China und die Nato

Gliederung

1. Einleitung

2. Die Besonderheiten und Leitlinien chinesischer Außenpolitik

3. Die Außenpolitik der VR China von 1949 bis 1999
3.1. Die Beziehungen zur UdSSR
3.2. Die Beziehungen zu den USA

4. Chinas Beziehungen zu Rest-Jugoslawien

5. Die Besonderheit des NATO-Einsatzes im Kosovo

6. Die Reaktion auf das Bombardement der chinesischen Botschaft in Belgrad
6.1. Reaktionen in China
6.2. Diplomatie in der Folge der Bombardierung

7. Hintergründe zu den Reaktionen und Motivsuche

8. Fazit und Ausblick auf die Außenpolitik Chinas

1. Einleitung

In meiner Arbeit möchte ich das Verhältnis zwischen der Volksrepublik China und dem westatlantischen Verteidigungsbündnis NATO^[1]näher beleuchten. Besondere Berücksichtigung soll dabei die Bombardierung der chinesischen Botschaft in Belgrad während des Kosovokonfliktes und deren Konsequenzen finden.

Dabei gehe ich historisch orientiert vor, um die Außenpolitik des chinesischen Staates zu erklären und Vorbehalte sowie Verhaltensmuster zu erläutern. Zunächst werfe ich einen Blick auf die Prämissen und Besonderheiten der chinesischen Außenpolitik, um die Interessenlage besser verstehen zu können. Anschließend folgt ein historischer Abriss über die Außenpolitik Chinas von 1949 bis 1990 um zu prüfen, mit welchen Mitteln und Strategien diese umgesetzt wurden. Dabei lege ich besonderen Wert auf die Beziehungen zu den Supermächten USA und UdSSR und die Bedrohungsszenarien, die in China perzepiert wurden. Als regionale Großmacht befand sich China immer in einem strategischen Dreieck mit den beiden Gegnern des Kalten Krieges.

Im folgenden beleuchte ich die Verbindungen Chinas zu Jugoslawien bis 1989 und zu Rest- Jugoslawien bis 1999 hinsichtlich der bilateralen Beziehungen und der wirtschaftlichen Verknüpfungen. Hierbei geht es vor allem darum, die Besonderheit der Beziehungen zu dem sozialistischen Bruderstaat und die einheitlichen Interessen zu analysieren und herauszuarbeiten, warum China dort überdurchschnittlich engagiert ist.

Nun möchte ich mich dem Angriff der NATO auf Serbien und die serbischen Truppen im Kosovo zuwenden. Mir geht es in dem Kapitel darum, herauszuarbeiten, warum dieser Angriff so besonders war und wie er im völkerrechtlichen Kontext zu sehen ist.

Danach werde ich kurz die relevanten Ereignisse während des Jahres 1999 rekonstruieren, sowohl die Ereignisse in China, als auch die diplomatischen Geschehnisse in der Folge der Bombardierung. Dabei lege ich besonderen Wert auf die Reaktion der chinesischen Führung und die Gegenreaktion in den kriegsteilnehmenden, westlichen Staaten, besonders aber auf die der USA als leitende Kriegsmacht.

In Kapitel 7 möchte ich die Hintergründe zu den Ereignissen im Mai 1999 beleuchten. Ich versuche dabei herauszufinden, welche Ziele die chinesische Führung gehabt haben könnte und was die Quintessenz der Geschehnisse ist. Ebenso versuche ich herauszufinden, wie die Ergebnisse der diplomatischen Auseinandersetzungen aussehen.

Im letzten Kapitel steht ein Ausblick auf die mögliche, zukünftige Politik der Volksrepublik China gegenüber den maßgeblichen Kräften der momentanen, politischen Weltordnung. Dabei soll die

Vorstellung der chinesischen Führung über die künftige Rolle Chinas in der Weltpolitik ebenso verdeutlicht werden wie die Strategien, die dabei zur Anwendung kommen könnten. Abschließend soll ein Ausblick auf die Rolle Chinas im 21. Jahrhundert stehen. Die Fragen, wo sich China positionieren kann, welchen Einfluss das Land außerhalb Asiens hat und wie sich interaktive Modelle mit anderen Staaten aufbauen, sollen dabei im Vordergrund stehen. Aber ich möchte auch die möglichen Zukunftsoptionen für die VR China beleuchten.

