Das Ziel der Arbeit ist es, die Aufgaben und Befugnisse der FIFA-Ethikkommission erstmals systematisch zu erfassen. Diese Strukturen sind nämlich zugleich Anknüpfungspunkte für die erhebliche Kritik an deren Arbeitsweise. Des Weiteren ist das institutionelle Rahmenwerk im Kontext privatrechtlicher Normensetzung einzuordnen und herauszuarbeiten, welche Anforderungen das Recht an die FIFA-Ethikkommission und sein Verfahren stellt. Anhand ausgewählter rechtlicher Vorgaben gilt es schließlich dessen Umsetzung einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Der Sport prägt einen bedeutenden Teil unserer gesellschaftlichen Lebensrealität. Als Folge einer stetigen Professionalisierung und Kommerzialisierung verfügen einzelne nationale wie internationale Verbände über ein bedeutendes ökonomisches Gewicht. Im Zuge der gewachsenen wirtschaftlichen Bedeutung und der erheblichen finanziellen Interessen wächst die Gefahr vor Korruption und anderen missbräuchlichen Handlungen der eingebundenen Beteiligten.
Der von Korruptionsskandalen heimgesuchte Weltfußballverband (FIFA) will der Korruption innerhalb der Fußballwelt endgültig den Kampf ansagen und andere Sportspitzenverbände ziehen nach. Um dieser anspruchsvollen Aufgabe im global organisierten Fußball nachzukommen, hat die FIFA durch die Implementierung des FIFA-Ethikreglements und Schaffung der FIFA-Ethikkommission ein in weiten Teilen wirksames Sanktionsverfahren geschaffen. Die Ethikkommission ist zuständig für die Untersuchung und Entscheidung bei Verstößen gegen das FIFA-Ethikreglement.
Doch auch wenn eine effektive Aufgabenwahrnehmung durch die FIFA-Ethikkommission gewährleistet werden soll, kann sie - aufgrund der mächtigen Strafgewalt der FIFA als Dach- und Monopolverband - nicht ohne eine gesetzliche Bindung erfolgen und muss dabei fundamentale rechtsstaatliche Grundsätze wahren. Die Akzeptanz einer solchen Institution und damit die Glaubwürdigkeit des gesamten organisierten Fußballsports finden nicht zuletzt auch Ausdruck in einem gesetzmäßigen, transparenten und öffentlichen Verfahren, das verfassungsmäßig verbürgte Rechte als Grenze achtet.
Inhaltsverzeichnis
Einführung
A. Einleitung
B. Stand der Forschung
C. Fragestellung und Untersuchungsziel
D. Skizzierter Gang der Untersuchung
1. Teil: Die FIFA
A. Normative Grundlagen und juristische Natur
B. Struktur und Aufbau
I. Mitgliederstruktur
II. Aufbau und Organe
1. Der Kongress
2. Der Rat
3. Der Präsident
4. Das Generalsekretariat
5. Ständige Kommissionen
6. Die unabhängigen Kommissionen
a) Die Audit-und Compliance Kommission
b) Die Rechtsorgane
c) Rechtsweg
C. Reformprozess
2. Teil: Die FIFA-Ethikkommission
A. Historie
I. Gründung
II. Reformprozess
1. Vergangene Reformen einschließlich des Jahres 2018
2. Reform des Jahres 2019
III. Mediale Kritik
IV. Football Leaks Enthüllungen
V. Prominente Fälle
1. Verfahren gegen Joseph Blatter
2. Verfahren gegen Michelle Platini
3. Verfahren gegen Mohamed bin Hammam
B. Normative Grundlagen und Rechtsquellen
I. Verbandsautonomie und schweizerisches Vereinsrecht
II. FIFA-Statuten
III. FIFA-Ethikreglement
1. Rechtliche Qualität
2. Zustandekommen und Verfahren
3. Aufbau des Reglements
C. Anwendungsbereich und Zuständigkeit
I. Sachlicher Anwendungsbereich
II. Personeller und zeitlicher Anwendungsbereich
III. Zuständigkeit der FIFA-Ethikkommission
D. Materielles Recht
I. Grundlage für Sanktionen
II. Disziplinarmaßnahmen
III. Strafzumessung
IV. Verjährung
V. Verhaltensregeln
1. Allgemeine Pflichten (Art. 13 bis Art. 18 FER)
2. Interessenskonflikte, finanzielle Vorteile und Schutz der Persönlichkeitsrechte (Art. 19 bis Art. 23 FER)
3. Urkundenfälschung, Missbrauch der Stellung, Wetten und Glücksspiele (Art. 24 bis Art. 26 FER)
4. Bestechung, Veruntreuung und Spielmanipulation (Art. 27 bis Art. 29 FER)
E. Organisation und Zusammensetzung
I. Zweiteilung der FIFA-Ethikkommission
