Die gegenständliche Arbeit behandelt die aktuelle Situation der sogenannten Eurokrise, die Aspekte einer Staatsschuldenkrise, einer Bankenkrise und einer Finanzkrise inkludiert. In diesem Kontext auch Grundlegendes zur Europäischen Union wie etwa die EU-Konvergenzkriterien. Schwerpunkte liegen in den Bereichen Hegemonieprojekte in der Krise, strategische Neuorientierung in der Krise der Europäischen Union, die demokratische Frage und Maßnahmen gegen die aktuelle Krise. Ein kurzer Ausblick rundet die Publikation ab.
Die aktuelle Krise in der Eurozone und das bisherige Krisenmanagement haben innerhalb der Gesellschaften, wie auch zwischen den Staaten der Europäischen Union, aber integrationsgeschichtlich beispiellose Spannungen und Konflikte hervorgebracht. Die Europäische Union steckt seit 2008 nicht nur in einer Wirtschafts- und Eurokrise bzw. in einer Schuldenkrise, sondern auch in einer Vertrauenskrise. Autoren der Forschungsgruppe Europa bezeichnen sie auch als massive Vielfachkrise. Diese Krisen verstärken sich auch gegenseitig und betreffen die Euro-Krise, die Staatskrisen wie beispielsweise in Griechenland, den Legitimationsverlust der EU, die Krise des politischen Integrationsprozesses, das Nichtfunktionieren von Projekten und das Fehlen eines neuen attraktiven europäischen Projektes und wirken sich auf den europäischen Integrationsprozess und auf grundlegende Werte der Demokratie negativ aus.
Die Eurokrise veranlasste die Vertreter der Mitgliedstaaten der EU bzw. die Regierenden bereits auch dazu, eine Phase der autoritären Koordinierung der nationalen Wirtschafts- und Fiskalpolitiken einzuleiten. Bisherige Integrationsschritte wie etwa der Fiskalpakt, das Europäische Semester oder auch die geplanten bilateralen Arrangements zwischen EU-Mitgliedsländern und der Europäischen Kommission brachten der Kommission einen Machtzuwachs, dagegen verloren die nationalen Parlamente und das Europäische Parlament an Einfluss. Gerade jetzt ist eine breite öffentliche Debatte über alternative Vorschläge zur Zukunft Europas gefragt. Es ist eine Situation entstanden, die deutlich macht, dass die Europäische Einigung kein irreversibles Projekt ist und auch ein Auseinanderbrechen der Eurozonen nicht ausgeschlossen werden kann.
Inhaltsverzeichnis
I. EINLEITUNG
II. HISTORISCHES ZUR EUROPÄISCHEN UNION (EU)
1. Abschnitte bis zur „Osterweiterung“
1.1. Der erste Ansatz 1922
1.2. Die Gründung des Europarates (Council of Europe) 1949
1.3. Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG): Das Entstehen der Europäischen Gemeinschaften (EG)
1.4. Die Erweiterung der Europäischen Union
2. Das Inkrafttreten der Währungsunion 1999
3. Grundlegendes zu den EU-Konvergenzkriterien
4. Der Euro und die Eurozone
4.1. Der Euro
4.2. Die Eurozone
III. DIE EUROKRISE
1. Ursachen
2. Eine multiple Krise
3. Die Einleitung von Defizitverfahren
IV. HEGEMONIEPROJEKTE IN DER KRISE
1. Der Begriff Hegemonie
2. Das europäische Institutionengefüge in einer Hegemoniekrise
3. Die fünf Hegemonieprojekte in der Krise der Europäischen Union
3.1. Das neoliberale Hegemonieprojekt
3.2. Das national-soziale Hegemonieprojekt
3.3. Das national-konservative Hegemonieprojekt
3.4. Das Proeuropäisch-soziale Hegemonieprojekt
3.5. Das linksliberal-alternative Hegemonieprojekt
4. Das Vertrauen in die Europäische Union ist durch die Krise betroffen
V. DIE STRATEGISCHE NEUORIENTIERUNG IN DER KRISE DER EUROPÄISCHEN UNION
1. Eine Krise des neoliberalen Projektes
2. Die vier strategischen Suchprozesse innerhalb des bisherigen neoliberalen Hegemonieprojektes
VI. DIE DEMOKRATISCHE FRAGE
1. Die Demokratie wurde zur Disposition gestellt
2. Das Fehlen einer europäischen Zivilgesellschaft
3. Die Demokratie in Zeiten der Eurokrise: Politische Reaktionen von Vertretern der Politik
3.1. Diskussionsveranstaltung im österreichischen Parlament:
3.2. Reden bzw. Aussagen von Abgeordneten zum Thema (Auswahl):
VII. MASSNAHMEN GEGEN DIE EUROKRISE
1. Die Institutionen „European Finacial Stability Facility“ (EFSF) und „European Financial Stabilisation Mechanism“ (EFSM).
