Der jährliche Umsatz der gesetzlichen Rentenversicherung liegt aktuell bei ca. 300 Milliarden Euro, sie ist der finanziell bedeutsamste Zweig der Sozialversicherung. Von rund 44 Millionen Erwerbstätigen sind über 32,5 Millionen, mithin etwa 73%, in ihr gegen Alter, Invalidität und Tod pflichtversichert. Mit mehr als 31 Millionen bilden Personen, die nach § 1 S. 1 Nr. 1 Var. 1 SGB VI infolge Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt pflichtversichert sind, die mit Abstand größte Gruppe. Dieser Versicherungspflichttatbestand wird in der vorliegenden Seminararbeit näher untersucht.
Zunächst wird hierzu die historische Entwicklung der Pflichtversicherten in der gesetzlichen Rentenversicherung überblicksweise dargestellt. Daran anschließend werden Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen jeweils unter Berücksichtigung der Rspr. detailliert erläutert. Abschließend werden einige verfassungsrechtliche Erwägungen angestellt sowie damit einhergehend Neuerungsbedarf aufgezeigt.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Historische Entwicklung
- I. Bismarck'sche Sozialversicherung und Kaiserzeit
- 1. Gesetz, betreffend die Invaliditäts- und Altersversicherung
- 2. Reichsversicherungsordnung und Versicherungsgesetz für Angestellte
- II. Weimarer Republik und Nationalsozialismus
- III. Nachkriegszeit bis heute
- I. Bismarck'sche Sozialversicherung und Kaiserzeit
- C. Versicherungspflicht von gegen Arbeitsentgelt beschäftigten Personen
- I. Anspruchsvoraussetzungen
- 1. Beschäftigung im versicherungs- und beitragsrechtlichen Sinne
- 2. Arbeitsentgelt
- II. Rechtsfolgen
- 1. Versicherungs- und Beitragspflicht ispo iure
- 2. Konkurrenzen
- I. Anspruchsvoraussetzungen
- D. Verfassungsrechtliche Bewertung
- I. Typus der Beschäftigung
- II. Schutzbedürftigkeit in der modernen Arbeitswelt
- E. Schluss
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Versicherungspflicht von Personen, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, im Kontext des Rechts der gesetzlichen Rentenversicherung. Sie analysiert die historische Entwicklung der Versicherungspflicht, die aktuellen Anspruchsvoraussetzungen und Rechtsfolgen, sowie die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Versicherungspflicht.
- Historische Entwicklung der Versicherungspflicht in Deutschland
- Definition und Abgrenzung der Beschäftigung im versicherungs- und beitragsrechtlichen Sinne
- Rechtsfolgen der Versicherungspflicht, insbesondere die Pflicht zur Beitragszahlung
- Verfassungsrechtliche Grundlagen der Versicherungspflicht
- Die Bedeutung der Versicherungspflicht im Hinblick auf die Schutzbedürftigkeit in der modernen Arbeitswelt
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung bietet einen Überblick über das Thema der Arbeit und die Fragestellung, die im Zentrum der Untersuchung steht. Sie skizziert die Relevanz des Themas und die Vorgehensweise der Arbeit.
- Historische Entwicklung: Dieses Kapitel zeichnet die historische Entwicklung der Versicherungspflicht von Personen, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, nach. Es beleuchtet die Anfänge der Bismarck'schen Sozialversicherung, die Entwicklungen in der Weimarer Republik und im Nationalsozialismus, sowie die Nachkriegszeit bis heute.
- Versicherungspflicht von gegen Arbeitsentgelt beschäftigten Personen: Dieses Kapitel untersucht die Anspruchsvoraussetzungen für die Versicherungspflicht, insbesondere die Definition der Beschäftigung im versicherungs- und beitragsrechtlichen Sinne und die Anforderungen an das Arbeitsentgelt. Es behandelt auch die Rechtsfolgen der Versicherungspflicht, wie die Pflicht zur Beitragszahlung und die Entstehung von Ansprüchen auf Rentenleistungen.
- Verfassungsrechtliche Bewertung: Dieses Kapitel befasst sich mit der verfassungsrechtlichen Grundlage der Versicherungspflicht und diskutiert die verschiedenen Argumente für und gegen die gesetzliche Regelung der Versicherungspflicht.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit zentralen Begriffen und Themen der gesetzlichen Rentenversicherung, wie Versicherungspflicht, Arbeitsentgelt, Beschäftigung, Sozialversicherung, Sozialrecht, Verfassungsrecht, Schutzbedürftigkeit, Arbeitswelt, und historische Entwicklung.
Häufig gestellte Fragen
Wer ist in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert?
Die größte Gruppe bilden Personen, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind (gemäß § 1 SGB VI). Dies umfasst rund 73% aller Erwerbstätigen.
Was sind die Voraussetzungen für die Versicherungspflicht?
Die zentralen Kriterien sind das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung und die Zahlung eines Arbeitsentgelts.
Wie hat sich die Versicherungspflicht historisch entwickelt?
Die Wurzeln liegen in der Bismarck'schen Sozialgesetzgebung der Kaiserzeit und entwickelten sich über die Weimarer Republik bis zum heutigen SGB VI weiter.
Welche Rechtsfolgen hat die Versicherungspflicht?
Die Versicherungspflicht tritt kraft Gesetzes (ipso iure) ein und begründet die Pflicht zur Beitragszahlung sowie spätere Leistungsansprüche.
Ist die Versicherungspflicht verfassungsrechtlich zulässig?
Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtliche Bewertung der Versicherungspflicht im Hinblick auf die Schutzbedürftigkeit der Arbeitnehmer in der modernen Arbeitswelt.
- Citation du texte
- Jannis Bantele (Auteur), 2020, Versicherungspflicht von Personen in Beschäftigungen gegen Arbeitsentgelt, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1031115