II. Zusammensetzung und Struktur
III. Ausschließung und Ablehnung
IV. Öffentlichkeit und Schweigepflicht
F. Verfahren
I. Allgemeine Verfahrensbestimmungen
1. Parteien des Verfahrens
2. Beweisverfahren
3. Fristen
4. Kosten
II. Untersuchungsverfahren
1. Vorverfahren
2. Einleitung, Durchführung und Abschluss des Untersuchungsverfahrens
3. Vergleich
III. Rechtsprechendes Verfahren
1. Einleitung oder Einstellung
2. Entscheidung nach Aktenlage oder Verhandlung
3. Verhandlung
4. Zusammensetzung des Spruchkörpers und Entscheidungsbefugnis des Vorsitzenden
5. Beratung und Entscheidungsfindung
6. Entscheid
7. Vorsorgliche Sanktionen
G. Rechtsweg und Überprüfbarkeit der Entscheide
I. Berufung
II. Revision
3. Teil: Rechtliche Anforderungen an die FIFA-Ethikkommission
A. Vorfrage: Grundlegende Charakteristika der FIFA-Ethikkommission
I. Einordnung als Vereins- bzw. Verbandsgericht
II. Wesen des FIFA-Ethikverfahrens
B. Maßstäbe des geltenden Rechts
I. Selbstgesetztes Recht: FIFA-Regelwerke
II. Schweizerisches Vereinsrecht
1. Allgemeine Bestimmungen
2. Anfechtungsrecht des Art. 75 ZGB
III. Rechtsstaatliche Gebote und Verfahrensgrundsätze
1. Dogmatisches Einfallstor: Drittwirkung
2. Grundsätzliche Anwendbarkeit auf das FIFA-Ethikverfahren
a) Rechtsstaatliche Gebote und Verfahrensgarantien
b) Strafrechtliche und strafprozessuale Grundsätze im Besonderen
3. Ausgewählte Grundsätze
a) Unabhängigkeit der FIFA-Ethikkommission
b) Rechtliches Gehör und rechtlicher Beistand
c) Bestimmtheitsgrundsatz
d) Garantie des gesetzlichen Richters
e) Gewaltenteilung
f) Beweisverfahren und Öffentlichkeit
aa) Beweismaß und Beweisführung
bb) Beweislast
cc) Öffentlichkeit
g) Mitteilungs- und Begründungserfordernis
h) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
i) Verschulden und Unschuldsvermutung
aa) Verschuldenserfordernis und Schuldprinzip
bb) Unschuldsvermutung und der Grundsatz „in dubio pro reo“
j) Grundsatz „nemo tenetur se ipsum accusare“
aa) Bedeutung und rechtliche Kodifizierung
bb) Grundsätzliche Anwendbarkeit auf verbandsgerichtliche Sanktionsverfahren mit Bezug auf die CAS-Entscheidung Jérôme Valcke v. FIFA
cc) Konkrete Überlegungen hinsichtlich einer Anwendung im FIFA-Ethikverfahren
dd) Abschließende Abwägung
ee) Selbstverpflichtung der FIFA
k) Verbot der Doppelbestrafung, „ne bis in idem“
aa) Bedeutung und rechtliche Kodifizierung
bb) Verhältnis zu weiteren Verbandssanktionen
cc) Verhältnis zu staatlicher Strafe
4. Teil: Praktische Ausgestaltung der rechtlichen Anforderungen
A. Anfechtungsmöglichkeit nach Schweizerischem Vereinsrecht
B. Unabhängigkeit der FIFA-Ethikkommission
I. Institutionelle und administrative Unabhängigkeit
II. Sachliche Unabhängigkeit
III. Persönliche Unabhängigkeit
1. Grundlegende Kriterien: Ernennungszeitraum, Haftungsausschluss und Vergütung
2. Wahlverfahren
a) Wahl durch den Kongress
b) Nominierung durch den Rat
c) Rechtswirklichkeit
aa) Rücktritt von Domenico Scala
bb) Absetzung von Cornel Borbély und Hans-Joachim Eckert
cc) Personalie Maria Claudia Rojas
IV. Ablehnung von Mitgliedern
V. Zwischenergebnis
C. Rechtliches Gehör
I. Informations- und Mitteilungspflichten
II. Recht auf Akteneinsicht
III. Möglichkeit der Stellungnahme und des Beweisantrags
IV. Recht auf mündliche Verhandlung
V. Rechtlicher Beistand
VI. Zwischenergebnis
D. Bestimmtheitsgrundsatz
I. Anwendungsbereich
II. Rechtsgrundlage für den Sanktionsanspruch
E. Garantie des gesetzlichen Richters
F. Gewaltenteilung
G. Beweisverfahren und Öffentlichkeitsgrundsatz
I. Beweisführung, Beweismaß und Beweislast
II. Öffentlichkeitsgrundsatz
H. Mitteilungs- und Begründungserfordernis
I. Verhältnismäßigkeitserfordernis
I. Verbandsrechtlicher Niederschlag
II. Rechtsprechungspraxis
J. Verschulden und Unschuldsvermutung
I. Verschuldenserfordernis
II. Unschuldsvermutung und in dubio pro reo
III. Zusammenfassung