2. Maßnahmen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten
VIII. EIN AUSBLICK
1. Die Ansichten von Viviane Reding und Olli Rehn zur Krise
2. Die unterschiedlichen Wirtschaftsmodelle Europas werden durch eine Einheitswährung nicht harmonisiert
2.1. Studie: Vergleich mit den USA
2.2. Förderprogramme zur Forcierung der Wirtschaft:
3. Die Vergabe von Firmenkrediten (Darlehen) durch Banken
4. Die Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014
IX. ZUSAMMENFASSUNG, BEMERKUNGEN
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die komplexe Krisensituation der Europäischen Union ab dem Jahr 2008 und untersucht, wie diese als eine multiple Krise – inklusive Wirtschafts-, Euro-, Vertrauens- und Demokratiekrise – zu verstehen ist, wobei der Fokus auf den hegemonietheoretischen Aspekten und den politischen Lösungsversuchen liegt.
- Ursachen und Auswirkungen der sogenannten „Eurokrise“
- Analyse von fünf verschiedenen Hegemonieprojekten innerhalb der EU
- Die strategische Neuorientierung im Kontext der neoliberalen Krise
- Die demokratische Frage und das Fehlen einer europäischen Zivilgesellschaft
- Politische Maßnahmen der EU und ihrer Mitgliedstaaten zur Krisenbewältigung
Auszug aus dem Buch
3. Die fünf Hegemonieprojekte in der Krise der Europäischen Union
Grundsätzlich können fünf Hegemonieprojekte in der Krise der Europäischen Union festgelegt werden. Das sind das neoliberale Hegemonieprojekt, das national-soziale Hegemonieprojekt, das national-konservative Hegemonieprojekt, das proeuropäisch-soziale Hegemonieprojekt und das linksliberal-alternative Hegemonieprojekt. Alle diese Hegemonieprojekte stehen im wissenschaftlichen Diskurs bzw. im Konflikt um die Europäische Integration (Buckel et al 2012, S 24 ff).
3.1. Das neoliberale Hegemonieprojekt:
Die Autoren gingen davon aus, dass es grundsätzlich möglich ist, ein über längere Zeit relativ stabiles neoliberales Projekt zu identifizieren. In diesem Hegemonieprojekt war es grundlegende Strategie, die auch bis zum Ausbruch der Krise 2008 zentral blieb, den wettbewerbsstaatlichen Umbau vieler gesellschaftlicher Bereiche* und aller staatlichen Aufgaben zu betreiben (Buckel et al 2012, S 25 f).
Zu diesen gesellschaftlichen Bereichen zählt auch der Agrarbereich. Es wurde hier aber verabsäumt, so Expert/innen, produktionssteuernde Instrumente einzuführen. Ideologische Differenzen verschärften sich hier im Laufe der Jahre, so dass bereits in den 1980er Jahren drei unterschiedliche ideologische Lager erkennbar waren. Das waren die überzeugten Neoliberalen, die verdeckten Neoliberalen und die Marktregulierer (Choplin et al 2011, S 41).
Zusammenfassung der Kapitel
I. EINLEITUNG: Einleitung in die komplexe Problematik der EU-Krise seit 2008, inklusive der historischen Einordnung und der Fragestellung der Arbeit.
II. HISTORISCHES ZUR EUROPÄISCHEN UNION (EU): Überblick über die historische Entwicklung von ersten europäischen Ansätzen 1922 über die Gründung der EG bis zur Einführung des Euro und der Etablierung der Währungsunion.
