2012 ist Xi Jinping der Generalsekretär der Partei. Somit ist er ebenfalls der Präsident der Volksrepublik China und der oberste Befehlshaber des Militärs. Alle fünf Jahre werden vom Zentralkomitee, das 200 Mitglieder hat, 25 Mitglieder für das Politbüro gewählt und aus diesem Politbüro werden fünf bis neun Personen als Ständiger Ausschuss des Politbüros festgelegt. Das Zentralkomitee wiederrum wird bei jedem Parteitag von 3000 Delegierten der verschiedenen Parteien gewählt (Heilmann 2016, 46). Um Mitglied einer Partei zu werden ist vor allem die Loyalität ein ausschlaggebendes Kriterium. Die KP Chinas hat momentan ca. 89 Mio. Mitglieder (Stepan 2018).
Für den weiteren Verlauf dieser Arbeit ist es wichtig anzumerken, dass die Verfassung der Volksrepublik China besagt, dass diese ein Staat unter demokratischer Diktatur des Volkes ist. Allerdings zeigen verschiedenste politische Entscheidungen wie Verfassungsänderungen, dass die KP einzig und allein an der Macht ist. Des Weiteren wird in der Verfassung festgelegt, dass der Nationale Volkskongress, zusammengesetzt aus Abgeordneten verschiedener Parteien, das höchste Staatsorgan ist und den Präsidenten wählt. Allerdings hat die KP wie zuvor erwähnt die Macht über alle anderen Parteien Chinas (Stepan 2018).
2.3. Die Medien in China
Zwar existiert eine Vielzahl verschiedener Medienformate, darunter Filme, Literatur, Zeitungen, Magazine und Online-Medien, allerdings werden all diese von der chinesischen Regierung zensiert (Abels 2009, 849-851).
Wie zuvor beschrieben wurden durch die Öffnungspolitik in den 1970er Jahren in China viele politische und soziale Aspekte reformiert (Delvaux de Fenffe 2008). Dazu gehörten auch die Medien, die sich seitdem drastisch verändert haben. Diese Veränderung belief sich vor allem auf eine modernere und kommerziellere Herangehensweise, während die Medien zuvor fast ausschließlich der Propaganda (Klaschka 1991) dienten. Während die nun vorzufindenden Medien immer noch zensiert sind, handelt es sich nicht mehr um subventionierte, sondern private Unternehmen, die sich über Werbeeinnahmen finanzieren (Fischer 2001,7). Regierungskritische Berichte sind allerdings weiterhin weitgehend unterbunden und alle Medien müssen ihre politische Loyalität während Kongresse des Journalistenverbands der KP beschwören (China aktuell 2001, 11)
Momentan besteht das Fernsehen in China fast ausschließlich aus einem Staatssender, der über 20 Kanäle verfügt. Die Rundfunkbetreiber haben den Rang eines Ministeriums, das offiziell dem Staatsrat unterliegt und von der Propagandaabteilung der kommunistischen Partei kontrolliert wird. Dies führt nicht nur zur Zensur im Fernsehen, sondern auch dazu, dass alle chinesischen Sender zu einer bestimmten Zeit dieselben Nachrichten des Rundfunkbetreibers ausstrahlen müssen (China aktuell 1997; Li 2000)
Zu den Zeitungen gehören chinesische Zeitungen wie die Volkszeitung, die die offizielle Zeitung der kommunistischen Partei ist, der Referenz-Nachrichten, in der ausgewählte Nachrichten aus dem Ausland übersetzt werden und die Southern Daily, die im Süden Chinas ansässig ist. Hinzu kommen englischsprachige Zeitungen wie die China Daily, die ebenfalls vom Staat kontrolliert wird (Willmann 2006, 83), die Global Times, die von der zuvor genannten Volkszeitung publiziert wird.
Eines der wichtigsten chinesischen Medien ist selbstverständlich das Internet (Wacker 2000, 5). Auch dieses ist zensiert (Heilmann 2004, 222), weswegen Angebote von chinesischen Internet- und Softwarekonzernen wie Alibaba, Baidu und Tencent dominieren (Kharpan 2020).