K. Grundsatz des nemo tenetur se ipsum accusare
I. Regelungen der Mitwirkungspflicht im FIFA-Ethikreglement
II. Bewertung mit Blick auf die Anforderungen der Selbstbelastungsfreiheit
III. Zwischenergebnis
L. Verbot der Doppelbestrafung und ne bis in idem
I. Verbandsebene
II. Verhältnis zum staatlichen Strafverfahren
5. Teil: Ergebnisse und Empfehlungen
A. Zusammenfassung in Thesen
I. Verbandsrechtlicher Zusammenhang: FIFA
II. Grundlagen der FIFA-Ethikkommission
III. Verfahren der FIFA-Ethikkommission
IV. Rechtliche Anforderungen an die FIFA-Ethikkommission und deren Umsetzung
B. Schlussbetrachtungen und Entwicklungsperspektiven
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das institutionelle Rahmenwerk der FIFA-Ethikkommission und analysiert deren Wirken im Kontext rechtlicher Möglichkeiten und Grenzen. Ziel ist es, die Aufgaben und Befugnisse der Kommission systematisch zu erfassen, ihr Funktionieren im Lichte privatrechtlicher Normsetzung zu bewerten und kritisch zu prüfen, inwieweit sie rechtsstaatlichen Anforderungen gerecht wird.
- Strukturelle Analyse der FIFA als weltweit agierender Verband
- Historische Entwicklung und Reformprozesse der FIFA-Ethikkommission
- Rechtliche Grundlagen und Anwendungsbereiche des FIFA-Ethikreglements
- Kritische Überprüfung der Einhaltung rechtsstaatlicher Verfahrensgarantien
- Diskussion von Unabhängigkeitskriterien und Interessenkonflikten bei der Besetzung
Auszug aus dem Buch
Die FIFA-Ethikkommission als Rechtsorgan der FIFA
Die FIFA entschloss sich – neben anderen Sportverbänden - zur Bekämpfung der grassierenden Korruption ein eigenes Ethikreglement einzuführen. Zur effektiven Durchsetzung dieser Ethikregeln wurde im Jahre 2006 die FIFA-Ethikkommission eingerichtet. Ihre jetzige Struktur geht im Wesentlichen auf den Reformprozess unter der Leitung einer Kommission für Governance von den Jahren 2011 bis 2013 zurück. Sie besteht aus einer Untersuchungskammer und einer rechtsprechenden Kammer und kann gegen Spieler, Offizielle, Vermittler und lizenzierte Spielevermittler, die gegen das Ethikreglement verstoßen, die in den FIFA-Statuten, im FIFA-Ethikreglement oder im FIFA-Disziplinarreglement festgelegten Sanktionen verhängen.
Im Laufe der letzten Jahre hat die FIFA-Ethikkommission immer wieder weltweit für Schlagzeilen gesorgt. Insbesondere die Sanktionsentscheidungen den ehemaligen FIFA-Präsidenten, Josef Blatter, oder den ehemaligen Präsidenten des Europäischen Fußballverbandes, Michel Platini, sowie den ehemaligen katarischen Fußballfunktionär, Mohamed Bin Hammam, fanden große mediale Beachtung. Doch trotz einer Vielzahl an Entscheidungen blieb ihre Existenz nicht unumstritten. So witterte Platini in der Ethikkommission ein politisches Machtinstrument und äußerte folgendermaßen dazu: „Ich will, dass diese Ethikkommission verschwindet, deren einziges Ziel es ist, als verlängerter Arm der FIFA zu dienen und ihre Gegner auszuschalten.“ Weiterhin sorgten die Nichtnominierungen der damaligen Vorsitzenden der Untersuchungskammer, Dr. Cornel Borbély, und der rechtsprechenden Kammer, Dr. Hans-Joachim Eckert für eine Wiederwahl auf dem FIFA-Kongress in Bahrain im Jahre 2016 für Zweifel an der Unabhängigkeit der Ethikkommission und der Ernsthaftigkeit des Reformprozesses im Kampf gegen Korruption. Die Verfolgung „mehrerer hundert Fälle“ sei dadurch gefährdet, so Eckert und sprach von einer „politisch motivierten“ Absetzung. Zuletzt legte Anne Brasseur, Abgeordnete des Europarlamentes, ihren Bericht über „Gute Regierungsführung im Fußball“ dem Europarat vor, indem sie die mangelnde Transparenz des Verfahrens und die Unabhängigkeit der Ethikkommission kritisiert.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Teil: Die FIFA: Dieses Kapitel liefert einen Überblick über die verbandsrechtlichen Grundlagen, die Struktur sowie den Reformprozess des Weltfußballverbandes.