Ziel dieser Arbeit ist es zu prüfen, ob China die harten Reaktionen seiner Bevölkerung provoziert und gefördert hat, um sich außenpolitisch mehr Gewicht gegenüber den USA zu verschaffen.

Ebenso stellt sich die Frage, wie sich Chinas Verhältnis zu Russland verbessert und vielleicht die Basis für eine künftige Kooperation oder sogar Allianz der beiden Länder bereitet hat. Schließlich gilt es herauszufinden, ob China in Jugoslawien einen Präzedenzfall für den militärischen Eingriff aus humanitären Gründen deshalb verhindern wollte, weil es befürchtet, gleichermaßen Opfer solcher Angriffe zu werden, wenn es um Tibet, Taiwan oder Bürgerrechtler im eigenen Land dreht.

2. Die Besonderheiten und Leitlinien chinesischer Außenpolitik

Geschichtlich bedingt ist die Außenpolitik der VR China durch zwei Grundvorrausetzungen geprägt: Nationale Souveränität und territoriale Integrität^[2].

Diese Werte stehen deshalb im Vordergrund, weil sie nie eine Selbstverständlichkeit waren, sondern der chinesische Staat immer um diese Werte kämpfen musste, sowohl nach innen als auch nach außen. Diese Haltung trug aber auch zu vielen Missverständnissen in der Außenpolitik bei. Oft wird diese von den westlichen Staaten und auch Chinas Nachbarn als arrogant und expansionistisch gewertet.

Diese Rahmenbedingungen leiten sich ab aus den fünf Grundprinzipien friedlicher Koexistenz^[3]der chinesischen Außenpolitik:

- Gleichheit
- Souveränität
- Nichteinmischung
- Nichtangriff
- Friedliche Koexistenz

Besonders in der Phase des Kalten Krieges zwischen den beiden Supermächten USA und UdSSR sind diese Prämissen eminent wichtig, um das Verhalten der VR China zu erklären. Diese Begriffe dienten als Maximen einer Politik der Äquidistanz zwischen den beiden Supermächten, aber später auch als Basis für die Knüpfung freundschaftlicher Kontakte zu anderen Ländern und beherrschen bis heute die chinesische Außenpolitik. Besondere Wichtigkeit erhielten diese Ziele durch die Tatsache, dass die VR China in einem Zustand der Schwäche geboren wurde. Bei Ausrufung der Volksrepublik 1949 stand das Land am Tiefpunkt einer jahrzehntelangen Niedergangsphase, die im Bürgerkrieg von 1949 seinen Höhepunkt fand. Die junge Volksrepublik war sowohl in ihrer Integrität als auch in ihrer Souveränität höchst angreifbar. Zudem herrscht in China der Glaube, von feindlichen Mächten umgeben zu sein, was sowohl die beiden Supermächte als auch Nachbarstaaten wie Japan^[4], Korea (später Südkorea), die VR Mongolei, Indien und einige andere unmittelbare oder mittelbare Nachbarstaaten einschließt. Zudem wurde der Staat geboren mit Taiwan als direktem Kontrahenten. Dieser erhielt zunächst große Unterstützung von Seiten der USA, die seit dem Koreakrieg den strategischen Nutzen der taiwanesischen Insel zu schätzen wussten. Immer war die Befürchtung in der chinesischen Außenpolitik gegenwärtig, dass Taiwan auch die Rückeroberung Festlandchinas plane. Auch wenn diese Bedrohung heute als eher irrealistisch angesehen werden muss, so war sie in der chinesischen Außenpolitik immer eine Option^[5].

Ein weiteres Dilemma durchzieht die chinesische Außenpolitik ebenso wie der Taiwankonflikt, nämlich eine Großmacht ohne große Macht zu sein. Chinas physisches Gewicht, bedingt durch die schiere Größe des Landes und der Bevölkerung, verhindert eine außenpolitisch bescheidenere Haltung des Landes. Gleichzeitig ist jedoch China nicht in gleichem Maße entwickelt wie seine meist hochtechnisierten Nachbarn. Das bringt dem Land entscheidende Nachteile im Bezug auf die Umsetzung außenpolitischer Ziele. Auch wenn sich dieser Graben durch die rasante Entwicklung in den 90er Jahren zunehmend schließt, herrscht immer noch ein latentes Gefühl der Ohnmacht in China vor.