Die Zensur der Medien in China geschieht vor allem durch die Zentrale Propagandaabteilung der Kommunistischen Partei (KP) Chinas. Verschiedene Medien werden von unterschiedlichen Abteilungen zensiert und so ist zum Beispiel die Behörde GAPP für die Zensur sämtlicher Medieninhalten der gesamten Printmedien zuständig ist (Abels 2009, 856-859). Für Publikationen jeglicher Art benötigen Unternehmen Lizenzen, die von der Regierung ausgegeben werden. Des Weiteren werden täglich Anweisungen und Vorgaben veröffentlicht, über die bestimmte Unternehmen berichten müssen (Shi-Kupfer 2019, 166). Medienkonzerne müssen ebenfalls Personal beschäftigen, das die Beiträge anhand von Vorgaben und Richtlinien der Partei lektoriert und gegebenenfalls ganze Beiträge löscht. Sogar internationale Konzerne ändern ihre Berichte und Produkte in China so ab, dass sie weiterhin Zugang zu dem lukrativen chinesischen Markt haben. So zeigt der deutsche Springer-Verlag einige seiner Berichte in China nicht an, um nicht vollständig unterbunden zu werden. Auch Apple bietet in China die App Skype nicht mehr an, da diese geschützten und nicht kontrollierbaren Telefonate begünstigten.
Nicht nur Unternehmen und Konzerne werden von der chinesischen zensiert. Auch ist es Privatpersonen unterbunden, im Internet bestimmte Aussagen zu treffen (Fischer 2001, 5; Chao et. Al. 2017). Aufgrund solcher Aussagen kann man in China verklagt werden und muss mit bis zu drei Jahren Haft rechnen. Auch private Chats werden von der chinesischen Regierung kontrolliert. Betreiber von Foren oder Chats werden für die Inhalte verantwortlich gemacht und können ebenfalls strafrechtlich verfolgt werden, was dazu führt, dass Nutzer sich online gegenseitig zensieren (Crandall et al. 2013).
3. Die Covid-19-Pandemie
3.1. Überblick
Coronaviren sind RNA-Viren, die in Säugetieren und Vögeln respiratorische Krankheiten hervorrufen. Neben normalen Erkältungen werden ebenfalls Erkrankungen wie SARS und MERS von Coronaviren hervorgerufen. Diese Art von Viren wurden bereits im frühen 20. Jahrhundert in Nordamerika entdeckt. Im Dezember 2019 wurde eine neue Art von Coronavirus, SARS-Cov-2 oder Covid-19, in Wuhan in China entdeckt (New York Times 2020). Im Februar 2020 wurde die Situation als Pandemie erklärt und seitdem werden präventive Maßnahmen wie Social Distancing, das Tragen von Gesichtsmasken, Luftfilterung und -aufreinigung und Selbstisolation sowie häufiges Händewaschen und Desinfizieren empfohlen. Je nach Ausmaß der Krankheitsfälle und der politischen Situation eines Landes werden diese Maßnahmen auch vorgeschrieben und aktiv durchgesetzt. So wurden weltweit Lockdowns beschlossen, in denen Geschäfte und Schulen geschlossen wurden und die Bevölkerung teilweise nur mit Erlaubnis die eigene Wohnung verlassen durfte (Slater 2020, 1). Auch die Grenzen wurden in vielen Ländern geschlossen, sodass nur noch Reisende mit triftigen Gründen international verkehren durften.
3.2. Die Reaktion der chinesischen Regierung
Die chinesische Regierung wird dafür kritisiert, das Ausmaß des Ausbruchs zu Anfang heruntergespielt zu haben. Bis Juli 2020 wurden in China 83.000 Fälle bestätigt, wovon 4600 Personen an den Folgen verstorben sind (Vgl. chinesische Gesundheitskommission 2020). Die Ausbreitung des Virus wurde bereits im März 2020 größtenteils unter Kontrolle gebracht. Dies ist u.a. darauf zurückzuführen, dass wie von der WHO postuliert wurde, die ambitioniertesten, agilsten und aggressivsten Maßnahmen zur Bekämpfung einer Krankheit, die weltweit jemals gesehen wurden, ausgeführt wurden (WHO 2019). Diese Maßnahmen haben zur Folge, dass die Krankheit in China seit mehreren Monaten bereits eingedämmt ist, während in einigen Ländern immer noch exponentielles Wachstum beobachtet werden kann (Röller 2020). Aus diesem Grund sollen die genauen Maßnahmen in diesem Teil der Arbeit genauer beleuchtet werden.