2. Teil: Die FIFA-Ethikkommission: Hier werden Historie, Rechtsquellen, Anwendungsbereich und die interne Organisation sowie die Verfahrensweise der Ethikkommission detailliert dargestellt.
3. Teil: Rechtliche Anforderungen an die FIFA-Ethikkommission: Dieses Kapitel erörtert die Einordnung als Verbandsgericht und prüft die Anwendbarkeit rechtsstaatlicher Grundsätze auf die sportverbandsinterne Sanktionierung.
4. Teil: Praktische Ausgestaltung der rechtlichen Anforderungen: Hier erfolgt eine kritische Bestandsaufnahme der tatsächlichen Umsetzung der zuvor erarbeiteten rechtlichen Anforderungen im FIFA-Ethikverfahren.
5. Teil: Ergebnisse und Empfehlungen: Der abschließende Teil fasst die zentralen Erkenntnisse zusammen und liefert einen Ausblick auf künftige Entwicklungsperspektiven.
Schlüsselwörter
FIFA, Ethikkommission, Verbandsrecht, Korruptionsbekämpfung, Rechtsstaatlichkeit, Verfahrensgarantien, Unabhängigkeit, Sanktionen, Ethikreglement, Sportrecht, FIFA-Statuten, Disziplinarverfahren, Integrität, Transparenz, Sportgerichtsbarkeit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die FIFA-Ethikkommission als zentrales Rechtsorgan innerhalb der FIFA und analysiert deren institutionelles Rahmenwerk sowie ihre rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen bei der Sanktionierung von Fehlverhalten.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Themen sind der verbandsrechtliche Aufbau der FIFA, die Geschichte und Arbeitsweise der Ethikkommission, die Anwendung rechtsstaatlicher Verfahrensprinzipien im sportverbandsinternen Kontext sowie eine kritische Bewertung der Unabhängigkeit des Gremiums.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Hauptziel ist es, die Aufgaben und Befugnisse der FIFA-Ethikkommission systematisch zu erfassen und zu prüfen, ob die praktische Ausgestaltung des Verfahrens den rechtlichen Anforderungen an Fairness, Unabhängigkeit und Transparenz genügt.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit angewandt?
Die Untersuchung verfolgt einen rechtsdogmatischen Ansatz, indem sie das geltende Verbandsrecht der FIFA analysiert und in den Kontext allgemein-rechtlicher, insbesondere rechtsstaatlicher Maßstäbe sowie schweizerischer Vereinsrechtsgrundsätze stellt.
Welche Aspekte werden im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der FIFA-Strukturen, eine detaillierte Analyse der Ethikkommission (einschließlich historischer Reformen und prominenter Fälle), die Herleitung rechtlicher Anforderungen und deren praktische Überprüfung anhand konkreter verfahrensrechtlicher Aspekte wie dem rechtlichen Gehör oder dem Grundsatz der Unabhängigkeit.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die vorliegende Arbeit?
Wichtige Begriffe sind FIFA, Ethikkommission, Verbandsrecht, Korruptionsbekämpfung, Rechtsstaatlichkeit, Verfahrensgarantien, Unabhängigkeit, Sanktionen und Sportrecht.
Wie bewertet der Autor die mediale Kritik an der Ethikkommission?
Die Arbeit beleuchtet die Spannungsfelder zwischen medialer Kritik, den Enthüllungen etwa durch „Football Leaks“ und dem internen Reformdruck, wobei der Autor besonders auf die Vorwürfe politischer Einflussnahme bei Personalentscheidungen eingeht.
Welche Rolle spielt das Prinzip „nemo tenetur se ipsum accusare“ im FIFA-Ethikverfahren?
Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der kritischen Auseinandersetzung mit der Mitwirkungspflicht im FIFA-Ethikreglement, die mit dem Grundsatz, sich nicht selbst belasten zu müssen, kollidiert, und deren Spannungsverhältnis der Autor detailliert aufarbeitet.
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- Alessio Ress (Author), 2020, Die FIFA-Ethikkommission als Rechtsorgan der FIFA, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1030789