3. Die Außenpolitik der VR China von 1949 bis 1999

3.1. Die Beziehungen zu der UdSSR und Russland

Bereits im Jahr 1949, noch während des Bürgerkrieges in der Volksrepublik China, entstanden erste Kontakte zur UdSSR. Zunächst waren diese von einer ideologischen Natürlichkeit geprägt. Mao sah eine ideologische Verbindung als gegeben an und strebte aus diesem Grund auch bereits während des Bürgerkriegs nach einer Anbindung an die UdSSR. Moskau hielt sich bis zum Sieg der Kommunisten jedoch zurück, zum einen weil man sich nicht einen Feind im Süden aufbauen wollte, falls die Gegenseite doch siegreich sein sollte, und zum anderen, weil sich in Europa die Konfrontation mit den Westmächten zuspitzte. Stalin wollte sich in China alle Optionen offen halten.

Doch bereits kurz nach der Ausrufung der Volksrepublik am 1. Oktober 1949 unternahm Mao eine Reise nach Moskau, um die Beziehungen zu dem kommunistischen Bruderstaat auf ein festes Fundament zu stellen. Die Reise mündete im Abschluss des „Vertrages über Frieden, Freundschaft und gegenseitige Hilfe“ vom 14. Februar 1950.

Dies geschah durchaus berechnend, denn das Land brauchte nach dem zerstörerischen Bürgerkrieg jede Hilfe, die es bekommen konnte. Aus dem Westen war solche Hilfe nicht zu erwarten, da man dort Chiang Kaishek’s Truppen unterstützt hatte und der jungen Volksrepublik mit großer Feindseligkeit entgegen trat. Zudem war geplant, die Sonderrechte fremder Mächte in China abzuschaffen, was nur mit einem starken Partner möglich war.

Fokus der Verhandlungen in Moskau war zunächst, die Bedrohung durch Japan und die Westmächte zu neutralisieren. Im militärischen Bereich wurde ein Verteidigungsbündnis gegen Japan und alle mit Japan verbündeten Mächte vereinbart. Ziel war es, die labile territoriale Integrität Chinas abzusichern und für die Sowjetunion den Rücken in Asien frei zu halten. Ebenso wollte man durch den Pakt einer starken Reaktion der USA bei einer Invasion in Taiwan begegnen, denn Mao hoffte, das Taiwan-Problem bis Sommer 1950 gelöst zu haben^[6]. Letztendlich sollte auch einer internationalen Isolation, welche die westlichen Mächte unter Federführung der USA anstrebten, vorgebeugt werden und diese langfristig dazu genötigt werden, die Volksrepublik diplomatisch anzuerkennen. Getragen wurden die chinesischen Vorstöße jedoch auch immer von dem Wunsch nach einer massiven wirtschaftlichen Hilfe aus der Sowjetunion. Die japanische Besatzung und der darauf folgende Bürgerkrieg hatten dafür gesorgt, dass das Land wirtschaftlich am Boden lag. Somit sah man sich auch als leichte Beute für aggressive Nachbarn.

Gestützt auf militärische und wirtschaftliche Zusammenarbeit, um den Preis einer Akzeptanz der ungeliebten Volksrepublik Mongolei und der Einräumung von Privilegien für die Sowjetunion, konnte Mao dies auch innenpolitisch durchsetzen, denn der Koreakrieg führte die Bedrohung vor Augen und stärkte die Partnerschaft der beiden Mächte. Die Rettung des koreanischen Revolutionsführers Kim Il Sung und seiner Bewegung durch Freiwilligeneinheiten der Chinesen änderten auch die Einstellung Stalins gegenüber Mao Zedong. Nach Ende des Koreakrieges 1953 begann mit dem ersten Fünfjahresplan der wirtschaftliche Aufbau des Landes. Moskau lieferte Fertigungsanlagen für die industrielle Produktion von technischen Gütern. Bis zum Bruch in den Beziehungen 1960 wurden immerhin 154 von 304 versprochenen Anlagen geliefert und man kann nichtsdestotrotz von einem entscheidenden Schub für die Wirtschaft der Volksrepublik sprechen. Noch fruchtbarer erwies sich der Austausch von technischem Wissen für China. Etwa 15 000 Wissenschaftler wurden in der Zeit von 1953 bis 1960 in Moskau ausgebildet und in der selben Perioden bildeten zahlreiche sowjetische Wissenschaftler in China etwa 170 000 Arbeiter vor Ort aus^[7]. Nicht zuletzt hatten die Verbindungen für die chinesische Nachkriegsgeneration prägende Wirkung gehabt, denn mit der Sowjetunion gab es auch den größten kulturellen Austausch in der Geschichte Chinas.