Kurz nach der Entdeckung des Virus und dessen Ausbreitung wurde die gesamte politische Maschinerie Chinas darauf ausgerichtet, diese einzudämmen. Zuerst wurde der potenzielle Ursprung des Virus, der Markt in Huanan, geschlossen. Daraufhin wurde das Virus klassifiziert und gelistet. Außerdem wurde die Region, in der das Virus ausgebrochen ist, einem Lockdown unterzogen. Es wurden mehrere Mechanismen aktiviert, darunter das Ausrufen eines Notstandes und einer Notfallsituation im öffentlichen Gesundheitsbereich. Des Weiteren wurden dem Öffentlichen Gesundheitsdienst Chinas von der Regierung fast 1,5 Mrd. US-Dollar für die Epidemie-Prävention und –Kontrolle bereitgestellt (Vgl. Ministry of Finance and the National Health Commission oft he People’s Republic of China 2020). Bürgerliche Organisationen übernahmen die Verantwortung, die Betroffenen zu isolieren und Probleme, die in der Praxis auftreten, zu lösen. Auf der kommunalen Ebene wurden Masken verteilt und mithilfe von modernen Technologien und dem Internet wurden Leute darüber aufgeklärt, wie sie persönlich dazu beitragen können, die Ausbreitung des Virus zu verhindern. Interessant ist, dass zur Bekämpfung des Virus den individuellen Personen bestimmte Rollen zugeschrieben wurden, die akribisch eingehalten wurden. So hatten einige Bürger die Aufgabe, die Temperatur ihrer Mitbürger zu messen, während andere dazu beauftragt wurden, in Geschäften auf die Distanz zwischen Personen zu achten. Diese Maßnahmen wurden durchgehend überarbeitet und verbessert.
Neben den Reaktionen im öffentlichen Sektor wurden ebenfalls Maßnahmen im medizinischen und klinischen Bereich vorgenommen. Dazu wurden Ärzte in die Krisengebiete versetzt. Im Falle Wuhans wurden 40.000 Ärzte aus anderen Gebieten Chinas mobilisiert, um das Krisengebiet zu unterstützen. Außerdem wurden innerhalb kürzester Zeit zwei neue Krankenhäuser in Wuhan eröffnet (Vgl. Wuhan Municipal Government 2020). Auch diagnostische Instrumente, die allein für die Diagnose von Covid-Erkrankungen geeignet sind, wurden schnell entwickelt (Röller 2020).
Insgesamt hatte die politische Situation in China also positive Einflüsse auf den Umgang mit dem Ausbruch der Pandemie, da diese wie beschrieben schneller als in fast allen anderen Ländern eingedämmt werden konnte, indem Maßnahmen effektiv entwickelt und durchgesetzt worden sind. International scheint China die Schuld von sich weisen zu wollen und wolle Zweifel daran säen, dass die Pandemie in China ihren Anfang nahm. So schriebe der Sprecher des chinesischen Aussenministeriums, Zhao Lijian, auf Twitter, dass die US-Armee die Covid-19 Epidemie nach Wuhan gebracht haben könnte. Obwohl Twitter für chinesische Staatsbürger gesperrt ist, legte Zhao eine weiteren Tweet nach und verwies auf einen Text, dass weitere Beweise, dass das Virus aus dem USA stammt, darlege. Dies weist auf willentliche Desinformation hin, auch wenn chinesische Wissenschaftler, den Ausbruch der Pandemie auf einen Markt in Wuhan schon zurückgeführt hatten (Von Salzen 2020).
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