Auch wenn von der Öffentlichkeit in den Industriestaaten kaum beachtet, stellen Handelsbeziehungen zwischen Nationen einen entscheidenden Faktor der nationalen Wohlfahrt dar. Dem freien internationalen Handel stehen jedoch regelmäßig Handelsbeschränkungen wie insbesondere Zölle entgegen. Entsprechend gilt es zunächst, zu zeigen, dass es grundsätzlich förderlich ist, derartige Handelsbeschränkungen durch zwischenstaatliche Handelsliberalisierung abzubauen.
Empirisch lässt sich seit den 1990er Jahren zeigen, dass trotz des multilateralen Handelsregimes der Welthandelsorganisation (WTO) eine Zunahme an sogenannten regionalen Integrationsabkommen zu verzeichnen ist. Im Hinblick auf dieses Phänomen der stark zunehmenden Integrationsabkommen zwischen Regimemitgliedern der WTO ist fraglich, ob solche Integrationsabkommen nicht dem Grundgedanken des Multilateralismus der WTO widersprechen. Dies soll zweierlei überprüft werden: Zum einen gilt es die Konformität der Integrations-abkommen mit WTO-Recht, zum anderen deren Auswirkungen aus ökonomischer und politischer Sicht zu bewerten.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Grundlagen des internationalen Handels
- I. Freihandel und Protektionismus
- II. Multilaterale Bestrebungen der Handelsliberalisierung
- III. Entwicklung der Handelsliberalisierung, Trend zum „Regionalismus“
- C. Regionalismus
- D. Vereinbarkeit von Integrationsabkommen mit WTO-Recht
- I. GATT
- 1. Art. XXIV GATT
- 2. Notifizierung
- 3. Interim Agreements
- 4. Ermächtigungsklausel und Ausnahmegenehmigung
- II. GATS
- III. Durchsetzung der Ausnahmeregelungen
- 1. Unbestimmte Rechtsbegriffe und Rechtsprechung
- 2. Prüfung im Committee on Regional Trade Agreements
- 3. Jenseits klassischer Integrationsabkommen
- E. Polit-ökonomische Bewertung
- F. Schlussbemerkung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht die Spannung zwischen dem multilateralen Handelsregime der Welthandelsorganisation (WTO) und der zunehmenden Zahl regionaler Integrationsabkommen. Die Arbeit beleuchtet die rechtliche Vereinbarkeit dieser Abkommen mit dem WTO-Recht und bewertet deren ökonomische und politische Auswirkungen.
- Die Bedeutung von Freihandel für die nationale Wohlfahrt
- Die Entwicklung des multilateralen Handelsregimes der WTO
- Die rechtliche Vereinbarkeit von regionalen Integrationsabkommen mit dem WTO-Recht
- Die ökonomischen und politischen Auswirkungen von Regionalismus
- Die Spannung zwischen Multilateralismus und Regionalismus
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein und beleuchtet die Bedeutung des internationalen Handels für die nationale Wohlfahrt. Kapitel B erläutert die Grundlagen des internationalen Handels und unterscheidet zwischen Freihandel und Protektionismus. Es werden die multilateralen Bestrebungen der Handelsliberalisierung sowie die Entwicklung des Trends zum „Regionalismus“ betrachtet. Kapitel C widmet sich dem Phänomen des Regionalismus und beschreibt verschiedene Formen von Integrationsabkommen. Kapitel D analysiert die Vereinbarkeit dieser Abkommen mit dem WTO-Recht, insbesondere mit den Bestimmungen des GATT und GATS. Die Ausnahmeregelungen für Regionalismus werden im Detail beleuchtet. Kapitel E untersucht die polit-ökonomischen Folgen von Regionalismus.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Freihandel, Protektionismus, Multilateralismus, Regionalismus, WTO-Recht, GATT, GATS, Integrationsabkommen, nationale Wohlfahrt, ökonomische Auswirkungen, politische Folgen.
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- Tobias Rentschler (Autor), 2021, Freihandelsabkommen und die Ordnung der WTO, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1031378