Auf internationaler Bühne hatte das gemeinsame Auftreten von Sowjetunion und Volksrepublik eine einschneidende Wirkung. Besonders auf der Genfer Konferenz über Indochina 1954 zeigte der Pakt Wirkung und ermöglichte ein Waffenstillstandsabkommen. Es trug dazu bei, Hanoi in seinen territorialen Ansprüchen zu maßregeln. Auch bei dem Streben nach internationaler Anerkennung wirkte sich das Bündnis hilfreich aus. So erhielt Moskau Rückendeckung für die Niederschlagung des Volksaufstandes in Ungarn, und der Sowjetunion wurde die führende Rolle im Weltkommunismus zuerkannt.

Die Phase von 1950 bis 1957 werden auch als die „sino-sowjetischen Flitterwochen“^[8]bezeichnet und sollten nicht lange anhalten. Traditionell war das Russlandbild der Chinesen nicht besonders positiv, und das konnte auch die ideologische Affinität nicht verbergen. Historisch war das nördliche Gebiet um die Flüsse Ussuri und Amur immer Spielball der russischen und chinesischen Interessen.

Die Irritationen zwischen der VR China und der Sowjetunion vertieften sich mit dem Tod Stalins 1953 und dem Beginn des Entstalinisierungsprozesses durch Chruschtschow 1956. Die chinesische Führung war sehr irritiert durch die innenpolitischen Umwälzungen in der Sowjetunion, die mit China nicht kommuniziert wurden. 1960 wurden sämtliche sowjetische Experten aus China kommentarlos abgezogen und das traf das Land in einer besonders sensiblen Phase nach dem Scheitern des „großen Sprungs nach vorn“^[9]. Kommunikation mit dem immer noch schwachen China hielt man in Moskau nicht für notwendig, und so wirkte sich auch die sowjetisch- amerikanische Entspannung der 60er Jahre auf das sino-sowjetische Verhältnis negativ aus. Die Unterstützung für das chinesische Atomprogramm wurde 1958 gestoppt und statt dessen nuklearer Schutz angeboten. Nach einem Treffen mit dem amerikanischen Präsident Eisenhower reiste Chruschtschow 1959 nach Peking, um Mao über das amerikanisch-sowjetische Vorhaben eines Atomwaffensperrvertrages zu informieren und forderte im Interesse des Weltfriedens Zugeständnisse im sino-indischen Grenzkonflikt, die Akzeptanz von Taiwan und die Einstellung des chinesischen Atomprogramms. Diese Forderungen waren für Mao unannehmbar und wurden entschieden abgelehnt. Eine weitere Eskalation fand während der polemischen Debatte über die Generallinie des Weltkommunismus während der Jahre 1963/64 statt und letztendlich setzten die langjährigen, blutigen Grenzkonflikte am Ussuri bis 1969 den sino-sowjetischen Bündnisvertrag de facto außer Kraft.

Bis zu den Vorstößen der chinesischen Regierung am Anfang der 80er Jahre blieb das Verhältnis der beiden Staaten von großen Spannungen belastet und alle Varianten der Auseinandersetzung bis hin zu einem atomaren Krieg waren denkbar^[10]. Dies war ein entscheidender Faktor für außenpolitische Entscheidungen in allen Richtungen und bis zum heutigen Tag ist China, bei aller Entspannung im Verhältnis zu Russland, bemüht, den Einfluss des nordischen Nachbarn in Asien soweit wie möglich einzugrenzen und Gegengewichte zu schaffen.

Im April 1979 unternahm China einen einseitigen Vorstoß zur Aufnahme bilateraler Verhandlungen ohne Vorbedingungen. Obwohl Moskau etwas überrascht war, nahm man die Initiative an. Die Gespräche wurden zwar durch den sowjetischen Einmarsch in Afghanistan bis 1982 unterbrochen und brachten auch später kaum wesentliche Fortschritte, jedoch trugen die Verhandlungen eindeutig zur Entspannung zwischen den beiden Staaten bei. Auf dem XXII. Parteitag der KP Chinas 1982 wurde diese Annäherung als Strategie zur Entwicklung einer unabhängigen und selbstständigen Außenpolitik bezeichnet^[11].