III. DIE EUROKRISE: Untersuchung der Ursachen der Eurokrise, die als multiple Krise definiert wird und durch das Zusammenspiel von Banken-, Finanz- und Staatsschuldenkrisen charakterisiert ist.
IV. HEGEMONIEPROJEKTE IN DER KRISE: Theoretische Auseinandersetzung mit dem Hegemoniebegriff und Analyse der fünf spezifischen Hegemonieprojekte, die im Konflikt um die Ausrichtung der europäischen Integration stehen.
V. DIE STRATEGISCHE NEUORIENTIERUNG IN DER KRISE DER EUROPÄISCHEN UNION: Erörterung der Krise des neoliberalen Projekts und der daraus resultierenden vier strategischen Suchprozesse innerhalb der Union.
VI. DIE DEMOKRATISCHE FRAGE: Diskussion über den Legitimationsverlust der EU, das Fehlen einer europäischen Zivilgesellschaft und die politische Reaktion von Entscheidungsträgern auf die demokratischen Defizite.
VII. MASSNAHMEN GEGEN DIE EUROKRISE: Darstellung der implementierten Institutionen wie EFSF und ESM sowie der regulatorischen Maßnahmen der EU-Kommission zur Krisenbekämpfung.
VIII. EIN AUSBLICK: Kritische Auseinandersetzung mit den Ansichten von EU-Kommissaren zur Krisenüberwindung, ergänzt durch die Analyse von Problemen der Währungsunion und Förderprogrammen der Wirtschaft.
IX. ZUSAMMENFASSUNG, BEMERKUNGEN: Fazit der Arbeit, das die zentralen Ergebnisse der Krisenanalyse zusammenfasst und die Notwendigkeit einer politisch gebildeten Zivilgesellschaft betont.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Eurokrise, Hegemonie, Neoliberalismus, Wirtschaftspolitik, Staatsschuldenkrise, Demokratie, Zivilgesellschaft, Währungsunion, Fiskalpakt, Maastricht-Kriterien, Bankenrettung, EU-Institutionen, Krisenmanagement, Integrationsprozess.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Situation der Europäischen Union seit Ausbruch der Krise im Jahr 2008, untersucht die Ursachen und die Auswirkungen auf die europäische Integration sowie die verschiedenen Krisenphänomene.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Zu den Schwerpunkten zählen die Eurokrise, die verschiedenen hegemonialen Strömungen in Europa, die demokratische Legitimation der EU-Institutionen sowie die ergriffenen Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, die aktuelle Eurokrise nicht nur als ökonomisches Problem, sondern als komplexe multiple Krise zu analysieren und die Rolle der verschiedenen politischen Hegemonieprojekte dabei kritisch zu hinterfragen.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Autor stützt sich auf eine politikwissenschaftliche und hegemonietheoretische Analyse, die Erkenntnisse aus der ökonomischen Fachdiskussion sowie aus politischen Dokumenten und Umfragen integriert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung historischer Grundlagen, die Analyse der Eurokrise, die Beschreibung der fünf konkurrierenden Hegemonieprojekte, die demokratische Frage sowie eine detaillierte Auflistung der Krisenbewältigungsmaßnahmen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere Hegemoniekrise, neoliberales Hegemonieprojekt, EU-Konvergenzkriterien, Demokratiedefizit und die Rolle von Institutionen wie der Troika.
Welche Bedeutung kommt der „Troika“ in diesem Zusammenhang zu?
Die „Troika“ – bestehend aus Europäischer Kommission, EZB und IWF – wird als Akteur beschrieben, der durch Kontrollrechte im Zuge der Rettungspolitik die demokratischen Spielregeln in den betroffenen Krisenstaaten massiv beeinflusst hat.
Wie bewertet der Autor die Zukunft der europäischen Zivilgesellschaft?
Der Autor stellt fest, dass eine europäische Zivilgesellschaft derzeit kaum ausgeprägt ist, was die Union besonders anfällig für wirtschaftliche Krisen macht, und betont die Notwendigkeit eines gemeinsamen europäischen Bewusstseins.
- Arbeit zitieren
- Franz Zeilner (Autor:in), 2014, Die Krise der Europäischen Union mit Beginn 2008. Gefährdete Hegemonieprojekte und Lösungsversuche, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1033470
