In dieser Arbeit wird behandelt, welche Flucht- und Migrationsgründe die Menschen tatsächlich haben und wie die Europäische Union bzw. die Bundesrepublik Deutschland versucht mit ihrer Gesetzgebung diese Lage zu bewältigen. Des Weiteren soll ein Blick auf das neue Migrationspaket und die Auswirkungen geworfen werden, welches der Bundestag im Juni 2019 beschlossen hat. Deutschland bemüht sich, dass die Ursachen gemindert werden, indem das Engagement für Sicherheit und Frieden weltweit unterstützt und gefördert wird. Durch eine humanitäre Steuerung der Migrations- und Fluchtbewegungen in Richtung Europa ist es auch eine gewisse Verpflichtung die europäischen, aber auch nationalen Interessen zu wahren um die Ursachen für Flucht und irreguläre Migration zu bekämpfen. Es wird dabei allerdings kritisch gesehen, dass eine Verschärfung des Asylrechts und gleichzeitig eine Erleichterung der Zuwanderung von Fachkräften nicht gerecht sein könnte. Die Bedürfnisse der Flüchtlinge und Migranten rücken so vielleicht nicht nur in den Hintergrund, sondern ggf. durch das neue Migrationspaket und die darin enthaltenen Gesetzesänderungen verstoßen diese sogar gegen das Grundgesetz, insbesondere gegen Artikel 16a, welcher im Laufe dieser Arbeit genauer behandelt wird.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Begriffsdefinition Flucht und Migration
- Flüchtling laut der Genfer Flüchtlingskonvention
- Migration laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
- Mögliche Asylberechtigungen
- Artikel 16a Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG)
- Auszüge aus dem Asylgesetz (AsylG)
- Auszüge aus dem Aufenthaltsgesetz (AufenthG)
- Inhalte des neuen Migrationspaketes der großen Koalition
- Kritik am Migrationspaket
- Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen
- Meinung der Opposition
- Schluss und persönliche Einschätzung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem neuen Migrationspaket der großen Koalition und dessen Auswirkungen auf das Grundgesetz und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Die Arbeit analysiert die Begriffsdefinitionen von Flucht und Migration, die geltenden Gesetze und Bestimmungen im Bereich des Asylrechts sowie die Kritik am neuen Migrationspaket.
- Analyse des neuen Migrationspaketes der großen Koalition
- Rechtliche Aspekte des Asylrechts in Deutschland
- Vergleich des neuen Migrationspaketes mit dem Grundgesetz und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
- Beurteilung der Auswirkungen des neuen Migrationspaketes auf die Situation von Flüchtlingen und Migranten
- Bewertung der Kritik am neuen Migrationspaket
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt die aktuelle Situation der Flucht und Migration dar und führt die Relevanz der Thematik sowie die Zielsetzung der Arbeit aus.
- Begriffsdefinitionen: Dieses Kapitel definiert die Begriffe „Flucht“ und „Migration“ und erläutert die verschiedenen Arten von Flüchtlingen und Migranten, wie sie in der Genfer Flüchtlingskonvention und durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge definiert werden.
- Mögliche Asylberechtigungen: Dieses Kapitel behandelt die rechtlichen Grundlagen des Asylrechts in Deutschland, insbesondere Artikel 16a des Grundgesetzes, sowie Auszüge aus dem Asylgesetz und dem Aufenthaltsgesetz.
- Inhalte des neuen Migrationspaketes: Hier werden die wichtigsten Inhalte des neuen Migrationspaketes vorgestellt, die im Juni 2019 vom Bundestag beschlossen wurden.
- Kritik am Migrationspaket: Dieses Kapitel analysiert die Kritik am neuen Migrationspaket, insbesondere im Hinblick auf die Einhaltung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und die Meinung der Opposition.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert auf die Themen Flucht, Migration, Asylrecht, Grundgesetz, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Migrationspaket, Kritik, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte.
- Quote paper
- Tobias Grebe (Author), 2019, Verstößt das neue Migrationspaket der großen Koalition gegen das Grundgesetz und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1032874