Unter der Regierung Gorbatschows normalisierten sich die Beziehungen zur Sowjetunion noch mehr, da er bereit war, die drei großen Hindernisse für eine Entspannung in dem Verhältnis zu China aus dem Weg zu räumen. Zunächst wurde die Truppenpräsenz an der Grenze zu China und in der Mongolei reduziert. Dann unternahm Gorbatschow Schritte zum Truppenabzug aus Afghanistan und stoppte die Unterstützung für das Engagement Vietnams in Kambodscha. Die Beziehungen verbesserten sich wesentlich bis zum Ende der achtziger Jahre und es wurde erreicht die russische Bedrohung aus dem Norden zu minimieren.

Seit dem endgültigen Ende des Ost-West-Konfliktes Anfang der neunziger Jahre blieben Chinas Kontakte zunächst auch zum Nachfolgestaat Russland bestehen, jedoch wurden sie in Peking zunächst als weniger wichtig angesehen, da die Supermacht im Zerfall begriffen war. Erst in den späten neunziger Jahren intensivierten sich die Annäherungen von beiden Seiten, da beide Staaten eine multipolare Weltordnung anstrebten und sich durch die amerikanische Übermacht bedroht sehen.

Das Verhältnis zwischen der UdSSR und China ist zu jeder Zeit seit der Staatsgründung ein Gegenpol zu den USA gewesen. Nur in diesem Zusammenhang lassen sich Beweggründe für die chinesische Außenpolitik erklären.

[...]

^[1] North Atlantic Treaty Organization

^[2] Zuletzt zitierte Außenminister Tang Jiaxuan diese Prinzipien bei einem Treffen mit dem neuen jugoslawischen Außenminister Goran Svilanovic in einem gemeinsamen Kommuniqué anlässlich eines Besuches in der Bundesrepublik Jugoslawien; siehe Anhang III.

^[3] In einem Interview mit chinesischen Journalisten hob der Außenminister Tang Jiaxuan diese Leitlinien nochmals als Basis für freundschaftliche und kooperative Beziehungen mit allen Ländern hervor.

^[4] Spätestens seit dem Krieg gegen Japan 1937-1945 gilt Japan als ein Erzfeind. Im Vertrag über Frieden Freundschaft und Zusammenarbeit mit der Sowjetunion von 1950 wird Japan auch namentlich als Aggressor benannt. Vgl. Kapitel 3.1.

^[5] In der Tat wurde das Kriegsrecht auf Taiwan erst am 17. Juli 1987 nach 38 Jahren aufgehoben. Die „Angst“ vor einer Invasion seitens Taiwan ist aber eher als Maxime zur Wachsamkeit gegenüber Taiwan und der Nachhaltigkeit der „ungelösten“ Taiwanfrage zu verstehen. Seit die Amerikaner 1971 Taiwan die direkte Unterstützung entzogen ist es faktisch eigentlich ausgeschlossen, dass ein solches Unterfangen erfolgreich sein könnte.

^[6] Mao befahl im Juli 1949 der 3. Feldarmee sich für die Invasion auf Taiwan vorzubereiten. Geplant war der Angriff für den Sommer 1950. Die amerikanische ^[7]. Flotte lief kurz nach Ausbruch des Koreakrieges (25. Juni 1950) in die Straße von Taiwan ein und verhinderte ein Übersetzen der kommunistischen Truppen. Grund war die Containment-Politik der Amerikaner und die dadurch gehobene Wichtigkeit der Insel (aus Schubert Günter, Taiwan seit 1945: Von der Entwicklungsdiktatur zur entwickelten Demokratie, in Herrmann-Pillath Carsten, Lackner Michael (Hrsg.), Länderbericht China, Bonn, 2000, S. 497f).

^[7] ebenda S. 498

^[8] ebenda S. 498

^[9] Der „große Sprung nach vorn“ sollte China direkt ohne den Zwischenschritt einer Agrargesellschaft in das Industriezeitalter hieven. Dies misslang jedoch und hatte große Armut und Hungersnöte zur Folge.

^[10] Siehe auch Kapitel 3.2. „Die Beziehungen zu den USA“.

^[11] Gu Xuewu, Die Volksrepublik China zwischen den Supermächten: 1949-1989, in Herrmann-Pillath Carsten, Lackner Michael (Hrsg.), Länderbericht China, Bonn, 2000, S. 507