Separatistische Bestrebungen und Europäische Menschenrechtskonvention

Die Verurteilung der katalanischen Separatisten durch das Spanische Oberste Gericht im Lichte der EMRK (Urteil 459/2019) vom 14. Oktober 2019

Hausarbeit (Hauptseminar) , 2020 , 41 Seiten , Note: 1,7

Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht

Ziel dieser Seminararbeit ist es, die Urteile des Spanischen Obersten Gerichts aus einer völkerrechtlichen Perspektive im Lichte der Europäischen Menschenrechtskonvention – insbesondere der Menschenrechte der freien Meinungsäußerung sowie der Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit – zu beurteilen. Demnach werden im nachfolgenden Kapitel die Artikel 10 und 11 der Europäischen Menschenrechtskonvention durchleuchtet und dabei Präzedenzfälle wie "the case of Stankov and the United Macedonian Organisation,Ilinden v. Bulgaria" herangezogeen. Es soll anhand von exemplarischen Urteilen, die zusammenfassend dargestellt werden, sich des aktuellen Stands der bisherigen Rechtssprechung des EGMR vergegenwärtigt werden. Im Anschluss daran wird im Hauptteil der vorliegenden Seminararbeit das Urteil des Spanischen Obersten Gerichts (Urteil 459/2019) im Lichte dieser beiden Artikel untersucht. In der Stellungnahme zum Urteil wird die Urteilsbegründung kritisch durchleuchtet, bevor im abschließenden Kapitel ein kurzes Fazit die Seminararbeit abrundet.

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung: Separatistische Bestrebungen in Katalonien 1

B. Europaische Menschenrechtskonvention 7
I. Die Freiheit der MeinungsauBerung 8
II. Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit 9
III. Einschrankungen der Artikel 10 und 11 der EMRK 10
a. Art.10 11
b. Art.11 12

C. Rechtssprechung des EGMR in Bezug auf Art. 10 und 11 15
I. EGMR-Urteil uber das Parteiverbot der kurdischen DTP 15
II. Fall von Stankov und der UMO Ilinden gegen Bulgarien 17

D. Der Unabhangigkeitsprozess in Katalonien und die juristischen Folgen 21
I. Hintergrunde des Unabhangigkeitsprozesses im „HeiBen Herbst“ 2017 21
II. EGMR-Urteil (75147/17) vom 28.05.2019 22
III. Urteil des Spanischen Obersten Gerichts vom 14. Oktober 2019 23
IV. Stellungnahme zum Urteil 29
E. Fazit 35

Literaturverzeichnis

• Hochschule: Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt
• Veranstaltung: Völkerrecht - Quellen, Prinzipien, aktuelle Entwicklungen
• Note: 1,7
• Autor: Stefan Metz (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2020
• Seiten: 41
• Katalognummer: V1031975
• ISBN (eBook): 9783346447685
• ISBN (Buch): 9783346447692
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Völkerrecht, Katalonienkonflik, Katalonien, Unabhängigkeitsbestrebungen, katalanische Separatisten, Europäische Menschenrechtskonvention